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P. Trawiel
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BeitragVerfasst am: 23.01.2018, 06:47    Titel: Nichts zur RealitĂ€t verklĂ€ren lassen Antworten mit Zitat

Jedes Unrecht beginnt mit einer LĂŒge
Zitat:
ReiBin hat geschrieben
Grandiose Rede von Erika Steinbach!

https://www.youtube.com/watch?v=6rly1IvmmSY

Eine Rede von Erika Steinbach vor AfD-AnhĂ€ngern kann die politische Situation in unserem Land nicht treffender beschreiben. Erika Steinbach wurde wie wir, Opfer der sozialdemokratischen Kanzlerin Merkel. Ein GlĂŒcksfall wĂ€re die ehemalige PrĂ€sidentin des Bundes der Vertriebenen Erika Steinbach als Vertreterin der Opfer politischer Verfolgung in der DDR im Bundestag, fĂŒr unserer Rechte als Streiterin zu haben.
Verneigt hat sich die Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach 1992 bei der EhrenerklĂ€rung fĂŒr die Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft, eine politische Lebenseinstellung die Frau Steinbach auch glaubhaft ausdrĂŒckt.

P.T.
Seid Zeugen, seid nie wieder Opfer!
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Anerkannter ehemaliger politischer Häftling der SBZ/DDR, Folteropfer, Wehrdienstverweigerer, jahrzehntelanges Zersetzungsopfer der SED/Stasi


Zuletzt bearbeitet von P. Trawiel am 26.01.2018, 06:48, insgesamt einmal bearbeitet
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Th.Krause
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BeitragVerfasst am: 24.01.2018, 16:17    Titel: Antworten mit Zitat

Die AfD macht dem Establishment Angst

Das renommierte Magazin „Foreign Policy“ aus den USA zĂ€hlt den AfD-Vorsitzenden Alexander Gauland zu den 70 wichtigsten Denkern der Welt.

Wege, die Welt „neu zu denken und umzuformen“
Die 70 Persönlichkeiten aus Kultur, Wissenschaften, Politik und Kunst haben Wege gefunden, die Welt „neu zu denken und umzuformen“. Darunter ist auch der AfD-Chef Alexander Gauland, den sie als wichtigsten Intellektuellen der Alternative fĂŒr Deutschland ansehen.
Die BegrĂŒndung des Magazins: „DafĂŒr, dass er im Herzen von Europa eine populistische Opposition zum Liberalismus angespornt hat“. Die AfD habe den deutschen Bundestag verĂ€ndert und Gauland arbeite daran, die NachkriegsidentitĂ€t des Landes zu Ă€ndern. Und zwar eine „Form der deutschen IdentitĂ€t, die vom Nachkriegs-Establishment des Landes abgelehnt wird“.
Quelle: http://info-direkt.eu/2017/12/22/renomiertes-magazin-zaehlt-alexander-gauland-zu-wichtigsten-denkern-der-welt/
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ReiBin
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Beiträge: 3076

BeitragVerfasst am: 24.01.2018, 23:34    Titel: MEUTHEN in unschlagbarer HÖCHSTFORM Antworten mit Zitat

Die Merkeldiktatur muß beendet werden, bevor sie Deutschland vollkommen zerstört.

Unsere Hoffnung ist die AfD!


https://www.youtube.com/watch?v=Nupy6YWpfdY
_________________
In der ehemaligen DDR 1961 bis 1964 Haft wegen so genannter fortgesetzter staatsgefïżœhrdender Propaganda und Hetze
(ïżœ 19 Abs. 1 Ziff. 2 StEG)
Wehrdienstverweigerer und von Anfang an Mitorganisator und Teilnehmer der Montagsdemos in Leipzig, mit denen die Macht des SED-Regimes gebrochen und der Weg zur Wiedervereinigung Deutschlands freigekïżœmpft wurde.
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P. Trawiel
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BeitragVerfasst am: 26.01.2018, 05:08    Titel: Stasi-Opfer widersetzen sich Antworten mit Zitat

Jedes Unrecht beginnt mit einer LĂŒge

Wer hat das Misstrauen von Menschen gegenĂŒber staatlichen Stellen, Ämtern, Behörden und Gerichten gesĂ€t?

Wer hat die AfD zu ihrem Angebot,„Jetzt mitwirken und mitgestalten“, als HoffnungstrĂ€ger salonfĂ€hig gemacht, dass der Rechtsfrieden im wiedervereinigten Deutschland nun durch die AfD gestĂ€rkt werden kann?
- Die Antwort gibt der Zeitgeist in unserem Land. -


Zur rechtlichen Situation der SED-Opfer

Gesetzeslage, GerichtsbeschlĂŒsse und Behördenpraxis

TiefgrĂŒndige A nalysen, Projekte in denen sich Wissenschaftler, Fachleuten mit der Umsetzung der Reba-Gesetze auseinander setzen, fehlen in den letzten Jahren der Merkelschen Kanzlerschaft. Hat das Versagen der Kontrolle bei der Umsetzung der Reha-Gesetze der etablierten Parteien dazu gefĂŒhrt, dass die AfD diese Thematik nun auch besetzen kann?

Es kann sich wohl auch wenig an den einst bekannten statistischen Zahlen zu der ErfĂŒllung des Artikels 17 des Einigungsvertrages von 1990 und den daraus entstandenen Reha-Gesetzen seit 1992, bei der Umsetzung der Behandlung durch Verwaltungsunrecht und beruflicher Benachteiligung, der AntrĂ€ge zur Anerkennung haftbedingter GesundheitsschĂ€den durch die Behördenpraxis, diese fast in der Mehrzahl abgelehnt wurden, wenig geĂ€ndert haben. Aus der Sichtweise des Gesetzgebers dazu vor Merkels Regierungszeit der damaligen Bundesregierungen, sollte großzĂŒgig bei der Umsetzung der Reha-Gesetze gegenĂŒber den Anspruchsberechtigten durch Beweiserleichterung, wie der Anwendung der Wahrscheinlichkeit des ursĂ€chlichen Zusammenhangs verfahren werden, doch auch diese Anwendungsmöglichkeiten einer positiven Entscheidung durch Behörden, liefen fast immer meist negativ zu Lasten des Antragstellers aus.
Erkennbar ist, dass hier oft die Fachkompetenz einer BeurteilungsfĂ€higkeit oder der moralische Wille der Entscheider den Opfern gegenĂŒber, von denen Wohl kaum einer der Bearbeiter der Reha-AntrĂ€ge im Osten der Verfolgung der Kommunisten ausgesetzt war, wohl auch von der geistigen PrĂ€gung des SED-Apparates der Verfolgung der DDR-Gegner, nicht ablassen kann?
Umlaufende GerĂŒchte in Opferkreisen besagen, dass im Osten eine politische Weisung zur Einsparung von Haushaltsmitteln bestehen könnte, weil man möglicherweise seit zwei Jahren keine oder kaum noch AntrĂ€ge zur Anerkennung von gesundheitlichen HaftschĂ€den oder beruflicher Benachteiligung zu einem Leistungsempfang positiv bestĂ€tigt wurden sein sollen.
Um das zum Wahrheitsgehalt zu prĂŒfen wurden Abgeordnete in den LĂ€ndern ersucht, Fragen zu der Umsetzung der Reha-Gesetze an die Regierungen der LĂ€nder mit der dazugehörigen Offenlegung von Zahlenmaterial zu stellen.
Bei der bisherigen Umsetzung der RehaG wĂ€re natĂŒrlich fĂŒr den Osten verstĂ€rkt zu hinterfragen, wo kommen sie her, die staatlich Bediensteten, die sich anmaßen die AntrĂ€ge von Opfern politischer Verfolgung in der DDR zu bearbeiten und zu bescheiden. Das im Ergebnis oft zu Misstrauen gegenĂŒber staatlichen Stellen, Ämtern, Behörden und Gerichten in vielfĂ€ltiger Weise gefĂŒhrt hat und vielen Opfern vermittelt, wir sind noch nicht in einem Rechtsstaat angekommen.

Siehe wie bereits im Forum vom 04.12.2017 im Thread einen Teil der interessanten wissenschaftlichen Publikation zur rechtlichen Situation der SED-Opfer.
Antragsteller zu den RehaG, oder klagende Kameraden, auch zu abgelehnten AntrÀgen oder Klagen, sollten nochmals diese Interessante wissenschaftliche Publikation lesen und bei Zugehörigkeit zur AfD sein Wissen dazu in den Arbeitskreisen einbringen.

