www.stasiopferinfo.com Foren-Übersicht www.stasiopferinfo.com
Forum der politisch Verfolgten
 
 FAQFAQ   SuchenSuchen   MitgliederlisteMitgliederliste   BenutzergruppenBenutzergruppen   RegistrierenRegistrieren 
 ProfilProfil   Einloggen, um private Nachrichten zu lesenEinloggen, um private Nachrichten zu lesen   LoginLogin 

Mallorca-Trip - Heftige Kritik am Umweltminister

 
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen    www.stasiopferinfo.com Foren-Übersicht -> Über dem Gesetz - Die politische Klasse
Vorheriges Thema anzeigen :: Nächstes Thema anzeigen  
Autor Nachricht
ReiBin
Site Admin


Anmeldedatum: 02.02.2007
Beiträge: 3089

BeitragVerfasst am: 12.03.2008, 00:26    Titel: Mallorca-Trip - Heftige Kritik am Umweltminister Antworten mit Zitat

Mallorca-Trip
Heftige Kritik am Umweltminister

Von G. BRANDENBURG

Fehlt ausgerechnet unserem Umweltminister das Umweltbewusstsein, wenn er auf Reisen geht?

Sigmar Gabriel (48, SPD) ließ sich von einem Regierungs-Jet aus seinem Mallorca-Urlaub zu einer Kabinettssitzung nach Berlin einfliegen. Auf dem Flug war er der einzige Passagier in der Challenger CL 601, in die 20 Passagiere passen.

Das geht aus dem Bericht der Flugbereitschaft des Verteidigungsministeriums für das 2. Halbjahr 2007 hervor, der BILD vorliegt.

Gabriel nutzte die Maschine am 8. August 2007 für den 1660 Kilometer langen Flug aus seinem Urlaubsort Mallorca nach Berlin. Noch am selben Tag flog er mit der Challenger von Hannover zurück nach Mallorca (1530 Kilometer) – wieder allein.

Pro 1000 Reise-Kilometer stößt der Jet mehr als 7 Tonnen Kohlendioxid aus. Macht beim Gabriel-Trip (insgesamt 6380 km) 44,66 Tonnen Kohlendioxid.

Die Touren, die der Regierungs-Jet für Sigmar Gabriel machte: Leer von Berlin nach Mallorca, mit dem Minister allein an Bord zurück nach Berlin, von Hannover mit Gabriel zurück auf die Insel, leer dann zurück wieder nach Berlin. Gesamtstrecke: 6380 Kilometer

Der Solo-Flug sorgt deshalb nun für Ärger! Opposition und Bund der Steuerzahler sind empört. Bärbel Höhn (55), stellv. Fraktionschefin der Grünen, zu BILD: „Reden und Handeln beim Klimaschutz lagen bei Herrn Gabriel schon immer meilenweit auseinander.“

Auf BILD-Anfrage begründet Gabriel seine Reise mit einem Wunsch des Kanzleramts. Er habe seinen Urlaub unterbrechen sollen, um die Beschlussfähigkeit des Kabinetts zu gewährleisten. Gabriel: „Ich war einer ausdrücklichen Bitte von Kanzleramtsminister de Maizière nachgekommen, obwohl ich bereits einmal meinen Urlaub unterbrochen hatte.“

Der Dienst habe morgens um 8 Uhr mit der Vorbereitung der Kabinettssitzung begonnen. „Im Zusammenhang mit dieser Unterbrechung habe ich weitere Dienstgeschäfte erledigt.“

Die Flugbereitschaft darf allerdings nur genutzt werden, falls es keine Alternativen gibt. Gabriel: „Die Prüfung durch die zuständigen Mitarbeiter im Ministerium ergab, dass keine nutzbare Alternative bestand.“

Martin Lohmann
Ein Minister
hebt ab
Wer hätte das gedacht: Ausgerechnet Gabriel ist offenbar ein Klimaheuchler! Sein Alleinflug nach Mallorca ist alles andere als vorbildlich! mehr ...
Aber: Nach BILD-Recherchen hatte allein die Fluggesellschaft Air Berlin für den Rückflug nachmittags (Flug 9142, 16.10 Uhr) mehrere Plätze frei.

Bärbel Höhn: „Minister Gabriel hat doch sonst keine Berührungsängste bei Menschen. Da hätte er diese Maschine nehmen können.“

Was tatsächlich kein großes Problem gewesen wäre: Die Kabinettssitzung in Berlin begann um 9.30 Uhr, war laut Protokoll bereits um 10.35 Uhr beendet. Karl Heinz Däke, Präsident des Bundes der Steuerzahler, fordert deshalb Konsequenzen: „Ich empfehle Herrn Gabriel dringend, die Richtlinien zu lesen. Dann wüsste er, wer die Rechnung für den Flug zu bezahlen hat. Nämlich er selber.“

Eine Challenger-Flugstunde kostet knapp 5000 Euro, die gesamte Reise geschätzt mehr als 50 000 Euro.

