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Die Linke: Eine Bedrohung unserer Freiheit
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P. Trawiel
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BeitragVerfasst am: 11.02.2008, 14:56    Titel: Die Linke: Eine Bedrohung unserer Freiheit Antworten mit Zitat

Das Kriegsverbrechen von Dresden!


Enthüllt!

Die Wahrheit über den Dresdner Feuersturm

Von J. HELFRICHT:

Dresden – 63 Jahre nach dem Inferno von Dresden ist endlich klar, was rund 300 000 Menschen den Tod brachte und die Stadt verwüstete. Kein Phosphorhagel, wie Augenzeugen tausendfach erzählten, sondern das noch gefährlichere Thermit!

Das fand jetzt der Koblenzer Historiker Dr. Helmut Schnatz (74) heraus. „Im ,National Archive at College Park/Washington‘ entdeckte ich eine Kopie der Bomber-Harris-Datei mit allen Verladeplänen der Bombenfrachten auf Deutschland.“ Demnach warfen das „Bomber Command“ am 13./14. Februar 652 500 Stabbrandbomben ab, die US-Air-Force 126 390 dieser Bomben.



Dresden in Trümmern

Historiker Dr. Helmut Schnatz

Der Historiker: „Sie enthielten Thermit – Aluminium und Eisenoxid, das Temperaturen von 2000 Grad entwickelt.“ Viel gefährlicher und heißer als die Phosphorbomben (1200 Grad)! Diese Bomben erzeugten Zehntausende Brände, vereinten sich zum Feuersturm.

Quelle

Warum schweigen hierzu die Linken, die Antifa und ihr Gefolge, sie schweigen auch zum kommunistischem Verbrechen den Millionen Menschen Opfer wurden, sie schweigen zum DDR-Unrecht den demokratischen Sozialismus, weil sie kein Maßstab für Unrecht, Moral und politische Kultur haben. Sie kennen nur Randale, Zerstörung und Hass.
http://www.youtube.com/v/NWYa-LYrw7c

P.T.


Zuletzt bearbeitet von P. Trawiel am 14.02.2008, 06:20, insgesamt einmal bearbeitet
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gobsch
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BeitragVerfasst am: 11.02.2008, 20:28    Titel: Antworten mit Zitat

Dresden: „Greatest single * by war“

Unverständlich ist die Aufregung darüber, dass der sächsische NPD-Fraktionschef Holger Apfel vom „Bomben-*“ sprach. Ist den etablierten Politikern in Dresden (!) wirklich nicht bekannt, dass der britische Diplomat und Publizist Sir harold Nicolson die Vernichtung Dresdens (in „The Observer“ vom 5. Mai 1963) als „the greatest single * by war“ bezeichnete?

Unter „*“ (von grch. holokaustos = „völlig verbrannt“) wird die Tötung einer großen Zahl von Menschen verstanden, und zwar, wie die Äußerung Nicolsons zeigt, schon lange vor Ausstrahlung der Fernsehserie „*“ im Jahr 1979. Das Wort wird nach wie vor in zahlreichen Zusammenhängen gebraucht. So spricht W. Richard West jr., Direktor des neuen „Nationalmuseums des Amerikanischen Indianers“, vom „* an den Indianern“, die israelische Tageszeitung „Haaretz“ vom „armenischen *“ und die Gesellschaft für bedrohte Völker vom „* an den Tutsi“.

Quelle:
http://www.national-zeitung.de/Artikel_05/NZ05_3.html


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P. Trawiel
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BeitragVerfasst am: 14.02.2008, 20:46    Titel: Die Linke: Eine Bedrohung unserer Freiheit Antworten mit Zitat

Wichtig, weitersagen, weitermailen, weitersagen, weitermailen, weitersagen,weitermailen, weitersagen!!!!!!


Warnung vor dem linken Deutschland!


Das Erste | Donnerstag, 14.02.2008 | 21:45 Uhr

Panorama
NDR | Länge: 30 Minuten

DKP
- Auferstanden aus Ruinen - Die Wiedergeburt der DKP


Hier die DKP nun als Die Linke

http://www.youtube.com/v/uwGQ5RJ5cCE

P.T.
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P. Trawiel
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BeitragVerfasst am: 15.02.2008, 09:07    Titel: Die Linke: Eine Bedrohung unserer Freiheit Antworten mit Zitat

Die Linke und die Stasi!


Es ist doch bekannt, dass die Stasi bereits vor der Wende in die Institutionen der alten Bundesrepublik eingedrungen ist.

Die SED, die die Stasi in Folge der **** für ihren Machtbereich schaffte und den Befehl Milkes 1/67 der besagt, die alte Bundesrepublik zu zerstören, erfüllt sie weiter als PDS, nun als die Linke. Das da eine Linkspolitikerin vorgeprescht ist, um die Stimmung anzuheizen, verhält man sich so als ob man die Ziele der Linken nicht kennt.


Die kommunistische Stasiforderin in der Linken im niedersächsischen Parlament

Der Westen wird wie immer auch das der Linken schnell vergessen und diesen linksfaschistischen mit der Stasi durchzogenen Gebilde in der Bundesrepublik weiter mit ihrer bisherigen Politik zu ihrer Stabilisierung zuarbeiten.

Nur ein Verbot der SED-Nachfolger mit ihren Gefolge wäre ein glaubhaftes Handeln der demokratischen Politiker in der Bundesrepublik die Demokratie zu schützen!
Die dazu nötigen persönlichen Einschnitte für den Bürger würden von jedem Demokraten auch mitgetragen werden.



14. Februar 2008, Die Welt:Von Franz Solms-Laubach –


DDR-Geheimdienst

Politikerin der Linkspartei fordert neue Stasi

Christel Wegner sitzt für die Linke im niedersächsischen Landtag und will zum Schutz vor "reaktionären Kräften" die Stasi wieder einführen. Damit torpediert sie die Bemühungen der Linken, sich von dem Ruch der DDR-Kaderpartei und der Stasi-Verbrechen zu lösen. Entsprechend empört sind ihre Parteifreunde.



Foto: dpa

Das Emblem des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR

Die niedersächsische Landtagsabgeordnete Christel Wegner ist für eine Wiedereinführung der Stasi. In einem Interview mit dem ARD-Politikmagazin "Panorama" plädierte Wegner, die für die Linke im Landtag sitzt, für eine Rückkehr der zu DDR-Zeiten gefürchteten Staatssicherheit: "Ich denke, wenn man eine andere Gesellschaftsform errichtet, dass man da so ein Organ wieder braucht, weil man sich auch davor schützen muss, dass andere Kräfte, reaktionäre Kräfte, die Gelegenheit nutzen und so einen Staat von innen aufweichen", sagte sie.


UMFRAGE
.
DDR-Vergangenheit
Was halten Sie von der Forderung, die Stasi wieder einzuführen?
Formularbeginn

Der Linken fehlt das Geschichtsbewusstsein
Die Linke will das alte DDR-Klientel bedienen
Die Linke schießt sich damit ins eigene Bein
Die Linke hat sich damit einmal mehr diskreditiert
Formularende
abstimmen Ergebnis
11% Der Linken fehlt das Geschichtsbewusstsein
28% Die Linke will das alte DDR-Klientel bedienen
2% Die Linke schießt sich damit ins eigene Bein
58% Die Linke hat sich damit einmal mehr diskreditiert
Was genau sie mit den "reaktionären Kräften", die den Staat "aufweichen", meint, bleibt unklar. Wegner selbst war zu einer Stellungnahme gegenüber WELT ONLINE nicht bereit. Ihr Ehemann verwies nur an die Parteizentrale der DKP und gab sich ahnungslos, was das Interview mit "Panorama" betrifft. "Wir haben keinerlei Ahnung, was da heute Abend im Fernsehen kommt", sagte Wegner WELT ONLINE.

Ganz klar hingegen ist jedoch, für was die Stasi steht: die systematische Überwachung von Oppositionellen, die Folter von Regimekritikern und die gewaltsame Niederschlagung jeder Form von politischem Widerstand. Die Stasi war das zentrale Unterdrückungs- und Überwachungsinstrument der DDR-Regierung. Auf die Staatssicherheit gründete sich die unumschränkte Macht der SED.
"Ich bin in einem kommunistischen Elterhaus aufgewachsen"
Christel Wegner, Fraktionsmitglied von "Die Linke" im niedersächsischen Landtag, ist eigentlich Mitglied der DKP. Sie wurde 1947 geboren und wuchs im Westen auf. Mit der Stasi, so viel kann man wohl sagen, hat sie in ihrem Alltagsleben keine Erfahrungen gesammelt.


Schlagworte:
Christel Wegner
Stasi
Linke
Gregor Gysi
David Mc Allister
CDU
NIedersachsen
Landtag
DDR
In einem Interview mit der DKP-Zeitung "Unsere Zeit" (UZ) vom 2. November 2007 äußerte sich Wegner äußerst kritisch zum Anti-Terror-Kampf der Bundesregierung: "Die Menschen in diesem Land müssen wir darüber aufklären, welcher Zusammenhang zwischen dem Schüren der Angst vor Terror und der Absicht, aus diesem Land einen Polizeistaat zu machen, besteht." Dennoch fordert Wegner nun die Wiederauferstehung der Stasi – einer Organisation, die den unterdrückerischen Polizeistaat der DDR wie keine andere verkörpert.

Ihre radikalen Positionen erklärte Wegner der UZ mit Verweis auf ihre Kindheit. "Ich bin in einem kommunistischen Elternhaus aufgewachsen. Diese Erziehung und auch der erlebte solidarische Umgang zwischen den Menschen, die ich dort kennenlernte, prägten meinen Wunsch nach organisiertem politischem Engagement."
"Wir wollen den Umbau der Gesellschaft"
Dennoch möchte die gelernte Krankenschwester die Stasi zurück haben. Wegner, die als DKP-Mitglied auf der Liste der Linken für den Niedersachsischen Landtag kandidiert hat, setzt sich in dem Interview mit Panorama programmatisch deutlich von der Linken ab. "Die Linke möchte mit Reformen Veränderungen erreichen und wir sind der Auffassung: Das reicht nicht. Wir wollen den Umbau der Gesellschaft." Weiter sagte sie: "Die Macht des Kapitals kann nur dadurch überwunden werden, dass wir eine Vergesellschaftung der Produktionsmittel bekommen."
Wegner rechtfertigte neben ihrem Wunsch nach der der Wiedereinführung der Staatssicherheit auch den Bau der Mauer. "Der Bau der Mauer war in jedem Fall eine Maßnahme, um zu verhindern, dass weiterhin Westdeutsche in die DDR konnten. Einmal die Wirtschaft schädigen, indem sie billig eingekauft haben." Bei der anstehenden Wahl zur Hamburger Bürgerschaft kandieren mehrere DKP-Mitglieder mit ähnlich radikalen Positionen auf der Liste der Linken.
Parteichef Gysis lehnt Wegners Vorstoß ab
Der Vorstand distanzierte sich unterdessen in aller Form von den Äußerungen Christel Wegners. Die Pressesprecherin des Vorstandes der Partei "Die Linke", Alrun Nüßlein, sagte: "Die Äußerungen des DKP-Mitglieds Christel Wegner sind inakzeptabel. Der Vorstand der Partei Die Linke distanziert sich davon in aller Form.“ Für „Die Linke“ gelte ohne jede Einschränkung der vom Parteitag beschlossene Grundsatz: "Wir haben aus der Geschichte gelernt: Respekt vor den Ansichten Andersdenkender ist Voraussetzung von Befreiung. Wir lehnen jede Form von Diktatur ab und verurteilen den Stalinismus als verbrecherischen Missbrauch des Sozialismus. Freiheit und Gleichheit, Sozialismus und Demokratie, Menschenrechte und Gerechtigkeit sind für uns unteilbar."

Weiterführende Links:
Politiker fordern Rücktritt von Stasi-Nostalgikerin
Birthler warnt vor Rückkehr alter Stasi-Offiziere
DDR-Romantik und pure Ahnungslosigkeit
Grass' Stasi-Spitzel erschießt sich auf Parkbank
Mielkes Stellvertreter Neiber ist tot
Fünf Prozent der Ärzte spionierten für die Stasi
Auch der Fraktionsvorsitzende von „Die Linke“ im Bundestag, Gregor Gysi, kritisierte Wegners Äußerung. Gegenüber "Panorama" kritisierte Gysi die westdeutschen Landesverbände dafür, dass sie DKP-Mitglieder auf ihren Listen kandidieren lassen. "Ich hätte es anders entschieden, weil ich weiß, dass die (von der DKP) Positionen haben, die mit unseren nichts zu tun haben. Es gibt für uns keinen Weg zurück zur DDR. Es gibt für uns keinen Weg zur Verstaatlichung der Produktionsmittel. Und wenn einer eine andere Meinung hat und in der Fraktion ist, dann muss er eben überstimmt werden. Punkt um."

Ein anderes Bild der verschiedenen ideologischen Strömungen innerhalb der Partei "Die Linke" zeichnet hingegen Martin Harnack. Der Mitarbeiter des Parteivorstands sagte WELT ONLINE auf die Frage, ob es in der Partei Mitglieder, die wie Christel Wegner die Stasi zurückhaben wollen, gebe: "Davon gibt es in unserer Partei viele, aber nicht nur da." Wegners Position sei "wohl nicht die der Partei", die Partei sei aber ganz klar dagegen, "die Stasi pauschal zu verteufeln", sagte Harnack WELT ONLINE. Die Partei sei immer für eine Einzelfallprüfung. Wegners Position könne er jedoch nicht zustimmen.
CDU-Fraktionschef McAllister legt Christel Wegner den Rücktritt nahe
Der niedersächsische CDU-Fraktionschef David McAllister legte unterdessen der Linken-Abgeordneten Christel Wegner wegen ihrer Stasi-Äußerungen den Rücktritt nahe. "Das ist eine unerträgliche Verhöhnung der Stasi-Opfer. Ich fordere die Partei- und Fraktionsführung der Linken auf, sich schnell von Frau Wegners Forderung nach einer Wiedereinführung der Stasi zu distanzieren und daraus die Konsequenzen zu ziehen", sagte McAllister WELT ONLINE. Seiner Ansicht nach müsse die Politikerin ihren Landtagssitz aufgeben. "Es ist unakzeptabel, dass solche Kommunisten im Landtag sitzen. Nach der Landtagswahl lassen die ersten Linken-Abgeordneten ihre Masken fallen", sagte McAllister. Teile der Linken seien "unverbesserliche Kommunisten und DDR-Anhänger".
Auch der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Jan Mücke ist entsetzt von den Äußerungen der Linken-Abgeordneten. „Sie zeigen, dass man als Wähler der Linksfraktion nicht nur demokratiefeindliche Sozialisten, sondern teilweise geradezu menschenverachtende Politiker wählt“, sagte Mücke WELT ONLINE. Wegner habe aus der Geschichte nichts gelernt. „Einen demokratischen Sozialismus gibt es genauso wenig wie einen vegetarischen Schlachthof. Mit Christel Wegner ist die Linke entlarvt.“ Wie McAllister will er, dass die Politikerin den Landtag verlässt. „Frau Wegner sollte sofort ihr Mandat niederlegen und sich auf ihren Geisteszustand untersuchen lassen“, so Mücke.

Quelle: http://www.welt.de/politik/article1674202/Politikerin_der_Linkspartei_fordert_neue_Stasi.html

P. T.


Zuletzt bearbeitet von P. Trawiel am 15.02.2008, 17:54, insgesamt 3-mal bearbeitet
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P. Trawiel
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BeitragVerfasst am: 17.02.2008, 15:26    Titel: Die Linke: Eine Bedrohung unserer Freiheit Antworten mit Zitat

Weit mehr als 6.000 Menschen folgten dem Trauermarsch im Gedenken der Opfer des alliierten Bombenterrors in Dresden


Zeitzeugenbericht von Peter Trawiel
Am 16.2.2008 führte die Junge Landsmannschaft Ostdeutschland e.V., wie in den vorangegangenen Jahren auch einen Trauermarsch im Gedenken der Opfer des alliierten Bombenterrors in Dresden durch.


Nach seriösen Schätzungen folgten weit mehr als 6.000 Teilnehmer dem Aufruf der jungen Generation von Vertriebenen aus den deutschen Ostgebieten und Menschen, die sich für Politik und Geschichte interessieren und denen Deutschland am Herzen liegt.

Viele Dresdener und Gäste aus dem gesamten Bundesgebiet schlossen sich dem Trauerzug an, an dem ich erstmals auch teilnahm, der Opfer des Bombenangriffs vom 13. und 14. Februar 1945 in würdiger Weise zu gedenken, aber auch jenen überlebenden Menschen von Flucht und Vertreibung durch den kommunistischen Terror meinen Respekt zu zollen.

Dem Einmarsch der Roten Armee in den Ostgebieten hatte sich die Bevölkerung Dresdens durch Flüchtlinge aus Pommern, Schlesien, Ost- und Westpreußen auf über eine Million Menschen verdoppelt und diente ihnen als Hauptanlaufpunkt.
Dresden war der Höhepunkt einer Vernichtungspolitik gegen den östlichen Teil Deutschlands, die mit Massenmord und beispielloser Kulturzerstörung ein Stück Deutschlands ausradiert hat. Aber Vernichtung ist erst dann endgültig, wenn die Erinnerung ausgelöscht ist. Darum dürfen Menschen nicht aufhören, an die Millionen Opfer des Terrors gegen die deutsche Zivilbevölkerung zu erinnern.
In Dresden war wie an keinem anderen Ort der massenhafte Tod unschuldiger deutscher Menschen und die Zerstörung deutscher Kultur konzentriert. Hier ist an das Schicksal jener Millionen von Deutschen zu gedenken, für die das Kriegsende keine Befreiung war.

Deshalb müssen die Opfer des kommunistischen Verbrechens unaufhörbar die politisch Verantwortlichen auffordern: „Macht den 13. Februar zum offiziellen Gedenktag für die Bundesrepublik!“

Man darf dem deutschen Volk die bedrückenden Wahrheiten des tatsächlichen Kriegsendes nicht verschweigen. Nur die lückenlose Wahrheit schafft einen gerechten und dauerhaften Frieden und ist die Grundlage für das Selbstbewusstsein einer Nation. Leid lässt sich nicht aufrechnen. Aber die dauerhafte und einseitige Missachtung der Opfer an einem Volke ist Unrecht.
Dresden war ein Kriegsverbrechen, eine Stadt ohne jegliche Luftschutzmaßnahmen und Verteidigung, die mit Flüchtlingen überfüllt war und in Schutt und Asche gelegt wurde.
Dieses Kriegsverbrechen wurde bis heute nicht geahndet, im Gegenteil, heute verteidigen deutsche Politiker das Verbrechen als gegebene Notwendigkeit. Die Folge konnte sein, an dem dass kommunistische Gewaltverbrechen unter Stalin anknüpfte und von der SED mit ihrer Stasi an Millionen Menschen vervollständigt wurde.

Die Toten von Dresden und all den anderen deutschen Städten rufen nicht nach Rache, dies ist dem deutschen Wesen ohnehin fremd, sondern sie fordern Wahrheit, Gerechtigkeit und ehrendes Gedenken, damit uns und unseren Nachkommen ein ähnliches Schicksal erspart bleibt.


Als Zeitzeuge des kommunistischen Verbrechens bis 1949 bereits als Kleinstkind mit meiner Mutter in einem Lager der Russischen Besatzung interniert, wurde ich mit dem Mauerbau 1961 in Berlin konfrontiert und nun Opfer der SED, ihrer Stasi. Mein Leben wurde als Staatsverbrecher wegen politischer Haft, Folter, einer jahrelangen Verfolgung gezeichnete.
Deshalb bin ich heute sehr betroffen von den Ereignissen der Linken um das Gedenken der Bombenopfer von Dresden, das der Störung der Totenruhe gleichkommt. Aber damit haben rote kein Problem, was die Störung der Totenruhe durch die SED-Nachfolger der Ermordeten Häftlinge der Stasi auch auf dem Gerdrautefriedhof von Halle bestätigt. Die Geschichte der Torgauer Häftlingsurnen und ihre Umbettung

Wenn es nicht die chaotischen Randaleverbände der Linken sind, handelt es sich meist um Menschen die jahrelang dem SED-Stasistaat Diener waren, das Völkerrecht brachen, nichts gegen die Unterdrückung Andersdenkender die Freiheit und Demokratie auch für Ostdeutschland forderten taten, nun sich als die neuen Demokraten bezeichnen und ein neues Feindbild suchen.

Daraus ist für Zeitzeuge des kommunistischen Verbrechens zu schließen, dass diese Leute aus der Vergangenheit im SED-Unrechtsstaat nichts gelernt haben.

Niemand wird die Wahrheit auf Dauer aufhalten, deshalb rufe ich als Zeitzeuge des kommunistischen Verbrechens all jenen die sich zur deutschen Geschichte erneut verirrt haben und nun neue Diener der Beliebigkeit werden könnten, den Rütlischwur zu.

Wir wollen sein ein einzig Volk von Brüdern, in keiner Not uns trennen und Gefahr.
Wir wollen frei sein, wie die Väter waren, eher den Tod, als in der Knechtschaft leben.
Wir wollen trauen auf den höchsten Gott und uns nicht fürchten vor der Macht der Menschen.


Dresden 2008: http://www.youtube.com/v/6llBaayPp80

P. T.


Zuletzt bearbeitet von P. Trawiel am 28.02.2008, 21:02, insgesamt einmal bearbeitet
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gobsch
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BeitragVerfasst am: 17.02.2008, 16:14    Titel: Antworten mit Zitat

Auch ich war gestern mit Herrn P.T. in Dresden bei dem Trauermarsch
zum Gedenken der Opfer des Bombenterrors der Allierten in der Nacht vom
13./14. Februar 1945 in Dresden dabei. Es hat mich sehr tief bewegt. Aus
allen Teilen Deutschlands waren Leute angereist. Besonders auffällig war,
dass der Trauerzug aus vorwiegend jungen Menschen bestand. Das hat
mich besonders gefreut, denn Sie werden es in die Zukunft weitertragen und
ihren Kindern von diesem Völkermord erzählen !

DIE TOTEN MAHNEN UNS !






Hören Sie hier den erschütternden Bericht über die furchtbare Bombennacht:

http://87.230.8.161/files/upload/dresden_lausitz-infos.net.mp3

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P. Trawiel
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BeitragVerfasst am: 19.02.2008, 07:54    Titel: Die Linke: Eine Bedrohung unserer Freiheit! Antworten mit Zitat

Über was regt sich die Politik auf?


Wegner, (Die Linke) hat nur das was Realität für die SED-Nachfolger ist, als DKP-Mitglied ausgesprochen!


Als die SED-Nachfolger nun als die Linke die Systemfrage für die Bundesrepublik gestellt hat die sie mit dem Demokratischen Sozialismus für Deutschland und Europa verändern will, hat es keinen Aufschrei der Empörung in der Politik gegeben.