StrRehaG Aufhebungsbeschluss – Landgericht – HaftentschĂ€digung
VwRehaG Rehabilitierungsbescheid – LASF – BeschĂ€digtenversorgung -
BerRehaG Verfolgtenbescheinigung - LASF - Ausgleichsrente:
Rechtenversicherung: Nachteilsausgleich

Zur rechtlichen Situation der SED-Opfer: Gesetzeslage, GerichtsbeschlĂŒsse und Behördenpraxis

P.T.
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Th.Krause
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BeitragVerfasst am: 26.01.2018, 22:04    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
- Die Antwort gibt der Zeitgeist in unserem Land. –

Politik versagt nach Plan?

https://www.youtube.com/watch?v=o-BNKbm4z3c

https://www.youtube.com/watch?v=h84yjE9uTjk

Werden wir nach den Kosten der Übrigen TĂ€terversorgung, nun zu Merkels FlĂŒchtlingskosten erneut geschröpft? https://www.focus.de/finanzen/videos/ifo-chef-sinn-warnt-jeder-fluechtling-kostet-deutschland-450-000-euro_id_5327945.html

Die Großen hören auf zu herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu kriechen!
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P. Trawiel
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BeitragVerfasst am: 27.01.2018, 09:38    Titel: Nichts verklĂ€ren lassen Antworten mit Zitat

Zitat:

- Die Antwort gibt der Zeitgeist in unserem Land. -

Die AfD soll durch Anfragen an Regierung in Landtagen die Reha-Praktiken gegenĂŒber DDR-Opfern thematisieren!

Die vergessenen Opfer der DDR


Buchempfehlung
Verlag: Bastei LĂŒbbe
Sprache: Deutsch
ISBN-10: 340460444X
ISBN-13: 978-3404604449

Wer Opfer der DDR-Schergen wurde und das zum 20. Jahrestag der Deutschen Einheit erschienene Buch von JĂŒrgen Aretz und Wolfgang Stock liest "Die vergessenen Opfer der DDR", wird feststellen, dass mit der ungestraften Überleitung des alten DDR-Apparates in die Bundesrepublik, von denen nicht wenige an unserer Verfolgung teil hatten und nun unterstĂŒtzt durch linke „Aufbauhelfer“ aus dem Westen, die heutigen VerhĂ€ltnisse im Osten vorprogrammiert waren.

Die Autoren beschreiben in ihrem Buch 13 FĂ€lle von politischen Gefangenen, die in der DDR unter Erich Honecker verhaftet wurden.

GrĂŒnde fĂŒr die Inhaftierung waren ihr Glaube, Verwandtschaft im Westen,

der Einsatz fĂŒr Demokratie, die Wehrdienstverweigerung, dass sie in die

Freiheit fliehen wollten oder einfach nur staatliche WillkĂŒr. FĂŒr das

Buch haben sich 13 Opfer eines "Staates, der keine UnabhÀngigkeit

zuließ", bereiterklĂ€rt, ĂŒber ihre persönlichen Schrecken der

Zwangsherrschaft zu berichten. "Jeder Fall ist anders, aber jeder ist

auch typisch fĂŒr viele in der DDR, die Ähnliches erlitten haben",

erklĂ€rte Autor Wolfgang Stock.‹‹"In manchen MedienbetrĂ€gen und Fernseh-Talkshows wird heute ein Bild von der DDR gezeichnet, das wesentliche Teile der RealitĂ€t ausklammert oder menschenverachtende SchĂ€ndlichkeiten, die nicht wegdiskutiert werden können, auf das Fehlverhalten Einzelner reduziert", ergĂ€nzt Stock. Die Autoren kommen zu dem Schluss, dass nicht die "VerhĂ€ltnisse" oder ein abstraktes System fĂŒr das Geschehene verantwortlich waren, "sondern jene, die es erdacht, aufgebaut und bis 1989 getragen haben".

Erfahrungen seit 1992 zeigen dem Opfer des DDR-Systems, dass der Fortbestand eines Verbrechens in der DDR jenen zu verdanken ist, die es aufgebaut und bis 1989 getragen haben. Nach dem Übergang der DDR-Diener zur Bundesrepublik beurteilen nicht wenige von ihnen bei der Umsetzung der Reha-Gesetze seit 1992, auch ihre Opfer. Selbst wenn es eine wie vermutete, „politische Weisung“ zu dieser skandalösen Umsetzung der RehaG geben sollte, wĂ€ren WendehĂ€lse der DDR Schule die richtigen ErfĂŒllungsgehilfen dazu.

P.T.
Seid Zeugen, seid nie wieder Opfer!
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P. Trawiel
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BeitragVerfasst am: 27.01.2018, 17:39    Titel: Das Trama von Erfurt Antworten mit Zitat

Zitat:
Wer hat das Misstrauen von Menschen gegenĂŒber staatlichen Stellen, Ämtern, Behörden und Gerichten gesĂ€t?

Das Verweigerungssystem zu RechtsansprĂŒchen DDR-GeschĂ€digter durch rote Seilschaften!

Der Fall der Stasi-Opfer Geschwister May in Erfurt und kein Ende


29.01.2018 um 9:00 Uhr, Fortsetzung der Strafsache Claudia May am Landgericht Erfurt, Sitzungssaal E.43, EG, Domplatz 37, 99084 Erfurt


Im Auftrag
anhÀngend die weiteren, anwaltlich aufgelisteten AbsurditÀten der "Richter, die ihrem Gewissen Schweigen befahlen" (Gastbeitrag des Herrn Prof. Safferling, SD 20.12.2017) bzw. im aktuellen Fall als Richter des Landgericht Erfurt (Sabine Langer u.a.; Martina Hornstein-Engers, OStA KÀstner-Hengst), 5. und 4. Strafkammer, die wieder und weiterhin "ihrem Gewissen Schweigen befehlen".

Das ThĂŒringer Modell zur Aufarbeitung des SED-/DDR-Unrechts (Bericht der Landesregierung zu ihren AktivitĂ€ten auf dem Gebiet der Aufarbeitung der SED-Diktatur in ThĂŒringen fĂŒr den Zeitraum MĂ€rz 2016 bis Februar 2017 mit Zielsetzungen 2017/2018; siehe auch ThĂŒringer Allgemeine, Beitrag vom 29. Mai 2014, H.MĂŒller und P. Riecke) ist richtungsweisend und beispielhaft fĂŒr alle 16 BundeslĂ€nder, d.h. auch fĂŒr die verfahrensbefassten Richter und StaatsanwĂ€lte und öffentlich-rechtlich Bediensteten.

Im Bericht der Landesregierung wird unter den Pkt.'en 4.2.1 ff. bis 4.2.1.7, exiplizit - 4.2.1 Strafrechtliche, Verwaltungsrechtliche und Berufliche Rehabilitierung, nachwendebedingtes (empfundenes) Folgeunrecht thematisiert.
Von Amts und Richters wegen angeordnete und vollzogene GrundbuchfĂ€lschungen zur Verhinderung des Rehabilitierungs-, Vermögens- und Wiedergutmachungsrechts und darauf gestĂŒtzte, gewaltandrohende und haftbewehrte Prozess- und zwangsvollstreckende Kostenfestsetzungsentscheidungen seit Stichtag: 18.10.1989 (BVerfG 1 BvF 1/94) sind schwerwiegendstes nachwendebedingtes Folgeunrecht.

Das Landgericht Potsdam befasste sich unlĂ€ngst in einem Zwangsversteigerungsverfahren (AG Luckenwalde 17 K 312/08 - LG Potsdam 1 T 103/13) mit den grundgesetzlich geschĂŒtzten Erb- und Eigentumsrechten, einschl. damit verbundenen Verfalls gutglĂ€ubigen Erwerbs.
Mit Beschluss vom 17.07.2017 des Landgericht Potsdam, Az. 1 T 103/13, sind u.a. sowohl die Beschwerdebefugnis des unverschuldeten erb- und eigentumsrechtlichen Schuldners als auch die "Aufhebbarkeit - rechtswidriger - staatlicher Maßnahmen ist in einem Rechtstaats immanent" entschieden.

Die Vermutungswirkung des § 891 BGB war und ist den verfahrensbefassten Gerichten und dem Grundbuchamt, das NUR aufgrund der ErbverfĂŒgung des Nachlassgericht die Eigentumsumschreibung beurkundet, mit vorliegendem Grundbuch und am 14.01.1991 als EigentĂŒmer eingetr. Erblasser, Testament und Erbschein vom 30.01.1990, der ĂŒber die Vermutungswirkung des § 2365 BGB hinaus nach § 35 Abs. 1 GBO volle Beweiskraft fĂŒr das Bestehen des bezeugten Erbrechts (vgl. Demharter, a.a.O., § 35, Rdn. 27, 29; Palandt/Weidlich, BGB, 71. Aufl. 2012, § 2365, Rdn. 2) erlangt hat, bekannt.

Im Erfurter Fall "Geschwister May" lagen und liegen die rechtskrĂ€ftigen Titel (BG EF, BZR 143/88, best. v. LG EF 7 O 3757/95, VG 6 K 756/03 Ge, VerfGH 5/03 und 6/03, ThĂŒrOLG 7 U 141/08), Erbschein, Testament, die "hausinternen Mitteilungen" der Landeshauptstadt Erfurt, vertr. d.d. OberbĂŒrgermeister Andreas Bausewein, der die gewaltsame und haftbewehrte ZwangsrĂ€umung der SED-Opfer am 17. Juni 2015 in die Obdachlosigkeit unter Konfiszierung des gesamten Hab und Gutes nach dem *-Vorbild - höchstpersönlich anordnete - und durch seinen Amtsleiter Alexander Hilge VOR ORT unter polizeilicher Zuhilfenahme vollzog, seit 1990ff. den verfahrensbefassten Vertretern der hoheitlichen Maßnahmen, "recht-staatlichen" obersten Landesbehörden, Gerichten, "weisungsgebundenen" Staatsanwaltschaften, Behörden einschl. Grundbuchamt des Amtsgericht Erfurt, der Landesregierung und Staatskanzlei des Freistaat ThĂŒringen mit bestandskrĂ€ftigen Erb- und Vermögensrechtsentscheidungen seit 19.12.1988ff. vor.