Gabriel war 2007 schon einmal mit „Solo-Flügen“ aufgefallen. Im ersten Halbjahr flog er drei Mal allein und vier Mal mit einem Mitarbeiter mit dem Dienst-Jet.

Bild, 11.03.2008
http://www.bild.de/BILD/news/politik/2008/03/12/gabriel/gabriel-flugskandal.html
_________________
In der ehemaligen DDR 1961 bis 1964 Haft wegen so genannter fortgesetzter staatsgef�hrdender Propaganda und Hetze
(� 19 Abs. 1 Ziff. 2 StEG)
Wehrdienstverweigerer und von Anfang an Mitorganisator und Teilnehmer der Montagsdemos in Leipzig, mit denen die Macht des SED-Regimes gebrochen und der Weg zur Wiedervereinigung Deutschlands freigek�mpft wurde.


Zuletzt bearbeitet von ReiBin am 27.09.2013, 16:12, insgesamt 2-mal bearbeitet
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden Website dieses Benutzers besuchen
ReiBin
Site Admin


Anmeldedatum: 02.02.2007
Beiträge: 3089

BeitragVerfasst am: 17.08.2008, 11:13    Titel: Antworten mit Zitat

Helikopter-Trip nach Zürich bringt Schavan in Bedrängnis

26.500 Euro für 146 Kilometer: Forschungsministerin Annette Schavan wird wegen der Nutzung der Bundeswehr-Flugbereitschaft kritisiert. Die CDU-Politikerin flog im Helikopter von Stuttgart nach Zürich - für einen Vortrag und ein Interview. Der Linienflug hätte 329 Euro gekostet.


Berlin - Teures Vergnügen: Grüne und Bundeswehrverband reagierten mit Unverständnis und warfen der CDU-Politikerin in der "Bild am Sonntag" Geldverschwendung vor. Eine Ministeriumssprecherin wies die Vorwürfe umgehend zurück, bestätigte aber, dass Schavan am Nachmittag des 20. Mai mit einem Bundeswehr-Hubschrauber geflogen sei, um von Stuttgart nach Zürich zu einer Vortragsveranstaltung zu gelangen.

Anders hätte Schavan ihre terminlichen Verpflichtungen nicht erfüllen können, erklärte sie auf Nachfrage. Laut Zeitungsbericht kostete der 146 Kilometer lange Flug die Staatskasse mindestens 26.500 Euro.

Mehr zu der hemmungslosen Verschwendung unseres Steuergeldes lesen Sie hier:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,572574,00.html

_________________
In der ehemaligen DDR 1961 bis 1964 Haft wegen so genannter fortgesetzter staatsgef�hrdender Propaganda und Hetze
(� 19 Abs. 1 Ziff. 2 StEG)
Wehrdienstverweigerer und von Anfang an Mitorganisator und Teilnehmer der Montagsdemos in Leipzig, mit denen die Macht des SED-Regimes gebrochen und der Weg zur Wiedervereinigung Deutschlands freigek�mpft wurde.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden Website dieses Benutzers besuchen
ReiBin
Site Admin


Anmeldedatum: 02.02.2007
Beiträge: 3089

BeitragVerfasst am: 10.02.2009, 14:16    Titel: Antworten mit Zitat

ABGEORDNETE
In die freie Wildbahn


Von Petra Bornhöft

Umweltpolitiker aller Bundestagsfraktionen wollen die schönsten Nationalparks Kenias und Tansanias besichtigen - eine Safari, von der jeder Afrika-Tourist träumt.

An ihre Jugend im "wild-schönen Albtal bei Karlsruhe" erinnert sich Sylvia Kotting-Uhl, die umweltpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, sehr gern. Dort konnte sie schon als Kleinkind Rehe, Kühe und, mit etwas Glück, auch mal ein Wiesel bewundern.

Nächste Woche aber dürfte Kotting-Uhl aus dem Staunen nicht mehr herauskommen, denn dann wird sie wohl Gewaltigeres zu Gesicht bekommen als deutsches Wald- und Wiesengetier. Denn dann, so plant die Umweltpolitikerin, wird sie im Geländewagen durch die Serengeti touren, einen der schönsten Nationalparks der Welt. Dort, in Tansania, wird Kotting-Uhl die Big Five der Tiere bewundern können: Elefanten, Büffel, Leoparden, Nashörner und natürlich Löwen.