Im Gegenteil von Kommunen über die Länder wird in der Zusammenarbeit mit anderen Parteien, die Linke, ihr Gefolge salonfähig gemacht.

Berlin, Mecklenburg/Vorpommern oder Sachsen-Anhalt sind die führenden Länder, die für das Erstarken der SED-Nachfolger verantwortlich sind.

Die Zeitzeugen, die politische Opfer dieses Demokratischen Sozialismus den es in der DDR schon einmal gab, werden heute nicht gehört, oder wie in Sachsen-Anhalt wenn sie Recht wegen ihrer politischen Verfolgung zu Bundesgesetzen einfordern werden sie erneut verfolgt, diskriminiert, beleidigt, ihre Menschenwürde verletzt, wie das der Fall in einer Hochburg der SED-Nachfolger durch linke Strukturen in der Stadt Halle a. d. Saale ist.

Nach den Worten der CSU soll nun das tatsächliche Wirken der SED-Nachfolger und ihr Gefolge wieder deutlicher in den Vordergrund rücken.
Die Zeitzeugen des kommunistischen Verbrechens werden ihren Beitrag dazu leisten. Siehe dazu auch das Buch von Hubertus Knabe,

„Die Täter sind unter uns“



18.02.2008, 16:52 Uhr – Politik
»Kein Schlussstrich«
CSU reicht Ausschluss von Wegner aus Linke-Fraktion nicht

München (ddp-bay). CSU-Generalsekretärin Christine Haderthauer dringt auf weitere Konsequenzen aus den umstrittenen Stasi-Äußerungen der niedersächsischen Landtagsabgeordneten Christel Wegner (DKP). Deren Ausschluss aus der Linke-Fraktion sei »kein Schlussstrich«, betonte Haderthauer am Montag in München. Es sei ein Skandal, dass Wegner »mit Hilfe der Linken in ein demokratisches Parlament einziehen konnte«. Haderthauer forderte erneut, die Linke müsse in allen Bundesländern vom Verfassungsschutz überwacht werden.
Wegner war über die Liste der Linken in den niedersächsischen Landtag gewählt worden. In einem Interview hatte sie den Bau der Berliner Mauer verteidigt und die Wiedereinführung der Staatssicherheit nach dem Vorbild der DDR-Geheimpolizei befürwortet, um eine neue Gesellschaftsform vor »reaktionären Kräften« zu schützen.
(ddp) http://www.linie1-magazin.de/linie1/index.php?rubrik=news&ressort=&id=11675

P. T.
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BeitragVerfasst am: 22.02.2008, 20:21    Titel: Die Stasi im Kopf Antworten mit Zitat

Die Stasi im Kopf
Von Matthias Geis

Solange die Linkspartei sich nicht von undemokratischen Kräften befreit, kann sie im Westen nicht mitregieren

Dass die Erfolge der Linkspartei bei den jüngsten Landtagswahlen allerlei politische Skurrilitäten mit sich bringen würden, war absehbar. Denn die Reihen der Linken sind im Westen mit altkommunistischen Kadern, Sektierern und Querulanten durchsetzt. Für sie ist die Verlockung groß, nun als Neuparlamentarier die abstrusen, manchmal totalitären Bekenntnisse zu erneuern, für die sich in den vergangenen Jahrzehnten partout niemand interessieren wollte.

Das ist nun anders. So gerieten die Äußerungen der niedersächsischen Landtagsabgeordneten Christel Wegner nicht nur an die Öffentlichkeit, sie wurden sogleich zum Skandal. Wegner, Mitglied der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), die auf der offenen Liste der Linken in den Landtag eingezogen war, verteidigte gegenüber dem NDR nicht nur die Mauer, sondern erklärte auch den Staatssicherheitsdienst in einer künftigen Gesellschaftsordnung für unverzichtbar: zur »Abwehr reaktionärer Kräfte«.

Eine »gefährliche politische Nostalgie« sieht Jochen Gauck, der Bürgerrechtler und erste Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde, in diesen Äußerungen. Aber gefährlich wären sie ja nur, wenn die deutsche Gesellschaft für solche Positionen anfällig wäre. Das dürfte sie aber kaum sein. Und niemand scheint das besser zu wissen als die Führung der Linkspartei selbst.

Gerade jetzt, da es gelingen könnte, die Partei auch im Westen zu etablieren, ist es ein ziemlich brisanter Vorgang, wenn plötzlich sichtbar wird, welche verqueren Ansichten hinter der Erfolgsfassade der Linkspartei Asyl gefunden haben. Ins Scheinwerferlicht gerät eine Vorstellungswelt, die an die jämmerliche Exzentrik erinnert, wie sie bisher allenfalls zu besichtigen war, wenn irgendwo wieder einmal Rechtsradikale die parlamentarische Bühne betraten. Und Christel Wegner, das darf man schon jetzt prognostizieren, wird nicht die letzte irrlichternde Parlamentslinke bleiben.


Schon deshalb reagiert die Führung der Linkspartei. Die niedersächsische Landtagsfraktion wird nicht mit dem DKP-Mitglied Wegner zusammenarbeiten. Der Wahlkampfchef der Partei, Bodo Ramelow, der nächstes Jahr in Thüringen gern erster Ministerpräsident der Linkspartei werden würde, will die Kooperation mit DKP-Mitgliedern bei kommenden Wahlen ausschließen. Für Hamburg freilich, wo ebenfalls DKPler auf der Liste der Linken kandidieren, kommen solche Vorschläge zu spät.

Umso drastischer klingen nun die Distanzierungen aus der Parteispitze. Zu lange hat die alte PDS von einer gesamtdeutschen Linken geträumt, als dass sie nun den Erfolg gleich wieder verspielen möchte. Im Osten haben sich die Realpolitiker der Linkspartei gegen die Kommunisten durchgesetzt. Sie wollen verhindern, dass es nun auf dem Umweg über die Linke im Westen zu einer Neuauflage der zermürbenden internen Konflikte kommt.

Für eine Linke, jenseits sektiererischer Umtriebe, scheint der Weg ohnehin vorgezeichnet: Erst muss die Linke, die im Osten längst zur Volkspartei geworden ist, sich im ganzen Land etablieren. Dieser Prozess scheint gerade im Gange. Und schneller, als es einst bei den Grünen der Fall war, könnte auch bei der Linkspartei im Westen der Wunsch zum Mitregieren aufkommen.

Andernfalls wird sich ihre neue Stärke darin erschöpfen, Mehrheiten jenseits der Großen Koalition zu verhindern. Allein als Sprachrohr des Protestes hat die Partei keine Zukunft. Vor allem wird ihr in dieser engen Rolle die Kraft zur Selbstdisziplinierung fehlen. Irgendwann wird sie den Sprung in die Regierungsverantwortung machen müssen.

Doch diese Perspektive wird durch Ausfälle wie jetzt in Niedersachsen fraglich. Solange die Trennlinie der Linken zum undemokratischen Spektrum allenfalls rhetorisch, nicht aber in der Praxis gezogen ist, liefert die Partei Kurt Beck die Argumente für dessen Doppelstrategie ihr gegenüber: im Osten koalieren, im Westen ausgrenzen.

Dabei ist für die Linke auch die Kooperation kein sicherer Ausweg aus dem Dilemma. Denn wenn sie sich erst einmal im Westen den demokratischen Mindeststandards angepasst hat, ist sie bereits auf dem Weg zu einer etwas radikaleren Sozialdemokratie. Heute schadet sie sich durch demokratische Unzuverlässigkeit, bald schon wird sie an den Folgen ihrer notwendigen Anpassung leiden. Das nennt man wohl: historische Dialektik.

© DIE ZEIT, 21.02.2008 Nr. 09
_________________
In der ehemaligen DDR 1961 bis 1964 Haft wegen so genannter fortgesetzter staatsgef�hrdender Propaganda und Hetze
(� 19 Abs. 1 Ziff. 2 StEG)
Wehrdienstverweigerer und von Anfang an Mitorganisator und Teilnehmer der Montagsdemos in Leipzig, mit denen die Macht des SED-Regimes gebrochen und der Weg zur Wiedervereinigung Deutschlands freigek�mpft wurde.
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ReiBin
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BeitragVerfasst am: 23.02.2008, 09:33    Titel: "Ich hoffe auf einen Aufstand der Anständigen" Antworten mit Zitat

"SPD ist demokratische Volkspartei - bis jetzt"

"Ich hoffe auf einen Aufstand der Anständigen": Im Interview mit SPIEGEL ONLINE warnt CSU-Generalsekretärin Christine Haderthauer SPD-Chef Beck vor dem Links-Pakt in Hessen - und den Konsequenzen für die Große Koalition im Bund. Gegen DDR-Verherrlicher will sie per Strafrecht vorgehen.


SPIEGEL ONLINE: Frau Haderthauer, was haben Sie denn dagegen, dass SPD-Chef Beck Frau Ypsilanti notfalls mit den Stimmen der Linken zur Ministerpräsidentin von Hessen machen möchte (mehr...)?

Haderthauer: Der SPD-Vorsitzende beginge damit einen massiven Wählerbetrug. Frau Ypsilanti hat ihre Stimmen unter dem Versprechen bekommen, in keiner Weise mit der Linken zu paktieren – ob Koalition, Tolerierung oder sonstwas. Ein Zusammengehen der SPD mit den Linken in Hessen wird den Niedergang der deutschen Sozialdemokratie bedeuten.


CSU-Generalsekretärin Haderthauer:
"Hoffe auf Aufstand der Anständigen
in SPD"


SPIEGEL ONLINE: Das kommt Ihnen doch entgegen, Sie wärmen ja bereits Ihren Uralt-Slogan von "Freiheit statt Sozialismus" für die kommenden Wahlkämpfe auf.

Haderthauer: Nein, die gegenwärtige Instabilität der SPD und die Führungsschwäche von Kurt Beck sind auch für die Union kein Anlass zur Schadenfreude. Denn die Sozialdemokraten verursachen einen enormen Vertrauensschaden, den die Menschen der Politik insgesamt, allen Parteien anrechnen. Die SPD macht sich zum Steigbügelhalter einer demokratiefeindlichen Partei, die im Westen DKP-Mitglieder in die Parlamente schickt. Das Ziel von Kommunisten ist ein totalitäres Regime. Die SPD ist für mich eine demokratische Volkspartei – bis jetzt. Wenn sie aber mit DKP-Kadern, die die Demokratie bekämpfen, zusammenarbeitet, dann stelle ich das in Frage.

SPIEGEL ONLINE: Wenn das alles so schlimm ist, was die Beck-SPD macht - können Sie dann mit dieser Partei im Bund überhaupt noch weiter koalieren?

Haderthauer: Seit dem Linksruck der SPD auf ihrem Hamburger Parteitag im vergangenen Oktober gibt es einen Riss in der Partei zwischen den SPD-Ministern in der Koalition und Parteichef Beck. Solange die Regierungs-SPD ihre Arbeit ordentlich macht und sich an den Koalitionsvertrag hält, werden wir als Union den Wählerauftrag zunächst erfüllen. Ich hoffe auf einen Aufstand der Anständigen in der SPD.

SPIEGEL ONLINE: Zunächst?

Haderthauer: Na ja, wenn die SPD auf Dauer instabil bleibt und im Westen mit der Linken paktiert, dann muss man über die Grundlage der Großen Koalition nachdenken. Aber bisher habe ich noch die Hoffnung, dass der Kollege Beck in Sachen Linkspartei zur Besinnung kommt, bisher ist all das "nur" eine Störung unserer Vertrauensgrundlage.

SPIEGEL ONLINE: Sie haben kein alternatives Koalitionsmodell, sollte es nach der regulären Bundestagswahl 2009 für Schwarz-Gelb wieder nicht reichen. Ihre Partei blockiert ein Zusammengehen der Union mit den Grünen. Wie lang wollen Sie das durchhalten?

Haderthauer: Die Bundes-Grünen sind seit ihren Parteitagen in Nürnberg beim Thema Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik sowie in Göttingen beim Thema Auslandseinsätze der Bundeswehr dermaßen weit nach links gerutscht, dass es keine Basis für eine gemeinsame Politik gibt. Auch wenn die ein paar vernünftige Leute haben, sehe ich inhaltlich momentan keine Perspektive für Schwarz-Grün. Wir setzen 2009 auf eine klare bürgerlich-konservative Alternative.

SPIEGEL ONLINE: Was hat die Linkspartei in den vergangenen Monaten im Westen so stark gemacht, dass sie jetzt in drei Parlamenten vertreten ist und vermutlich auch in Hamburg in die Bürgerschaft einziehen wird?

Haderthauer: Die SPD hat mit Inhalten der Linken Wahlkampf gemacht. Damit hat sie diese Partei salonfähig gemacht. Die orientierungslose SPD hat sich nicht distanziert, sondern ist der Linken nachgelaufen. Dabei ist die SPD fürs Ausputzen auf der linken Seite zuständig. Wir machen das erfolgreich auf der rechten. Stellen Sie sich doch mal vor, was in Deutschland los wäre, wenn die Union mit einer rechtsradikalen Partei zusammengehen würde!

SPIEGEL ONLINE: In Hessen und Niedersachsen sind allerdings auch Zehntausende vormalige CDU-Wähler zur Linken übergelaufen.

Haderthauer: Das zeigt doch, wie die Linken plötzlich wählbar wurden, weil die traditionelle Volkspartei SPD ihre Themen etabliert hat.

SPIEGEL ONLINE: Sie sprechen vom "Ausputzen" auf der linken Seite, fordern, die Linke als radikale Partei zu bekämpfen. Was heißt das konkret?

Haderthauer: Ausputzen meint die inhaltliche Anforderung an die SPD: Zeigen, was das für Leute sind bei der Linken; aufklären, was die für schwachsinnige Ideen haben. Bekämpfen meint, die Angriffe gegen unsere Demokratie zu unterbinden. Denken Sie an die Stasi-Äußerungen dieser DKP-Frau Wegner in Niedersachen. Da wird sicher noch Einiges nachkommen. Genauso klar und konsequent wie wir gegen die Rechtsradikalen vorgehen, müssen wir auch gegen die Linksradikalen vorgehen. Da könnte man auch über strafrechtliche Konsequenzen nachdenken.

SPIEGEL ONLINE: Sie spielen auf den Volksverhetzungsparagraphen im Strafgesetzbuch an, der die Verherrlichung der *-Diktatur unter Strafe stellt?

Haderthauer: Es muss jedenfalls eine Ahndung der Verhöhnung von SED-Opfern geben.

2. Teil: Lesen Sie weiter, was Christine Haderthauer über hummerfutternde Kader-Kapitalisten der Linken denkt und wie sie CSU-Chef Huber in Sachen Milliarden-Blamage der BayernLB verteidigt

SPIEGEL ONLINE: Sie wollen per Strafrecht auf einen gesellschaftlichen Trend reagieren? Es ist doch die etablierte Politik, die den Linken die Wähler zutreibt: Überhöhte Managergehälter, die Steueraffäre und in Bayern jetzt die Milliarden-Blamage bei der Landesbank (mehr...). Die Linken können prima vor der Fratze des Kapitals warnen.

Haderthauer: Das ist Quatsch. Die Steuersünder haben gegen die Regeln des Systems verstoßen, dafür werden sie bestraft. Aber das kann man doch nicht als Beleg gegen unser System werten. Schauen Sie sich die Linken doch an: Die futtern Hummer wie Sahra Wagenknecht und wohnen in einem Palast wie Lafontaine. Diese Kader-Kapitalisten sind echte Vorbilder.

SPIEGEL ONLINE: Der Ärger um die Verluste bei der Landesbank kommt für die CSU zur Unzeit, in acht Tagen sind Kommunalwahlen in Bayern. Wie wollen Sie den Glaubwürdigkeitsverlust von Erwin Huber und Ihrer Partei wettmachen?

Haderthauer: Erwin Huber hat absolut ordnungsgemäß gehandelt und kommuniziert.

SPIEGEL ONLINE:: Sie fanden die Informationspolitik zuletzt ordentlich?

Haderthauer: Erwin Huber kann man keine verfehlte Informationspolitik vorhalten, er hat schon vor Wochen als erster darauf hingewiesen, dass Abschreibungsbedarf besteht. Er hat in jeder Hinsicht korrekt gehandelt. Die vorangegangene Kommunikation des Vorstands der BayernLB ist allerdings kritikwürdig. Das können Sie ja auch am Rücktritt des bisherigen Vorstandschefs Schmidt ablesen.

SPIEGEL ONLINE: Kritiker sagen, eine Landesbank sollte sich nicht an Zockergeschäften in Übersee beteiligen sondern sich auf Finanzarbeit in der Region konzenzentrieren.

Haderthauer: Im US-Immobilienmarkt haben sich alle Banken in Deutschland engagiert, und die BayernLB ist deutlich weniger betroffen als andere Landesbanken. Aber klar ist auch: Der jetzt erfolgte Wechsel des Vorstandsvorsitzenden wird sicher auch dazu führen, dass die Landesbank ihre Strategien für die Zukunft überdenkt.

SPIEGEL ONLINE: Welche Signale erhalten Sie denn vom alten Huber-Rivalen Horst Seehofer in Berlin, was sagt er zu den Schwierigkeiten des Parteichefs?

Haderthauer: Wir haben laufend Gespräche, bisher aber nicht zu diesem Thema. Er sitzt im Verwaltungsrat der KfW Bankengruppe, insofern kennt er das Thema.

Das Interview führte Sebastian Fischer
SPIEGEL, 23.02.2008
_________________
In der ehemaligen DDR 1961 bis 1964 Haft wegen so genannter fortgesetzter staatsgef�hrdender Propaganda und Hetze
(� 19 Abs. 1 Ziff. 2 StEG)
Wehrdienstverweigerer und von Anfang an Mitorganisator und Teilnehmer der Montagsdemos in Leipzig, mit denen die Macht des SED-Regimes gebrochen und der Weg zur Wiedervereinigung Deutschlands freigek�mpft wurde.
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BeitragVerfasst am: 04.03.2008, 21:01    Titel: Die Linke: Eine Bedrohung unserer Freiheit! Antworten mit Zitat

„Die Linke“ eine Bedrohung unserer Freiheit und Demokratie?


Diese Frage, ist die Linke eine Bedrohung unserer Freiheit und Demokratie ist ganz eindeutig mit ja zu beantworten.
Doch besonders beängstigend in der Wahrnehmung ist das Erstarken der SED-Nachfolger für Menschen, die bereits einmal politische Opfer dieses demokratischen Sozialismus der SED, ihrer Stasi in der DDR wurden.



Aus dem Osten kam durch die Höppner Ära in Sachsen-Anhalt der Tabubruch um das Etablieren der SED-Nachfolger zu beschleunigen, aus dem Westen der Wortbruch, beides hat die SPD mit ihrem Gefolge zu verantworten!


Millionen Menschen fühlen sich verraten, die der SED, ihrer Stasi Widerstand durch Zivilcourage entgegengesetzt haben um die rotlackierten Faschisten zum Fall zu bringen, die nun als die Linke mit ihren Alt-Kadern des Systems im vereinten Deutschland umworben sind.

Nach Haft und Verfolgung erfuhren politische Opfer für ihre Zivilcourage nicht Anerkennung in den neuen Ländern, Willkür, Diskriminierung, Menschenverachtende Erfahrungen bei ihren Ansprüchen der Rehabilitierung ist nicht selten der Zoll den nicht weniger Opfer dieses Systems durch die Nachfolgestrukturen des SED-Apparates, nun öffentlicher Dienst ausgesetzt sind.

Diese Erfahrung in den neuen Ländern, nicht selten durch die SPD-Steigbügelhalter der Kommunisten, lassen bei nicht wenigen Opfern des SED-Regimes die Alarmglocken läuten.

Die Frage stellt sich nun für jeden Menschen der politisches Opfer der SED wurde, man muss Partei ergreifen wenn man Mensch bleiben will, und nicht erneut politisches Opfer eines linken Deutschland zu werden.

Auch der Verlass auf den Verfassungsschutz, der die Linke noch überwacht und uns politischen Opfern damit eine gewisse Sicherheit gewährt, wird fraglich in einer Zeit wo das Wort, Wortbruch keine Schande mehr ist, da ist auch keine Sicherheit mehr?


Angesichts der Bedrohung durch die Linken konnte ich zufällig unter Wikipedia nachlesen, dass auch die NPD vom Verfassungsschutz beobachtet wird, obwohl mir nicht bekannt ist, dass für die politischen Opfer der SBZ/DDR von dieser Partei eine Bedrohung ausgeht..

Bei Wikipedia ist nachzulesen und durch Erfahrungen zu dieser Partei diese inhaltliche Aussage zum Zeitgeschehen zu prüfen:
Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) ist eine 1964 gegründete politische Partei in Deutschland. Vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet und als rechtsextrem eingeschätzt, bezeichnet sie sich selbst als nationalistisch und demokratisch.
Während sie bei Landtagswahlen in der zweiten Hälfte der 1960er Jahre die Fünf-Prozent-Hürde teilweise überspringen konnte und für jeweils eine Legislaturperiode mit Mandaten in bis zu sieben bundesdeutschen (westdeutschen) Landesparlamenten vertreten war, war sie danach über Jahrzehnte hinweg eine parlamentarisch unbedeutende Splitterpartei. Seit der deutschen Wiedervereinigung ab Anfang der 1990er Jahre nahm ihre Verankerung lokal und regional insbesondere in einigen wirtschaftlich schlechter gestellten Gebieten – vor allem im Osten Deutschlands – wieder zu, was sich zuletzt im Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen 2004 und der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern 2006 widerspiegelte.

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Nationaldemokratische_Partei_Deutschlands

Siehe auch neuste Beiträge zur Bedrohung der Linken: http://www.sed.stasiopferinfo.com/phpBB2/viewtopic.php?t=1159

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Zuletzt bearbeitet von P. Trawiel am 05.03.2008, 09:20, insgesamt einmal bearbeitet
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BeitragVerfasst am: 05.03.2008, 09:14    Titel: Die Linke: Eine Bedrohung unserer Freiheit! Antworten mit Zitat

Wo bleibt der Aufstand der Anständigen in unserem Land?

Ypsilanti bricht ihr Versprechen – mit links!

SPD will Rot-Grün mit Duldung der Linken in Hessen / Empörung in CDU, FDP und den eigenen Reihen

Wiesbaden/Berlin –
Mit den Stimmen der Linken will die hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti Ministerpräsidentin einer rot-grünen Minderheitsregierung werden. Diese Regierung werde sich wechselnde Mehrheiten suchen – mit der FDP, der CDU oder auch der Linken. Ypsilanti begründete dies am Dienstag in Wiesbaden mit dem Wunsch der Wähler nach einer anderen Politik in dem Bundesland und der Weigerung der FDP, über eine Ampelkoalition zu verhandeln. „Es wird vielleicht so ausgehen, dass ich ein Wahlversprechen nicht halten kann. Sie können mir glauben, dass mir das alles nicht leicht fällt“, sagte sie. Ypsilanti hatte vor der Landtagswahl am 27. Januar jede Zusammenarbeit mit der Linken ausgeschlossen.