Der IM AUFTRAG der Landeshauptstadt Erfurt das restitutionspflichtige Eigentum in Erfurt, Am Stadtpark 34, rechtsstaatswidrig vermarktende, verkaufende, unentgeltlich selbsterwerbende und das Restitutionsobjekt "akut einsturzgefĂ€hrdend" schĂ€digende, auftragnehmende Immobilienmakler - Stefan Lagler - wird seit der sog. Wende VON OBEN, von Richters und Staats wegen geschĂŒtzt, um die verbotene strafrechtliche und haftbewehrte Potenzierung des SBZ-/SED-/DDR-Nachfolge- und Justizunrechts gegen die anerkannten SystemgeschĂ€digten - gegen deren ausdrĂŒcklichen Willen und gegen den testamentarischen Willen der Erblasser - gewaltsam und haftbewehrt, weiterhin unzumutbar andauernd durchzusetzen.

SinngemĂ€ĂŸe Verlautbarung: Amtsleiter Alexander Hilge am 28.08.2015
"Der Immobilienmakler Stefan Lagler wurde und ist von der Landeshauptstadt Erfurt, vertr. d.d. OberbĂŒrgermeister beauftragt, ĂŒber das Eigentum der Geschwister May in Erfurt, Am Stadtpark 34, uneingeschrĂ€nkt zu verfĂŒgen; deshalb mussten und mĂŒssen wir - gewaltsame ZwangsrĂ€umung der SBZ-/SED-/DDR-Verfolgten am 17. Juni 2015, dem Gedenktag der Opfer des SBZ-/SED-/DDR-Regimes, in die Obdachlosigkeit unter Konfiszierung ihres gesamten Hab und Gutes - weiterhin SO handeln!"

Die vom Immobilienmakler "Stefan Lagler" unterzeichneten Schreiben zu den VermittlungsgebĂŒhren, VermarktungsexposĂš, KaufvertragsabschlĂŒssen etc. in Verbindung mit den "hausinternen Mitteilungen" der Landeshauptstadt Erfurt, einschl. persönlich unterzeichneten Schreiben des OberbĂŒrgermeisters, bestĂ€tigen die Aussagen des Amtsleiters Alexander Hilge vom 28.08.2015 voll und umfĂ€nglich, dass ALLEN öffentlich-rechtlich und justitiell Verfahrensbeteiligten, die IM AUFTRAG angeordneten "FĂ€lschungen der Grundbuchurkunde - Erfurt, Am Stadtpark 34" als TĂ€ter und Teilnehmer der illegalen und deliktischen Vermögens- und BetrugsgeschĂ€fte bewusst war und wissentlich bekannt ist.

Die erste bauauftraggebende Vertragspartnerin des Immobilienmaklers - Stefan Lagler, Richterin des ThĂŒringer Oberlandesgericht, einst dem 1. Straf- und Rehabilitierungssenat zugehörig - Rita Pesta - störte sich deshalb nicht an dem im Grundbuch "Erfurt, Am Stadtpark 34" eingetragenen, amtlich vollzogenen Widerspruch der Claudia May gegen die Eigentumsrechte des Stefan Lagler, der amtlich und notariell auch im BautrĂ€gerkaufvertrag, UR. Nr. 447/2002, beurkundet ist.

Stefan Lagler als mit der "auftraggebenden" Landeshauptstadt Erfurt unterlegener Beteiligter der erb- und vermögensgesetzlichen Restitutionsverfahren ist zu keinem Zeitpunkt Erbe, EigentĂŒmer und VerfĂŒgungsberechtigter ĂŒber das Wohn- und Unternehmenseigentum in Erfurt, Am Stadtpark 34, gewesen oder geworden.

Das Erbvermögen "Erfurt, Am Stadtpark 34" ist erb- und vermögensgesetzliches Eigentum des Erbscheinsinhabers gemĂ€ĂŸ testamentarischen Willens des Erblassers geblieben, d.h. "Die Aufhebbarkeit - rechtswidriger - staatlicher Maßnahmen ist in einem Rechtsstaat immanent" (vgl. LG Potsdam, Az. 1 T 103/13).

Die anwaltlichen SchriftsĂ€tze einerseits und die unmenschlich rechtsstaatswidrige Vorgehensweise der Richter und StaatsanwĂ€lte andererseits, lassen an Deutlichkeit nichts zu wĂŒnschen ĂŒbrig.

Die Aufarbeitung und Wiedergutmachung des SBZ-/SED-/DDR-Unrechts nach den straf-, berufs-, verwaltungs- und vermögensrechtlichen Gesetzen (StrRehaG, BerRehaG, VwRehaG und VermG), nach Art. 17 und Art. 18 des Einigungsvertrages, Art. 1, Art. 2 ff., Art. 14 Grundgesetz in Verbindung mit den u.a. anzuwendenden Gesetzen, den §§ 823ff. BGB, §§ 138, 139 ZPO usw., das in diesem Fall - sogar bereits - in Rechtskraft erwachsene und zu vollziehende Recht, wird seit dem Stichtag: 18.10.1989 (BVerfG 1 BvF 1/94 i.V.m. 2 BvR 2559/08) zur Sicherung des rechtsstaatswidrigen Betrugs- und Untreuehandlungen im - persönlichen und rechtsstaatswidrigen Interesse - der Vertreter hoheitlicher Gewalt - von Richters wegen, Staatsanwalts wegen und von Amts wegen - gewaltsam und haftbewehrt verhindert.

Der Tatbestand der "hoheitlich recht-staatlichen" existentiellen und gesundheitlichen Vernichtung der SBZ-/SED-/DDR-Verfolgten und -VermögensgeschÀdigten ist am Fallbeispiel "Erfurter Geschwister May" unwiderlegbar.

Das Recht und der verfassungsrechtlich garantierte Willen der Lebenden und der Toten sind und werden missachtet, um den "politisch motivierten" Rechtsbruch von Richters wegen zu sichern.

Das strafrechtliche Vermögensabschöpfungsgesetz (StrVARefG), das seit dem 01.07.2017 in Kraft gesetzt ist, verpflichtet den staatlichen Vermögensbetreuungs- und ProzessfĂŒrsorgeverpflichteten zur - umgehenden - Einziehung und Arrestierung des illegal und deliktisch erlangten Vermögens bei TĂ€tern und Teilnehmern und zusĂ€tzlichen Schadensersatzleistung an den GeschĂ€digten.

Eines Straftitels bedarf es nicht, der vermeintliche EigentĂŒmer des unbeweglichen und beweglichen Eigentums muss seine Erb- und Vermögensrechte darlegen und beweisen. Der Freistaat ThĂŒringen, die Landeshauptstadt Erfurt u.a. haben bereits jegliche vermögenszuordnungs-, vermögensĂŒbertragungs-, erb- und vermögensgesetzliche Eigentumsrechte am Wohn- und Unternehmenseigentum in Erfurt, Am Stadtpark 34, rechtskrĂ€ftig ausgeschlossen.

Der "Gutglaubensschutz" ist gemĂ€ĂŸ §§ 73ff. StrVARefG aufgehoben; der GeschĂ€digte muss NUR nachweisen, dass er rechtmĂ€ĂŸiger erb- und vermögensgesetzlicher EigentĂŒmer des illegal und deliktisch entzogenen Vermögens und der eigentumsgleichen Rechte war und ist.

Mit besten GrĂŒĂŸen
Claudia May

P.T.
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P. Trawiel
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BeitragVerfasst am: 28.01.2018, 05:59    Titel: SED Antworten mit Zitat

Hat das Schweigen zu Unrecht, mit zu dem Misstrauen von Menschen gegenĂŒber staatlichen Stellen, Ämtern, Behörden und Gerichten gefĂŒhrt?

- Akteneinsicht! -


Macht sich Modrow zum 90zigsten ĂŒber die Bundesrepublik lustig?

Weil die Bundesrepublik Hans Modrow und Gefolge 1990, wie eins der NĂŒrnberger Prozesse nicht Anklagte und einsperrte, konnte dieser ungeschoren davon gekommen und heute Deutschland verklagen!

Berliner Kurier
Der Westen feierte ihn einst als Reformer. Trotzdem ließ die BRD Hans Modrow, der in der Wendezeit DDR-MinisterprĂ€sident war, bespitzeln. Auch danach. Insgesamt 62 Jahre stand er unter Beobachtung. Nun zieht Modrow, der jetzt 90 Jahre alt wird, gegen die Bundesrepublik vor das Bundesverwaltungsgericht. Der heutige Vorsitzende des Ältestenrates der Linken klagt auf Einsicht in seine Akten von Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst.