Es wird kein privater Urlaub sein, der Kotting-Uhl in die Savanne treibt. Die Grünen-Politikerin hat sich im Umweltausschuss des Bundestags für einen Parlamentarier-Trip angemeldet. Zehn Tage, vom 16. bis zum 25. Februar, wollen sieben Umweltpolitiker aller Fraktionen durch Kenia und Tansania reisen.

Der aktuelle Programmentwurf verspricht ein Sightseeing der Extraklasse. Mit ausgedehnten Besuchen in Wildreservaten und Nationalparks scheint die Tour eher eine opulente Vergnügungs- als eine anstrengende Arbeitsreise zu werden.

Theoretisch können Afrika-Besuche deutscher Öko-Experten durchaus sinnvoll sein. Der Kontinent ringt mit vielen Umweltproblemen und leidet besonders unter der globalen Erwärmung.

Aber darauf scheint es der Berliner Reisegruppe weniger anzukommen. Zwar wollen die Abgeordneten als "Teil der offiziellen Delegation" von Umweltminister Sigmar Gabriel bei einer mehrtägigen Konferenz des Uno-Umweltprogramms (Unep) in Nairobi vorbeischauen. Aber Unep-Chef Achim Steiner, Deutschlands höchster Uno-Vertreter, und Kenias Umweltminister haben leider keine Zeit für die Hinterbänkler. So wird sich der Stopp im Konferenzzentrum auf wenige Stunden beschränken.

Gleich danach, am zweiten Tag, steht ein erster Höhepunkt auf dem Programm: "Besichtigung des Nationalparks Nairobi bzw. Mount Kenya". Die Abgeordneten können wählen zwischen einer ersten Safari direkt hinter der Stadtgrenze und einem Ausflug zum 140 Kilometer entfernten Bergmassiv. Der Blick auf die von Schnee und Eis bedeckten Zinnen des Mount Kenya oberhalb des tropischen Regenwalds soll atemraubend sein.

Weiter geht's am Folgetag zum Victoriasee. Im Reiseprogramm wird vor allem die "Übernachtung am See" hervorgehoben. Die ist bei allen Touristen sehr beliebt. Beim abendlichen Dinner am Ufer versinkt die Sonne, eine glutrote Scheibe. Es sind Momente, von denen Reisende lange schwärmen.

Am nächsten Morgen soll die Truppe unter Leitung der Ausschussvorsitzenden Petra Bierwirth (SPD) zur Expedition in die Masai Mara aufbrechen, Kenias weltbekanntes Naturreservat. Der Termin ist optimal gewählt. Jetzt, in der Trockenzeit, ist die Vegetation nicht sehr üppig, alle Tiere in freier Wildbahn sind fein zu beobachten.

Am 21. Februar beginnt das wohl größte Abenteuer für Kotting-Uhl, den Linken Lutz Heilmann, Cajus Julius Caesar (CDU) und Kollegen: Es warten drei Tage in den Weiten der Serengeti und dem nahe gelegenen Ngorongoro-Krater, inklusive Übernachtung am Manyarasee.

Diese beiden Nationalparks, von Millionen Wildtieren bevölkert, zählen zu den schönsten Flecken der Erde, sind Magnet für Millionen Touristen. 1959 hatte Bernhard Grzimek in seinem Klassiker "Serengeti darf nicht sterben" prophezeit: "Wenn ein Löwe im rötlichen Morgenlicht aus dem Gebüsch tritt und dröhnend brüllt, dann wird auch Menschen in 50 Jahren das Herz weit werden."

Die Berliner Volksvertreter sind jedoch nicht nur an der Tierwelt interessiert, sie suchen auch Kontakt zu Einheimischen. Beabsichtigt ist laut Programm ein "Besuch der Masai Kral (Kultur und Tradition der Masai)" mit "Führung durch das Dorf", Dolmetscherin Eva Unverdorben aus Berlin soll dabei sein.

Bei solchen Besuchen ergreifen hochgewachsene, rotgewandete Massai-Männer ihren traditionellen Speer und führen den Fremden beeindruckende Luftsprünge vor. Mit Umweltpolitik hat das nur indirekt zu tun.

Am politischen Ertrag dieser Reise scheinen manche Abgeordnete bereits vor dem Abflug zu zweifeln. Auf ihren Internet-Seiten, wo Politiker sonst gern ausführlich mit ihrem vollen Terminkalender prahlen, fehlt von diesem Afrika-Trip fast jede Spur.

