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Stasi-Alarm in Bundesministerien

 
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gobsch
Ganz besonders aktiver Kamerad


Anmeldedatum: 06.02.2007
Beiträge: 354
Wohnort: Halle(Saale)

BeitragVerfasst am: 10.05.2008, 18:56    Titel: Stasi-Alarm in Bundesministerien Antworten mit Zitat

Ein einflussreicher Mitarbeiter von Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) steht unter Verdacht, Mitarbeiter des DDR-Geheimdienstes gewesen zu sein. Auch bei Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) soll ein Ex-Agent der Stasi sitzen. Die FDP fordert die Regierung auf, nicht länger wegzuschauen

Der Publizist Detlef Kühn versteht viel vom DDR-Geheimdienst. Vor sieben Jahren veröffentlichte er in der Schriftenreihe des Berliner Stasi-Landesbeauftragten die Broschüre „Das Gesamtdeutsche Institut im Visier der Staatssicherheit“. Dabei schilderte er auch den Fall eines Inoffiziellen Mitarbeiters (IM) mit dem Decknamen „Konrad“. Damals konnte er den Klarnamen allerdings nicht ermitteln.

In einer Neuauflage, die in diesem Jahr veröffentlicht worden ist, kann Kühn nun die Person benennen. Der Vorgang ist brisant und inzwischen rotiert auch die Bundesregierung. Denn als IM „Konrad“ führte der DDR-Geheimdienst mit dem Westdeutschen Hermann-Josef Rodenbach einen einflussreichen Referatsleiter im Finanzministerium von Peer Steinbrück (SPD). Der jedoch bestreitet die Vorwürfe.

Publik wurde der Fall erst durch eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Christoph Waitz. Der FDP-Parlamentarier sagte WELT ONLINE, es gebe weitere Fälle. So habe er beispielsweise Kenntnis von einem mutmaßlichen Stasi-IM im Wirtschaftsministerium: „Es handelt sich um IM ‚Helene’“. Dazu habe seine Fraktion schon eine entsprechende Anfrage vorbereitet.Für Waitz ist es ein Skandal, dass sich die Bundesregierung nicht längst des Themas angenommen hat. „Die westdeutschen Stasi-Agenten, die noch immer unentdeckt in Bundesministerien und nachgeordneten Behörden beschäftigt sind, müssen enttarnt und auf Arbeitsplätze versetzt werden, wo sie keinen Einfluss mehr haben.“

Zu IM „Konrad“ wollte der Liberale von der Regierung wissen, ob ihr der Fall bekannt sei. Lapidare Antwort: „Ja“. Die Frage, ob der Sachverhalt auch Konsequenzen haben werde, ließ der zuständige Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) zunächst offen.

„Die Bundesregierung prüft, ob sich aus weiteren Erkenntnissen die Notwendigkeit einer neuen dienstrechtlichen Beurteilung des Sachverhaltes ergibt“, erklärte der Kanzleramtsmitarbeiter. Weitergehende Angaben wollte Neumann aus „personaldatenrechtlichen Gründen“ nicht machen.

Der Ministerialbeamte Rodenbach hat gegenüber dem Autor Kühn energisch eine wissentliche Zusammenarbeit mit der Stasi bestritten. Er habe „lediglich über Jahre hinweg Kontakt mit einem vermeintlichen Mitarbeiter eines schwedischen Industrieverbands, der Stasi-Offizier war“, gehabt.

Im Rang eines Ministerialrats leitet Rodenbach für das Referat V B 1. Es ist zuständig für Offene Vermögensfragen, Entschädigungsfonds und Altforderungen. Zudem hat es die Rechts- und Fachaufsicht über das Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen.

Rodenbach drohte, er werde sich „gegen jede Unterstellung, dass ich als IM für die ehemalige Stasi gearbeitet habe, mit allen rechtlichen Mitteln zu Wehr setzen.“ Der Stasi-Experte Kühn merkt dazu an, eine solche Unterstellung habe er auf den fünf Seiten, auf denen der Fall detailliert beschrieben ist, nicht vorgenommen: „Allerdings darf sich jeder Leser aus dem hier ausgebreiteten Material seine eigene Meinung bilden.“



Quelle:
http://www.extremnews.com/nachrichten/politik/30a112096663ff6
_________________
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P. Trawiel
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BeitragVerfasst am: 11.05.2008, 16:23    Titel: Stasi im Westen. Antworten mit Zitat

Mehr als 20.000 Westdeutsche lieferten der Stasi Informationen!

Die Aufarbeitung der Stasi-Vergangenheit wir gemeinhin als Problem der Ostdeutschen betrachtet. Tatsächlich war die Tätigkeit des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) aber in erheblichen maße auch auf die Westdeutsche Gesellschaft gerichtet. Nur wenigen ist bewusst, wie groß das Ausmaß geheimdienstlicher Durchdringung der alten Bundesrepublik war.
Mehr als 20.000 Westdeutsche lieferten regelmäßig Informationen aus Parteien, Verbänden, Unternehmen, Kirchen, Medien, Universitäten, Geheimdiensten und der Bundeswehr der Stasi.
Vom vorzeitigen Amtsverzicht des Bundespräsidenten Lübke bis zum Scheitern des Misstrauensvotum gegen Bundeskanzler Brandt, von der sogenannten Studentenbewegung des Jahres 1968 bis zu den Anti-Raketen-Protesten der achtziger Jahre, die Stasi war immer dabei wenn es galt die Bundesrepublik zu zersetzen!