Durch die Akteneinsicht will er nun Klarheit gewinnen. Auch darĂŒber, ob DDR-Staatschef Erich Honecker tatsĂ€chlich im Herbst 1989 Ermittlungen gegen ihn wegen Hochverrats anstrebte. „2015 teilte die Bundesregierung mir diese Erkenntnis mit, die sie aus nicht nĂ€her genannt wollender Quelle hatte“, sagt er. Modrow ist kein Einzelfall. Laut Bundesregierung wurden von 1949 bis 1990 mindestens 71.500 DDR-BĂŒrger vom Verfassungsschutz und dem BND beobachtet.
https://www.berliner-kurier.de/news/politik---wirtschaft/hans-modrow-zum-90--verklagt-er-deutschland-29546546

Angemerkt
Als SED-TÀter kann er auch bei Wikipedia einsehen, was die Bundesrepublik zu seiner TÀterschaft im DDR-Regime festgehalten haben könnte!
Wenn Modrow solange klagen muss, wie DDR-GeschĂ€digte zu ihren RechtsansprĂŒchen zu den Reha-Gesetzen klagen mĂŒssen, wird der biologische Ausgleich wie bei vielen DDR-Opfern die Klage beenden. So handelt sich Modrows Klage wohl eher um ein Dankeschön zu sagen, das die Bundesrepublik ihn fĂŒr seine "Lebensleistung" gut, besser als DDR-Gegner versorgt!

P.T.
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Hasso
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BeitragVerfasst am: 28.01.2018, 18:14    Titel: Antworten mit Zitat

Akteneinsicht!

Zitat:
Hat das Schweigen zu Unrecht, mit zu dem Misstrauen von Menschen gegenĂŒber staatlichen Stellen, Ämtern, Behörden und Gerichten gefĂŒhrt?

Das gehört zum Staatsversagen, der BĂŒrger weiß dass er wieder verarscht wird.

Zitat:
Macht sich Modrow zum 90zigsten ĂŒber die Bundesrepublik lustig?

Ja, das kann man so sehen, aber mit 90 könnte er auch die ganze Wahrheit ĂŒber die DDR 02 sagen.

Es ist auch wie bei der Stasi-Unterlagenbehörde - Warum dauert die Akteneinsicht so lange?
MDR.DE - Nachrichten
Haben die Eltern oder Großeltern gespitzelt - oder waren sie selbst im Visier des DDR-Geheimdienstes? Diese Frage treibt viele Nachfahren um, auch MDR-AKTUELL-Hörer Klaus Ackermann. Sein Vater flĂŒchtete mit der Familie aus der DDR nach Westberlin. 2011 starb der Vater und die Neugier beim Sohn wuchs. 2016 stellte Klaus Ackermann einen Antrag auf Akteneinsicht bei der Stasi-Unterlagenbehörde, doch bis heute wartet er. Nun möchte er wissen, warum es so lange dauert.
Das ist ein langer Zeitraum, wenn Jahre vergehen, bis ein Antrag auf Akteneinsicht bearbeitet ist. Eine Ausnahme? "Nein, das ist eigentlich der Normalfall", sagt Sabine Schröder, Chefin des Referats Private Akteneinsicht bei der Stasi-Unterlagenbehörde in Berlin. https://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/hmp-montag-dauer-einsicht-stasi-unterlagen100.html
Sicher muss man noch belastendes Material von Genossen bereinigen

Da hĂ€tte es doch der Übriggebliebene Modrow einfacher wenn er die Antworten an einen Journalist anders formuliert auf die Frage, „es stehen doch nun schon zwei Ostdeutsche an der Spitze des Staates, ist das nichts?“ Modrow „Nein, denn diese beiden trennen sich von ihrem eigenen Leben.“ Angela Merkel verdrĂ€nge, dass ihr Vater einst als Kirchenmann die AnnĂ€herung an die SED-FĂŒhrung gesucht hatte. Und Joachim Gauck verstelle sich und trete so auf, als ob er frĂŒher als Pastor nie mit der Stasi zu tun gehabt hĂ€tte. Die Wirklichkeit sei anders“.
Der Journalist weiter - Modrow selbst, das merkt man, wÀhrend er redet, ist durch und durch ein Mann der DDR. Sein Leben ist davon geprÀgt.
Dann weiß Modrow doch dass dem BĂŒrger die Akten auch in der DDR vorenthalten wurden.
Ausschnitte aus http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Hans-Modrow-Der-Uebriggebliebene

„Die Wirklichkeit sei anders“ Warum beschreibt Modrow die Wirklichkeit nicht?
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SED/Stasi-Opfer
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P. Trawiel
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BeitragVerfasst am: 29.01.2018, 08:14    Titel: Nichts verklĂ€ren lassen Antworten mit Zitat

Bitte um Weiterverbreitung!

Werden die Opfer der SED-Diktatur erneut bestohlen?

Ost-LÀnder bekommen 185 Millionen Euro aus SED-Vermögen

Das Geld gehört den Opfern des SED/Stasi-Regimes!

- Stasi-Opfer Geschwister May aus Erfurt -
Das ehem. "illegal und deliktisch" angehĂ€ufte SED-Vermögen, das die "neuen" BundeslĂ€nder unter sich aufteilen und das in die allgemeinen Haushaltsaufgaben der LĂ€nder fließen soll, gehört den SED-Opfern, die von den TĂ€tern und Teilnehmern des SED-Unrechts bis zum 3. Okt. 1990 wirtschaftlich und gesundheitlich geschĂ€digt worden sind und bis gegenwĂ€rtig schwerwiegendsten Re-Traumatisierungen durch die haftbewehrte und gewaltsame Potenzierung der Rehabilitierungs-, Vermögens- und WiedergutmachungsschĂ€digungen Opfer des "Rechtsstaates" sind.

Das Fallbeispiel "Erfurter Geschwister May" beweist die BrutalitÀt im Umgang mit den SED-Opfern, mit denen die "Richter ihrem Gewissen (wieder) schweigen befehlen" (vgl. SD, 20.12.2017, Gastbeitrag Prof. Safferling).

- ErgÀnzend -
Dem ist anzumerken, dass DDR-GeschÀdigte ihre Landesregierungen dazu anschreiben sollten!
SED-DiktaturgeschĂ€digte können das Fallbeispiel aus Erfurt mit nicht wenigen SED-Opfern in ostdeutschen LĂ€ndern, die in vielfacher Weise Arroganz, Ignoranz und WillkĂŒr bei der Beanspruchung ihrer RechtsansprĂŒche stellen, dieses ergĂ€nzen. Dazu eine EhrenerklĂ€rung des Deutschen Bundestages von 1992, heute wie eine Verhöhnung der Opfer zum heuchlerischen Umgang zum SED-Unrecht wird, dass in Politik, Verwaltung und Justiz, durch
- Rentenbetrug an Opfern – die Umsetzung der Reha-Gesetze zum Nachteil der Anspruchsberechtigten als ein Verweigerungssystem gleicht - eine fehlende EntschĂ€digung der politischen Zwangsarbeiter - die Bereinigung von Unrecht der vom Regime aus politischen GrĂŒnden gestohlenen Kinder - eine Bereinigung an Grund - Boden und Vermögen DDR-GeschĂ€digter fand nicht statt. Und, und, und.

Weitestgehend ist eine Umsetzung des Artikels 17 des Einigungsvertrages in Bund und LĂ€ndern durch das bundesdeutsche politische Establishment bis heute nicht annĂ€hernd erfolgt. Deshalb gehören die Millionen aus SED-Vermögen nicht in die Haushaltskassen der LĂ€nder fĂŒr dies und jenes umverteilt.
Das Geld gehört den Menschen die Opfer des SED-Verbrechens wurden, diese wie bei allen Ausgaben in Bund und LÀndern seit dem 03.Oktober 1990 immer die Benachteiligten sind.

Anzumerken ist zur Formulierung durch die Geschwister May folgendes, „die von den TĂ€tern und Teilnehmern des SED-Unrechts“. Treffender wĂ€re zu der Formulierung fĂŒr „Teilnehmern“, das Wort „ZuhĂ€lter des SED-Unrechts“. Durch ihre teilhabe am SED-Unrecht beurteilten sie dann auch ĂŒberwiegend zu ihrer geistigen PrĂ€gung der DDR-Diktatur, anfangs der 90er Jahre, die Zivilcourage zu Unrecht und die Folgen fĂŒr die Opfer , was sie den Opfern des Regimes als einstige SED-Diener zugefĂŒgt haben!

P.T.
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Th.Krause
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BeitragVerfasst am: 30.01.2018, 17:32    Titel: Antworten mit Zitat

SED-Vermögen

Zitat:
Werden die Opfer der SED-Diktatur erneut bestohlen?

Ja, seit Merkels Kanzlerschaft!

Kamerad Trawiel, warum verschleierst Du den Link in Deinem Beitrag den ich Dir schickte hinter dem Satz, „Dem ist anzumerken, dass DDR-GeschĂ€digte ihre Landesregierungen dazu anschreiben sollten“

Richtig ist, dass die AfD uns helfen will!