Bestenfalls lassen sich irreführende Hinweise finden. So kündigte die FDP-Abgeordnete Angelika Brunkhorst bis vorige Woche ihre Teilnahme an einer "Exkursion des Bundesfachausschusses Umwelt nach Afrika" an. Im Bundestag, aus dessen Etat die Reise finanziert wird, gibt es dieses Gremium nicht.

Sogar in den Reihen des Parlaments soll die Reise möglichst nicht publik werden. Die Abgeordneten wollen ausdrücklich eine Begegnung mit den Mitgliedern des Haushaltsausschusses vermeiden, die zur gleichen Zeit in Tansania unterwegs sind. Es wäre ja denkbar, dass die Hüter des Bundesetats so erst auf die Riesensafari aufmerksam werden.

Quelle:
http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,606415,00.html

_________________
In der ehemaligen DDR 1961 bis 1964 Haft wegen so genannter fortgesetzter staatsgef�hrdender Propaganda und Hetze
(� 19 Abs. 1 Ziff. 2 StEG)
Wehrdienstverweigerer und von Anfang an Mitorganisator und Teilnehmer der Montagsdemos in Leipzig, mit denen die Macht des SED-Regimes gebrochen und der Weg zur Wiedervereinigung Deutschlands freigek�mpft wurde.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden Website dieses Benutzers besuchen
ReiBin
Site Admin


Anmeldedatum: 02.02.2007
Beiträge: 3089

BeitragVerfasst am: 26.07.2009, 13:20    Titel: Antworten mit Zitat

AUTOKLAU IN SPANIEN
Schmidt soll Dienstwagen-Einsatz im Urlaub erklären


Der in Spanien gestohlene Dienstwagen von Ulla Schmidt wird das Parlament beschäftigen. Der Chef des Haushaltsausschusses im Bundestag, Otto Fricke, will wissen: Wieso hat die Gesundheitsministerin den Wagen überhaupt mit in den Urlaub genommen?

Alicante/Berlin - Otto Fricke verlangt Aufklärung. Der Chef des Haushaltsausschuss im Bundestag zeigt sich in der "Bild am Sonntag" verwundert darüber, dass Ulla Schmidt mit ihrem Dienstwagen im Ausland unterwegs war. Am Samstag war bekanntgeworden, dass unbekannte Diebe in Spanien in die Unterkunft des Fahrers eingebrochen waren, die Schlüssel und den Wagen entwendet hatten. Bei dem Dienstwagen soll es sich um einen Mercedes der S-Klasse gehandelt haben. Auch der Bund der Steuerzahler verlangte Aufklärung über den Einsatz des Wagens.

FDP-Politiker Fricke sagte: "Ich möchte wissen, für welche Termine Frau Schmidt Dienstwagen und Fahrer in Alicante benötigt hat und warum es nicht möglich war, dass ihr die Botschaft Transportmöglichkeiten zur Verfügung gestellt hat. Dazu muss Frau Schmidt Auskunft im Ausschuss geben."

Der Bund der Steuerzahler kündigte einen Brief an die Ministerin an: "Wir verlangen Aufklärung, warum ihr Dienstwagen knapp 5000 Kilometer durch Europa gebracht werden muss. Nur für den Fahrtkomfort einer Ministerin dürfen keine Steuergelder verschwendet werden", sagte Verbandsgeschäftsführer Reiner Holznagel der "Bild am Sonntag".

Verbandpräsident Karl-Heinz Däke hält den Fall für einen Skandal. "Eine unglaubliche Sache! Es wäre sicherlich kostengünstiger gewesen, ein Taxi, einen örtlichen Fahrdienst oder einen Wagen der deutschen Botschaft zu nutzen, als den Dienstwagen samt Chauffeur nach Spanien zu bestellen", sagte er der "BZ am Sonntag". "Offensichtlich vergisst der eine oder andere gern, dass irgendjemand all ihre Annehmlichkeiten bezahlen muss: der Steuerzahler."

Mit dem Auto habe Schmidt ausschließlich dienstliche Termine während ihres Urlaubs wahrgenommen, sagte eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums. Als Beispiel nannte sie einen Termin am Montag. Dann stehe ein Treffen der Ministerin mit in Spanien lebenden Deutschen auf dem Programm. Sie sei Rednerin bei einer Veranstaltung der deutschen Botschaft, bei der es um gesundheitliche Versorgung gehe. Die Sprecherin beteuerte: "Für private Termine am Urlaubsort nutzt sie einen Mietwagen. Sofern im Einzelfall der Dienstwagen privat genutzt wird, wird das genau wie in diesen Fällen im Inland üblich auch privat abgerechnet." Für private Ausflüge und Termine habe sich die Ministerin einen Wagen angemietet, Flug und Aufenthalt bezahle sie selbst.