In der SPD-Bundestagsfraktion wurde die Entscheidung Ypsilantis am Dienstag scharf kritisiert, obwohl Fraktionschef Peter Struck eine kritische Debatte hatte unterbinden wollten. Vertreter des rechten SPD-Flügels warnten vor Beginn der Fraktionssitzung erneut vor einer Glaubwürdigkeitskrise für die gesamte SPD, sollte Ypsilanti auf die Unterstützung der Linken zurückgreifen.

Der Grünen-Landesvorsitzende Tarek Al-Wazir begrüßte den baldigen Beginn von Verhandlungen. Die CDU warf Ypsilanti Wortbruch vor, Generalsekretär Ronald Pofalla sagte in Berlin: „Der Wortbruch hat jetzt einen Namen: Er heißt Ypsilanti.“ Auch FDP-Chef Guido Westerwelle kritisierte Ypsilanti scharf: „Jeder kann sehen, dass die SPD in Hessen eindeutig eine linke Mehrheit mit den Kommunisten und Sozialisten bilden will“, sagte er in Berlin. Für die hessischen Liberalen ist der Vorstandsbeschluss nur „der Beweis, dass die SPD nie ernsthaft an einer Ampelkoalition interessiert gewesen ist“.

Der Fraktionschef der Linkspartei im Bundestag, Gregor Gysi, unterstützt die Wahl Ypsilantis zur Ministerpräsidentin. „Für die sechs Stimmen, die sie braucht, gebe ich ihr die Garantie“, sagte Gysi am Dienstag in Berlin. Er fügte hinzu, Ypsilantis eigentliches Problem sei ihre eigene Fraktion. „Wir haben zugesagt, Koch abzuwählen. Und das machen wir auch.“

Der SPD-Landesvorstand und die Fraktion beauftragten Ypsilanti einstimmig mit den Verhandlungen für Rot-Grün. Ypsilanti sagte, sie habe den Wählerinnen und Wählern einen Politikwechsel für Hessen, die Abschaffung der Studiengebühren, eine gerechte Bildungspolitik und eine Energiewende versprochen, gleichzeitig allerdings auch, dass sie sich nicht von den Linken wählen lasse. Bei der Abwägung dieser Lage seien ihr schließlich die Inhalte wichtiger gewesen. Die SPD sei mit ihrem Programm im Landtagswahlkampf bis weit in die Mitte der Gesellschaft vorgedrungen, sie habe ihre Wählerinnen nicht enttäuschen und die abgewählte CDU-Regierung im Amt lassen wollen. Mit der CDU ist für den heutigen Mittwoch allerdings schon länger ein Gesprächstermin in Hessen vereinbart worden.

Da SPD und Grüne zusammen im neuen Landtag nur über 51 von 110 Mandaten verfügen, braucht Ypsilanti die Stimmen der Linken, die ihr mit ihren sechs Landtagsmandaten zu einer Mehrheit verhelfen kann. In der konstituierenden Sitzung am 5. April braucht Andrea Ypsilanti die Stimmen von mindestens 56 der 110 Abgeordneten, um Ministerpräsident Roland Koch (CDU) im Amt abzulösen.

Quelle: http://www.tagesspiegel.de/politik/div/;art771,2487935

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BeitragVerfasst am: 05.03.2008, 17:23    Titel: Die Linke: Eine Bedrohung unserer Freiheit! Antworten mit Zitat



Steht am Ende die Rote Republik?

TV-Tipp "Hart aber fair" Heute Mittwoch, 5. März, 21.45 Uhr


CSU Landesgruppenchef Peter Ramsauer diskutiert mit weiteren Gästen bei "Hart aber fair".

Thema der Sendung: Chaostage bei der SPD - Steht am Ende die Rote Republik?

Quelle: http://www.wdr.de/tv/hartaberfair/sendungen/2008/20080305.php5?akt=1

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BeitragVerfasst am: 06.03.2008, 12:17    Titel: Die Linke: Eine Bedrohung unserer Freiheit! Antworten mit Zitat

Passiert denn etwas in der Politik der Bundesrepublik über was man sich heute wundern sollte?


Mit dem Einsickern von Geist und Strukturen der DDR in das vereinte Deutschland war auch der Linksruck in der Bundesrepublik vorhersehbar. Historiker, Politiker, viele Bürger, die Opfer des SED-Systems, wer vor dieser Entwicklung warnt, wird in der Bundesrepublik in die rechte Ecke gestellt. Dahinter steckt System, Menschen verächtlich machen, eine alte Methode der Kommunisten mit dieser zig Tausende Menschen in die Gefängnisse des SED-Staates wanderten.

Nicht erst mit der Schröderschen Agenda, Harz-IV oder anderem Diebstahl am Volk hat man die SED-Nachfolger salonfähig gemacht. Die Neuaufstellung der SED begann bereits im Januar 1990 und führte zur heutigen politische Situation in der Bundesrepublik.

Das Paktieren im Osten quer durch alle Partein mit den SED-Nachfolgern, das Schönreden der DDR-Zeit, das Totschweigen des SED-Unrechts, der oft skandalöse, menschenverachtende Umgang mit den Opfern der SED-Diktatur in großen Teilen der neuen Länder gehört zur Strategie der Linken. Das schäbige Almosen das man als SED-Opferrente für Bedürftige bezeichnet, soll zu verstehen geben, dass sich Zivilcourage gegen links nicht lohnt.

Das plötzliche Interesse, die Renaissance der *-Diktatur nach der Wende gehört auch dazu, um von der 40 jährigen SED-Diktatur ihrer Verbrechen an Millionen Menschen abzulenken.
Linke Netzwerke unter dem Deckmantel der Demokratie haben zur Bedrohung unserer Freiheit beigetragen!

So sind wir heute Zaungäste der linken politischen Entwicklung in der Bundesrepublik die wir einst durch Zivilcourage in der DDR gegen die SED und ihrer Stasi bekämpften, dafür politische Opfer dieser Verbrecher wurden, nicht wenige mit schweren verfolgungsbedingten Gesundheitsproblemen für ihr Leben gezeichnet sind.

Doch sollte man die Hoffnung nicht aufgeben und auf die vielen Anständigen in der SPD hoffen, die ihre Partei vor dem Untergang retten wollen, dass eine Lügnerin wie Ypsilanti bei der Wahl zum Ministerpräsidenten durch die SED-Nachfolger nun als die Linke, ihre Stimme ihr verweigern!

Ypsilanti will sich von der Linken wählen lassen


Die hessische SPD will mit den Grünen Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Das könnte allerdings nur zu einer Minderheitsregierung führen. Deshalb wollen die Sozialdemokraten notfalls auch mit den Stimmen der Linken regieren. Andrea Ypsilanti gesteht einen Wortbruch gegenüber den Wählern ein.
zurück

Wer ist hier eigentlich der Sieger? Nach dem knappen Ausgang der Landtagswahl in Hessen steht Roland Koch als Chef der stärksten Landtagsfraktion vor der schwierigen Aufgabe einen Koalitionspartner zu finden. Doch auch seine SPD-Kontrahentin Andrea Ypsilanti reklamiert den Sieg für sich und geht auf politische Partnersuche.

Der Generalsekretär der hessischen CDU brachte es auf den Punkt: „Jetzt ist die Katze aus dem Sack“, sagte Michael Boddenberg in Wiesbaden, und es klang irgendwie frustriert. Wenige Minuten zuvor hatte die SPD tatsächlich die Katze aus dem Sack gelassen – und offiziell die Weichen in Richtung einer rot-grünen Minderheitsregierung gestellt.

Video zum Wortbruch von Ypsilanti:
http://www.welt.de/videos/politik/article1757181/Ypsilanti_gesteht_Wortbruch.html

Die SPD werde Koalitionsverhandlung mit den Grünen aufnehmen, lautete der Kernsatz, mit dem SPD-Landeschefin Andrea Ypsilanti die Weiche umlegte. Damit wird Hessen erneut zum Experimentierfeld der Politik – und der CDU mit ihrem Ministerpräsidenten Roland Koch droht der Absturz in der Opposition.

Die Entscheidung hatte sich bereits am Montagabend angedeutet. Da hatte Ypsilanti in der ARD-Talkshow „Beckmann“ vorgerechnet, sie habe ja im Wahlkampf verschiedene Versprechen gegeben, irgendeines werde sie davon wohl brechen müssen. Sprach’s und reihte ihr Wort, nicht mit den Linken zusammenarbeiten zu wollen, gleich neben Wahlkampfversprechen zu Bildung, Energiewende und Atomausstieg ein.

Am Dienstag dann wurde sie deutlich: „Es wird vielleicht so ausgehen, dass ich ein Versprechen nicht halten kann – mich nicht von den Linken wählen zu lassen“, sagte Ypsilanti und fügte an: „Sollten die Gespräche in einer Koalition enden, bin ich beauftragt, diese auch umzusetzen in einer Koalition als Ministerpräsidentin.“

Quelle: Die Welt

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BeitragVerfasst am: 07.03.2008, 20:07    Titel: Die Linke: Eine Bedrohung unserer Freiheit! Antworten mit Zitat

Eine SPD-Politikerin mit Courage!


Die politischen Opfer des SED-Regimes sagen danke, Frau Metzger!

Wir kennen die Kommunisten weil wir Opfer ihres verbrecherischen Systems wurden, deshalb dürfen wir uns nicht davon täuschen lassen, dass eine couragierte Frau durch ihre Glaubwürdigkeit den SED-Nachfolgern nur zeitlich Einhalt geboten hat. Machtgier im SPD-Apparat wird die sich nun in „Die Linke“ umbenannte SED weiter nutzen um ihre Ziele des Demokratischen Sozialismus in ganz Deutschland zu erreichen. http://www.youtube.com/v/6-eHdIPofVc


Die Welt:
Dagmar Metzger "verabscheut Lügen"

Die hessische SPD-Abgeordnete Dagmar Metzger lässt die Kandidatin ihrer Partei hängen: Sie werde Andrea Ypsilanti nicht wählen, verkündet sie. Damit könnte sie das Projekt Machtwechsel in Gefahr bringen. Ein Porträt der Politikerin, die von sich sagt, sie verabscheue Lügen.

Dagmar Metzger könnte Andrea Ypsilanti zu Fall bringen

Ypsiland ist abgebrannt
·Koch wirbt für "Jamaika"-Koalition in Hessen
·Andrea Ypsilanti gibt auf

„Am meisten verabscheue ich Lügen und Zyniker“ schreibt die Darmstädter SPD-Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger auf ihrer Internet-Seite. Dieses Credo scheint auch dann zu gelten, wenn die erfahrene Kommunalpolitikerin bei einem ihrer ersten Schritte auf landespolitischem Parkett ihren Genossen samt Parteichefin Andrea Ypsilanti gehörig vor den Karren fahren muss. „Ich gehöre zu denen, die nicht vor der Wahl Hüh und nach der Wahl Hott sagen“, betont sie gerne.

Metzger ist 1958 in Berlin geboren und lebt seit 1992 in Darmstadt. Die kinderlose Bankkauffrau und Wirtschaftsjuristin arbeitete zuletzt als Justiziarin der Stadt- und Kreis-Sparkasse Darmstadt. Seit 1990 ist sie SPD-Mitglied, sieben Jahre später wurde sie Stadtverordnete in Darmstadt. Dort ist Metzger, die sich als selbstbewusst, fleißig, beharrlich und neugierig beschreibt, kulturpolitische Sprecherin und stellvertretende SPD- Fraktionsvorsitzende. Im Januar wurde sie erstmals in den hessischen Landtag gewählt: Sie siegte im Wahlkreis Darmstadt-Stadt II gegen Kultusministerin Karin Wolff (CDU).
Schlagworte
Dagmar Metzger Andrea Ypsilanti SPD Linke Linkspartei Hessen
Politik liegt bei den Metzgers in der Familie: Ihr Schwiegervater ist der ehemalige Darmstädter SPD-Oberbürgermeister Günther Metzger, der Mitte der 70er Jahre auch stellvertretender Vorsitzender der SPD- Bundestagsfraktion war.

Quelle: http://www.welt.de/politik/article1770067/Dagmar_Metzger_verabscheut_Luegen.html

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BeitragVerfasst am: 08.03.2008, 09:07    Titel: Die Linke: Eine Bedrohung unserer Freiheit! Antworten mit Zitat

Die Einsicht kommt bei der CDU, kommt sie auch überall im Osten an?!


8. März 2008, 08:15 Uhr Von Thomas Schmid

Wolfgang Schäuble"Die SPD ist eine unseriöse Partei"

Nach Glaubwürdigkeitsverlust der SPD-Führung in Hessen und Berlin steht die große Koalition vor einem Scherbenhaufen. Auf WELT ONLINE spricht Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) über das Elend der SPD, die vermeintliche Stärke der Linkspartei und die Chancen, auf Wechselwähler zu setzen.

http://www.welt.de/multimedia/archive/00524/fsl_wolfgang_schaeu_524219g.jpg
Foto: REUTERS
Enttäuschung: Wolfgang Schäuble übt scharfe Kritik an der SPD

Ganzen Artikel lesen: http://www.welt.de/politik/article1772868/Die_SPD_ist_eine_unserioese_Partei.html

P.T.


Zuletzt bearbeitet von P. Trawiel am 08.03.2008, 18:29, insgesamt einmal bearbeitet
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BeitragVerfasst am: 08.03.2008, 18:07    Titel: Die Linke: Eine Bedrohung unserer Freiheit! Antworten mit Zitat

Marx Relief in Leipzig sollte seinen Standort in der Gedenkstätte Bautzen erhalten!


Der Platz an dem Marx hingehört: http://www.stsg.de/main/bautzen/geschichte/geschichte/

Eine Forderung an die Stadt Leipzig und das Land Sachsen von politischen Opfern des SED-Regimes, der sich sicher viele der 80 % der Leipziger anschließen würden, die gegen die Aufstellung des Reliefs und erneuter Bevormundung linker Strukturen sind.

Als im Streit um das Marx Relief in Leipzig eine Weisung der roten Ministerin Stange aus Dresden drohte, rief die Arbeitsgemeinschaft - Aufarbeitung des SED-Unrecht - mit einer Dringlichkeits-E-Mail persönlich an den Vorsitzenden des Kreisverbandes der CDU Staatsminister a. D. Hermann Winkler MdL, tätig zu werden, und zu der Schande einer erneuten Aufstellung dieses Relikt der Kommunisten eine kleine Anfrage im Landtag von Sachsen zu stellen.


Hier Ausschnitte der Mail der Anfrage der Arbeitsgemeinschaft SED-Unrecht
----- Original Message -----
From: Peter Trawiel
To: hwinkler@..net ; Hermann.Winkler@slt.sachsen.de
Sent: Wednesday, February 06, 2008 12:29 PM
Subject: Herrn Hermann Winkler Betr. Marx-Relief Leipzig - Verordnung der Ministerin Stange

Sehr geehrter Herr Hermann Winkler,

ich bitte Sie um eine kurzfristige Stellungnahme als Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Leipzig, was Sie, die CDU zu der Errichtung dieses Reliks aus einer Diktatur unternehmen wollen?

Ich bitte um kurzfristige Mitteilung, ansonsten würde ich eine kleine Anfrage von einem anderen Landtagsabgeordneten im Landtag dazu stellen lassen.
Anbei war für die CDU der Link und der Artikel im Forum der politisch Verfolgten, vom 05.02.2008, 22:47 Titel: Die Linke: Eine Bedrohung unserer Freiheit

http://www.sed.stasiopferinfo.com/phpBB2/viewtopic.php?t=785

Weder der CDU-Kreisvorsitzende, noch die CDU in Leipzig antwortete auf die E-Mail, auch war nichts in CDU-Pressemitteilungen zu vernehmen zum Marx Relief, lediglich ging es bei Pressemittelungen um kommunales Postenschachern.

Lediglich ist bekannt, dass der CDU-Bundestagsabgeordnete Arnold Vaatz sich zu dem Leipziger Marx Skandal in einem offenen Brief äußerte.


Andere übernahmen die von dem Landtagsabgeordneten und CDU-Kreisvorsitzenden Leipzig nicht wichtige Anfrage zu Marx in Leipzig im Landtag.

Hier die Anfrage im sächsischen Landtag eines Landtagsabgeordneten zu dem Leipziger Marx-Relief:

„Einen Narren am SED-Kitsch gefressen!“

Debatte um Wiederaufstellung des Leipziger Marx-Reliefs führte zu heftigen Reaktionen im Dresdner Landtag

Seit Wochen streitet sich Leipzig über die Wiederaufstellung des in den siebziger Jahren des vorigen Jahrhunderts in Auftrag gegebenen Bronze-Reliefs Karl Marx und das revolutionäre weltverändernde Wesen seiner die von der übergroßen Mehrheit der Leipziger Bürger abgelehnt wird. Um die politischen Entscheidungsträger im Freistaat mit den Positionen dieser Mehrheit zu konfrontierten, hatte die NPD-Fraktion für den heutigen Tag eine Aktuelle Debatte zu dem Thema.

Keine Steuergeldverschwendung für SED-Denkmal Karl-Marx-Erinnerungskult in Leipzig verhindern beantragt.

Der NPD-Abgeordnete Jürgen Gansel erinnerte zu Beginn der Debatte daran, daß sich am 30. Mai dieses Jahres zum 40.Mal die Sprengung der Paulinerkirche jähre und damals rote Kulturbarbarei zur Zerstörung eines Gotteshauses geführt habe, das alle Kriege heil überstanden hatte.
Nachdem Gansel darauf hingewiesen hatte, daß die Demonstrationen gegen die von Ulbricht verfügte Sprengung die größten politischen Unmutsbekundungen in der
DDR zwischen dem 17. Juni 1953 und dem 9. Oktober 1989 waren und nicht wenige der Protestierenden ihr Bekenntnis zu den kultur- und baugeschichtlichen Werten der Stadt Leipzig mit hohen Gefängnisstrafen oder mit der politisch motivierten Einweisung in die Psychatrie bezahlt hätten, ging er auf die politische Symbolik des zur Debatte stehenden Reliefs ein.
Die riesige Marx-Platte sollte das in Bronze gegossene Symbol des Sieges der Stalinisten über die Religion sein, der Geßlerhut eines Regimes, an dem kein Student vorbeikam, der an der Universität Leipzig eingeschrieben, so Gansel.

Während die Wendezeit den Sturz zahlreicher Marx-, Lenin- und Thälmann-Denkmäler gebracht habe und die Helden der SED-Bonzokratie auf dem Schrottplatz der Geschichte gelandet seien, scheinten nur in Leipzig Stadtobere und Universitätsleitung sich einen Narren am SED-Kitsch gefressen zu haben. Dabei sei es den Karl-Marx-Liebhabern offenbar völlig gleichgültig, daß die Wiederaufstellung der Bronzetafel bei einer großen Mehrheit der Leipziger Bürger auf entschiedene Ablehnung stößt. Gansel rief seinen Zuhörern nochmals die Ergebnisse dreier Umfragen von Bild Leipzig, dem MDR-Kulturmagazin artour und der Leipziger Volkszeitung in Erinnerung, bei denen bis zu 80 Prozent der Befragten ihre Ablehnung einer Wiederaufstellung des Reliefs kundgetan hatten.

Gansels Redebeitrag führte wie erwartet zu aufgeregten Reaktionen bei den anderen Fraktionen. So schwang der CDUAbgeordnete Robert Clemen in seiner Rede zwar einmal mehr heftig die *-Keule gegen die NPD, sah sich im Endeffekt aber genötigt, zuzugeben, daß die Wiederaufstellung des Reliefs ein Schlag ins Gesicht all derjenigen Leipziger sei, die im Herbst `89 für die friedliche Revolution um den Ring gezogen seien.

Der Grünen-Abgeordnete Dr. Karl-Heinz Gerstenberg fuhr Clemen daraufhin wütend an, dass hier und heute nicht der Ort und die Zeit sei, das Pro und Contra der Aufstellung zu diskutieren, da der Antrag doch von der NPD komme.

In seinem Schlußwort sagte Jürgen Gansel, daß ihm die wütenden Reaktionen zeigten, daß es der NPD-Fraktion einmal mehr gelungen sei, den Finger in eine geschichtspolitische Wunde zu legen.
Als der frühere Linksfraktionsvorsitzende Professor Peter Porsch daraufhin wie üblich die Rede Gansels mit lautstarken Zwischenrufen zu stören versuchte, antwortete Gansel spontan, daß das Schweigen der Linksfraktion in der heutigen Debatte bezeichnend sei: Sie von der LINKEN, der umbenannten PDS respektive SED, hätten heute hier zeigen können, ob sie ihr geschichtspolitisches Selbstverständnis geändert haben und vielleicht für einen anderen Standort plädieren, beispielsweise vor dem Zuchthaus Bautzen II, um zu zeigen, wohin der Marxismus geführt hat.
Als Porsch nun noch lauter gegen Gansel pöbelte, erwiderte dieser, daß vielleicht sogar dessen persönliches Wirken dafür verantwortlich gewesen sei, daß Bürger
in Bautzen verschwunden seien.

Gansel zitierte dann aus einem offenen Brief des CDU-Bundestagsabgeordneten und Bürgerrechtlers Arnold Vaatz, der geschrieben hatte:
Die Zeit ist nun reif für die alten Eliten, ihre Erfolge abzurunden Deshalb vollenden sie jetzt Ulbrichts Weg. Das Marx-Relief folgt nicht den Trümmern der Paulinerkirche in deren Massengrab, die Etzoldschen Sandgruben.
Die Revolutionäre von 1989 enden als Bild der Lächerlichkeit. Die Revolution von Leipzig wird in Leipzig begraben. Unter den ungestürmten Bildern von Karl Marx. Die Welt gratuliert.

Besser, so Gansel, könne man die untergründige Tendenz, die der demonstrativen Wiederaufrichtung des Marx-Reliefs in
einer Zeit des Linksrucks zugrunde liegt, kaum formulieren, es sei aber auch gleichzeitig so verstörend wie verräterisch mit welcher erschreckenden Indifferenz sich die CDU aus dieser geschichtspolitischen Affäre herauszustehlen versuche.

Auch ein aufgeregter zweiter Auftritt des Alterspräsidenten des Sächsischen Landtages, Professor Cornelius Weiss, der den Nationaldemokraten jedes Recht absprach, zu kulturpolitischen Fragen Stellung zu nehmen, konnte nicht verhindern, dass die Rednerauftritte von Gansel auf der Besuchertribüne als klarer Punktsieg für die NPD-Fraktion gewertet wurden.