AfD
SED-Vermögen an Opfer verteilen, statt Asylindustrie hÀtscheln!

Von insgesamt 252,5 Millionen Euro aus dem Vermögen einer SED-Tarnfirma in der Schweiz sollen aktuell nur 185 Millionen Euro an die Ost-LĂ€nder gehen, berichten ĂŒbereinstimmend mehrere Medien. Den Differenzbetrag von 67,5 Millionen Euro behĂ€lt das Bundesfinanzministerium.
Dazu erklÀrt der sÀchsische AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„Die SED war eine der reichsten Parteien Europas: Sie verfĂŒgte ĂŒber 6,1 Milliarden DDR-Mark Barvermögen, 3,3 Milliarden davon steckten in Fonds. Hinzu kamen Immobilien- und GrundstĂŒcksbesitz, Verlage und Betriebe. Es erschließt sich mir nicht, mit welchem nachvollziehbaren Anspruch die Bundesregierung das Vermögen einer verbrecherisch agierenden Partei einbehĂ€lt, die lediglich auf dem Gebiet der frĂŒheren DDR, also den heutigen mitteldeutschen LĂ€ndern aktiv war.
Die gesamte Summe muss allein den Opfern der SED-Politik zugutekommen. Das betrifft vor allem verfolgte Dissidenten, egal ob sie in Haft und Heimen saßen, aus ihrem Beruf flogen oder ausgesiedelt wurden - sowie Opfer der menschenerachtenden Gesundheitsschutzpolitik in DDR-Betrieben. Wismut-Bergarbeiter etwa, die reihenweise an Staublungen erkrankten oder NVA-Soldaten, die dauerhaft hoher radioaktiver Strahlung ausgesetzt waren und nun mit Krebserkrankungen kĂ€mpfen mĂŒssen.
Keinesfalls darf dieses Geld der Politik zur freien VerfĂŒgung gestellt werden. Dann wĂ€re beinahe sicher, dass das SED-Geld fĂŒr ‚Integrationsmaßnahmen‘, Willkommensfeste und andere ideologische Projekte verschwendet wird.“
Quelle: http://afd-fraktion-sachsen.de/presse/pressemitteilungen/sed-vermoegen-an-opfer-verteilen-statt-asylindustrie-haetscheln.html

Nicht nur die Linken haben uns abgeschrieben, auch seit Merkels Kanzlerschaft, die CDU! Dir soll auch die Anfrage der AfD im Anhaltinischen Landtag bekannt sein, warum seit Jahren keine positiven Bescheide zu versorgungsrechtlichen AnsprĂŒchen in SA mehr erteilt werden. Warum veröffentlichst Du die Anfrage nicht?
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P. Trawiel
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BeitragVerfasst am: 31.01.2018, 09:52    Titel: Re zum Beitrag Th.Krause Antworten mit Zitat

- SED-Vermögen –
Zitat:
Werden die Opfer der SED-Diktatur erneut bestohlen?
Ja, seit Merkels Kanzlerschaft!

Ich verschleiere nichts, der Link ist anzuklicken, dahinter erscheint der Beitrag des LTA der AfD-Fraktion Sachsen.
Auch verweise ich oft in meinen BeitrĂ€gen auf Merkels Wirken oder UntĂ€tigkeit, bei der Gesetzgebung im Bund gegenĂŒber DDR-GeschĂ€digten, wie zum Rentenbetrug oder eine sogenannte SED-Rente, das lediglich eine Sozialleistung fĂŒr einige wenige ist. Der Umgang Merkels Kanzlerschaft gegenĂŒber DDR-GeschĂ€digten hat natĂŒrlich Auswirkungen in den LĂ€ndern bei der Umsetzung der rechtlichen Situation der SED-Opfer, wo das Land fĂŒr die Umsetzung und Anwendung der Gesetzeslage, GerichtsbeschlĂŒsse und Behördenpraxis verantwortlich ist. Dabei kann man aus Erfahrungen zu den RehaG festhalten, es geht schon lange nicht mehr um Recht, sondern um politischem Ermessen in LĂ€ndern des Ostens, das Recht der StaatsrĂ€son, so wie auch bei der Verwendung des SED-Vermögen.

Zu einer kleine Anfrage des LTA Hagen Kohl der AfD im Landtag von Sachsen-Anhalt zur schriftlichen Beantwortung zur Umsetzung der RehaG gibt es von der Landesregierung SA noch keine Antwort. Hier ist der Link vom LT SA um selber nachzuschauen. http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/dokumente/aktuelle-dokumente/drucksachen/
Zitat:
Richtig ist, dass die AfD uns helfen will!

Auch hierzu ist festzuhalten, es handelt sich um eine Anfrage und Mitteilung von LTA. Ich habe alle neueren Seiten der AfD-Bundestagsfraktion durchgesucht, dabei konnte ich aber ĂŒber deren Haltung zum SED-Unrecht nichts finden. Doch wenn man die Debatten der AfD im Bundestag verfolgt, ist es gut das es die AfD gibt, wir haben endlich eine Oppositionspartei in Bund und LĂ€ndern, die auch unsere Probleme möglicherweise ernsthaft aufnehmen könnte, um unsere Stimmen zu erhalten. Wer andere Informationen hat, soll das vortragen. Denn derzeit gleicht der Umgang oft zu RechtsansprĂŒchen in nicht wenigen LĂ€ndern der Bundesrepublik, von der Politik, Behördenpraxis und Justiz eher einer Retraumatisierung der SED-Opfer.
Zu den bisherigen AktivitĂ€ten in einzelnen LĂ€nder von der AfD, zu den Folgen fĂŒr Menschen wegen erlebten DDR-Unrecht in der Bundesrepublik, ist festzustellen, „eine Schwalbe macht noch keinen Sommer“

P.T.
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Hasso
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BeitragVerfasst am: 02.02.2018, 19:08    Titel: Antworten mit Zitat

Die Merkel-Diktatur - Mut zum Widerspruch

Bisher störten nur ehem. politische HÀftlinge der DDR die Politik

Interessant die Sicht von BĂŒrgerrechtler zu der Entwicklung in unserem Land, obwohl sie nicht wie politische HĂ€ftlinge der DDR im Behördenapparat oft der Diskriminierung und Verhöhnung ausgesetzt sind.

„Wer den Rechtsstaat schĂ€tzen gelernt hat, will ihn nicht wieder hergeben“

VON ANGELIKA BARBE am 1. Januar 2018
Der Liedermacher Wolf Biermann unterstellte den ostdeutschen AfD-WĂ€hlern kĂŒrzlich, Demokratie und Freiheit nicht zu schĂ€tzen.
Eine Widerrede der CDU-Politikerin und DDR-BĂŒrgerrechtlerin Angelika Barbe vom Oktober 2017
Quelle: https://www.cicero.de/innenpolitik/offener-brief-an-wolf-biermann-von-politischer-kultur-kann-hierzulande-keine-rede-sein
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ReiBin
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BeitragVerfasst am: 03.02.2018, 13:53    Titel: AfD - Prof. Dr. Jörg Meuthen Antworten mit Zitat

AfD - Prof. Dr. Jörg Meuthen liest den ungebildeten Feinden der AfD, die nicht in die Politik gegangen sind und auch gar nicht dazu fĂ€hig sind, die Probleme des Landes zu lösen, sondern weil sie sich Privilegien und PfrĂŒnde raffen wollen, die Leviten.

https://www.youtube.com/watch?v=ZI0oJGwHH34&t=2063s
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In der ehemaligen DDR 1961 bis 1964 Haft wegen so genannter fortgesetzter staatsgefïżœhrdender Propaganda und Hetze
(ïżœ 19 Abs. 1 Ziff. 2 StEG)
Wehrdienstverweigerer und von Anfang an Mitorganisator und Teilnehmer der Montagsdemos in Leipzig, mit denen die Macht des SED-Regimes gebrochen und der Weg zur Wiedervereinigung Deutschlands freigekïżœmpft wurde.
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Th.Krause
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BeitragVerfasst am: 04.02.2018, 10:38    Titel: Antworten mit Zitat

CDU hat Angst vor AfD - CDU-Blockflöte macht sich lĂ€cherlich - Weidel deckt Euro-LĂŒgen auf

Nach einer sachlichen A-nalyse von Alice Weidel ĂŒber die vielen RechtsbrĂŒche der deutschen Regierungen und der Aufforderung, das Verbrennen von deutschem Vermögen zu stoppen, hielt offensichtlich ein CDU-Clown eine Rede, in der er die Wahrheit verdreht und behauptet es gĂ€be keine RechtsbrĂŒche. Diese Rede war ĂŒbrigens identisch mit der Rede der SPD-Tante.