Schmidt wird sich der Sprecherin zufolge noch bis August in Spanien aufhalten. Sie macht regelmäßig in der Nähe von Alicante Urlaub und erholt sich dort eigenen Angaben zufolge bei ausgedehnten Landschaftsspaziergängen.

ler/ddp/AFP

Quelle:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,638338,00.html

Kommentar: Leben die denn in den Wahn, sie wären eine Elite und könnten sich wie in Zeiten des Absolutismus hemmungslos alle Privilegien anmaßen? Aber die können sich ja darauf verlassen, daß überhaupt nichts geschehen wird, um die untragbaren Zustände endlich zu
ändern.

_________________
In der ehemaligen DDR 1961 bis 1964 Haft wegen so genannter fortgesetzter staatsgef�hrdender Propaganda und Hetze
(� 19 Abs. 1 Ziff. 2 StEG)
Wehrdienstverweigerer und von Anfang an Mitorganisator und Teilnehmer der Montagsdemos in Leipzig, mit denen die Macht des SED-Regimes gebrochen und der Weg zur Wiedervereinigung Deutschlands freigek�mpft wurde.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden Website dieses Benutzers besuchen
ReiBin
Site Admin


Anmeldedatum: 02.02.2007
Beiträge: 3089

BeitragVerfasst am: 26.07.2009, 18:40    Titel: Antworten mit Zitat

AUTOKLAU IN SPANIEN
Schmidt soll Dienstwagen-Einsatz im Urlaub erklären


Der in Spanien gestohlene Dienstwagen von Ulla Schmidt wird das Parlament beschäftigen. Der Chef des Haushaltsausschusses im Bundestag, Otto Fricke, will wissen: Wieso hat die Gesundheitsministerin den Wagen überhaupt mit in den Urlaub genommen?

Alicante/Berlin - Otto Fricke verlangt Aufklärung. Der Chef des Haushaltsausschuss im Bundestag zeigt sich in der "Bild am Sonntag" verwundert darüber, dass Ulla Schmidt mit ihrem Dienstwagen im Ausland unterwegs war. Am Samstag war bekanntgeworden, dass unbekannte Diebe in Spanien in die Unterkunft des Fahrers eingebrochen waren, die Schlüssel und den Wagen entwendet hatten. Bei dem Dienstwagen soll es sich um einen Mercedes der S-Klasse gehandelt haben. Auch der Bund der Steuerzahler verlangte Aufklärung über den Einsatz des Wagens.


dpa
Ulla Schmidt: Plötzlich autolos im Urlaub


FDP-Politiker Fricke sagte: "Ich möchte wissen, für welche Termine Frau Schmidt Dienstwagen und Fahrer in Alicante benötigt hat und warum es nicht möglich war, dass ihr die Botschaft Transportmöglichkeiten zur Verfügung gestellt hat. Dazu muss Frau Schmidt Auskunft im Ausschuss geben."

Der Bund der Steuerzahler kündigte einen Brief an die Ministerin an: "Wir verlangen Aufklärung, warum ihr Dienstwagen knapp 5000 Kilometer durch Europa gebracht werden muss. Nur für den Fahrtkomfort einer Ministerin dürfen keine Steuergelder verschwendet werden", sagte Verbandsgeschäftsführer Reiner Holznagel der "Bild am Sonntag".

Verbandpräsident Karl-Heinz Däke hält den Fall für einen Skandal. "Eine unglaubliche Sache! Es wäre sicherlich kostengünstiger gewesen, ein Taxi, einen örtlichen Fahrdienst oder einen Wagen der deutschen Botschaft zu nutzen, als den Dienstwagen samt Chauffeur nach Spanien zu bestellen", sagte er der "BZ am Sonntag". "Offensichtlich vergisst der eine oder andere gern, dass irgendjemand all ihre Annehmlichkeiten bezahlen muss: der Steuerzahler."

Mit dem Auto habe Schmidt ausschließlich dienstliche Termine während ihres Urlaubs wahrgenommen, sagte eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums. Als Beispiel nannte sie einen Termin am Montag. Dann stehe ein Treffen der Ministerin mit in Spanien lebenden Deutschen auf dem Programm. Sie sei Rednerin bei einer Veranstaltung der deutschen Botschaft, bei der es um gesundheitliche Versorgung gehe. Die Sprecherin beteuerte: "Für private Termine am Urlaubsort nutzt sie einen Mietwagen. Sofern im Einzelfall der Dienstwagen privat genutzt wird, wird das genau wie in diesen Fällen im Inland üblich auch privat abgerechnet." Für private Ausflüge und Termine habe sich die Ministerin einen Wagen angemietet, Flug und Aufenthalt bezahle sie selbst.