Dresden, 07.03.2008
Arne Schimmer aus dem Sächsischen Landtag

Danke dem Landtagsabgeordneten Gansel
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BeitragVerfasst am: 12.03.2008, 09:50    Titel: Die Linke: Eine Bedrohung unserer Freiheit! Antworten mit Zitat

Eine couragierte Politikerin mit Moral Dagmar Metzger, die SED sagt, auch wenn „Die Linke“ draufsteht!


Höppner wurde vorgeführt in FAKT ist ...! 10.03.2008 MDR
Reinhard Höppner, SPD, Ex-Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt hat diese Eigenschaft, Courage und Moral, wenn es um die SED-Nachfolger geht nicht!

Höppner ließ sich von der SED/PDS in seiner Regierung von 1994 bis 2002 als Ministerpräsident in Sachsen-Anhalt von der Täterpartei tolerieren. Mit dem Tabubruch durch Höppner in Deutschland führte er die erste von der PDS tolerierte Minderheitsregierung - obwohl er sich vor der Wahl strikt gegen eine Zusammenarbeit mit dieser Partei ausgesprochen hatte.

Das Land Sachsen-Anhalt wurde bereits nur wenige Jahre nach der Abwahl dieser SED-Clique, die für Mauer und Stacheldraht, die Verfolgung und Unterdrückung von Millionen Menschen verantwortlich sind von linken SPD-Leuten in den Führungsprozess dieses Bundeslandes einbezogen und prägten in allen Bereichen, von der Wirtschaft, Politik, den öffentlichen Dienst die neuen linken Strukturen dieses Landes. Das verhängnisvolle Erbe dieser Höppner-Ära ist heute für die Sachsen-Anhalter zu spüren, aber besonders für jene Menschen die Opfer der SED-Regimes wurden.

Höppner machte die SED-Nachfolger in Deutschland erst salonfähig und öffnete den einstigen Tätern den Weg, nun als die Linke. Seine Zusammenarbeit mit den SED-Nachfolgern die Deutschland heute vielerorts bereits unregierbar macht verteidigte Höppner wiederholt am 10.03.2008 in der Sendung FAKT ist.... im MDR um 22.05 Uhr. Höppner rechtfertigte in der Sendung sein verhängnisvolles Handeln und stritt für die sich nun in Linke umbenannte SED als gehöre er dieser Partei an.

Zivilcourage, ein Format wie seine hessische SPD-Genossin Dagmar Metzger kann Höppner nicht annähernd nachweisen! Sicher würde eine Frau Metzger über einen Vergleich auch empört sein.

Heute nach all dem, was dieser Mann den Sachsen-Anhaltern, Deutschland angetan hat, lebt dieser rote Pfarrer Höppner gut versorgt hinter Kirchenmauern.
Auch Paffen sind bekannt, die Kirche im Sozialismus predigten, andere die für die Stasi arbeiteten, die sich heute hinter Kirchenmauern aufhalten, nachdem sie andere Menschen ins Unglück gestürzt haben.

Bedauert habe ich, dass der CDU-Generalsekretär von Sachsen Michael Kretschmer, in der Sendung Fakt ist, nicht noch offener das verwerfliche Salonfähigmachen der SED-Täterpartei durch Höppner zum Ausdruck brachte.

Dazu drückte ich mich nach einer Buchlesung von Höppner in Halle in der dann folgenden Diskussion etwas deutlicher gegenüber Herrn Höppner aus, in dem ich unter anderem Höppner sagte, dass dieser mit der Zusammenarbeit unserer Peiniger, die politischen Opfer der SED-Diktatur verraten hat. Minutenlose Sprachlosigkeit herrschte bei dem sonst so aalglatten Höppner, bis er erneut sein Wortbruch rechtfertigte.

Sicher haben Menschen, die politische Opfer des Demokratischen Sozialismus in der DDR wurden einen anderen Blickwinkel zur SED-Diktatur. Doch Täter und ihre Diener dürfen nicht geschont werden, wenn man eine neue linke Diktatur in Deutschland noch verhindern kann!


Aber dieser Kommentar zu Metzger soll Hoffnung geben, dass es doch noch anständige in der SPD gibt!

Standfeste Abgeordnete

Von Berthold Kohler



(Durch Anklicken des Bildes Videostart)

11. März 2008
Die „Stasi-Methoden“ und der „Psychoterror“ der „linken Mafia“ in der hessischen SPD - alles Zitate aus deren eigenen Reihen - haben die Abgeordnete Metzger zwar ins Wanken, aber nicht zum Umfallen gebracht.
Obwohl ihr seit vergangener Woche in übler Weise zu verstehen gegeben wurde, was sie in den kommenden Jahren von ihrer Partei zu erwarten hat, macht sie den Wortbruch in Sachen Linkspartei nicht mit.
Der SPD erteilt sie eine Lektion in Aufrichtigkeit und Standfestigkeit. Aber auch beim Thema Gewissensfreiheit hatte die SPD Nachhilfe nötig. Wann sich ein Abgeordneter auf sein Gewissen berufen darf, legen nicht Frau Ypsilanti oder ein Hermann Scheer fest, selbst dann nicht, wenn es um ihre Karrieren geht.

Quelle: mehr....

P.T.
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ReiBin
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BeitragVerfasst am: 12.03.2008, 18:58    Titel: "Die Linke will den Systemwechsel und verharmlost die D Antworten mit Zitat

"Die Linke will den Systemwechsel und verharmlost die DDR"

Der Historiker und Gedenkstättenleiter Hubertus Knabe über die versteckte Agenda der Linkspartei, die Verdrängungsleistungen Lafontaines und das dem Staat vorenthaltene Milliarden-Vermögen der PDS.


NRZ: Herr Knabe, für Sie als professionellen Aufarbeiter der DDR-Geschichte müssen das derzeit harte Wochen sein.

Hubertus Knabe: Man hat schon das Gefühl, dass sich derzeit eine Restauration vollzieht. Personen und Thesen werden wieder salonfähig, die nach dem Ende der SED-Herrschaft abgehalftert schienen. Es ist offenbar in Vergessenheit geraten, welche politische und wirtschaftliche Misere der Sozialismus hinterlassen hat. Der Schriftsteller Milan Kundera hat einmal gesagt: „Der Kampf des Menschen gegen die Macht ist der Kampf der Erinnerung gegen das Vergessen.

NRZ: Verharmlost die Linke die DDR-Realität?

Knabe: Natürlich tut sie das. Zunächst mal: Die SED hat sich 1989 nicht aufgelöst, sondern bloß umbenannt. Die meisten Mitglieder der heutigen Linken waren früher SED-Mitglieder. Gregor Gysi war Vorsitzender der Kollegien der Rechtsanwälte der DDR, Parteichef Bisky Hochschulrektor. Das waren alles Funktionen, die von der Staatsmacht vergeben wurden. Im Bundestag sitzt sogar ein ehemaliger hauptamtlicher Stasi-Mitarbeiter. Es gibt eine erschreckende personelle Kontinuität.

NRZ: Nun beteuern viele Linken, sie hätten aus dem DDR-Desaster gelernt. Oder gilt hier die alte kommunistische Tugend der Verstellung?

Knabe: Die Linke fährt eindeutig eine Doppelstrategie. Nach außen grenzt man sich von der DDR ab, nach innen rechtfertigt man sie als angeblichen „Versuch eine bessere Gesellschaft zu errichten”. Bis heute weigern sich die Linksfunktionäre, die DDR als Unrechtsstaat zu bezeichnen, als widerwärtige Diktatur, die Gottseidank beseitigt wurde. Was sie wirklich denken, blitzt nur manchmal auf, etwa wenn Hans Modrow nach den letzten Landtagswahlen frohlockte, nach 55 Jahren gebe es „in den Ländern der alten Bundesrepublik wieder kommunistitsche Fraktionen” - Zitat Ende. Oder als er erklärte, für die Toten an der Mauer seien „beide Seiten” verantwortlich.

NRZ: Wieviel DDR, also totalitäre Diktatur, steckt in der Linkspartei, und wieviel frustrierte Sozialdemokratie ?

Knabe: Das Verhältnis ist zahlenmäßig ganz klar: sechs zu eins. Ungefähr 60 000 Mitglieder der alten PDS und 10 000 der WASG haben sich in der Linken zusammengeschlossen. Der Apparat ist eindeutig in der Hand der alten Berliner PDS-Zentrale, die auch Berater in die westlichen Landesverbände schickt, damit da in ihrem Sinne nichts schief läuft. Ex-Sozialdemokraten wie Oskar Lafontaine sind also eher Feigenblätter, waren aber als Türöffner im Westen enorm wichtig. Ohne den Ritterschlag der durch Lafontaine und Co. wäre die Westausdehnung der PDS nicht möglich gewesen.

NRZ: Lafontaine hat jüngst in einem NRZ-Interview die Debatte über die DDR unwillig als „Diskussion der Vergangenheit” abgekanzelt.

Knabe: Das kann ich mir vorstellen! Kein anderer westdeutscher Politiker hatte ein derart inniges Verhältnis zu Erich Honecker - daran möchte er sicher nicht gerne erinnert werden. Komisch auch, dass die Linke, wenn es um den Nationalsozialismus geht, immer vorne dabei ist und mehr Aufklärung verlangt. Über den real existierenden Sozialismus in der DDR soll hingegen nicht mehr gesprochen werden, obwohl er noch gar nicht lange her ist. Das ist ziemlich unglaubwürdig.

NRZ: Die Debatte der letzten Wochen war geprägt durch eine SPD, die sich den Linken annähert. Wie ist dies zu erklären, da doch Sozialdemokraten unter den Kommunisten historisch vielleicht noch mehr gelitten haben als andere?

Knabe: Für mich ist das schlicht das Gieren nach Macht. In Hessen will man mit der Linken gehen, obwohl man vor den Wahlen das Gegenteil versprochen hat. Kein Wunder, dass Politiker im Volk oft als unglaubwürdig gelten. Gerade für die SPD müsste sich eine solche Zusammenarbeit eigentlich verbieten, denn von den Kommunisten wurde immer bis aufs Messer bekämpft. Tausende Sozialdemokraten sind im Osten Deutschlands in Gefängnissen und Lagern verschwunden und haben für die Ideale ihrer Partei oft sogar ihr Leben risjiert.

NRZ: Wie sollte man denn mit der Linken umgehen? Immerhin genießt die Partei erhebliche Wählerzustimmung.

Knabe: Die PDS-Strategen haben von Anfang die SPD als schwächstes Kettenglied der demokratischen Parteien ausgemacht. Leider hatten sie Recht damit. Die SPD war sehr früh zur Zusammenarbeit mit den SED-Kadern bereit. In Sachsen-Anhalt hat man den Damm als erstes gebrochen - und damit ein Tabu geschliffen. Das hat die Linken stark gemacht. Die SPD hat sich die Konkurrenz letztlich selbst herangezüchtet. Jetzt rennt sie der Linkspartei hinterher, doch diesen Wettlauf kann sie nicht gewinnen. Sie müsste vielmehr unmissverständlich klar machen, dass Deutschland von sozialistischen Experimenten genug erlebt hat und dass das Hoffähigmachen der Linken unser Land in eine tiefe Krise stürzen kann. Die frühere Geschlossenheit der demokratischen Parteien in dieser Frage müsste hergestellt werden. Im Umgang mit den Rechtsextremisten funktioniert sie ja auch.

NRZ: Ist die Linke für Sie eine undemokratische Partei?

Knabe: Die Linke will den „Systemwechsel” und in Deutschland den Sozialismus errichten. Dass sie dabei das Wörtchen „demokratisch” demonstrativ betont, entspricht einer alten kommunistischen Strategie. In der Partei haben Diktaturverherrlicher wie etwa die Vertreter der kommunistischen Plattform ihren festen Platz. Deshalb wird sie vielerorts auch vom Verfassungsschutz beobachtet. Diese Partei gehört ausgegrenzt und nicht hofiert.

NRZ: Die Linke geriert sich als Hüterin des Etatismus und setzt auf staatliche Umverteilung größten Ausmaßes. Sie beschreiben in einem Ihrer Bücher, wie die PDS skrupellos Geld an den Ansprüchen des Staates vorbeischleuste. Wie passt das zusammen?

Knabe: Gar nicht. Die SED war eine steinreiche Partei - durch Zuwendungen aus dem DDR-Staatshaushalt. Dieses Geld, das man dem Volk weggenommen hatte, sollte nach der Wiedervereinigung in den Aufbau Ost gehen, um die im Osten durch die SED angerichteten Schäden reparieren zu helfen. Die PDS unter ihrem damaligen Vorsitzenden Gysi brachte einen Großteil dieses Vermögens illegal beiseite. Sie schaffte es ins Ausland, spendete Unsummen an Gewährsleute oder versorgte ominöse GmbH's mit riesigen Darlehen. Und sie weigert sich bis heute offenzulegen, wohin das Geld verschwunden ist.

NRZ: Betrug am Staat also?

Knabe: Betrug am Staat wäre eine Untertreibung: Hier ist die ganze Gesellschaft betrogen worden.

NRZ: Um welche Summen handelt es sich dabei?

Knabe: Im Jahr 1990 hatte die SED/PDS ein Vermögen von geschätzt 13 Milliarden Mark, davon sind rund neun Milliarden, also rund 4,5 Milliarden Euro, bis heute verschwunden.

NRZ: Gibt es auch im Westen einiges aufzuarbeiten? Alte DKP-Kader scheinen überwintert zu haben und machen sich jetzt sogar in Landtagen breit.

Knabe: Wenn man in die Parlamente schaut, erkennt man bei der Linken in der Tat ein seltsames Sammelsurium von linken Ewiggestrigen. Früher gab es so etwas nur am rechten Rand. In Hessen gibt der frühere Bundesgeschäftsführer der „Deutschen Friedensunion” den Ton, einer kommunistischen Tarnorganisation, die aus Ostberlin finanziert wurde. In Niedersachsen will eine Abgeordnete, die seit 40 Jahren der DKP angehört, eine neue Stasi für Deutschland. Man hat den Eindruck, das Rad der Geschichte würde derzeit ein gutes Stück zurückgedreht.

Das Gespräch führte Frank Stenglein

Hubertus KnabeDr. Hubertus Knabe, Jahrgang 1959, ist Historiker und seit 2001 Direktor der Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen bei Berlin. Er setzt sich in dieser Funktion wie auch zuvor als Mitarbeiter der Stasi-Unterlagenbehörde für eine konsequente und tabulose Aufarbeitung der kommunistischen Diktatur in Deutschland ein. Der in Mülheim/Ruhr aufgewachsene Knabe, Sohn des Grünen-Mitbegründers Wilhelm Knabe, hat sich dank seiner Beharrlichkeit unter alten Stasi- und SED-Kadern einen Ruf als Hassfigur Nummer eins erarbeitet. Zu seinen Veröffentlichungen zählen Bücher über Freiheitsbewegungen im einst kommunistischen Osten, über den versteckten Einfluss der DDR in Westdeutschland und den aktuellen Trend zur Weichzeichnung der SED-Diktatur. (NRZ)

NRZ, 12.03.2008
http://www.derwesten.de/nachrichten/nrz/2008/3/12/news-30115663/detail.html
_________________
In der ehemaligen DDR 1961 bis 1964 Haft wegen so genannter fortgesetzter staatsgef�hrdender Propaganda und Hetze
(� 19 Abs. 1 Ziff. 2 StEG)
Wehrdienstverweigerer und von Anfang an Mitorganisator und Teilnehmer der Montagsdemos in Leipzig, mit denen die Macht des SED-Regimes gebrochen und der Weg zur Wiedervereinigung Deutschlands freigek�mpft wurde.
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BeitragVerfasst am: 16.03.2008, 16:54    Titel: Die Linke: Eine Bedrohung unserer Freiheit! Antworten mit Zitat

Die SED-Nachfolger nun als die Linke, eine verfassungsfeindliche Partei wurde erst im Osten salonfähig gemacht!


Die Schuldigen sind quer durch alle Partein in den neuen Ländern zu suchen. Die Unterwürfigkeit einstiger Diener der SED geht soweit, dass in Teilen der ehem. DDR die Nationale Front wieder entsteht, gemeinsame Kandidaten bei Wahlen für öffentliche Ämter benannt werden.

Als vorsätzlich sollte diese skandalöse Politik von Partein mit Verfassungsfeinden betrachtet werden, wenn sich dann bis auf das Gefolge dieser SED-Sympathiesanden, die Bürger in großer Zahl sich den Wahlen verweigern und dieser Art Demokratie ablehnend gegenüber steht.

Hat nun der Westen die große Gefahr für die Demokratie durch die SED-Nachfolger mit ihren Gefolge durch ihren Populismus endlich erkannt?



Rech hält die Linke für verfassungsfeindlich

Innenminister Heribert Rech (CDU) hält die Linke weiter für verfassungsfeindlich.

Die Linke trete noch immer für eine "Überwindung der Macht- und Herrschaftsverhältnisse ein", sagte Rech bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2007.

Quelle: mehr.... http://www.swr.de:80/nachrichten/bw/-/id=1622/nid=1622/did=3281336/b2dxrf/

P. T.


Zuletzt bearbeitet von P. Trawiel am 01.04.2008, 08:42, insgesamt einmal bearbeitet
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BeitragVerfasst am: 01.04.2008, 08:41    Titel: Die Linke: Eine Bedrohung unserer Freiheit! Antworten mit Zitat

Offener Angriff des Spiegels gegen politisches Opfer des kommunistischen Verbrechens!


Gustav Rust, der Mann mit dem aufrechten Gang!
Für die Linken eine Bedrohung und eine Blamage?


31. März 2008

PROTEST AM REICHSTAG
Der Mann, der Berlin blamiert
Von Stefan Berg und John Goetz

Der Mann führt einen Privatkrieg: Mitten im Berliner Regierungsviertel hetzt ein Ex-DDR-Häftling mit *-Parolen gegen die "rote Gefahr". Politiker sehen das Ansehen des Bundestags in Gefahr - aber die Behörden stehen sich im Umgang mit dem Querulanten gegenseitig im Weg.

Es ist nicht ganz leicht herauszufinden, wer im Bezirksamt von Berlin-Mitte für den Mann zuständig ist. Das Grünflächenamt, weil er den Weg am Tiergarten nutzt? Das Gewerbeamt, weil er auf Berliner Straßenland seine Bücher anbietet? Oder doch das Ordnungsamt, weil er Passanten schon tätlich angriff?
Klar aber ist, dass die Akte Gustav Rust im Bezirksamt äußerst umfangreich ist. Es geht um Polizeieinsätze, Beschwerden des Bundestagspräsidenten, ja sogar um außenpolitische Verwicklungen.


MARCO-URBAN.DE

Dauerprotestierer Gustav Rust vor den Informationstafeln, die er zwischen die Kreuze des Mahnmals für Maueropfer in der Nähe des Reichstags gehängt hat: "Lulle, dit is Knastjargon"
Gustav Rust, 67, ist der Mann vom Brandenburger Tor. Jeder Tourist, der entlang des Tiergartens vom Tor zum Reichstag geht, muss an ihm vorbei. Rust ist hochaufgeschossen, mit einem kantigen Schädel und markanten Zahnlücken, an seiner linken Hand baumelt eine Handschelle. Rust steht vor einer Reihe von Kreuzen, die an Maueropfer erinnern, zündet sich seine "Lulle" an und sagt: "Lulle, dit is Knastjargon." Er hat mehrere Jahre in der DDR in Haft gesessen, an das Unrecht will er unablässig erinnern.
Beschwerden von Diplomaten und Bundestagsabgeordneten
Niemand hat etwas dagegen, dass ein früherer DDR-Häftling die Verbrechen von SED und Stasi anprangert. Aber Rust ist ein aggressiver Wirrkopf. Immer neue Flugblätter montiert er an den Zaun zwischen die Kreuze: Auf einem wird vor der "FDJ-Aktivistin Angela Merkel" gewarnt, auf einem anderen vor der "PDS-Mörderbande". Der rote Terror, heißt es auf einem weiteren Aushang, habe nicht am 13. August 1961 begonnen, "sondern 1944, als russisch-asiatische Horden" in Ostpreußen Mädchen vergewaltigt hätten.
Asiatische Horden? Das ist *-Jargon. Auf seiner Homepage wirbt Rust denn auch für ein Buch von Franz Schönhuber, Rust selbst schreibt: "Gewöhnt euch nicht den aufrechten Gang ab, weil ihr deutsche Soldaten wart!" Von seiner Homepage geht es über einen Link direkt weiter zum rechtsextremen Horst Mahler und zu einer Seite für Rudolf Heß. Ja, bestätigt Rust, er sei "nationaler Sozialist – aber ohne Gaskammer".
Es ist nicht so, dass niemand um Rusts Ausfälle wüsste: Polnische Diplomaten beschwerten sich in Berlin, nachdem er sich mit einem Militärattaché angelegt hatte, Bundestagsabgeordnete forderten den Bundestagspräsidenten zum Eingreifen auf, es gehe schließlich auch um das Ansehen des Parlaments. Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) findet Rusts Privatgedenkstätte furchtbar.
Verbindungen zu unappetitlichen Rechtsauslegern
Rust aber ist kein Einzelkämpfer – er ist eng verbunden mit der Vereinigung der Opfer des Stalinismus (VOS), einer großen Opferorganisation, bei der es auch schon andere unappetitliche Rechtsausleger gab. VOS-Chef Bernd Stichler trat Ende 2006 zurück, nachdem bekannt geworden war, dass er * und Muslime als Besatzungsmächte bezeichnet hatte. Allerdings machte Stichler feine Unterschiede: "Ein Jude, der neben dir steht, der stinkt nicht, aber ein Kanake stinkt in der U-Bahn." Stichlers Rede ist auf Tonband erhalten, er will sich dazu heute nicht mehr äußern. Auch der jetzige VOS-Vize Hugo Diederich, Mitglied im ZDF-Fernsehrat, gab der rechten "Jungen Freiheit" schon Interviews.
Doch das Hauptproblem im Umgang mit Rust ist nicht sein Draht zur VOS, sondern das deutsche Behördenwesen. Die Zuständigkeit für den Fall ist so organisiert wie eine russische Matroschka-Puppe, in der immer kleinere Figuren stecken. Weder Bundesregierung, Bundestagspräsident noch Senat sind zuständig, allein das Ordnungsamt im Bezirk Mitte ist dafür verantwortlich, wie lange jemand an einem zentralen Platz der Republik sein Unwesen treiben darf. Zweimal wurde Rusts Gedenkstand abgeräumt, er hat ihn wieder aufgebaut.
Rusts Generalentschuldigung: seine "Knastmacke"
MEHR ÜBER...
Reichstag Demonstrant Stasi Vereinigung der Opfer des Stalinismus Brandenburger Tor
zu SPIEGEL WISSEN
Die Leute vom Amt, das bestätigt einer ihrer Vorgesetzten, scheuen inzwischen den Weg zum Brandenburger Tor. Denn sie kennen die Urteile gegen Rust. Schon 2004 war er verurteilt worden – wegen Körperverletzung. Am 6. November vergangenen Jahres wurde er erneut wegen vorsätzlicher Körperverletzung zu einer Freiheitsstrafe von vier Monaten verurteilt, allerdings auf Bewährung. Laut Urteil hatte Rust einem Mann mit der Faust ins Gesicht geschlagen, "so dass dieser Schmerzen im linken Kieferbereich und im Kiefergelenk erlitt". Zugunsten des Angeklagten wurde jedoch davon ausgegangen, dass er unter einer posttraumatischen Belastungsstörung leide, deshalb könne er nicht genau bewerten, was er tut. Rust drückt sich einfacher aus: Er habe eine Knastmacke.
Und so steht er bis zum nächsten Ausraster – keine Werbung für Deutschland zwar, aber immerhin doch ein anschauliches Beispiel dafür, wie die Republik funktioniert. Man hoffe, sagt ein Mann vom Bezirksamt Mitte, dass Rust irgendwann nicht mehr mit Bewährung davonkommt.

Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,543460,00.html

Anmerkung:
Die VOS war von Anfang ihres Bestehens vor über 50 Jahren ein Störfaktor der Stasi heute linker Kräfte in unserem Land.

Kameraden lest diesen Hetzartikel auch zwischen den Zeillen und die Aussage diesem gut versorgtem Sesselpfurzer aus einem staatlichen Amt in Berlin.

Zitat:
Man hoffe, sagt ein Mann vom Bezirksamt Mitte, dass Rust irgendwann nicht mehr mit Bewährung davonkommt.


Zig Tausende gesunde Menschen verschwanden in den Psychiatrieanstalten der Stasi, die meisten Menschen wurden dort erst krank gemacht und fürs Leben gebrochen, ihr einziges Verbrechen war, dass sie Antikommunisten waren und nicht Diener eines Verbrechens sein wollten. Auf die Methode der Stasi greifen auch heute schon wieder oft die Diener der SED zurück.

Dieser Hetzartikel im Spiegel verkörpert die heutige Situation nicht weniger Opfer des Kommunistischen Verbrechens in Teilen der neuen Länder durch Diener der SED-Diktatur oder ihrer Sympathiesanden.

Stellen Sie sich vor, (Wort ist gesperrt) ein Opfer der *-Diktatur wäre so angegriffen wurden wie in diesem Artikel ein SED-Opfer des kommunistischen Verbrechens, der Aufschrei der Empörung, sei er auch von nicht wenigen nur heuchlerisch, wäre nicht auszudenken gewesen.

Dieser öffentliche Angriff gegen den Kameraden Gustav Rust, ist nicht nur persönlich gegen einen Kameraden, er ist ein Angriff gegen alle Menschen die Opfer des kommunistischen Verbrechens wurden.

Wie werden die Opferverbände, die Öffentlichkeit auf diesen Skandal dieser Artikelschreiber im Spiegel reagieren?

P. T.
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BeitragVerfasst am: 04.04.2008, 09:56    Titel: Die Linke: Eine Bedrohung unserer Freiheit! Antworten mit Zitat

Der Wortbruch der SPD gegenüber politischen Opfern des SED-Regimes!


Der SPD-Landesvorsitzende von Sachsen-Anhalt und seine Partei schweigen zum Umgang seiner Genossen zum SED-Unrecht. Eine SPD, die Verrat und Wortbruch gegenüber den Opfern der SBZ/DDR zu verantworten hat.


(Eine persönliche Anmerkung von mir zu nicht wenigen Mails in denen ich zu meiner Beständigkeit, Unrecht aufzuzeigen gefragt werde. Lohnt sich das, die rote Bande ist doch noch immer da, und zeigen uns nicht selten bei unseren Anliegen, dass sie kein Unrechtsbewusstsein zum SED-Unrecht haben.

Meine Antwort zu diesen Fragen ist mein aufrechter Gang, meine Beständigkeit die mir meine Lebensbiografie vorgab, deshalb wurde ich wie Millionen Menschen politisches Opfer und nicht Diener des kommunistischen Verbrechens. Ich kann den Zweiflern nur zurufen, machen Sie öffentlich Ihre Erfahrungen mit der SED, ihrer Stasi, die Fortsetzung von altem und neuen Unrecht durch linke Strukturen, damit unser Widerstand gegenüber dem SED-Regime nicht sinnlos war.

Sicher hängt von Sachsen-Anhalt nicht der Bestand der Bundesrepublik ab, aber es ist ein Bundesland im Osten das ganz wesentlich entscheidend beim Etablieren der SED-Nachfolger und alter Strukturen bereits Anfang der 90er Jahre die Regie führte. Entsprechend ist auch der Umgang in diesem Lande gegenüber Menschen, die wegen ihrer Zivilcourage politische Opfer des kommunistischen Verbrechens des Demokratischen Sozialismus der SED wurden.
Im Januar 1990 erhielt die DSU von der Jungen Union West, Plakate über die SED und SPD, mit der Aufschrift „jetzt wächst zusammen was zusammen gehört“, die Block-CDU verneinte eine Plakatierung dazu, aber wir von der DSU, Antikommunisten, politische Opfer, Menschen mit einem geraden Gang im Leben plakatierten diese Aussagen die mit zur Deutschen Einheit führten.
Aussagen, die die Wahrheit zur SPD und SED/PDS bereits vor 19 Jahren ausdrückten.)



Hier die Mail an den Landesvorstand der SPD, dem Landesvorsitzenden Hövelmann, seine Stellvertreterin Katrin Budde, zu der Ihr Pressesprecher Gruber ausrichten lies, dass es keine Antwort dazu gibt, der Landesgeschäftsführer Kremling lies sich zu dieser Antwort tagelang verleugnen. Eine SPD, die den Bürger missachtet hat nach der jüngsten Forsa-Umfrage ein Rekordtief erreicht, wann kommen auch die Genossen in Sachsen-Anhalt in der Demokratie an?.


----- Original Message -----
From: Peter Trawiel
To: info@spd-sachsen-anhalt.de ; holger.hoevelmann@mi.lsa-net.de ; katrin.budde@spd.lt.lsa-net.de
Sent: Friday, March 07, 2008 10:21 AM
Subject: Landesvorsitzender Holger Hövelmann



Peter Trawiel
xxxxxxxxxxxxxx-Straße xx
04xxxxxxxxxxxxxxxxx

SPD-Landesverband Sachsen-Anhalt
Dem Landesvorsitzenden Holger Hövelmann
-persönlich-
Bürgelstraße 01
39104 Magdeburg

Markkleeberg, den 07. März 2008

Der Wortbruch der SPD gegenüber politischen Opfern des SED-Regimes!


Sehr geehrter Herr Landesvorsitzender Holger Hövelmann

Bereits nach der Neufirmierung Anfang Januar 1990 der SED-Nachfolger, der Tabubruch der Höppner Ära gegenüber der nun umbenannten SED in PDS folgte die Verharmlosung der DDR in Sachsen-Anhalt.
Der Umgang mit den politischen Opfern des SED-Regimes durch die SPD nicht nur im Bund, ich beziehe mich hier auf das Land SA, ist in statistischen Zahlen festgehalten die Ihnen bestens bekannt sind. Da ich selbst vom Wortbruch der SPD betroffen bin, beschäftige ich mich seit Jahren in einer Arbeitsgemeinschaft mit dieser Thematik. Danach ist festzustellen, dass der Umgang von großen Teilen Ihrer Partei gegenüber den Opfern der SED-Diktatur nicht nur als ein Skandal bezeichnet werden kann, diese Feststellung wird auch von Historikern oder Buchautoren mitgetragen.
Nur diese kurz erwähnten Feststellungen gehören zu einem großen Komplex deren Aufzählung hier zu weit führen würde, das aber mit dazu beigetragen hat, dass sich die SED-Nachfolger neu etablieren konnten und heute in den alten Bundsländern in Demokratische Parlamente einziehen konnten, für die Demokratie und Freiheit in der Bundesrepublik eine große Bedrohung darstellt.

Bereits ergebnislos hatte ich Sie bei Ihrer Wahl als Landesvorsitzender Ihrer Partei schriftlich mit dem Vorgang Trawiel, Stadt Halle, Land Sachsen-Anhalt konfrontiert, der aus dem Umgang Ihrer Parteimitglieder, Menschen gegenüber die politische Opfer des demokratischen Sozialismus der SED in der DDR wurden willkürlich entstanden ist.

Auch wenn der Vorgang Trawiel in Ihrem Lande als ein Einzelvorgang vorgetragen wurde, ist dieser nur bekannt geworden, weil ich Widerstand diesen Strukturen in Ihrem Lande anzeigte. Wie viele dieser willkürlich rechtswidrigen Vorgänge die in hohem Maße eine moralisch verwerfliche Verkommenheit von Entscheidungsträgern in Ihrer Partei belegt und totgeschwiegen werden, sind noch nicht bekannt?
Ich kenne wage eine Dunkelziffer durch meine Aufarbeitungstätigkeit des SED-Unrecht, dieser von mir aufgezeigte Umgang bestimmt vielerorts die Realität in Ihrem Lande.

Nachvollziehbar und belegt ist, dass der Vorgang Trawiel durch Seilschaften, die ein alter Linker aus den alten Ländern auf höherer Verwaltungsebene der Stadtverwaltung Halle deckte, geschaffen wurde. Vorwiegend mehrere leitende Mitarbeiter die der SPD angehören hatten beigetragen durch rechtswidrige Weisungen, Amtsmissbrauch, Rechtsbeugung der Verletzung der Wahrheitspflicht, das sich durch meine Unnachgiebigkeit und Beständigkeit, das ich erneut Unrecht wegen SED-Unrecht nicht akzeptiere, hat sich dieser Vorgang der 1999 von Ihren Genossen in Halle herbeigeführt wurde und 2002 und 2003 erst gerichtliche Entscheidungen es bedurfte, die vorsätzlichen Rechtsverletzungen Ihrer Genossen aufzuheben.

Eine der Hauptverantwortlichen die sich besonders skrupellos und in hohem Maße verabscheuend mit dem Vorgang Trawiel belastet, ist eine Stellvertreterin von Ihnen im SPD-Landesvorstand, Frau Ingrid Häußler. Der Sachverhalt dazu ist Ihnen aus meinen nicht wenigen vorgetragenen Sachmitteilungen bekannt. Die Vorsitzende des Landesparteirates Ihrer Partei ist Dagmar Szabados, diese anstiftete und Weisung gab, daraus sich der Vorgang Trawiel erst entwickelte. Andere beteiligte die Ihrer Partei angehören, waren Erfüllungshilfen im Verwaltungsapparat der Stadt die auf Weisung von Szabados diese rechtswidrige Verfahrensweise bis heute decken, ignorieren den Sachverhalt, obwohl die Rechtsverletzungen gegen meine Person bereits seit 2003 gerichtlich aufgehoben sind, das die Missachtung von Recht und Gesetz belegt. Das Blockflöten bis zum stasibelasteten Erfüllungsgehilfen im Landtag SA diesen rechtswidrigen Umgang gegenüber politischen Opfern die sich wegen SED-Unrecht in Ihrem Lande wehren müssen mittragen, sollte Ihnen als Innenminister aus dem umfang-reichen Aktenmaterial das durch diesen Vorgang dokumentiert werden konnte, bekannt sein!

Natürlich hätte dem rechtswidrigen Verhalten Ihrer Genossen Ingrid Häußler und Dagmar Szabados in Halle auch der frühere Staatssekretär Göttner, der nun als SPD-Mann Regierungspräsident im Regierungspräsidium Halle war, der eine Kommunalaufsichtsbeschwerde von mir zum Sachverhalt verfälschte, nicht bearbeitete und diese an seine frühre Chefin Ingrid Häußler, die derzeit OB war zur Bearbeitung weiterleitete beenden können, wenn da nicht der Parteiklüngel wäre.

So beginnt Wortbruch und Lüge auf der untersten Ebene in der Verwaltung einer Kommune, eines Landes gegenüber dem rechtsuchenden Bürger das zur Demokratieverdrossenheit in unserem Lande beigetragen hat und endet wie sich vorerst zeigt, auf Landesebene bei Ihrer Genossin Ypsilanti.

Wer Tätern (einer Diktatur) größere Aufmerksamkeit schenkt als deren Opfern, Bürgerinnen und Bürgern Grundrechte verwehrt, Menschen wider besseren Wissen belügt, Unrecht durch neues Unrecht verstärkt, der sollte sein Vertrauensentzug der Bevölkerung durch Glaubwürdigkeit begegnen.

Den Vertrauensentzug den die Hallenser Ihrer Genossin Szabados bei ihrer Wahl zur Oberbürger-meisterin der Stadt Halle mit lediglich ca. 15 % der wahlberechtigten Bürger entgegengeschlagen hat, ist mit eine Ursache Ihrer 16 jährigen Arbeit gegenüber dem Bürger das Sie zur Kenntnis nehmen sollten. Sachfragen sind Personalfragen an denen Ihre Partei im Umgang mit dem Bürger gemessen wird. Ein Vergleichsangebot das ich Ihrer Genossin Szabos im November 2006 in einem persönlichen Gespräch mit der Begleichung meiner Kosten, die wegen ihrer Rechtsverletzungen entstanden sind machte, wurde ignoriert, so dass sich der Vorgang weiter entwickelte. Unrecht darf nicht totgeschwie-gen werden.

Wer den Tätern von gestern seine Untertänigkeit anbietet wie Frau Szabados sollte eine Fehlbe-setzung in der SPD sein, daraus ist auch ihr gespaltenes Verhältnis zu den Opfern dieser sich neu etablierten SED-Nachfolger zu erklären.
http://archiv2007.sozialisten.de/partei/parteitag/pt1001/view_html/n38/bs1/zid32583#

Ich fordere Sie Herr Hövelmann als Landesvorsitzender der SPD auf, Stellung zu dem rechtswidrigen in hohem Maße moralisch verwerflichen Verhalten gegenüber einem politischen Opfer des SED-Unrechts, das durch Personen die noch der SPD-Führungsspitze des Landes Sachsen-Anhalts angehören zu verantworten ist, Stellung zu beziehen und beizutragen, dass der Vorgang Trawiel in Ihrem Lande der hauptsächlich von SPD-Mitgliedern herbeigeführt wurde bereinigt wird.
Als Innenminister haben Sie auch Zugriff auf das gesamte Material zum Vorgang Trawiel, dazu ich Sie bitte sich nicht auf die von Ihren SPD-Mitgliedern manipulierte, wahrheitswidrige Aktenlage zu beziehen.

Nach Ihrer Entscheidung zu meinen Ersuchen wird entschieden, ob dieser an Sie persönlichen gerichtete Brief öffentlich gemacht werden muss und Ihre Partei in Sachsen-Anhalt unter General-verdacht zu stellen ist, oder ob es sich um Verfehlungen einzelner SPD-Mitglieder handelt.


Mit freundlichen Grüßen
Peter Trawiel


Als alter Demokrat der vor über 48 Jahren wegen dem Ruf nach Freiheit, Haft und jahrzehelange Verfolgung erfahren hat, möchte ich Ihnen zu Ihren Bestreben die NPD zu verbieten auf den Weg geben, dass man nichts verbieten kann, solange man die Ursache nicht verändert. Wer wie Ihre Partei Unrecht das Menschen widerfahren ist mit neuem Unrecht vergeltet, trägt erst zum Erhalt der NPD bei.
Lösen Sie das Problem in dem Sie den Bürger glaubhaft Recht, Demokratie und Freiheit vermitteln.

Als Lektüre empfehle ich Ihnen auch das Forum der politisch Verfolgen. http://www.sed.stasiopferinfo.com/phpBB2/viewtopic.php?t=964&sid=288c12aca24566653bb5cb1611c0181e

http://www.sed.stasiopferinfo.com/phpBB2/viewtopic.php?t=785&sid=4bbb1e626fd1532badb16d9bcfb8deeb

Den Kommentar zum Wortbruch der SPD, von Peter Trawiel:
Wie Parteistrukturen im öffentlichen Dienst SED-Unrecht unterdrücken. Der Kommentar in Folge morgen hier im Forum.

P. T.
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BeitragVerfasst am: 05.04.2008, 10:18    Titel: Die Linke: Eine Bedrohung unserer Freiheit! Antworten mit Zitat

Der Wortbruch der SPD gegenüber politischen Opfern des SED-Regimes!

Wortbruch und Menschenrechtsverletzungen der Anhaltinischen SPD.


Den Kommentar zum Wortbruch der SPD, von Peter Trawiel:
Geist und Strukturen des SED-Regimes sind mit den Tätern und Mitgestaltern des SED-Unrechts ins vereinte Deutschland eingezogen. Leitende Positionen in Politik und Wirtschaft der Bundesrepublik sind von linken Strukturen eingenommen die versuchen durch Schönreden des DDR-Regimes, SED-Unrecht totzuschweigen, wie das vom Anhaltinischen SPD-Landesvorstand praktiziert wird.

Führungskräften in der Anhaltinischen SPD in Sachsen-Anhalt ist unbestreitbar bekannt, dass nicht wenige Diener von Staats- und Parteiorganen in Ämtern, sonstigen wichtigen Einrichtungen der DDR waren, besaßen Sie auch einen Überblick über Menschenrechtsverletzungen in der DDR. Systemträger waren Wissensträger des SED-Unrechts, der systematischen Verfolgung und Vernichtung von zig Tausender Menschen in der DDR die dem System nicht anpassungsfähig waren, weil sie Recht, Freiheit und Demokratie einforderten.

Diese Tatsache verraten heute auch Akten, von Ministerien wie das Ministerium für Justiz, Ministerium des Innern, Ministerium für Staatssicherheit, Ministerium für Nationale Verteidigung (Militärstrafgefangene), Schalcks Kommerzielle Koordinierung (Häftlingsfreikäufe), zwischen der Staatsanwaltschaft und dem obersten Gericht, den einzelnen Sektoren der SED-Leitungen und ihren Blockpartein das menschenver-achtende SED-Regime bekannt war und nicht von den Trägern dieses Systems zu leugnen ist.
Daher kann von den Dienern auch bis in den unteren Bereich der Leitungsebene dieses Staatsgebildes eine Mitwisserschaft, Mittäterschaft nicht verneint werden, da zumindest ein selektives Wissen vorherrschend war, auch wenn für die allgemeine Öffentlichkeit Informationen zu dieser Thematik ausgesprochene Tabuthemen, angesichts strengsten Geheimhaltungsmaßnahmen waren.
Keiner im SPD-Landesvorstand SA ist daher bekannt, Widerständer zum SED-Regime gewesen zu sein, es sei jene, die heute als Bürgerrechtler ihre Biografie schönfärbten: http://www.spd-sachsen-anhalt.de/index.php?option=com_content&task=view&id=13&Itemid=41

Erst mit dem Zerfall des maroden, bankrotten DDR-Regimes mussten die Täter von einst und Mitgestalter dieses Unrechtsregimes auf Deutschen Boden erstmals offen im Einigungsvertrag vom 31.08.1990, den Begriff, „politische Strafgefangene“ in der DDR offen eingestehen.

Um den Begriff politische Strafgefangene zu verstehen, wurde im Sinne der Artikel 17 und 18 der Rehabilitierungsgesetzgebung für Opfer einer politisch motivierten Strafverfolgungsmaßnahme oder einer rechtsstaatswidrigen und verfassungswidrigen gerichtlichen Entscheidung in der SBZ/DDR gesetzlich geschaffen.
Das entscheidende Kriterium und statistische Ordnungsmerkmal dazu ist die unrechtauslösende Bestimmung bzw. das unrechtauslösende Gesetz.
Mit hoher Wahrscheinlichkeit ist bereits hier davon auszugehen, dass die ostdeutsche Seite die Unwissenheit der bundesdeutschen Seite im Einigungsvertrag zum SED-Verbrechen ausgenutzt wurde, so dass dadurch heute eine Zuordnung aus der Masse der Kategorie politischer Strafgefangener oder der Verfolgungsmaßnahmen des DDR-Regimes überhaupt mit dem entsprechenden unrechtauslösenden Strafparagraphen nur schwierig eine Bereinigung erfolgen kann.

Als Orientierung dienen nun die Rehabilitierungsgesetze der Bundesrepublik ab 7.10.1949 gefällten Urteile, das Häftlingshilfegesetz und die Gesetzgebung im Zusammenhang mit politischen Flüchtlingen und den daraus abgeleiteten Maßnahmen wie Lastenausgleich etc. zweifelsohne bleiben erhebliche Unschärfen bei der Bereinigung von SED-Unrecht vorhanden.

Das erste und zweite Gesetz zur Bereinigung von SED-Unrecht steckt in diesem Zusammenhang den derzeitig gültigen gesetzlichen Rahmen ab, darin heißt es u. a.:
„(§ 1) Die strafrechtliche Entscheidung eines staatlichen deutschen Gerichts in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet (Beitrittsgebiet) aus der Zeit vom Mai 1945 bis zum 2. Oktober 1990 ist auf Antrag für rechtsstaatswidrig zu erklären und aufzuheben (Rehabilitierung), soweit sie mit wesentlichen Grundsätzen einer freiheitlichen rechtsstaatlichen Ordnung unvereinbar ist, insbesondere weil, benutze Link:

http://freenet-homepage.de/deltaria/Gesetzestext.pdf

Der stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden von Sachsen-Anhalt Ingrid Häußler und die Vorsitzende des SPD-Parteirates Dagmar Szabados war unbestreitbar spätestens seit 1999 durch meine Antragstellung zu Ausgleichsleistungen nach § 8 für ehem. politische Häftlinge aus der Aktenlage bekannt, dass ich zu diesem Personenkreis der hier im Link aufgezeigten Gesetzlichkeit gehörte. Aus dem fehlenden Unrechtsbewusstsein führender SPD-Vorstandsmitglieder waren erst jahrelange Klagen mit der Verletzung meiner Menschenwürde nötig, die Rechtsverletzungen von Häußler und Szabados wegen SED-Unrecht zu bereinigen. Nicht wenige SPD-Mitglieder im öffentlichen Dienst in Sachsen-Anhalt gaben Häußler und Szabados Beihilfe zu ihren Rechtsverletzungen gegen ein politisches Opfer des SED-Regimes geleistet. Inwieweit diese Verletzungen von Bundesgesetzen gegenüber einem politischen Opfer des SED-Regimes als Missbrauch ihrer Ämter durch die Justiz „dieses Bundeslandes verfolgt wird“, ist derzeit im Klärungsprozess der Staatsanwaltschaft dieses Landes, und wird sicher erst vor dem Europäischen Gerichtshof geklärt.

Hinsichtlich der rechtwidrigen Anwendung durch SPD-Führungspersonen zu unrechtauslösenden Verordnungen und Gesetze einer Diktatur dürfen die verschiedenen Phasen nicht nur historisch betrachtet werden, das hier wohl von den Führungskräften der SPD das einzige Kriterium aus der Verfolgung und Vernichtung von Menschen in mehreren Phasen durch das SED-Regime gesehen wird.