Über 355 Kommentare zum Youtube lesen
Weidel (AfD) deckt Euro-LĂŒgen auf, dazu ein CDU-Clown Rehberg als alter Hetzer, Verleumder und LĂŒgner begannt ist und zum engsten Intrigantenstadl Merkels gehört dieser schon immer die RealitĂ€t verdrĂ€ngte. Die Tonlage von Alice Weidel sagte Rehberg, erinnert an Honecker und Ulbricht, als alte CDU-Blockflöte hat Rehberg ja das Lied seiner einstigen Herren in der DDR zur genĂŒge zu deren Huldigung gesungen. Wegen seiner ZuverlĂ€ssigkeit zum Regime durfte Rehberg das sozialistische Recht als Hilfsrichter am Rostocker Gericht verkĂŒnden. Rehberg hat in der DDR und heute in der BRD, dem Volk noch nie gedient. FĂŒr wie dumm hĂ€lt dieser Strolch eigentlich den BĂŒrger, als Absahner von Steuerzahler?
https://www.youtube.com/watch?v=pe9U92aCvI4
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P. Trawiel
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BeitragVerfasst am: 05.02.2018, 08:41    Titel: Nichts verklĂ€ren lassen Antworten mit Zitat

Treibt Merkels Kanzlerschaft betrogene Stasi-Opfer nun zur AfD?

Gutes Video im Beitrag vom 04.02.2018
Zitat:
CDU hat Angst vor AfD - CDU-Blockflöte macht sich lĂ€cherlich - als alte CDU-Blockflöte hat Rehberg ja das Lied seiner einstigen Herren in der DDR zur genĂŒge zu deren Huldigung gesungen.

Das sind sachliche Worte von Alice Weidel im Video und RealitĂ€tsverdrĂ€ngung eines einstigen CDU-Diener des DDR-Regimes. Dieser Rehberg konnte in seiner DDR nicht MillionĂ€r werden, aber nun in der Bundesrepublik. Um an diesem Platz am Fresstrog sitzen bleiben zu können, muss diese einstige StĂŒtze des DDR-Regimes, heute wie das Video zeigt, Beihilfe durch RealitĂ€tsverlust zu dem was Politiker zu verantworten haben, wenn auch Ă€ußerst primitiv verteidigen. Aber dieser Rehberg aus MV ist kein Einzelfall, der sich durch unsere Vorleistung zum Ende des DDR-Regimes durch seine CDU-Ost-Dienerschaft gut versorgen konnte im VerhĂ€ltnis der Opfer. Eine ganze Armada dieser Ost-CDU Sippschaft hat Merkel um sich geschaffen, wie aus Sachsen-Anhalt ein Dr. Bergner, aus ThĂŒringen und Sachsen der gleiche Ost-Standard. Man könnte heute zu der Entwicklung der CDU fast den Eindruck zur AbenddĂ€mmerung einem zwölfjĂ€hrigen agieren Merkels Kanzlerschaft gewinnen, die CDU könnte dem gleichen Ende zugefĂŒhrt werden, wie das einst der SED geschah.

Bei dieser politischen Entwicklung im vereinten Deutschland, konnten die Opfer der SED-Diktatur von der Deutsche Einheit nur enttÀuscht werden!

Ja es ist richtig, wir sind nicht mehr dem unmittelbaren Zugriff der Kommunisten ausgesetzt, aber nicht selten ihren Nachfolgestrukturen im Osten, zu unseren RechtsansprĂŒchen zum Artikel 17. des Einigungsvertrages von 1990 und deren Nachtragsgesetzen! Die erhoffte Demokratie und Rechtsstaatlichkeit konnten die sich nun selbsternannten „neuen Demokraten“ denjenigen, die in der DDR politisch verfolgt wurden, die sich gegen das kommunistische Regime aufgelehnt haben nicht vermitteln. Wir mĂŒssen in vielfacher weise erfahren die Verlierer der Einheit zu sein. Wir dĂŒrfen das nur nicht schweigend hinnehmen sondern eine oft Fortsetzung der Verfolgung bei Beanspruchung unserer RechtsansprĂŒche öffentlich mit Namen anprangern!

Von Hubertus Knabe
Das ist zunĂ€chst eine Tatsache, dass das uns zugefĂŒgte Leid grĂ¶ĂŸtenteils ungesĂŒhnt blieb. Weit ĂŒber 200.000 Menschen saßen in der DDR aus politischen GrĂŒnden im GefĂ€ngnis, mehr als 50 wurden hingerichtet. Über 1000 FlĂŒchtlinge wurden an den Grenzen erschossen oder schwer verletzt, Zehntausende HĂ€ftlinge in DDR-GefĂ€ngnissen misshandelt. GesĂŒhnt ist das Verbrechen an Deutschen die der SED Opfer wurden bis heute nicht.
Von den Mitarbeitern des gefĂŒrchteten Staatssicherheitsdienstes wurde ĂŒberhaupt niemand zur Rechenschaft gezogen, sodass dessen letzter Chef, Wolfgang Schwanitz, schon vor Jahren verkĂŒndete, sie seien „juristisch rehabilitiert“.
Ebenso bitter stĂ¶ĂŸt es den Opfern auf, dass die Auftraggeberin der Stasi, die SED, nach der Wiedervereinigung einfach weitermachen konnte. Statt sie zu verbieten und ihr Vermögen zu beschlagnahmen, brauchte sie sich lediglich umzubenennen. Unter dem Vorsitz des von den Medien hofierten Nomenklaturkaders Gregor Gysi schafften die FunktionĂ€re einen Großteil des Parteivermögens – und der Akten – beiseite und machten sich gut versorgt in den Parlamenten breit. Von dort berieseln sie seitdem die Deutschen mit ihrer aus Steuermitteln finanzierten Propaganda. Stillschweigend akzeptiert wurde nicht nur, dass ehemalige SED-FunktionĂ€re und Stasi-Mitarbeiter auf dem Ticket der Linkspartei als Volksvertreter agieren. Noch schmerzhafter fĂŒr die Opfer ist, dass sie in Brandenburg und ThĂŒringen auch ĂŒber die Regierungspolitik entscheiden.
Dass sich die alten Kader nicht nur an der Spitze behaupten konnten, mussten die Verfolgten in Ostdeutschland ebenfalls bald erkennen.
Mit dem Einigungsvertrag wurde fast der gesamte DDR-Staatsapparat in den öffentlichen Dienst der Bundesrepublik ĂŒbernommen.
Ob Schulen, Polizeistationen, Behörden – ĂŒberall stießen die Opfer auf altbekannte Gesichter. Von den 28.000 Stasi-Mitarbeitern, die in den ostdeutschen Landesverwaltungen entdeckt wurden, durfte mehr als die HĂ€lfte weiter arbeiten. Selbst in der Stasi-Unterlagen-Behörde kontrollierten ehemalige Stasi-Mitarbeiter vor der Akteneinsicht die Ausweise der Opfer – und niemand störte sich daran.
In Deutschland, das sich so viel auf seine VergangenheitsbewĂ€ltigung zugute hĂ€lt, waren ÜberprĂŒfungen auf eine frĂŒhere TĂ€tigkeit fĂŒr die DDR-Geheimpolizei nĂ€mlich nicht vorgeschrieben. Sie blieben deshalb lĂŒckenhaft. Parteifunktionen wurden ĂŒberhaupt nicht gecheckt und Konsequenzen waren schon gar nicht vorgeschrieben. Nicht einmal im Deutschen Bundestag oder in der Bundesregierung sind Stasi-Checks obligatorisch. Eine Unvereinbarkeit von Mandat und Stasi- oder SED-TĂ€tigkeit gibt es nicht
Ausschnitte aus Berichte und Meinungen 2017 – Ganzen Artikel lesen.


Weil wir zu all unseren Erfahrungen nun wissen, dass nicht selten TĂ€ter und ErfĂŒllungsgehilfen des DDR-Regimes ĂŒber unsere RechtsansprĂŒche richten und bescheiden, sollten wir unser Wissen zu diesen Kreaturen endlich transparent machen und uns in der Politik einen glaubhaften Vertreter, wo wir die Umsetzung unsere RechtsansprĂŒche aus dem Artikel 17. des Eignungsvertrages mitgestalten können anschließen.
Macht uns Merkels Politik zu kĂŒnftigen WĂ€hlern der AfD?
Anmerkung zum Video „Opfer der DDR-Diktatur kĂ€mpfen 

.“ Merkel - Ich wĂŒsste nicht, was ich hĂ€tte anders machen sollen!

DemnĂ€chst zum Thema – Neuanfang in Sachsen im alten Gewand? – Sind Sachsens Ämter zu Akteneinsichten vom schweigen befallen?

P.T.
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Hasso
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BeitragVerfasst am: 06.02.2018, 16:17    Titel: Antworten mit Zitat

- VorwĂ€rts immer, rĂŒckwĂ€rts nimmer -
Merkel - Ich wĂŒsste nicht, was ich hĂ€tte anders machen sollen! Mit etwas SPD Makulatur bleibt alles beim Alten

Zitat:
Treibt Merkels Kanzlerschaft betrogene Stasi-Opfer nun zur AfD?
die CDU könnte dem gleichen Ende zugefĂŒhrt werden, wie das einst der SED geschah.