Schmidt wird sich der Sprecherin zufolge noch bis August in Spanien aufhalten. Sie macht regelmäßig in der Nähe von Alicante Urlaub und erholt sich dort eigenen Angaben zufolge bei ausgedehnten Landschaftsspaziergängen.

ler/ddp/AFP

Quelle:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,638338,00.html

_________________
In der ehemaligen DDR 1961 bis 1964 Haft wegen so genannter fortgesetzter staatsgef�hrdender Propaganda und Hetze
(� 19 Abs. 1 Ziff. 2 StEG)
Wehrdienstverweigerer und von Anfang an Mitorganisator und Teilnehmer der Montagsdemos in Leipzig, mit denen die Macht des SED-Regimes gebrochen und der Weg zur Wiedervereinigung Deutschlands freigek�mpft wurde.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden Website dieses Benutzers besuchen
ReiBin
Site Admin


Anmeldedatum: 02.02.2007
Beiträge: 3089

BeitragVerfasst am: 27.07.2009, 08:38    Titel: Antworten mit Zitat

AUTOKLAU IN SPANIEN
Druck auf Schmidt wegen Dienstwagen-Debakel nimmt zu

Der Streit über Ulla Schmidts gestohlenen Dienstwagen hat die Große Koalition erreicht. CDU-Haushälter Schirmbeck rügte das Verhalten der Gesundheitsministerin. Die SPD-Politikerin fördere das Misstrauen in der Bevölkerung und schade dem Ruf aller Bundestagsabgeordneten.


Berlin - Ulla Schmidt gerät innerhalb der Großen Koalition unter Druck. Der CDU-Haushaltspolitiker Georg Schirmbeck hat schwere Vorwürfe gegen die Gesundheitsministerin erhoben. Er sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", es sei eine "skandalöse Verschwendung von Steuergeldern", dass die SPD-Politikerin ihre Dienstlimousine plus Chauffeur quer durch Europa bis zu ihrem spanischen Urlaubsort geschickt habe.

Schmidts Dienstwagen war während ihres Urlaubs nahe Alicante gestohlen worden. Diebe hatten das Zimmer von Schmidts Fahrer aufgebrochen und die Schlüssel entwendet. Die Ministerin hatte am Wochenende eingeräumt, den Wagen privat genutzt zu haben - allerdings darauf verwiesen, dies ordnungsgemäß abgerechnet zu haben. Bei dem Dienstwagen soll es sich um einen Mercedes der S-Klasse gehandelt haben.

Zu einem möglichen Rücktritt Schmidts sagte CDU-Haushälter Schirmbeck der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Da die Amtszeit von Gesundheitsministerin Schmidt ohnehin abgelaufen ist, erübrigt sich die Forderung nach ihrem Rücktritt. Aber dass sie sich so einen dicken Klops leistet, zeigt: Sie ist die falsche Frau im Bundeskabinett." Besonders pikant sei es, dass der Vorfall erst durch den Diebstahl des gepanzerten Luxusautos an die Öffentlichkeit gelangt sei. "Mit ihrem Verhalten schädigt sie den Ruf der mehr als 600 Mitglieder des Bundestages immens", kritisierte der CDU-Politiker. ""Das Misstrauen breiter Bevölkerungsschichten gegenüber Politikern wird von der Gesundheitsministerin nur befördert."

Auch der FDP-Bundestagsabgeordnete Patrick Döring kritisierte das Verhalten der Ministerin: "Ich kann mir nicht vorstellen, dass die deutsche Botschaft in Madrid nicht in der Lage sein soll, die Ministerin zu einem oder mehreren Vorträgen zu fahren", sagte Döring der Hannoverschen "Neuen Presse".

Der FDP-Politiker forderte, die entsprechenden Richtlinien in den Ministerien zu prüfen. "Notfalls müssen wir in der Tat darüber nachdenken, wie eine Ministerin sanktioniert werden kann. Aber das wird der Wähler hoffentlich tun am 27. September", sagte Döring.

Kritik von der Freien Ärzteschaft

Am Wochenende hatte sich bereits der Präsident der Freien Ärzteschaft kritisch über Schmidts Verhalten geäußert. Ihre Angabe, dass sie den Wagen für dienstliche Termine brauchte, sei unglaubwürdig, sagte Martin Grauduszus. Ihr Ministerium müsse unverzüglich eine detaillierte Aufstellung vorlegen, welche dienstlichen Termine die Ministerin in Spanien während ihres Urlaubs wahrgenommen habe, um "den schweren Verdacht des Missbrauchs von Steuergeldern für einen privaten Urlaub von Ulla Schmidt zu nehmen".