- Phase 1. SBZ /DDR von 1945 bis 1957

Diese Phase reicht bis zur Einführung des Strafrechtsergänzungsgesetzes, wobei zwischen den Urteilen der Sowjetischen Militärtribunale und den deutschen (DDR) Gerichten unterschieden werden muss.

- Phase 2. DDR von 1957 bis 1968
Die Etappe reicht bis zur Einführung des neuen Strafgesetzbuches der DDR.

- Phase 3. DDR von 1968 bis 1989/1990
In dieser Etappe erhält das neue Strafgesetzbuch der DDR zumeist auch strafverschärfende Veränderungen.

Dazu gibt der Deutschen Bundestag am 17.06.1992 (BR-Drucksache 431/92) eine Ehrenerklärung für die Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft ab.
http://freenet-homepage.de/deltaria/Ehrenerklaerung.pdf


Auch zu dieser Ehrenerklärung des Deutschen Bundestages haben führende SPD-Mitglieder bis in den Landesvorstand wie Häußler und Szabados keine Verpflichtung einem Opfer kommunistischer Gewalt gegenüber. Ihre SPD-Zugehörigkeit verschmilzt hier mit ihren Ämtern um SED-Unrecht in einer Hochburg der SED-Nachfolger totzuschweigen, und für das Land Sachsen-Anhalt zu legalisieren.
Szabados erteilt ihr unterstehenden Ämtern, die fast ausschließlich SPD-Leute vorstehen dazu Weisung. Als diese SPD-Führungspersonen eines Landesvorstandes, die die Politik dieser Partei mit bestimmen überführt zu ihren Rechtsverletzungen sind, der SPD-Landesvorsitzende Hövelmann sich einer Klärung zu dieser skandalösen Verfahrensweise seiner Genossen verweigert, ist dass nicht nur Wortbruch der Anhaltinischen SPD gegenüber Opfern der kommunistischen Gewaltherrschaft, auch in hohem Maße eine Missachtung von Menschenrechten wegen Erfahren verfolgungsbedingten Gesundheitsschäden durch eine Diktatur an deren Erhalt sie selbst Teil hatten!

Was für die politischen Opfer des SED-Regimes in Deutschland unter diesen willkürlichen linken Strukturen vom einstigen Einigungsvertrag geblieben ist, sind die Rehabilitierungsgesetze soweit diese auch in allen Teilen der neuen Länder im öffentlichen Dienst der Bundesrepublik angewandt werden, oder eine unbelastete, unabhängige Justiz dazu wie im vorliegenden Fall bisher, Recht spricht.

Besonders dieser Fall belegt in einer Dokumentation, dass die politischen Opfer des SED-Regimes heute die größte Unterlassung im Einigungsvertrag beim Anschluss der DDR an die Bundesrepublik spüren, dass nicht geregelt wurde, dass die SED oder Nachfolgeparteien dieser kommunistischen Clique verboten wurde, weiter in den neuen Ländern eine Entstasifizierung der SED-Eliten einschließlich ihrer Diener wie das nach der Entnazifizierung nach 1945 geregelt war. Dadurch konnte im vorhandenen SED-Verwaltungsapparat, ein Unrechtsbewusstsein zu den Opfern des SED-Regimes auch nicht entwickelt werden, linke Gesinnung bestimmt oftmals ihr handeln, das im Gegensatz zur *-Diktatur der Fall war, und aus dem *-Apparat gute Demokraten hervorgingen.

Der nicht wieder gutzumachende Fehler einem SED-Verbot oder der Entstasifizierung der politisch Verantwortlichen die dem SED-Verbrechen dienten, machte es aber erst möglich, dass sich der harte Kern, die Nomenklatura der SED bereits im Januar 1990 unter anderem in Sachsen-Anhalt neu aufstellen konnte und heute eine schwerwiegende Bedrohung für die Bundesrepublik darstellt.

Für die politischen Opfer der SBZ/DDR in Teilen der neuen Länder (im weitestem Sinne ausgenommen das Bundesland Sachsen) den einstigen Dienern des SED-Regimes bei Rehabilitierungsgesetzen oder anderen Anliegen aus Verfolgungsmaß-nahmen des SED-Regimes ausgesetzt zu sein, wirkt sich diese Nachlässigkeit im Einigungsvertrag oft besonders belastend nachteilig aus, dass der Umgang von SPD und PDS in Sachsen-Anhalt gegenüber dem Widerständler der SED-Diktatur bis zum stasibelasteten Erfüllungsgehilfen im Landtag von Sachsen-Anhalt belegt.

Hier weigert sich eine SPD in Sachsen-Anhalt SED-Unrecht anzuerkennen, die Opfer zu achten, eine Partei deren Gründung bereits 1989 in Halle an der Saale möglich war, dem Sitz der Stasihauptverwaltung für das Land mit inzwischen enttarnten Stasimitarbeitern, deren SPD-Klüngel hauptsächlich aus dieser Stadt hervorgeht.

Wortbruch der SPD begann nicht erst bei Ypsilanti in Hessen, vor dem Wortbruch kam mit der Höppner-Ära Anfang der 90er Jahre der Verrat an den politischen Opfern des SED-Regimes, durch die Hoffähigmachung der SED-Nachfolger in Sachsen-Anhalt, die Wiedergeburt der aus alten Strukturen sich neu aufgestellten SED/PDS.

Der SPD-Parteivorsitzende Hövelmann, seine Partei in Sachsen-Anhalt antworten nicht zu einer Klarstellung dem rechtswidrigen in hohem Maße moralisch verwerflichen Umgang durch Verletzung von Bundesgesetzen gegenüber politischen Opfern des SED-Regimes, weil Funktionsträger dieser SPD durch Geist und Strukturen alter Gesinnung der DDR belastet aus ihrer Vergangenheit sind.

Personalfragen sind Sachfragen und anhand der Personalien ist das Handeln von Personen leicht nachzuvollziehen.

Holger Hövelmann hatte seine frühere SED-Mitgliedschaft zunächst innerparteilich nicht eingeräumt, was 2004 im Vorfeld des Landesparteitages der SPD für Diskussionen sorgte. Das galt auch für die Angabe des Studiums der Politikwissenschaften ohne Hinweis darauf, dass er sich vor 1989 in der Ausbildung zum Politoffizier befunden hatte.


Der Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt

Holger Hövelmann



Aufgaben:
Leitung der Gremien der Landespartei ·
Verbindung zur Bundespartei ·
Innenminister

E-Mail: holger.hoevelmann@mi.lsa-net.de
Personalien siehe Wikipedia: http://de.wikipedia.org/wiki/Holger_H%C3%B6velmann


Stellvertretende Landesvorsitzende sind unter anderem

Katrin Budde, MdL, Magdeburg



Aufgaben:
Koordination des Themenschwerpunks Arbeit und Wirtschaft
Verbindung zu Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden
Betreuung der Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen
Zukunftsdebatte·Kontakt zum Fachausschuss Wirtschaft

Fraktionsvorsitzende im Landtag Domplatz 6 - 9 · 39104 MagdeburgSekretariat: Uta TietzeTelefon: 03 91/ 5 60 30 19 · Fax: 03 91/ 5 60 30 20
E-Mail: katrin.budde@spd.lt.sachsen-anhalt.de
siehe Wikipedia: http://de.wikipedia.org/wiki/Katrin_Budde#Leben_und_Berufarlamentarische Arbeit


Ingrid Häußler, Halle/S. schweigt SED-Unrecht tot



Aufgaben: ·
Verbindung zu den Kommunen
Verbindung zum Kulturforum

E-Mail: haeussler.ingrid@web.de
Siehe Wikipedia: http://de.wikipedia.org/wiki/Ingrid_H%C3%A4u%C3%9Fler

Zu dieser aufgezeigten Biografie muss vorerst ergänzt werden, dass eine Personalverantwortliche zu DDR Zeit, Kaderverantwortliche hieß, und gerade eine leitende Personalie in der Forschung eine Kaderverantwortliche verpflichtet war als Auskunftsperson gegenüber der Stasi.
Vorerst noch zur Vergangenheit: http://www.halleforum.de/article.php?op=print&sid=8538


Landesparteirat

Vorsitzende des Landesparteirates ist Dagmar Szabados,
kann SED-Unrecht nicht nachvollziehen, missbraucht ihr Amt, unterdrückt Akten und verletzt ihre Wahrheitspflicht.



Was folgt nach Häußler im Amt als OB?
Dagmar Szabadosz. Die Netzwerkerin. Der Anfang vom Nichts!


Aufgaben:
Um die Arbeit des Landesvorstandes zu begleiten und die Diskussionen aus den Kreisverbänden in die Landespolitik einzubringen, gibt es den Landesparteirat. Der Landesparteirat berät den Landesvorstand in grundsätzlichen Fragen. Er besteht aus 36 von den Kreisverbänden gewählten Mitgliedern. Jeder Kreisverband erhält mindestens ein Mandat. Die 12 mitgliederstärksten Kreisverbände erhalten ein zusätzliches Mandat. Die Amtsdauer beträgt zwei Jahre.

E-Mail: ob@halle.de
Wikipedia: http://de.wikipedia.org/wiki/Dagmar_Szabados
Zur Biografie verschweigt Szabados ihre Tätigkeiten in den Bezirksämtern des SED-Staates unter anderem in der FDJ-Agitation. Auch ihr Wahlergebnis zur Oberbürgermeisterin mit 54,57 % ist geschönt aufgrund der niedrigen Wahlbeteiligung. Szabados wurde mit ca. 15 % der wahlberechtigten Hallenser zur OB gewählt. Eine SPD-Oberbürgermeisterin ohne Volk.


Politische Opfer des SED-Regimes, sind heute nun von einer Anhaltinischen SPD, die politische Verantwortung für das Land trägt, linken Strukturen von Kommunen bis zum Land von stasibelastenden Altkadern der SED durch Manipulationen, einem fehlenden Unrechtsbewusstsein zum SED-Verbrechen mit der Verletzung ihrer Menschwürde ausgesetzt.

Der Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt Hövelmann, der zur Verletzung von Bundesgesetzen und Menschenrechte, einen in hohem Maße moralisch verwerflichen Umgang seiner Genossen bis zu Landesvorstandsmitgliedern seiner Partei, deren Erfüllungsgehilfen stasibelastete alte SED-Kader sind angerufen wird, kann diese skandalöse Verfahrensweise gegenüber politischen Opfern wegen verfolgungsbedingter Gesundheitsschäden nicht beanstanden, und schweigt!!!

Dieser SPD ist offener Widerstand entgegenzusetzen, den tiefen Fall in der sich diese Partei befindet, ist bei den kommenden Wahlen nicht aufzuhalten um linken Strukturen Einhalt zu gewähren, die eine große Bedrohung für unseren Personenkreis darstellt.

(Im Artikel kann es Brüche bei der Sachdarstellung geben, da dieser Artikel bereits zum Teil einer Dokumentation zur heutigen Situation der politischen Opfer des kommunistischen Verbrechens gehört.)
P. T.

Nach Erscheinen des ersten Teils des Artikels im Forum am 04.04.2008, 09:56 schickte dann der Landesgeschäftsführer der Anhaltischen SPD um 13.51 Uhr folgende Mail.

----- Original Message -----
From: LV.Sachsen-Anhalt
To: rico.trawiel@freenet.de
Sent: Friday, April 04, 2008 1:51 PM
Subject: Anfrage

Sehr geehrter Herr Trawiel,
Unser Pressesprecher Herr Grube hat Ihnen bereits mitgeteilt, dass der Landesvorsitzende sich bezüglich Ihrer Mail nicht äußern wird. Ich betrachte Ihre Anfrage damit als erledigt.
Mit freundlichen Grüßen
M. Kremling, Landesgeschäftsführer


Zuletzt bearbeitet von P. Trawiel am 28.04.2008, 08:48, insgesamt 3-mal bearbeitet
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P. Trawiel
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BeitragVerfasst am: 10.04.2008, 10:34    Titel: Die Linke: Eine Bedrohung unserer Freiheit! Antworten mit Zitat

Offener Brief zum Wortbruch der SPD gegenüber politischen Opfern des SED-Regimes an den SPD-Bundesvorstand und Landesvorstände.


----- Original Message -----
From: Trawiel
To: pressestelle@spd.de ; mail@doris-ahnen.de ; sabine.schnell@stk.rlp.de ; Landesverband.Hessen@spd.de ; hannelore.kraft@landtag.nrw.de ; kolja.baxmann@spd.de ; info@spd-hamburg.de ; info-bremen@spd.de ; erfolg2008@spd.de ; landesverband@spd-saar.de ; info@nrwjusos.de ; Ralf.Stegner@spd.de ; bawue@spd.de
Sent: Tuesday, April 08, 2008 5:43 PM
Subject: Offener Brief an den SPD Bundesvorstand und SPD Landesvorstände


Peter Trawiel xxxxxxxxxxxxxxStraße xx in 0xxxx Markkleeberg

SPD-Bundesparteivorstand

Willy-Brandt-Haus
Wilhelmstr.
10963 Berlin


Offener Brief


Sehr geehrte Damen und Herren des SPD-Bundesparteivorstand

Der Wortbruch der SPD gegenüber politischen Opfern des SED-Regimes!

von Peter Trawiel, Zeitzeuge des kommunistischen Verbrechens:
Politische Opfer des diktatorischen Regimes der SED ihrer Stasi und Erfüllungsgehilfen, verwahren sich dagegen, dass sie heute von linken Nachfolgestrukturen in Teilen der neuen Länder, wie das in Sachsen-Anhalt durch eine SPD-Politik der Fall ist, Willkürmaßnahmen, Diskriminierung, Beleidigung und der Verletzung ihrer Menschenwürde wegen Folgen ihres Widerstandes gegen die SED- Diktatur ausgesetzt sind.

Dass führende SPD-Politiker mit der Deutschen Einheit nichts im Sinn hatten ist bekannt. Aus dieser geistigen Haltung bildete sich Ende 1989 die SDP/SPD aus SED-Mitgliedern, Funktionsträgern gesellschaftlicher Einrichtungen, gehobenen leitenden Positionen aus Politik und Wirtschaft, zuviel Pfaffen, natürlich war die Stasi dabei, um aus ihrem politischen Empfinden eine bessere DDR wie sie es einst nannten neben der Bundesrepublik zu gestalten, meist waren die Gründer Diener des Regimes, bis auf wenige Ausnahmen.

Aus dieser Substanz ist auch eine SPD Sachsen-Anhalt hervorgegangen, von der das geistige und politische Wirken seit der Wende gegenüber den SED-Nachfolgern aus der ideologischen Verbindung der Vergangenheit nachzuvollziehen ist. Aus dem Wirken dieses Gedankengutes ist davon auszugehen, dass dadurch das gespaltene Verhältnis zu den politischen Opfern des SED-Staates entstanden ist, wenn diese gesetzliche Ansprüche einfordern, das oft durch linke Strukturen aus dem fehlenden Unrechtsbewusstsein zu den Opfern versagt wird. Bei der Gestaltung der SPD in SA wird der Eindruck erweckt, dass nicht wenige der 68er oder deren politische Geburt aus den alten Ländern mit fliegenden Fahnen kamen und glaubten nun, dass ihnen Ende der 60er Jahre nicht gelungene sozialistische Paradies, hier nun im Osten Deutschlands zu errichten.

Nur durch den Willen Millionen unterdrückter Menschen in Ostdeutschland konnte damals mit dem Ruf nach Freiheit, die Einheit Deutschlands oft gegen Vorbehalte der SPD herbeigeführt werden.

Nicht erst Kurt Beck hat die SPD in eine Abwärtsspirale gestoßen, sondern er hat sich nur an die Vorgaben von Gerhard Schröder gehalten. Denn erst mit Schröder wurden die SPD "umgebaut" und in die Linie der rotlackierten Faschisten direkt geleitet.

Dazu hatte in Teilen der neuen Länder bereits die Ost-SPD, wie in Sachsen-Anhalt Anfang der 90er Jahre mobil gemacht und als Steigbügelhalter den SED-Nachfolgern beim Etablieren den Boden bereitet, andere neue Länder zogen nach, so dass sie heute überall der Juniorpartner der SED/PDS nun „Die Linke“ sind, die Geschichte der SPD scheint sich zu wiederholen.

Die SPD in den alten Ländern hätte aus der leidvollen Geschichte heraus jede Annäherung an die Kommunisten der SED angesichts der Erfahrungen der SPD mit dieser Partei, durch nicht wenige Mitglieder die einem beispiellosen Terror ausgesetzt waren, der Zwangsanordnung zum Zusammen-schluss von KPD und SPD zur SED, das für Hunderte SPD-Genossen den sicheren Tod nach sich zog entgegenwirken müssen, und ein Verbot dieser SED und Folgeparteien herbeiführen.

Aber nicht nur die Tausenden SPD-Mitglieder die Opfer der Machthaber der SED / PDS, jetzt „Die Linke“ wurden, wird von der derzeitigen SPD-Führung verdrängt.

Die heutige SPD verdrängt auch Millionen Menschen die Opfer dieses kommunistischen SED-Systems wurden, die unter dieser Gewaltherrschaft gelitten haben und in vielfältiger Weise Unrecht oder Willkür widerfahren ist, das sich heute unter linken Strukturen in Teilen der neuen Länder oft weiter fortsetzt.

Dass wir Ostdeutschen durch die SED um unser Leben betrogen wurden, in dem man uns unserer Freiheit beraubt hat, nicht wenige unter menschenunwürdigen Bedingungen inhaftiert und verfolgt wurden. Viele Systemkritiker sind in unmenschlichen Haftanstalten umgekommen, wurden gefoltert, gequält und getötet, das darf die SPD nicht verdrängen, will Sie nicht selbst erneutes Opfer werden

Das Unrecht eines verbrecherischen System auf Deutschen Boden das jeder bereits an Mauer und Stacheldraht erkannte, das die SED-Lakaien zu einem großen Konzentrationslager im Schutz der Russischen Besetzung machte, mit dieser SED/PDS Die Linke, darf es keine Gemeinsamkeiten geben.

Dass Geist und Strukturen der DDR ins vereinte Deutschland eingesickert sind ist nicht nur durch die SED geschähen. SPD-Landesverbände, hier als Beispiel Sachsen-Anhalt, der 89 aus der politischen Bildung der DDR heraus gegründet wurde, sind mit verantwortlich, dass die SED sich neu etablieren konnte. Nostalgie, dem Schönreden der DDR-Vergangenheit führte in diesem Land dazu, dass sich über 23 % der Bürger die DDR zurückwünschen, waren nicht wenige der geistigen Elite dieser SPD, nicht selten Nutznießer dieser DDR-Vorzüge durch Anpassung an das SED-System.

Auf keinen Fall wird von einer SPD in Sachsen-Anhalt aus ihrer Verbundenheit zu den SED-Nachfolgern akzeptiert, dass SED-Unrecht totgeschwiegen wird.

Dass politische Opfer dieses SED-Regimes, Zeitzeugen des kommunistischen Verbrechens, einer jahrelangen Treibjagd wegen Folgen durch Haft und Verfolgung wie das der Fall in Halle belegt ausgesetzt sind, bei der die Rädelsführer führende SPD-Vorstandsmitglieder der Anhaltinischen SPD sind, weil diese durch ihre eigene Aktenlage zu ihren Verletzung von Bundesgesetzen, wegen gesundheitlicher Schäden durch Haft und Verfolgung durch ein SED-Opfer überführt wurden.

Es wird von der SPD in Sachsen-Anhalt ein glaubwürdiger, achtungsvoller Umgang gegenüber den Opfern des SED-Regimes erwartet, um nicht die ganze SPD unter Generalverdacht zu stellen, eine Gefahr für die Demokratie und den politischen Opfer des SED-Regimes darzustellen.

Meine Aufforderung an den SPD-Landesvorsitzenden Hövelmann von Sachsen-Anhalt den Vorgang Trawiel in Sachsen-Anhalt den hauptsächlich Mitglieder der SPD 1999 und alte Seilschaften durch Manipulationen zum Sachverhalt, weil sie SED-Unrecht nicht nachvollziehen können oder wollen geschaffen haben zu bereinigen, ist der Landesparteivorsitzende gegenüber dem SPD-Klüngel in Halle nicht nachgekommen.

Eine übliche Verfahrensweise der neuen Demokraten in den neuen Ländern, die nicht nur zur Demokratieverdrossenheit beigetragen hat, sondern auch beim tiefen Fall der SPD.

Ich ersuche den Bundesvorstand der SPD ernsthaft zu der Verletzung von Bundesgesetzen durch Missachtung von SED-Unrecht durch führende SPD-Mitglieder in Sachsen-Anhalt beizutragen, den Vorgang Trawiel den Ihre Partei geschaffen hat zu bereinigen, sich dabei nicht auf das manipulierte Vortragen Ihrer Mitglieder zu berufen, deren Rechtsverletzungen bereits seit 2003 gerichtlich aufgehoben sind, auf diese manipulierte Sachlage sich das SPD-Establishment bis heute beruft.

Der vorliegende Umgang mit Menschen die politische Opfer der SED wurden ist kein Einzelfall, deshalb ersuche ich die Bundespartei der SPD um Anhörung mit Vertretern aus den Opferverbänden und Vorlage meines Materials, um auf die heutige Situation der politischen Opfer der SED in Teilen der neuen Länder wiederholt aufmerksam zu machen.

Zur Verweigerung der Anhaltinischen SPD den Umgang zu SED-Unrecht Ihrer Genossen im Land zu klären anbei: Der Wortbruch der SPD gegenüber politischen Opfern des SED-Regimes!

http://freenet-homepage.de/deltaria/Artikel.html

Siehe auch Info:
http://www.sed.stasiopferinfo.com/phpBB2/viewtopic.php?t=785#top
http://www.sed.stasiopferinfo.com/phpBB2/viewtopic.php?t=964&sid=c5eef581d044d2a624a879c06df809e4
http://www.sed.stasiopferinfo.com/phpBB2/viewtopic.php?t=774


Peter Trawiel Markkleeberg am 07. April 2008
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BeitragVerfasst am: 15.04.2008, 19:42    Titel: Die Linke: Eine Bedrohung unserer Freiheit! Antworten mit Zitat

Die SED schaffte zu ihrem Machterhalt die Stasi, die Stasi war Garant der SED, der DDR-Diktatur.


Das Ministerium für Staatssicherheit der DDR (MfS) sammelte fast 40 Jahre lang Material über Millionen DDR-Bürger, über Menschen der Bundesrepublik und anderer Staaten. Unzählige Lebensläufe hat die Staatssicherheit durch ihr Bestehen entscheidend beeinflusst. Das MfS entschied über den beruflichen Auf- oder Abstieg von Menschen. Die psychische Vernichtung von Menschen durch Zersetzung, Haft, Folter, Mord war ihr Auftrag der SED, nur so war ihr Regime lebensfähig, zu dem nicht wenige regimetreue Diener freiwillige Erfüllungsgehilfen waren, heute politische Positionen in den Ländern bis zum Bund bekleiden, nun als gewendete Demokraten. Diener der Beliebigkeit ohne Charakter und Moral!