Wenn das so ist, wĂ€re die AfD fĂŒr uns die Alternative!
Die Sendung Anne Will vom 04.02.2018 zeigt, wenn man von den Parteien Alice Weidel außen vorlĂ€sst, was fĂŒr ein Haufen unser Land in einer Nationalen Front Regiert. Die BĂŒrger sagen in den Kommentaren zu der Sendung die wahre Meinung zu diesem "Sammelsurium Elite", diese der Mainstream wie einst das Neue Deutschland fĂŒrs Volk unterdrĂŒckt.
https://www.youtube.com/watch?v=L3xUa1aoOJw
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BeitragVerfasst am: 06.02.2018, 21:56    Titel: Antworten mit Zitat

UnverstÀndlich!
7000 Euro fĂŒr FlĂŒchtlingsfamilie? Auszahlung erheblich geringer –
Quelle: https://www.mz-web.de/leipzig/auslaenderbehoerde-zuwendungsbescheid-fuer-fluechtlinge-sorgt-fuer-aufregung--29602696
Richtigstellung zu Merkels GĂ€ste!
Der Landkreises Leipzig gibt zu einem vertraulichen Dokument fĂŒr die, die schön lĂ€nger hier leben bekannt.
http://www.lvz.de/Region/Borna/Wirbel-um-aufgetauchten-Asylbescheid-im-Landkreis-Leipzig
Der Familie stehen laut der im Netz bösartig kursierenden Kopie 7345 Euro vom Staat zu.
Die kursierende Summe wird nicht voll ausgezahlt!
Demnach wĂŒrden der Familie pro Person etwa 300 Euro zur VerfĂŒgung stehen. Also fĂŒr 10 Personen im Monat 3000,00 Euro. Na schöne Summe, nun kommt noch der Nachzug. Onkel, Tante, Anverwandte.
Ist unser Deutschland nicht ein schönes Land fĂŒr die, die neu dazugekommen sind. Nix Arbeiten, gut Leben, kommt nun noch ganzes Dorf zur FamilienzusammenfĂŒhrung?
http://www.heute.at/welt/news/story/Fluechtlingsfamilie-bekam-7-300-Euro-im-Monat-58359134 Hat man eine Blutprobe gemacht ob die Kinder alle zusammengehören?

Danke Kamerad T. fĂŒr die Mail, aber ich wĂŒrde vom Glauben abfallen wenn ich diese zu meiner großzĂŒgigen Rente zurĂŒck halten mĂŒsste.
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Th.Krause
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BeitragVerfasst am: 07.02.2018, 16:12    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
Richtigstellung zu Merkels GĂ€ste!

Selbst nach Rechtsgrundlage, ist durch Merkels Politik fĂŒr DDR-GeschĂ€digte kein Geld da!

Wie lange wollen wir uns das noch gefallen lassen?

Wenn ich das richtig verstehe zu den Richtlinien EU-Außengrenze. Deutschland grenzt an kein FlĂŒchtlingsherkunftsland, Merkel mĂŒsste also diese FlĂŒchtlinge nicht aufnehmen und nicht durch den deutschen Steuerzahler finanziell dafĂŒr aufkommen.

Deutsche erhalten Sozialleistungen nur wenn Sie bedĂŒrftig sind, nach Antragstellung und nachdem sie sich ihres gesamten Hab und Gut entledigt haben, Hausverkauf, Sparbuch auf Null, usw. das oft fĂŒr ihr Lebensabend gedacht war.

FlĂŒchtlinge erhalten in Deutschland ohne Ausweis sonstige Zeugnisse auf gut Glauben Leistungen, ohne ihr Vermögen offenzulegen, oft erschleichen sie sich noch mehrmals von anderen Kommunen diese Leistungen. VerĂŒben als Asylsuchende oft KriminalitĂ€t, Gewaltverbrechen aus, ohne dafĂŒr bestraft, oder abgeschoben zu werden. Von einer politischen Minderheit ist das gewollt, dass diese FlĂŒchtlinge, oft durch Rechtsbruch https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2017/07/26/eugh-erklaert-durchwinken-von-fluechtlingen-fuer-rechtswidrig/ nach Deutschland kommen um unsere Sozialsysteme zu plĂŒndern.
Sind deshalb die FlĂŒchtlingskosten ein deutsches Tabuthema? http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/tabuthema-fluechtlingskosten-kann-deutschland-das-noch-schaffen-a2219384.html
Nur die AfD kann Abhilfe schaffen.
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P. Trawiel
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BeitragVerfasst am: 08.02.2018, 09:28    Titel: Neue GroKo Antworten mit Zitat

Das Kanzleramt ist vorerst der CDU noch geblieben!

Die Mehrheit der Deutschen schaut zu, wie Merkel Deutschland nur geschadet hat!

Hat die einstige große CDU, der Erzfeind der SED, unter Merkels-CDU FĂŒhrung sich aufgegeben?
Heißt es nun durch die neue GroKo nur noch „Europe first“
Beitrag 07.02.2018
Zitat:
Wie lange wollen wir uns das noch gefallen lassen?

Es wird sich unter Merkels Kanzlerschaft fĂŒr Opfer politischer Verfolgung der DDR positiv nichts verĂ€ndern. FĂŒr viele DDR-GeschĂ€digte, die die AfD als HoffnungstrĂ€ger ansehen, kann man zur AfD nur den Fortbestand der alten, als die neue konservative CDU erkennen. Eine Bewertung der AfD zum DDR-Unrecht, oder den Opfern ist nicht erkennbar. Bleibt uns wohl nur auf die nach Merkel-CDU zu hoffen, soweit diese nicht dem Ende wie einst die SED erfahren wird und noch in einem einflussreichen Parteienbestand vorhanden ist.

Ein Gastkommentar - Neue ZĂŒrcher Zeitung – ĂŒber den Zustand unseres Landes seit Merkels-Kanzlerschaft

Die deutsche Lust am Niedergang

Wer die Politik in Deutschland verfolgt, den ĂŒberkommt Unbehagen. Wo bloss sind Tatkraft und WillensstĂ€rke hin? Die Deutschen scheinen sich selbst ein Bein nach dem anderen stellen zu wollen. Sie gefĂ€hrden damit nicht nur ihren Wohlstand.

Dasselbe Spiel bei der Automobilindustrie, die noch immer jeden achten Arbeitsplatz in Deutschland stellt – und sogar gut bezahlt. Jede Ungeschicklichkeit wird zum Gross-Skandal aufgeblasen. Kein Politiker wagt es, diese fĂŒr den eigenen Wohlstand so wichtige Branche gegen ĂŒberzogene Anfeindungen und Auflagen, sei es aus Washington oder aus BrĂŒssel, in Schutz zu nehmen. Man rollt sogar den roten Teppich aus fĂŒr asiatische Batterie- und amerikanische Elektroautobauer. Und die Metallgewerkschaft nutzt die Gunst der Stunde, um den Einstieg in die 28-Stunden-Woche zu erstreiken. Was deutsche Produkte noch teurer macht.
FernsolidaritÀt statt Eigeninteresse
Sehenden Auges lÀsst sich Deutschland in eine europÀische Haftungs-, Schulden- und Sozialunion hineinziehen. Die GrosskoalitionÀre Merkel (CDU) und Schulz (SPD) feiern den drohenden Bruch mit den stets beschworenen StabilitÀtsregeln auch noch als «europÀisches Zukunftsprojekt».

Dass auch Emmanuel Macron in der französischen Tradition steht, wonach seinem Land keine Last zu gross ist, solange Berlin dafĂŒr bezahlt, wird dort nicht einmal zur Kenntnis genommen. Lieber empört man sich ĂŒber die Amerika-first-Politik des amerikanischen PrĂ€sidenten Trump – und ĂŒbersieht, dass jeder Regierungschef zunĂ€chst einmal die Interessen seines Landes vertritt. Man mag in Davos und bei sonstigen Weltkongressen den freien Welthandel beschwören; in Wahrheit ist vielen jedoch jeder protektionistische Kniff recht, um die eigene Wirtschaft zu schĂŒtzen. Vor allem China kennt keine Skrupel, MĂ€rkte zu besetzen und seine Macht auszuweiten.
Woher kommt diese Ignoranz? ZunĂ€chst einmal ist Deutschland ein gutes Beispiel dafĂŒr, dass Umerziehung funktioniert. Man hat den Menschen so lange eingetrichtert, dass nationales Denken in die (braune) Katastrophe fĂŒhrt, dass es heute kaum mehr jemand wagt, fĂŒr «nationale Interessen» einzutreten. Wer in seinem Garten eine deutsche Flagge pflanzt oder sich an Anglizismen stört, gilt bereits als Nationalist. Selbst das Wort «deutsch» ist in Deutschland zunehmend verpönt. Nicht mehr auf «deutsche Interessen» sollen Politiker schwören, sondern nur noch allgemein auf die der «BĂŒrgerinnen und BĂŒrger».

Als gÀbe es kein Morgen mehr, konzentriert sich die deutsche Politik auf das Jetzt und das Gestern.
Das erklĂ€rt die fatale FlĂŒchtlingspolitik der offenen Grenzen. Der Selbsthass in weiten Teilen der Gesellschaft ist so gross, dass bereits als «Rassist» gilt, wer mit Blick auf die massenhafte Zuwanderung aus arabischen und afrikanischen LĂ€ndern um die eigene nationale IdentitĂ€t fĂŒrchtet. Dass dieses Thema auf der Sorgenliste der Deutschen nach wie vor ganz oben steht, wird vom Establishment in Politik und Medien hartnĂ€ckig ignoriert.
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BeitragVerfasst am: 09.02.2018, 08:31    Titel: Antworten mit Zitat

Konservative stören nur in der Merkel Union

Zitat:
Hat die einstige große CDU, der Erzfeind der SED, unter Merkels CDU-FĂŒhrung sich aufgegeben?