Auch sei zu prüfen, wie ernsthaft und wichtig solche Termine seien, oder ob sie nur vorgeschoben würden, um in den Genuss des Dienstwagen-Privilegs zu kommen, sagte Grauduszus. Falls die Ministerin nicht den Nachweis führen könne, dass sie wichtige Termine in Spanien wahrzunehmen hatte, sei ein sofortiger Rücktritt unvermeidlich.

In einer Erklärung des Gesundheitsministeriums hieß es am Sonntag, der Ministerin stehe wie allen Mitgliedern des Bundeskabinetts ein personengebundener Dienstwagen für dienstliche und private Nutzung mit Fahrer ständig zur Verfügung. Auch im diesjährigen Spanienurlaub habe sie den Dienstwagen mehrfach dienstlich und privat genutzt. "Bei privaten Fahrten wird das selbstverständlich gemäß den Bestimmungen auch privat abgerechnet."

Eine Sprecherin des Ministeriums hatte bereits am Samstag ein Beispiel für einen dienstlichen Termin genannt. So stehe am Montag eine Rede der Ministerin in der deutschen Botschaft vor in Spanien lebenden Deutschen auf dem Programm. Die Sprecherin beteuerte: "Für private Termine am Urlaubsort nutzt sie einen Mietwagen."

Schmidt wird sich der Sprecherin zufolge noch bis August in Spanien aufhalten. Sie macht regelmäßig in der Nähe von Alicante Urlaub und erholt sich dort eigenen Angaben zufolge bei ausgedehnten Landschaftsspaziergängen.

cte/AFP/AP/ddp
Quelle:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,638408,00.html

_________________
In der ehemaligen DDR 1961 bis 1964 Haft wegen so genannter fortgesetzter staatsgef�hrdender Propaganda und Hetze
(� 19 Abs. 1 Ziff. 2 StEG)
Wehrdienstverweigerer und von Anfang an Mitorganisator und Teilnehmer der Montagsdemos in Leipzig, mit denen die Macht des SED-Regimes gebrochen und der Weg zur Wiedervereinigung Deutschlands freigek�mpft wurde.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden Website dieses Benutzers besuchen
ReiBin
Site Admin


Anmeldedatum: 02.02.2007
Beiträge: 3089

BeitragVerfasst am: 25.04.2012, 14:49    Titel: Antworten mit Zitat

Kritik an Diensttrips

Minister im Reiserausch

Von Florian Gathmann und Philipp Wittrock

Sind Angela Merkel und ihr Kabinett zu viel unterwegs? Etliche Ministerien haben ihre Budgets für Dienstreisen überzogen. Besonders unternehmungslustig war Verkehrsminister Ramsauer. Die Opposition lästert über den "Schattenaußenminister".

Berlin - Die Beziehungen zwischen Deutschland und den Kapverdischen Inseln sind "problemlos und freundschaftlich", heißt es auf der Internetseite des Auswärtigen Amtes (AA). Vier Mal schon haben Minister aus Angela Merkels schwarz-gelbem Kabinett in der laufenden Wahlperiode im afrikanischen Inselstaat im Atlantik Station gemacht: Im März 2010 war Außenminister Guido Westerwelle dort, einen Monat später kam der damalige Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (beide FDP)vorbei, im Frühling 2011 Verkehrsminister Peter Ramsauer von der CSU für zwei Tage, Anfang dieses Jahres legte FDP-Entwicklungsminister Dirk Niebel einen Zwischenstopp auf dem Weg nach Chile ein. "Die Reihe politischer Begegnungen zwischen beiden Ländern unterstreicht die weiter bestehende Verbundenheit", lobt die Bundesregierung.

Eine Verbundenheit, die Geld kostet. Viel Geld.
Eine parlamentarische Anfrage der Grünen im Bundestag hat ergeben, dass viele Bundesministerien in den vergangenen Jahren regelmäßig ihr Reisebudget überschritten haben. Darunter sind das Kanzleramt und die Ressorts Innen, Justiz, Landwirtschaft, Verkehr und Familie. Andere Ressorts wie Entwicklungshilfe, Gesundheit oder Arbeit und Soziales überzogen zumindest in einem der letzten drei Jahre den im Haushalt veranschlagten Kostenrahmen. Nur drei Ministerien - Wirtschaft, Außen und Bildung - hielten sich seit 2009 an die Vorgaben, wie aus der Antwort der Bundesregierung hervorgeht.