Der Film der ARD am Mittwoch, 16. April, 20.15 Uhr, der eine Liebesgeschichte zwischen einem Opfer und der Stasi, einem Volk vorgaukelt, ist nicht nur realitätsfremd oder eine Beleidigung zig-tausender Menschen die politische Opfer dieses verbrecherischen Terrorregimes wurden.
Dieser Film ist eine Fortsetzung der Verniedlichung der SED, ihrer Stasi, dem DDR-Regime, dem führende Politiker in der Bundesrepublik Einhalt gewähren wollten.


Politiker werden unglaubhaft, wenn das Wort nicht mit der Realität übereinstimmt, hohe Renten für die Täter von SED und Stasi gezahlt werden, die Stasi, ihr Gefolge durch Agitation nicht selten mit Unterstützung der SED-Nachfolger, nun als die Linke, SED-Stasi Unrechtstaten leugnen kann. Alt-Funktionäre der SED, IM der Stasi Mandatsträger in Parlamenten der Bundesrepublik angehören. IM der Stasi, Stasi- Berater als Organisatoren zum öffentlichen Dienst der Bundesrepublik gehören.
Diener der Diktatur, heute in Gemeinden, Kommunen der neuen Länder politische Ämter bis zu Minister auf Landesebene die Politik bekleiden.
Politische Opfer der SED-Stasi-Diktatur sind heute nicht selten diesen linken Strukturen durch Verletzung von Recht, Moral und ihrer Menschenwürde ausgesetzt.

Das alles gehört heute zu einer Bundesrepublik Deutschland deren Demokratie, die SED, ihre Stasi, ihr Gefolge zersetzen wollte, und wir, politische Opfer der SED ihrer Stasi wurden.

Da stellt sich für uns Zeitzeugen des kommunistischen Verbrechens die Frage, ist die Systemfrage die die Linke für die Bundesrepublik stellt, bereits beantwortet?

Die Welt schreibt am 14. April 2008, Opferverbände kritisieren das Drama.

Dazu sollten wir unmissverständlich klarstellen, dass es hier nicht mehr um ein Drama geht oder Verharmlosung der DDR mit ihrer Stasi, sondern um die linke Gefahr für Deutschland!

Stasi-Drama "12" wird heftig kritsiert
Im ARD-Film "12 heißt: Ich liebe dich" entsteht aus einer Verhörsituation in einem Gefängnis der Stasi die große Liebe. Einige Zuschauer mögen das romantisch finden, Opferverbände kritisieren das Drama. Die Sendung vermittele damit einem Millionenpublikum ein völlig untypisches Bild der Stasi- Untersuchungshaft.
mehr..... http://www.welt.de:80/fernsehen/article1900356/Stasi-Drama_12_wird_heftig_kritsiert.html

P.T.


Zuletzt bearbeitet von P. Trawiel am 16.04.2008, 05:50, insgesamt einmal bearbeitet
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Klaus



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BeitragVerfasst am: 15.04.2008, 22:18    Titel: stasi Drama 12 - Antworten mit Zitat

Übrigens kommt der bessere Film zur Thematik Stasi auf dem,, Vierten,, zur gleichen Sendezeit.
Interessant ist nur das die ARD für ihren Müllfilm gleich Z w ö l f !!! Wiederholungen angesetzt hat, es muß doch einen Grund geben den Menschen ausgerechnet diesen Film zu verkaufen.

klaus
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P. Trawiel
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BeitragVerfasst am: 17.04.2008, 02:19    Titel: Die Linke: Eine Bedrohung unserer Freiheit! Antworten mit Zitat

Die Täter sind unter uns!


Eine broschierte Ausgabe die jetzt im Buchhandel „ Die Täter sind unter uns“ von dem Buchautor Hubertus Knabe erschienen ist, (9.95 Euro) beschreibt die Realität in unserem Land.

Uns ist bekannt, dass der Historiker Hubertus Knabe heute die Gedenkstätte im ehemaligen Stasi-Zentralgefängnis Berlin-Hohenschönhausen leitet, bereits durch seine Tätigkeit in der Stasiunterlagenzentralle ein umfangreiches Wissen zum DDR-Staat von hier sich aneignenkonnte.
Hubertus Knabe fordert einen neuen Umgang mit der DDR-Vergangenheit,
Wer politisch umsichtig ist und seine Erfahrungen mit linken Strukturen in den neuen Ländern zu Rehabilitierungsgesetzen machte, einen achtungsvollen Umgang für seinen Widerstand zur SED-Diktatur erwartete, wurde bald eines besseren belehrt!

Das Buch das die Realität zum SED-Staat beschreibt, bestätigt unsere eigenen Erfahrungen als Widerständler zum kommunistischen Verbrechen, heute die linke Entwicklung in Deutschland, den Umgang den nicht wenige unseres Personenkreises in Teilen der neuen Länder erfahren und lassen uns besser die heutigen politischen Verhältnisse die durch die Linken gesteuert werden nachvollziehen und die rote Bedrohung ernster bekämpfen.
Auch wird uns, der gestern Abend von der ARD ausgestrahlte Stasi-Fernsehfilm, der die Stasi 19 Jahre nach ihrer geglaubten Auflösung als sympathisch, mitfühlend als Menschen vermittelt, nach dem Schönreden der DDR, nun verständlicher.

Man kann zu diesem neuerlichen Stasi-Film feststellen, dass die Abgeordneten des Deutschen Bundestages, die den Stasi-Film "Das Leben der Anderen" sich damals ansahen, das Werk als vorbildlichen Beitrag zur Aufklärung über die jüngste Vergangenheit lobten. Willkür, Überwachung und Terror im DDR-Unrechtsstaat - das so plastisch für sie war, wurde bisher noch nie auf deutschen Leinwänden so gezeigt.

Bereits hier waren die Volksvertreter schon blind zur Realität, sie glaubten es handele sich hier um einen historischen Stoff, so saßen sie bald einem Irrtum auf. Nur wenige Tage vor dem Kinostart trat die Stasi in Berlin auf sehr reale Weise in Aktion. Bei einer Veranstaltung über die Gedenkstätte im Stasi-Gefängnis Berlin-Hohenschönhausen marschierten über 200 Offiziere des DDR-Staatssicherheitsdienstes auf und verhöhnten öffentlich ihre Opfer.

Der Auftritt, der in der Hauptstadt tagelang für Schlagzeilen sorgte, hat schlagartig vor Augen geführt, dass die Stasi auch 16 Jahre nach dem Untergang der DDR nicht tot ist. Generalstabsmäßig organisiert, gelang es den Ex-Offizieren, unter ihnen die Mielke-Stellvertreter Werner Großmann und Wolfgang Schwanitz, eine harmlose Bürgerversammlung zu einer Abrechnung mit ihren Opfern umzufunktionieren.
Zynischer Höhepunkt des Abends war die Erklärung des ehemaligen Chefs aller Stasi-Gefängnisse, die Häftlinge in der ganzen DDR hätten sich danach gedrängt, in sein Arbeitslager nach Hohenschönhausen zu kommen.

Natürlich war auch die PDS durch ihren damaligen Kultursenator Flierl der seit 1976 nun zum harten Kern aus der SED PDS angehört dabei. Der Alt-Kommunist Thomas Flierl trat den Offizieren nicht entgegen, sondern er sprach die einstigen Täter als "Zeitzeugen" an.

Der Eklat in Berlin war nur der vorläufige Gipfelpunkt einer jahrelangen Entwicklung ehemaliger Stasi-Kader und andere DDR-Funktionärsgruppen die sich in schlagkräftigen Organisationen zusammengeschlossen haben, das SED-Unrecht ungestraft leugnen und ein unverhohlener Geschichtsrevisionismus gepredigt wird.

Zu den geschaffenen Fakten ist auch der Stasi-Film im ARD gestern Abend zusehen, dazu die linke Entwicklung in Deutschland die Voraussetzung schaffte.

Verantwortlich dafür ist die linke Politik in der Bundesrepublik das es zu einer solchen Wiederauferstehung des totgeglaubten Staatssicherheitsdienstes kommen konnte. Die Verantwortlichen im Bund hätten, wie die Geheimpolizei nach 1945 – auch die SED mit ihrer Stasi zur verbrecherischen Organisation erklären müssen, stattessen sitzen deren Zuträger heute in Kommunen, Ländern und im Bundestag.

Von den Mitarbeitern des DDR-Staatssicherheitsdienstes mußte nicht einmal ein Dutzend ins Gefängnis - für Mielkes Offiziere ist das heute ein Beweis, dass sie sich nichts zuschulden kommen ließen. Statt sie zu bestrafen, und wenn auch nur pro forma, bescherte das Bundesverfassungsgericht aus einem falsch verstandenen Gleichheitspostulat den DDR-Funktionären sogar immer neue Rentenanhebungen.
Während die Stasi-Opfer 18 Jahren auf eine Almosenrente von 250,00 Euro und nur für Bedürftige warten mussten, das sind etwa keine 15 % der geschändeten Menschen der SED-Diktatur, zahlen allein die neuen Länder jährlich rund 3,5 Milliarden Euro für die von der SED geschaffenen Sonderversorgungssysteme der Privilegierten. .

Bei diesem Goldregen aus Berlin haben die meisten SED- und Stasi-Funktionäre heute keinerlei Unrechtsbewusstsein, einem Verbrechen gedient zu haben. Die Fixierung hautsächlich durch die Linken auf die Verbrechen der * hat viele Deutsche nicht sensibler, sondern fast blind gemacht für die Untaten des SED-Regimes.

Daher ist in Deutschland erlaubt, vor einer Stasiopfer-Gedenkstätte die Opfer zu verhöhnen, während dies vor einem KZ gegenüber den *- Opfer verboten ist. Man darf ungestraft mit den Symbolen der SED-Diktatur auf der Straße spazieren, während der *-Gruß eine Straftat ist. Der § 130 Volksverhetzung wird für Opfer des SED-Regimes nicht angewandt, das Staatsanwaltschaften der Bundesrepublik nicht wenigen Opfern bestätigten. SED-Opfer sind daher nicht selten Freiwild in roten Kommunen.

Die SED-Nachfolger mit ihren Erfüllungsgehilfen verweisen auf eine zwölfjährige *-Diktatur um von Ihrer vierzigjährigen Diktatur abzuleiten, dazu trägt vielerorts die SPD bei den Diktaturen in Deutschland mit zweierlei Maß zumessen bei.
Noch zeigen sich die Opfer der Stasi nur erbittert, doch ihre Entscheidung bei den nächsten Wahlen werden sicher anders als bisher aussehen.

P. T.


Zuletzt bearbeitet von P. Trawiel am 17.04.2008, 19:18, insgesamt einmal bearbeitet
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P. Trawiel
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BeitragVerfasst am: 17.04.2008, 18:59    Titel: Die Linke: Eine Bedrohung unserer Freiheit! Antworten mit Zitat

Die VOS fordert im MDR-Rundfunkrat den Intendanten zur Stellungnahme zur Verharmlosung der Stasi auf!


Was haben die Opfer des SED-Regimes in den neuen Ländern von linken Strukturen nach Diskriminierung, Verhöhnung, dem Schönreden der DDR, nun der Verharmlosung der Stasi, nun noch alles zu erwarten?

Die Zeit für ein öffentliches Zeichen an die Politik ist überreif, nicht nur mahnen, sondern sichtbaren Widerstand linken Strukturen entgegensetzen, um nicht erneut politisches Opfer in Deutschland wie es vielerorts bereits der Fall ist, zu werden.

Protestiert gegen die Verharmlosung der DDR, der SED ihrer Stasi an öffentliche Einrichtungen in den Kommunen, die Ministerpräsidenten der Länder, den Bund, an die Bundeskanzlerin.
pressereferat@bundestag.de ; angela.merkel@cdu.de ; peter.ramsauer@bundestag.de


Hier Pressemitteilung der VOS

Pressemitteilung 17.04.2008

+++ Die Medien sind freundlichst um Verbreitung gebeten +++
VOS kritisiert ARD-Film „12 heißt: Ich liebe Dich“ „MDR verharmlost Stasi-Repressalien“

Als Verzerrung der Geschichte hat die Vereinigung der Opfer des Stalinismus (VOS) den am Mittwoch in der ARD ausgestrahlten Film „12 heißt: Ich liebe Dich“ bezeichnet. Mit dem vom Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) produzierten Film werde der Eindruck vermittelt, dass das zentrale Erlebnis des politischen DDR-Häftlings typischerweise Zuneigung oder gar Liebe zu seinem Vernehmer gewesen sei. Genau das Gegenteil sei jedoch der Fall gewesen.
Hugo Diederich, stellv. Bundesvorsitzender der VOS erklärt:

„Der MDR verharmlost damit die DDR-Diktatur und die Repressalien, denen politische Häftlinge dort ausgesetzt waren. Unterdrückung war deren Alltag. Es entspricht keineswegs dem Programmauftrag des öffentlich-rechtlichen Senders, eine Lovestory derart voyeuristisch und geschichtsverzerrend zu vermarkten und damit die Gefühle der Opfer von SED und Stasi mit Füßen zu treten.“

Die VOS, die Mitglied im MDR-Rundfunkrat ist, wird das Thema im Aufsichtsgremium des Senders zur Sprache bringen und den Intendanten zur Stellungnahme auffordern. Dies sei vor allem deshalb nötig, nachdem öffentlich Stimmen laut wurden, wonach es für die angeblich authentische Liebesgeschichte gar keine Belege gebe. Vielmehr spräche einiges dafür, dass sie nachträglich erfunden worden sei.

Die Vereinigung der Opfer des Stalinismus (VOS) wurde 1950 in Berlin gegründet und vereint bundesweit Tausende Opfer der DDR-Diktatur und deren Sympathisanten.

Hugo Diederich

VOS-Bundesgeschäftsstelle
Vereinigung der ehemaligen politischen Häftlinge
- Opfer des Stalinismus e.V.


Siehe auch:
http://www.focus.de:80/kultur/kino_tv/focus-fernsehclub/12-heisst-ich-liebe-dich-die-ddr-ein-pilcher-roman_aid_295540.html

P. T.
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P. Trawiel
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BeitragVerfasst am: 30.04.2008, 13:10    Titel: Die Linke: Eine Bedrohung unserer Freiheit! Antworten mit Zitat

Einst als SED nun als die „DIE LINKE“ lädt die Diktatur-Partei, zur Fortsetzung ihres Populismus zum
1. Mai ein!



Als einstige SED-Staatspartei trieben sie in der DDR in jedem Dorf, jeder Stadt alle arbeitenden Menschen am 1. Mai auf die Straße um ihre Macht über ein unterdrücktes Volk zu demonstrieren. Die SED-Kader in den Betrieben, der ABV in den Wohnbezirken, natürlich das weitverbreitete Spitzelnetz der Stasispitzel und sonstige Diener des Regimes kontrollierten den Demonstrationszwang zum 1. Mai, auch denen nicht wenige Menschen politische Opfer des Regimes wurden.
Der Unterdrückungsapparat, die geistige Elite der DDR die aus der Beraubung der Freiheit und Demokratie des Volkes hervorging und auf Kosten anderer in ihrem Leben gut versorgt wurden, positionierten sich auf dafür aufgebauten erhöhten Tribünen, von dort nahm die Funktionärsriege von SED, Stasi, FDJ, Blockpartein, Polizei, Arme, Massenorganisation und sonstige Speichellecker des Regimes den verordneten Vorbeimarsch des Volkes ab.
Die Eliten des Regimes die teils auch dem Alkohol verfallen waren und mit dieser Veranlagung sich an den vorbeiziehenden Menschenmassen, einem Fahnenmeer, Transparenten auf dem der Sieg des Sozialismus, die Vernichtung der Feinde im Westen verkündet wurde, und dem Volk ein besseres Leben für "Gute Arbeit, gute Löhne, gute Rente." versprochen wurde, berauschten sich zu ihrem Alkoholgenuss und fühlten sich bestätigt wie gut es ist, einer Diktatur zu dienen.

Der Geist verweigert sich mir die Erinnerung um vor Ekel sich nicht zu erbrechen, zu diesem Schwachsinn einer DDR-Elite der auf den Transparenten dem Volk verkündet wurde.
Einer Politclique die 1990 als kriminelle Vereinigung hätte verboten werden müssen, und ähnlich der Nürnberger Prozesse zu dem was dem Deutschen Volk von diesen Kollaborateuren der Russischen Besatzung angetan wurde.

Die umbenannte SED ruft nun erneut zur Kundgebung am 1. Mai auf, als zentrale Forderung der LINKEN zum diesjährigen Tag der Arbeit verspricht sie immer noch das Gleiche wie seit Jahrzehnten, "Gute Arbeit, gute Löhne, gute Rente."

Nach dem Saarländer Erich Honecker ist nun der Saarländer Lafontaine neben den Altkommunisten der SED der Anführer der SED-Nachfolger.
Mit Demagogie, Populismus, dem Schönreden der DDR, dem Unterdrücken des SED-Unrechts versucht die SED nun als die Linke mit Unterstützung linker Seilschaften in Ost und West, die Linke als eine Volkspartei im Osten vorzugaukeln.


Dabei wird unterschlagen,
dass die SED-Nachfolger für den wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands durch den von ihnen über 40 Jahre diktatorisch beherrschten und ruinierten Ostteil Deutschlands verantwortlich sind, und nun sich der Verantwortung entziehen.

Die SPD bediente in ihrer Regierungszeit den SED-Nachfolgern dazu noch den Slogan, „Hartz IV muss weg", dazu die SED-Elite 40 Jahre durch ihre Misswirtschaft beigetragen haben.

Linke Strukturen im Osten, die Diener der einstigen Diktatur vermittelten dann auch nicht selten Recht, Freiheit und Demokratie den Menschen, wie sie es in der DDR gelernt haben.
Die Demokratieverdrossenheit die aus dieser Vermittlung der Demokratie diese niedrige Wahlbeteiligung im Osten zufolge hat, daraus entstand der hohe Zuspruch der verbliebenen Wähler für die nun Linke, meist aus der Anhängerschaft ihrer Alt- Substanz der SED-PDS-Nachfolgepartei. Die alten Strukturen und Netzwerke geraten der Linken zum Vorteil. Die ältere Klientel liefert einen stabilen Stimmensockel - auf dem man jetzt zum Beispiel in Thüringen gern so viel draufsatteln würde, dass es für den ersten Linken-Ministerpräsidenten in der Geschichte der Bundesrepublik reicht. Dazu würde bereits nach Forsa das linke Spektrum auch in Sachsen-Anhalt reichen.

Aus dem Frust in den die Menschen geführt wurden, ist die NPD im Osten eine ernste Konkurrenz für die Linke
Dazu kommen die wirtschaftlich erheblich düsteren Perspektiven im Osten. Hohe Arbeitslosigkeit, sterbende Dörfer, das Gefühl, vergessen worden zu sein - der Frust treibt die Menschen an, Protest zu wählen. Und der Unmut der Wähler kann schnell umschlagen, von einem ins andere Extrem.
Die NPD ist im Osten durchaus eine Konkurrenz für Die Linke.

Im Westen sammelt die Linke überdurchschnittlich viele Stimmen unter Arbeitslosen.
Für viele Unzufriedene ist längst nicht mehr die SPD die Partei der sozialen Gerechtigkeit. 590.000 Wähler haben die Sozialdemokraten laut einer Infratest-dimap-Studie für die ARD seit der Bundestagswahl 2005 an die Linke verloren.

Dass sich ihre Lage bessert, wenn sie weiter links wählen, daran glauben viele Enttäuschte selber nicht. "Die Wähler sprechen der Linken bei der Arbeitsmarktpolitik keine besondere Kompetenz zu", sagt Andrea Wolf von der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen. Sogar die CDU schneidet hier besser ab. Aber selbst wenn die Linke keine Probleme löse, sie benenne sie wenigstens - so denken die meisten ihrer Wähler, sagen die Demoskopen von Infratest.

Für uns Zeitzeugen des kommunistischen Verbrechens muss es unsere Lebensaufgabe sein, vor der linken Bedrohung in unserem Lande nicht aufzuhören öffentlich mit unseren Erfahrungen der Vergangenheit und der Gegenwart vor einer neuen Diktatur nun in ganz Deutschland zu warnen!

P. T.
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Bernd Stichler
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BeitragVerfasst am: 30.04.2008, 17:07    Titel: Mangel an Erfahrung Antworten mit Zitat

Wir kennen die Linke besser als jeder Durchschnittsbürger, wir wissen auch, wozu sie fähig ist u n d wozu sie unfähig ist! Wir werden es wohl hinnehmen müssen, daß unsere mahnenden Stimmen beim westdeutschen Michel kein Gehör finden. Hier kann den Westdeutschen nur eine persönliche bittere Enttäuschung die Augen öffnen. Und eine solche bittere Enttäuschung liegt durchaus im Bereich der Möglichkeiten. Sollte die Linke zu stark werden, wird die Industrie sicher nicht untätig zuschauen. Da die Linke auch heute noch das Privateigentum an Produktionsmitteln ablehnt und die SPD sich vermutlich dieser Meinung anschliessen wird um an der Macht zu bleiben ,kann man es der Industrie wohl nicht verdenken, wenn sie abwandert um einer Verstaatlichung zu entgehen. Dann jedoch würden in Deutschland die Lichter ausgehen! Wahrscheinlich braucht aber der westdeutsche Michel eine schmerzhafte Erfahrung, um endlich mal aufzuwachen.
Bernd Stichler
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P. Trawiel
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BeitragVerfasst am: 30.04.2008, 22:17    Titel: Die Linke: Eine Bedrohung unserer Freiheit! Antworten mit Zitat

Die Linke eine Bedrohung unserer Freiheit, besonders der politischen Opfer ihrer SED-Diktatur!


Bernd, ich teile nach meinen Erfahrungen Deine Meinung, doch müssen wir die der SED-Diktatur bereits schon einmal politische Opfer wurden uns dagegen wehren und uns in einem großen Netzwerk gegen die linken Strukturen widersetzen.

Du warst Bundesvorsitzender eines Opferverbandes vielleicht ergreifst Du dazu überparteilich die Initiative.
Nicht wenige Menschen die nicht noch einmal Opfer ihrer Peiniger werden wollen, sind zu einem solchen Netzwerk der gegenseitigen Hilfe bereit.

P. T.
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Franzose
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BeitragVerfasst am: 01.05.2008, 14:42    Titel: Zu: Wer sich gegen die linke Bedrohung wendet, Antworten mit Zitat

Zu: Wer sich gegen die linke Bedrohung wendet, wird auch Zielscheibe der Linken.

