www.stasiopferinfo.com Foren-Übersicht www.stasiopferinfo.com
Forum der politisch Verfolgten
 
 FAQFAQ   SuchenSuchen   MitgliederlisteMitgliederliste   BenutzergruppenBenutzergruppen   RegistrierenRegistrieren 
 ProfilProfil   Einloggen, um private Nachrichten zu lesenEinloggen, um private Nachrichten zu lesen   LoginLogin 

Eppelmann fordert mehr Geld für DDR-Opfer

 
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen    www.stasiopferinfo.com Foren-Übersicht -> Gesetzentwurf Opferpension 270307
Vorheriges Thema anzeigen :: Nächstes Thema anzeigen  
Autor Nachricht
ReiBin
Site Admin


Anmeldedatum: 02.02.2007
Beiträge: 3089

BeitragVerfasst am: 10.02.2007, 09:21    Titel: Eppelmann fordert mehr Geld für DDR-Opfer Antworten mit Zitat

Eppelmann fordert mehr Geld für DDR-Opfer

Der Vorsitzende der Stiftung Aufarbeitung, Rainer Eppelmann, wirft der Koalition Geiz gegenüber DDR-Opfern vor.


ERFURT. Die Debatte über die DDR-Aufarbeitung dreht sich im Moment vor allem um den Umgang mit den Opfern. Nachdem SPD und CDU sich nach jahrelangem Streit auf Eckpunkte für eine spezielle Rente geeinigt haben, schwillt vor dem Gesetzgebungsverfahren im Bundestag die Kritik an. So fordert der Vorsitzende der Stiftung Aufarbeitung, der CDU-Politiker Rainer Eppelmann, Nachbesserungen. Er hoffe, dass sich die Parteien im Bundestag auf eine Aufstockung einigen, "damit außer ein paar Hartz-IV-Empfängern auch noch andere in den Genuss kommen." Außerdem forderte Eppelmann, die Bindung der Rente an die Bedürftigkeit fallen zu lassen.

Die bisherigen Eckpunkte seien geizig und stellten keine Anerkennung von Zivilcourage in der DDR dar, sagte der CDU-Politiker, der gestern Abend in Erfurt einen Vortrag zur Rolle der Erinnerung für die Zukunft hielt. Seiner eigenen Partei warf Eppelmann vor, dass sie ihre Anträge zum Thema Opferrente erst gestellt habe, nachdem sie in der Opposition war. Mit der Pension für die Opfer würde ein Kapitel der Aufarbeitung abgeschlossen, aber die Erinnerungsarbeit, die hat weiterzugehen, so Eppelmann. "Das ist ein Stück Erbschaft, die wir unseren Kindern und Enkelkindern weiterzureichen haben."

Die dafür aufgewandten Gelder würden in den kommenden Jahren allerdings neu verteilt: Was nach dem Rückgang von Einsichts-Anträgen bei der Stasiunterlagen-Behörde eingespart werden könne, werde in anderen Bereichen wie Gedenkstätten oder die Bildungsarbeit fließen. Beim Thema Opferrente hat die Linkspartei unterdessen Unterstützung signalisiert. Allerdings fordert auch sie Nachbesserungen. Die Koalition knüpfe Bedingungen an die Opferrente, die unstatthaft seien, kritisiert Bodo Ramelow, Fraktionsvize der Linken im Bundestag. Stattdessen müsse ein Weg gefunden werden, "Auffüllbeträge für gebrochene Biografien in das Rentensystem zu integrieren". Eine solche "vernünftige und systematische Opferrente" werde seine Fraktion im Bundestag unterstützen, kündigte Ramelow an.

Thomas ROTHBART

Thüringer Allgemeine, 10.02.2007
_________________
In der ehemaligen DDR 1961 bis 1964 Haft wegen so genannter fortgesetzter staatsgef�hrdender Propaganda und Hetze
(� 19 Abs. 1 Ziff. 2 StEG)
Wehrdienstverweigerer und von Anfang an Mitorganisator und Teilnehmer der Montagsdemos in Leipzig, mit denen die Macht des SED-Regimes gebrochen und der Weg zur Wiedervereinigung Deutschlands freigek�mpft wurde.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden Website dieses Benutzers besuchen
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen    www.stasiopferinfo.com Foren-Übersicht -> Gesetzentwurf Opferpension 270307 Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Seite 1 von 1

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.


Powered by phpBB © 2001, 2005 phpBB Group
subRebel style by ktauber
Deutsche Übersetzung von phpBB.de