Besonders genau wollte der Grünen-Abgeordnete Anton Hofreiter wissen, wie oft und warum CSU-Mann Ramsauer als Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung in der Welt unterwegs war. Die Liste, die der parlamentarische Staatssekretär Enak Ferlemann (CDU) dem Vorsitzenden des Verkehrsausschusses übermittelte, ist durchaus ansehnlich und umfasst drei Seiten: Rund 50 Reisen hat Ramsauer demnach seit seinem Amtsantritt unternommen. Brüssel, Paris und Warschau sind ebenso unter den Zielen wie Urumqui in China, die mongolische Kupfermine Oyu Tolgoi - und eben die Kapverdischen Inseln.

Reiseminister Ramsauer

Im Etat waren für die Reisetätigkeiten des Ramsauer-Ministeriums zuletzt knapp über 2,5 Millionen Euro jährlich veranschlagt. Tatsächlich wurden 2010 und 2009 mehr als 2,7 Millionen ausgegeben. Auch 2011 wurde nach Angaben des Ministeriums das Budget überschritten. Dieses umfasst allerdings die Reisen aller Beschäftigten des Hauses, nicht nur der politischen Leitung. Zum Vergleich: Das Außenministerium gab 2010 für Dienstreisen rund drei Millionen Euro aus. Für 2011 und 2012 sind 3,6 Millionen veranschlagt.

Das Verkehrsministerium erklärt die rege Reisetätigkeit in seiner Antwort auf die Grünen-Anfrage mit einer neuen Außenwirtschaftsstrategie des Hauses. Das lässt die Opposition nicht gelten. Grünen-Politiker Hofreiter meint, der Verkehrsminister sollte sich mehr um seine Arbeit zu Hause kümmern. "Nicht zu seinen Aufgaben gehört es, als Schattenaußenminister oder Schattenwirtschaftsminister um die Welt zu reisen", kritisiert der Grünen-Parlamentarier. SPD-Fraktionsvize Florian Pronold ätzt: "Kein anderer Minister hat so wenig Erfolge vorzuweisen wie der Bundesverkehrsminister - kein Wunder, dass er sich lieber auf Kosten der Steuerzahler im Ausland herum treibt." Ramsauers Fehlen im Inland habe niemand bemerkt, "einen Vorteil für die Verkehrspolitik in Deutschland hat Ramsauers Reisefreudigkeit aber auch nicht gebracht", so Pronold.

Im Verkehrsministerium hält man dagegen. Ziel der neuen Strategie sei es, Eigeninitiativen von Unternehmen im Ausland aktiv zu unterstützen. Ramsauers Staatssekretär Ferlemann nannte in diesem Zusammenhang insbesondere Brasilien, China, Indien und die Golfstaaten als Märkte. Zudem liege es "im besonderen Interesse" des Ministers, persönlich an den EU-Ministerräten und Regierungskonsultationen teilzunehmen. Und warum im Oktober 2010 die Reise in die Mongolei? Das erklärte der Minister seinerzeit persönlich: "Ich habe immer schon viel Außenpolitik gemacht", sagte Ramsauer damals offenherzig vor der Landung in Ulan Bator.
Die Reiselust manches Kabinettsmitglieds ist das eine - doch die Abgeordneten des Deutschen Bundestags stehen ebenfalls regelmäßig in der Kritik wegen ausufernder Reisetätigkeit. Parlamentspräsident Norbert Lammert rügt das Jahr für Jahr - ohne Erfolg. Erst Anfang 2012 monierte der CDU-Politiker, dass es immer mehr Einzel-Dienstreisen der Abgeordneten gebe, zudem habe die Begleitung von Ministern und Staatssekretären deutlich zugenommen.

Bis September 2011 hatten die Bundestagsabgeordneten in dieser Wahlperiode schon 1149 Dienstreisen unternommen. Kostenpunkt: fast fünf Millionen Euro. Tendenz steigend.

Quelle mit weiterführenden Links und Fotos der Vergnügungsreisenden:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,829635,00.html

_________________
In der ehemaligen DDR 1961 bis 1964 Haft wegen so genannter fortgesetzter staatsgef�hrdender Propaganda und Hetze
(� 19 Abs. 1 Ziff. 2 StEG)
Wehrdienstverweigerer und von Anfang an Mitorganisator und Teilnehmer der Montagsdemos in Leipzig, mit denen die Macht des SED-Regimes gebrochen und der Weg zur Wiedervereinigung Deutschlands freigek�mpft wurde.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden Website dieses Benutzers besuchen
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen    www.stasiopferinfo.com Foren-Übersicht -> Über dem Gesetz - Die politische Klasse Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Seite 1 von 1

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.


Powered by phpBB © 2001, 2005 phpBB Group
subRebel style by ktauber
Deutsche Übersetzung von phpBB.de