Genauso ist es. Ich erinnere mich, dass sogar Gerhard Loewenthal (ZDF-Magazin) inzwischen als "Rechtsradikaler" bezeichnet wurde.
Ich frag mich schon seit Langem: Sind Stasiopferinfo und die Schreiber nicht ein wenig blind und verdraengen, dass die neostalinistischen Medien ZDF und ARD fuer unsere Misere hauptverantwortlich sind? Nehmen wir mal die Person Gregor Gysi. Wuerde er von Rechts kommen, dann haette man ihn schon laengst in den Medien fertig gemacht. Er wurde aber zum Traumboy gemacht, nicht nur, weil er Rot ist.

Als Grams erschossen wurde, haben sich die Medien ueberschlagen. Als unser Kamerad Schroeder vermutlich ermordet worden ist, schwiegen die Medien.

Hier bei Stasiopferinfo wurde von eimem Kameraden geschrieben, dass wir ein Netzwerk gegen die linke Bedrohung brauchen. ABER, haben wir genug Leute mit Energie?? Nein, haben wir nicht! Mich aergert einfach, dass wir uns staendig mit Langeweile-Aktionen herum schlagen. Demos, Unterschriftensammlungen, Proteste bla bla. Es fehlt eine "Kick-Aktion". Ein Ding, dass sogar in Japan in den Zeitungen steht, die Bundesregierung zutiefst blamiert, sie zum handeln ZWINGT und dergleichen. Zum Beispiel die Hungerstreik-Aktion eines unserer Kameraden. Das war grossartig. Kann es sein, dass das Alter bei Euch eine gewisse Rolle spielt? DAS IST KEINE BELEIDIGUNG!!!!!! Nur eine Frage.

Wir brauchen ganz einfach mehr Aggressivitaet, mehr Mut zu Aktionen, die eben nicht "Friede, Freude, Eierkuchen" sind.

Was ich letztlich damit ausdruecken will ist eine Frage als Auftrag: Wie koennen wir die Medien zu unserem Gunsten beeinflussen?
_________________
1981 erstmalig kurz von Stasi verhaftet nach einem Tag entlassen;
1987 Teilnahme Kirche von unten, Flugblaetter spaeter verteilt, rausgeworfen 1988 verhaftet wegen Pa99, verurteilt wegen Pa.213;
Entwicklungskonstrukteur, Engineer, Erfinder (Patentamt) und 2 US-Copyrights;
Lebt nicht mehr in Europa aus pol. Gruenden; will "Aufarbeitung" Vorbild Frankreich nach 2.WK, darum "Franzose"
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ReiBin
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BeitragVerfasst am: 03.05.2008, 08:49    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
Franzose hat geschrieben: Was ich letztlich damit ausdruecken will ist eine Frage als Auftrag: Wie koennen wir die Medien zu unserem Gunsten beeinflussen?


Um Einfluss zu nehmen, wandten sich viele von uns schon oft mit Schreiben an die Medien und auch an die Politik. Aber das findet leider kaum Beachtung, wenn das nicht mindestens von einer Organisation kommt. Das müssen also eindrucksvolle Schreiben sein, auf einem Formular mit dem Briefkopf "Vereinigung der Opfer des Stalinismus" oder "Union der Opfer des Kommunismus" Die Verantwortlichen in den Medien müssen begreifen, daß die Schreiben von Opferorganisationen kommen, die viele Mitglieder vertreten und wenn solche Schreiben öfter kommen, werden sie diese auch beachten und die Inhalte in ihrer Berichterstattung verwenden. Genauso verhält es sich mit Schreiben an die politischen Institutionen.

Es ist deshalb die Aufgabe der Opferverbände, Einfluss auf die Medien und auf die Politik zu nehmen. Das können und müssen die Mitglieder von denen verlangen. Es gab schon einige Beispiele solcher positiven Aktionen, aber das sind leider viel zu wenig.
_________________
In der ehemaligen DDR 1961 bis 1964 Haft wegen so genannter fortgesetzter staatsgef�hrdender Propaganda und Hetze
(� 19 Abs. 1 Ziff. 2 StEG)
Wehrdienstverweigerer und von Anfang an Mitorganisator und Teilnehmer der Montagsdemos in Leipzig, mit denen die Macht des SED-Regimes gebrochen und der Weg zur Wiedervereinigung Deutschlands freigek�mpft wurde.
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Bernd Stichler
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BeitragVerfasst am: 05.05.2008, 17:13    Titel: Illusionen Antworten mit Zitat

So leid es mir tut, aber hier muß ich mal ganz klar sagen, daß nur Ahnungslose behaupten können, die Opferverbände würden sich nicht um Zugang zu den Medien bemühen. Diese Bemühungen gibt es seit 50 Jahren!
Nur waren diese Bemühungen früher erfolgreicher, weil damals in Deutschland ein anderer Zeitgeist herrschte und die Medienleute nicht durchweg linkslastig waren. Aber gegen die heutige Linksschickeria helfen auch keine Schreiben mit richtigem Briefkopf. Leute, wacht auf und erkennt die Realität. Man will mit uns nichts zu tun haben.
Bernd Stichler
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P. Trawiel
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BeitragVerfasst am: 07.05.2008, 05:42    Titel: Die Linke: Eine Bedrohung unserer Freiheit! Antworten mit Zitat

Wird es Zeit für eine neue konservative Partei in Deutschland?


Ehrliche Menschen werden heute Geisel der Linken und Deutschland wird durch die Linken unregierbar gemacht! Dieses Problem stellt besonders auch für uns, die Zeitzeugen des kommunistischen Verbrechens durch die SED wurden, eine ernsthafte Bedrohung dar.

Seit Jahren sind die Opfer des SED-Regimes soweit sie sich linken Strukturen nicht anpassen und inhaltlich den Einigungsvertrag der ihnen Rehabilitierung und Wiedergutmachung zusichert einfordern, linken Strukturen durch Rechtsbeugung, Willkür, Diskriminierung, ja der Verletzung ihrer Menschenwürde ausgesetzt.
Das in Teilen der neuen Länder die Realität gegenüber unserem Personenkreis bestimmt.
Dazu dem zur Zeit meist publizierten Vorgang aus Erfurt, folgt der Fall in Sachsen-Anhalt, dieser auf die verhängnisvolle politische Situation dieses Landes nicht nur verweist, sondern bereits durch Linke Strukturen seit 1999 entstanden ist. http://www.sed.stasiopferinfo.com/phpBB2/viewtopic.php?t=964&sid=6ec584efad4b55755bf1261a25fdb7d3

Die Zeit ist durch unsere Erfahrungen mit der SED ihrer Stasi, nun linken Strukturen im vereinten Deutschland überreif, dass wir auch zu unserem eigenen Schutz unabhängig von Verbänden nach dem was uns von einigen dieser Vertreter geboten wird, Stellung beziehen müssen, und öffentlich Partei ergreifen.

Kamerad Stichler schreibt:

Zitat:
Leute, wacht auf und erkennt die Realität. Man will mit uns nichts zu tun haben.


Wir mit diesem linken Pack auch nichts, Resignation ist der Anfang vom Ende! Deshalb dürfen wir auf Streitereien unter den Verbänden, Einzelpersonen nicht mehr eingehen und Stellung beziehen, diese Streitereien sind zu unserer Schwächung und Ablenkung gesteuert. Lasst streiten wer streiten will, nicht darauf reagieren.

Wir sind nur stark, wenn wir einig sind!

Unser Personenkreis, politische Häftlinge, Vertriebene, Flüchtlinge, Zersetzungsopfer, Millionen verfolgter Menschen die um die Früchte ihres geleisteten Widerstandes gegenüber den Kommunisten, nun im vereinten Deutschland betrogen wurden, diese Menschen sind unser Wählerpotential.

Nicht nur die SED-Nachfolger können mit ihren ehemaligen SED-Mitglieder und Gefolge im Osten und Alt-Kommunisten, Linken im Westen die Wahlen in Deutschland weitestgehend zu ihren Gunsten entscheiden.

Nein, unser Personenkreis aus politisch Verfolgten des SED-Regimes hat weitaus mehr Wähler um Wahlen zu beeinflussen, auch nicht wenige von uns, gehören bereits zu den 20 Mio. Rentnern, daran sollten wir denken und unabhängig von Verbänden dazu auch öffentlich eine Aussage zu Wahlen machen.


Parteien gegenüber die glaubwürdig unsere Interessen vertreten, oder einer möglichen neuen konservativen Partei als Interessensvertreter für uns zu gewinnen.

Auch ein Aufruf zum Wahlboykott unseres Personenkreises sollte man nicht ausschließen um den Ignoranten in der Politik unsere Möglichkeiten, durch unser Dasein ins Gedächtnis zurückzurufen.

Deutschland ist noch nicht verloren, es gibt auch noch glaubwürdige Politiker, z.B. Leute wie Nietzsche und Krause können Hoffnungsträger für die Rückbesinnung auf unsere Grundwerte für Recht, Freiheit, Demokratie und soziale Gerechtigkeit sein.
Menschen die sich von einer linken Presse, linken Propheten, Ex-SED/Stasi- Seilschaften nicht in ihrem Kurs beeinflussen lassen, sondern konsequent ihre Linie durchziehen, das sind Menschen die auch unsere Interessen vertreten.

Hier muss sich ein Mensch erklären, weil er für die Freiheit des Geistes ist.

"Erklärung des Landtagsabgeordneten Dr. Peter D. Krause
Ich bedaure, dass der SPD-Landesvorsitzende, Christoph Matschie, den ich persönlich geschätzt habe, bisher nicht die Courage fand, sich für seine unsägliche Unterstellung bei mir zu entschuldigen.
Mehr........ http://www.jungefreiheit.de:80/Single-News-Display.154+M510345aadeb.0.html

noch mehr dazu von der Welt: http://www.welt.de/politik/article1967004/So_hat_sich_Peter_Krause_aus_dem_Amt_geredet.html

Dr. P. Krause: http://de.wikipedia.org/wiki/Peter_Krause_%28Politiker%29

P. T.
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P. Trawiel
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BeitragVerfasst am: 08.05.2008, 17:07    Titel: Die Linke: Eine Bedrohung unserer Freiheit! Antworten mit Zitat

Die Linke eine Bedrohung unserer Freiheit, besonders der politischen Opfer ihrer SED-Diktatur!

Opferverbände oder Opfer die untereinander in Streit geraten sind, bzw. aus taktischen Gründen von unseren Gegnern in Streit aufeinander gehetzt wurden um uns zu schwächen, müssen nur ihre Streitereien beenden, um nochmals handlungsfähig zu sein, bevor sie in einer neuen roten Diktatur aufwachen!

Nicht nur wir politischen Opfer sind erneut durch die Linken bedroht, diese Bedrohung erkennen immer mehr Menschen in Deutschland und ergreifen dazu offen Stellung.

Wir, die politisch Verfolgten der kommunistischen Gewaltherrschaft müssen neue Wege gehen, wenn Verbände versagt haben unsere Interessen gegenüber den derzeit Regierenden nicht durchsetzen konnten, die Linken das Land unregierbar machen, und eine neue Diktatur droht.

Auch andere könnten die Interessen bei unserem Wählerpotential für unseren Personenkreis vertreten, wenn die derzeit Regierenden unseren Personenkreis gegenüber versagt haben.
Hier der fraktionslose Abgeordnete Henry Nitzsche (früher CDU) hat im Reichstag vehement gegen den EU-Vertrag von Lissabon Stellung genommen.
Sage nachher keiner, er wäre nicht gewarnt worden, oder, er habe ja bloß blind und taub abgestimmt, gelesen habe er diesen Schandvertrag nicht!
„Ein neues Versailles?“
http://www.youtube.com/v/21MlrowJqqc&hl=en

Eine Partei die sich zur friedlichen demokratischen Revolution von 1989 bekennt, weil diese auf halben Wege steckengeblieben ist und zurück zum Grundsatz will: „Wir sind das Volk!“ Kann auch ein Vertreter unserer Interessen sein. http://www.arbeit-familie-vaterland.de/index.php?id=43
http://www.arbeit-familie-vaterland.de/index.php?id=37

Noch als Bündnis, das sich am Freitag, den 16.05.2008 um 19.30 Uhr vorstellt, wird auch befragt werden zu ihrer Haltung der Zusicherungen gegenüber unseren Personenkreis im Einigungsvertrag, der nach 19 Jahren nicht erfüllt wurde.

Zur Person Henry Nitzsche:
http://de.wikipedia.org/wiki/Henry_Nitzsche

P. T.
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P. Trawiel
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BeitragVerfasst am: 11.05.2008, 06:25    Titel: Die Linke: Eine Bedrohung unserer Freiheit! Antworten mit Zitat

Hat die SPD ihre Glaubwürdigkeit in Deutschland nun endgültig verspielt?

Ist die SPD auf dem Weg einer neuen Vereinigung mit den SED-Nachfolgern?

Müssen wir, die politische Opfer des Demokratischen Sozialismus der SED wurden, deren Alt-Kader ihre Stasipartei nach PDS nun in die Linke umbenannt hat. Die SPD erst im Osten, dann im Westen unseres Vaterlandes die SED-Nachfolger salonfähig machten um mit dieser Deutschland, nun einer neuen roten Diktatur wie nach ihrer ersten Vereinigung 1946, heute nun auch die SPD wegen ihres nun freiwilligen Verrates, als Bedrohung für uns betrachten?

Die Missachtung die von der SPD, den politischen Opfern des SED-Regimes entgegengebracht wird und die Entstehung der SDP/SPD in Ostdeutschland mit ihren ehemaligen SED-Mitgliedern, ihre Zusammenarbeit mit den SED-Nachfolgern, muss diese Frage mit einem eindeutigen "Ja" beantwortet werden! Die SPD stellt für die Opfer des SED-Regimes eine große Bedrohung dar!

Die konservativen Kräfte in Deutschland dürfen sich von dieser SPD nicht weiter missbrauchen lassen und müssen schnell handeln, wollen sie nicht weiter von den linken Strukturen im Land verdrängt werden.

Auch die politischen Opfer des kommunistischen Verbrechens müssen angesichts dieser Bedrohung für unseren Personenkreis, Parteien die glaubhaft unsere Interessen vertreten, offen unterstützen!

„Auch die Sächsische Zeitung meldet am Samstag, 10. Mai 2008 den offenen Dialog der SPD mit den SED-Nachfolgern“ damit ihnen ein erneutes Debakel wie in Hessen erspart bleibt.

SPD-Verein will Kooperation mit Linken ausloten
Berlin. Eine Gruppe linker SPD-Bundestagsabgeordneter will in Gesprächen mit der Linkspartei „Möglichkeiten für eine Zusammenarbeit ausloten“. Bei der Frage, in welcher Konstellation die SPD-Projekte realisierbar seien, dürfe es keine Tabus geben, heißt es in einem Papier der „Denkfabrik“, einem Zusammenschluss von 40 jungen SPD-Parlamentariern und Fraktionsmitarbeitern. Zu ihnen gehören Ex-Juso-Chef Niels Annen, der Chef der bayerischen Landesgruppe, Florian Pronold, und Gesundheitsexperte Karl Lauterbach.

Die SPD-Abgeordneten schreiben: „Wir erleben in diesen Tagen, dass auch andere politische Kräfte zur Zusammenarbeit finden, die dies vor wenigen Jahren kategorisch ausgeschlossen haben.“ Sie, so die Genossen, seien entschlossen, sich künftig „regelmäßig“ mit Vertretern von Parteien zu treffen, mit denen es Schnittmengen für das sozialdemokratische Projekt gebe: „Dabei werden wir uns auch mit der Partei Die Linke treffen.“ Damit solle verhindert werden, dass politische Konsultationen erstmals in Koalitionsverhandlungen geführt werden. (SZ/ph)

Quelle: http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=1823883

Um die Entwicklung seit Anfang der 80er Jahre in Deutschland linker Strukturen besser nachvollziehen zu können, empfehle ich das Buch von Ferdinand Kroh, „Wendemanöver“ Die geheimen Wege zur Wiedervereinigung.

P. T.
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Bernd Stichler
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BeitragVerfasst am: 12.05.2008, 09:23    Titel: Linksrutsch Antworten mit Zitat

Es ist schon so wie viele unserer Kameradinnen und Kameraden die Situation richtig erkannt haben. Die Linke wäre heute mit Sicherheit nicht so stark und einflußreich wenn ihr nicht andere Parteien Schützenhilfe geleistet hätten. Allen voran die Spezialdemokraten, die sich inzwischen unendlich weit von ihren ursprünglichen Grundsätzen entfernt haben. Inzwischen gilt die SPD bei Teilen der Bevölkerung bereits als arbeitnehmerfeindliche Partei. Diesen Umstand macht sich die Linke zu Nutze und Gysi als geschickter Redner macht das Volk mit Redensarten besoffen. Nun haben Teile der SPD inzwischen erkannt, daß ein Beibehalten des sogenannten Reformkurses, also eine weitere Verarmung der Bevölkerung, die Spezialdemokraten ins Bodenlose abstürzen lassen würde. Aber die Genossen sind ja machtbesessen und skrupellos, deshalb hängen sie sich an die gegenwärtig im Aufwind befindliche Linke an. Förderlich für diese unhelige Allianz wirkt sich auch noch die Tatsache der geistigen Verwandschaft zwischen der Partei der Arbeiterbewegung und der Partei der Arbeiterklasse aus. Und diese geistige Verwandschaft ist es, die schon immer einen wirklichen Widerstand gegen das Erstarken der Linken verhindert hat. Vielmehr wird unter allen möglichen Vorwänden die faschistisch vorbelastete Linke salonfähig gemacht. Eine weitere Ursache für das Erstarken der Linken liegt ganz einfach in der erschreckenden Einfalt großer Teile der Bevölkerung. Da muß ich einfach mal eine Parallele zu den sogenannten Kaffeefahrten mit Einkauf ziehen. Obwohl alle Welt weiß, daß auf solchen Fahrten nur betrogen wird, gibt immer noch ausreichen Dumme, die darauf reinfallen. Einen ähnlichen Effekt sehe ich bei der Linken. Obwohl nun für die ganze Welt ersichtlich war, daß es der Sozialismus niemals geschafft hat, seinen Bürgern menschenwürdige Verhältnisse zu schaffen, gibt es auch hier genug einfältige Menschen, die den Versprechungen eines Gysi glauben. Nun sollten wir doch inzwischen alle gemerkt haben, daß Politiker niemals das halten, was sie versprechen. Warum also sollte das bei der Linken anders sein? Außerdem hat diese Partei doch bereits ausgiebig ihre Unfähigkeit vierzig Jahre lang unter Beweis gestellt. Aber bei der Bewertung all dieser zusammenhänge darf man auch den gegenwärtigen Zeitgeist nicht vergessen. Ich möchte das mal verdeutlichen: " Einen Millimeter rechts neben der Union sieht man nur noch *, während man einen Kilometer links neben der SPD- ja selbst bei der kommunistischen Plattform - immer noch Demokraten zu erkennen glaubt "! Bevor sich dieser Zeitgeist nicht ändert, werden wir wohl vergeblich auf eine wirkliche Demokratie nach dem Vorbild anderer westlicher Staaten warten müssen. Zwischenzeitlich verdunkelt sich der Himmel über Deutschland wieder mit roten Wolken.
Bernd Stichler
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Brüder Karig



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BeitragVerfasst am: 12.05.2008, 17:13    Titel: Antworten mit Zitat

So leid es mir tut, aber hier muß ich mal ganz klar sagen, daß nur Ahnungslose behaupten können, die Opferverbände würden sich nicht um Zugang zu den Medien bemühen. Diese Bemühungen gibt es seit 50 Jahren! Nur waren diese Bemühungen früher erfolgreicher, weil damals in Deutschland ein anderer Zeitgeist herrschte und die Medienleute nicht durchweg linkslastig waren. Aber gegen die heutige Linksschickeria helfen auch keine Schreiben mit richtigem Briefkopf. Leute, wacht auf und erkennt die Realität. Man will mit uns nichts zu tun haben.
Bernd Stichler


Hallo Herr Stichler, dann wollen die SED-Opfer jetzt natürlich unbedingt ganz genau wissen, mit welchen konkreten Maßnahmen die Opferverbände sich denn um Zugang zu den Medien bemühten und vor allem wie oft ?????????????????????????????????
Wir warten!
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Bernd Stichler
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BeitragVerfasst am: 12.05.2008, 18:57    Titel: Antworten mit Zitat

Meine Herren Karig, ich habe nichts dagegen daß Sie warten.
Bernd Stichler
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ReiBin
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BeitragVerfasst am: 14.05.2008, 08:08    Titel: Verfassungsschutz warnt vor Extremismus bei den Linken Antworten mit Zitat

Verfassungsschutz warnt vor Extremismus bei den Linken

Wie der SPIEGEL in seiner Ausgabe vom 14.05.2008 informiert, siehr der Verfassungsschutz "offen extremistische Strukturen" bei den Linken. Die Partei von Gregor Gysi und Oskar Lafontaine sei von kommunistischen Altkadern und Linksextremisten unterwandert, heißt es im Jahresbericht.

Berlin - Auf sechs Seiten befasst sich der neue, noch unveröffentlichte Jahresbericht des Verfassungsschutzes mit der Linkspartei. In dem Bericht, den Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) am Donnerstag präsentieren will, sei von "offen extremistischen Strukturen" bei den Linken die Rede, meldet die "Bild"-Zeitung. Stärkste Einzelgruppe mit 840 Mitgliedern innerhalb der Linkspartei sei demnach die Kommunistische Plattform (KPF). Diese kämpfe offen für die "Überwindung des Kapitalismus" und versuche massiv, das neue Parteiprogramm zu beeinflussen.

Rund 60 Personen rechne der Verfassungsschutz dem Marxistischen Forum (MF) zu, einem "Zusammenschluss orthodox-kommunistisch orientierter Mitglieder und Sympathisanten", berichtet das Blatt weiter.
KPF und MF wirken nach Erkenntnissen der Verfassungsschützer beim Geraer Dialog/Sozialistischer Dialog (GD/SD) mit. Diese Gruppierung sei mit 120 Mitgliedern "ein Sammelbecken der extremistischen Kräfte". Zu deren Selbstverständnis gehöre ausdrücklich der "außerparlamentarische Kampf um gesellschaftliche Veränderungen".

Weitere linksextremistische Strömungen in der Linkspartei seien dem Verfassungsschutzbericht zufolge die Sozialistische Linke (550 Mitglieder) sowie die prokubanische Arbeitsgemeinschaft Cuba Si (420 Mitglieder).

als/AFP
Quelle:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,553114,00.html
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In der ehemaligen DDR 1961 bis 1964 Haft wegen so genannter fortgesetzter staatsgef�hrdender Propaganda und Hetze
(� 19 Abs. 1 Ziff. 2 StEG)
Wehrdienstverweigerer und von Anfang an Mitorganisator und Teilnehmer der Montagsdemos in Leipzig, mit denen die Macht des SED-Regimes gebrochen und der Weg zur Wiedervereinigung Deutschlands freigek�mpft wurde.
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