Das heute in allen Bereichen der Bundesrepublik noch Stasi Leute sitzen ob beim Finanzminister Peer Steinbrück oder dem Wirtschaftsminister Michael Glos versteht sich aus der Arbeit des MfS der ehem. DDR. Sie werden sitzen bleiben bis sie durch Zufall entdeckt werden und mit ihren guten Pension das Amt verlassen.

Mit den Stasispitzeln im Westen ist es so wie mit der sogenannten Wende. „ Die Wahrheit über die Wende soll nicht ans Licht kommen, aus welchen Gründen auch immer“, die Zahl der Stasispitzel im Westen auch nicht.

Ich empfehle jeden der das Buch „Die unterwanderte Republik“ Stasi im Westen, von Hubertus Knabe, der es noch nicht gelesen hat sich damit vertraut zu machen, um zum Zeitgeist, die linke Bedrohung für unser Land nicht zu unterschätzen.

Siehe auch: http://www.sed.stasiopferinfo.com/phpBB2/viewtopic.php?t=785 und machen Sie hier ihre Kenntnisse der Linken Bedrohung öffentlich!

P. T.
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P. Trawiel
Ganz besonders aktiver Kamerad


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BeitragVerfasst am: 14.05.2008, 15:45    Titel: Stasi im Westen. Antworten mit Zitat

Stasi-Altlasten
Mielkes Schatten in Merkels Regierung

Berlin. Der Fall "IM Helene" sei "handfest", heißt es im Büro des FDP-Bundestagsabgeordneten Christoph Waitz: "Die Sache ist klar, wenn man in die Akten guckt." Bei "IM Helene" soll es sich um eine Beamtin in einer Unterabteilung der Abteilung Energie des Bundeswirtschaftsministeriums handeln, die als Inoffizielle Mitarbeiterin (IM) für das Ministerium für Staatssicherheit der DDR gespitzelt haben soll.
Mehr...... http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/?sid=959743677b160feeaecaa74b45a2b814&em_cnt=1333738

P.T.
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P. Trawiel
Ganz besonders aktiver Kamerad


Anmeldedatum: 06.09.2007
Beiträge: 1761

BeitragVerfasst am: 24.07.2008, 16:20    Titel: Stasi im Westen. Antworten mit Zitat

Regierung lehnt neue Versuche zur Enttarnung von Stasi-Spitzeln in Westbehörden ab


Aktuelle Nachrichten
Die Regierung lehnt neue Versuche ab, um vermutete Fälle von Stasi-Spionage in Bundesbehörden aufzuklären. Zugleich wurde von Kanzleramtsstaatsminister Bernd Neumann (CDU) unter Hinweis auf den "Verhältnismäßigkeitsgrundsatz" die Abschaffung der Regelanfrage für den öffentlichen Dienst mit Blick auf Stasi-Verstrickungen verteidigt.

In Beantwortung entsprechender Anfrage des FDP-Abgeordneten Christoph Waitz, die der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe) Zeitung vorliegt, nannte Neumann jede andere Verfahrensweise "rechtlich problematisch" und im Übrigen sei nicht davon auszugehen, dass sie "neue Enttarnungen" bringen würden. Waitz wies diese Erklärung gegenüber der Zeitung als "unhaltbar" zurück. "Wir brauchen eine flexible Regelung, die die Stasiüberprüfung wieder in größerem Ausmaß ermöglicht." Man müsse einen Weg finden, wie man ehemalige West-Spione der Stasi in Bundesbehörden enttarnen und aus sicherheitsrelevanten Bereichen entfernen könne. "Die Fälle IM ,Konrad' im Finanzministerium und IM ,Helene' im Wirtschaftsministerium zeigen, dass in bestimmten Fällen genaues Hingucken auch heute noch zwingend erforderlich ist."
Quelle: http://www.juraforum.de/jura/news/news/p/1/id/242256/f/107/

P.T.
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Volker
Sehr aktiver Kamerad


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Beiträge: 55

BeitragVerfasst am: 19.09.2012, 18:12    Titel: Antworten mit Zitat

Es braucht sich doch keiner über diese Stasitätigkeit wundern.
Bundespräsident Gauck hat doch mit seiner Behörde dafür gesorgt, dass diese Strolche sich eine reine Weste verschaffen konnten.
Wer die Stasiverbrechen von ehemaligen Stasimitarbeitern aufarbeiten lässt, muß schon einen mächtigen Sprung in der Schüssel haben, oder selber zu diesen Verbrechern gehört haben.
Schicksale der Stasiopfer interessieren Herrn Gauck absolut nicht.
Jetzt an höchster Stelle verhöhnt er die Opfer, es ist ein Skandal, aber nicht zu ändern.
Richter, wie ZB Frau Dr. Achenbach am Verwalungsgericht Potsdam, gehören sofort aus dem Staatsdienst entlassen.
Wie diese Richterin gemeinsam mit ehemaligen Stasimitarbeitern anerkannte Stasiopfer verhöhnt und demütigt, kann man nicht beschreiben.
Und seltsam, keine Presse, kein Sender interessiert sich dafür, selbst wenn man alles schwarz auf weiß belegen kann, wenn Lügen der Frau Achenbach so offensichtlich sind, dass einem das Blut in den Adern kochen läßt.
Im Urteil stellt sie fest, dass Maßnahmen der Stasi, Aufenthaltsbeschränkungen und Berufsverbot, nur zum eigenen Besten gewesen sind, nur zum eigenen Schutz.
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