www.stasiopferinfo.com Foren-Übersicht www.stasiopferinfo.com
Forum der politisch Verfolgten
 
 FAQFAQ   SuchenSuchen   MitgliederlisteMitgliederliste   BenutzergruppenBenutzergruppen   RegistrierenRegistrieren 
 ProfilProfil   Einloggen, um private Nachrichten zu lesenEinloggen, um private Nachrichten zu lesen   LoginLogin 

Aufarbeitung des SED-Unrechts bleibt gesellschaftliche Aufga

 
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen    www.stasiopferinfo.com Foren-Übersicht -> Gesetzentwurf Opferpension 270307
Vorheriges Thema anzeigen :: Nächstes Thema anzeigen  
Autor Nachricht
ReiBin
Site Admin


Anmeldedatum: 02.02.2007
Beiträge: 3089

BeitragVerfasst am: 12.06.2007, 16:25    Titel: Aufarbeitung des SED-Unrechts bleibt gesellschaftliche Aufga Antworten mit Zitat



Pressemitteilung vom 12.06.2007 | 15:08
SPD
AG Aufbau Ost

Aufarbeitung des SED-Unrechts bleibt gesellschaftliche Aufgabe

12. Juni 2007 - Zur morgigen abschliessenden Beratung des "Dritten Gesetzes zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften fuer Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR" erklaert die Sprecherin der Arbeitsgruppe Aufbau Ost der SPD-Bundestagsfraktion, Andrea Wicklein:

Mit dem Dritten Gesetz zur Verbesserung
rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften fuer Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR wird die Lage tausender Opfer spuerbar verbessert.

Erstmals kommt es fuer mehr als 40.000 Opfer zu einer dauerhaften Zahlung von monatlich 250 Euro. Voraussetzung ist, dass die Opfer mindestens ein halbes Jahr in politischer Haft waren und heute in ihrer wirtschaftlichen Lage besonders beeintraechtigt sind. Renten werden bei der Pruefung nicht beruecksichtigt. Auch wer darueber hinaus Einkommen bis 1.035 Euro bei Alleinstehenden beziehungsweise 1.380 Euro bei Verheirateten hat, erhaelt die Opferpension.

Geld allein kann das erlittene Unrecht nicht ungeschehen machen.
Wichtig ist, dass die SED-Opfer nicht vergessen werden. Die Erinnerung an ihren Einsatz fuer Freiheit, Rechtstaatlichkeit und Demokratie muss wach bleiben. Wir brauchen eine gesellschaftliche Kultur der Aufarbeitung, Wuerdigung und Anerkennung.

Experten bescheinigen unseren Schulen, dass die Aufarbeitung der DDR-Geschichte im Unterricht zu kurz kommt. Laut einer Studie des Forschungsverbundes SED-Staat an der Freien Universitaet Berlin glauben 40 Prozent der Ostberliner Schueler, dass die Stasi ein Geheimdienst wie jeder andere auch war. Diese Befunde sind Besorgnis erregend. Die Schueler muessen mehr ueber die DDR-Geschichte erfahren, Gedenkstaetten besuchen und mit Zeitzeugen sprechen. Die Geschichte der DDR muss fest in den Schulen verankert sein.

Bereits mit dem 1. und 2. SED-Unrechtsbereinigungsgesetz 1992 und 1994 hat sich der Deutsche Bundestag deutlich zu seiner Verantwortung fuer die SED-Opfer bekannt. Zusaetzlich ist die Opferpension notwendig geworden. Denn es hat sich gezeigt, dass viele Opfer dauerhaft unter der staatlichen DDR-Willkuer leiden.
Es gab sehr viele, die nach Verfolgung und Haft nicht mehr in der Lage waren, dauerhaft zu arbeiten und damit entsprechende Rentenansprueche zu erwerben.


2007 SPD-Bundestagsfraktion - Internet: http://www.spdfraktion.de


Berlin - Veröffentlicht von pressrelations


Link zur Pressemitteilung: http://www.pressrelations.de/new/standard/dereferrer.cfm?r=283824
_________________
In der ehemaligen DDR 1961 bis 1964 Haft wegen so genannter fortgesetzter staatsgef�hrdender Propaganda und Hetze
(� 19 Abs. 1 Ziff. 2 StEG)
Wehrdienstverweigerer und von Anfang an Mitorganisator und Teilnehmer der Montagsdemos in Leipzig, mit denen die Macht des SED-Regimes gebrochen und der Weg zur Wiedervereinigung Deutschlands freigek�mpft wurde.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden Website dieses Benutzers besuchen
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen    www.stasiopferinfo.com Foren-Übersicht -> Gesetzentwurf Opferpension 270307 Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Seite 1 von 1

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.


Powered by phpBB © 2001, 2005 phpBB Group
subRebel style by ktauber
Deutsche Übersetzung von phpBB.de