Man sollte eher fragen, hat die einstige Jungkommunistin nun der CDU das Ende, wie einst der SED geschah eingeleitet?

Da kommen Forderungen oder Aufstand in der CDU nun zu spĂ€ht, eine jahrelang eingeleitete Sozialdemokratisierung Deutschlands der Merkelschen CDU-Politik, ganz demokratisch, hat diese nun zur FortfĂŒhrung der SPD ĂŒbertragen. CDU-Mitglieder die Merkel störten wurden aus der Partei vertrieben, der Rest klatschte Merkel Beifall, wie einst die Genossen der SED ihrer Partei beim Untergang. Gute Schule muss man sagen, die Rechnung 



 geht auf.

Die Welt schreibt
CDU-Politiker Willsch fordert Vorbereitung auf Zeit nach Merkel
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch ruft seine Partei auf, sich auf die Zeit nach einem Abgang der derzeitigen Vorsitzenden und Bundeskanzlerin Angela Merkel vorzubereiten. „Wir mĂŒssen uns in der CDU schon jetzt ĂŒberlegen, wie wir uns ohne Merkel personell neu aufstellen“, sagte Willsch der „Rheinischen Post“. „Denn diese Legislaturperiode kann auch sehr schnell vorbei sein“, begrĂŒndete er laut Vorabbericht seinen Appell.
Und „Bild" meldet „Aufstand gegen Merkel"
http://www.bild.de/politik/inland/angela-merkel/nach-groko-debakel-aufstand-gegen-merkel-in-der-cdu-54751714.bild.html
Ist da wer in der CDU aufgewacht? Wer zu spĂ€ht kommt den 

 die alte, neue konservative CDU ist schon da, sie heißt jetzt AfD.
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F.P.
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BeitragVerfasst am: 10.02.2018, 18:11    Titel: Re: Ein Unsympath wird zum Sympathen hochstilisiert .... Antworten mit Zitat

So, geschafft ! Hat zwar etwas lÀnger gedauert, aber jetzt scheint es langsam auch das letzte SPD-Mitglied zu begreifen.
Mit solchen Figuren wie Schulz, und jetzt noch als Krönung die Nahles, ist kein Staat zu machen.

Im Mai 2017, F.P. hat Folgendes geschrieben:
Am kommenden Wochenende ist dann Schluz mit Schulz, wetten daß !

F.P. hat Folgendes geschrieben:
Hasso hat Folgendes geschrieben:
Merkel oder Schulz – vom Regen in die Jauche


Ich wundere mich schon lange darĂŒber, daß dieser offensichtliche Unsympath uns vom ( informellen ) Propaganda-Ministerium als einer der bei den Deutschen beliebtesten Politiker angepriesen wird.
Also ich kenne Keinen in meiner Umgebung, der das so empfindet.
Wahrscheinlich gehöre ich mitsamt meinen Bekannten zu einer Randgruppe.

Das Gleiche gilt ĂŒbrigens auch fĂŒr den neuen BundesprĂ€sidenten. Problem ist nur, daß man den nicht so leicht wieder los werden kann fĂŒr die nĂ€chsten paar Jahre. Im Gegensatz zu Schulz, der den Herbst nicht ĂŒberstehen dĂŒrfte.
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P. Trawiel
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BeitragVerfasst am: 10.02.2018, 23:22    Titel: Der Erfolg fĂŒr die AfD Antworten mit Zitat

Schafften Parteien und ihre Behörden im Sumpf versunken den Boden fĂŒr die AfD?

Erstmal wird alles vor dem gemeinen Volk unter die Decke gekehrt!
F.P. 1 schrieb
Zitat:
Mit solchen Figuren wie Schulz, und jetzt noch als Krönung die Nahles, ist kein Staat zu machen.

Das ist nicht nur so beim SPD-Clan, von diesem wir politischen Opfer des DDR-Regimes nichts zu erwarten haben, erst versorgen sie sich selbst, wie auch andere Parteien am Futtertrog des Volkes schlemmen.

Dem gemeinen Volk antwortet man nicht!
Und das Volk versagt sich dem Bund, auch in diversen LĂ€ndern, oder Kommunen, das zu Misstrauen von Menschen gegenĂŒber Politikern und staatlichen Stellen gefĂŒhrt hat.
Der BĂŒrger darf nicht stören, sondern hat das Lied der Regierenden zu singen, solange er naiv, realitĂ€tsfremd, leichtglĂ€ubig oder gar mit Blödheit beschlagen ist kommt er diesem auch nach.
Aber wenn er sich den Behörden erwehrt und beantragt wie zum Beispiel nach dem DSG Akteneinsichten zu deren Arbeit, wie das ein HĂ€nschen Modrow ĂŒberprĂŒfen will.
(siehe) Beitrag vom 28.01.2018 im Thread, in dem sich Modrow als Privilegierter BĂŒrger im Berliner Kurier beschwert, dass er keine Akteneinsicht vom Bund erhĂ€lt.
Dazu muss ein Opfer des SED-Regimes der diese finanziellen Mittel zu einer Klage nicht hat wie eine SED-Große erfahren, dass er zu seinem Akteneinsichtsrecht bei einer Behörde wie, bei dem SĂ€chsischen Sozialministerium, erst gar keine Antwort dazu erhĂ€lt. Die Bearbeiterin im SMS genervt von solch einem BĂŒrger, schreibt den Antragsteller zu seinem Auskunftsersuchen um möglicherweise, Aktenmanipulationen zu SED-Unrecht als oberste Aufsichtsbehörde zu deckeln: Wir werden Ihnen nicht mehr antworten.
Die StaatssekretĂ€rin Andrea Fischer im SĂ€chsischen Sozialministerium Antwortet auf ein GesprĂ€chsersuchen des Rechtssuchenden BĂŒrger wegen der Verschleierung der Akten ihrer Mitarbeiter erst gar nicht.

Nun erlaubt sich auch noch der störende BĂŒrger, der immer noch an den Rechtsstaat glaubt, beim SĂ€chsischen Landesdatenschutzbeauftragten zu prĂŒfen, ob das gemeine Volk seine manipulierten Akten durch staatliche Einrichtungen noch einsehen darf. (Eine Antwort liegt noch nicht vor) Arbeit, die sich auch nur noch der leichtglĂ€ubige BĂŒrger macht. Andere BĂŒrger sagen, ihr habt mich lange genug verarscht und wĂ€hlt nun mit hoher Wahrscheinlichkeit die AfD, dabei stört den BĂŒrger auch nicht mehr im geringsten eine stigmatisiert diese Partei!

P.T.
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Hasso
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BeitragVerfasst am: 11.02.2018, 10:26    Titel: Antworten mit Zitat

Das unfassbare deutscher Politik!
Zitat:
Dem gemeinen Volk antwortet man nicht!

Wo 50.000 Euro pro unbegleitetem jungen FlĂŒchtling gezahlt wird muss man dem Deutschen Akteneinsicht zur Bearbeitung von SED-Unrecht verwehren.
Hunderte empörte Kommentare von BĂŒrgern zum Link lesen
Die Aufnahme unbegleiteter FlĂŒchtlinge hat im vergangenen Jahr im Durchschnitt rund 50.000 Euro pro Fall gekostet. Das ergab eine WELT-Umfrage in den BundeslĂ€ndern.
Besonders prĂ€zise Informationen lieferte Schleswig-Holstein: Dort wurden 2017 „insgesamt 105,2 Millionen Euro fĂŒr die Unterbringung und Versorgung unbegleiteter minderjĂ€hriger FlĂŒchtlinge aufgewendet“, wie das Kieler Sozialministerium mitteilte. Es wurden 1795 unbegleitete minderjĂ€hrige AuslĂ€nder betreut, von denen 775 inzwischen VolljĂ€hrige sind. Damit schlug im nördlichsten Bundesland ein Unbegleiteter durchschnittlich mit rund 58.600 Euro zu Buche.Der Bund trĂ€gt nur einen kleinen Teil. Ähnlich hohe Kosten entstanden in Sachsen und Niedersachsen (rund 54.000). Den ganzen Skandal lesen https://www.welt.de/politik/deutschland/article173425414/Fluechtlinge-50-000-Euro-pro-unbegleiteten-Jugendlichen.html
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P. Trawiel
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BeitragVerfasst am: 12.02.2018, 01:58    Titel: Dem gemeinen Volk antwortet man nicht! Antworten mit Zitat


Das DDR-Unrecht ist noch lange nicht gesĂŒhnt!


Folgt nun in der Bundesrepublik eine schleichende Retraumatisierung DDR-GeschĂ€digter durch die Fortsetzung von Unrecht durch WillkĂŒr in Verwaltung und Justiz?

Lesen Sie die hier eingestellte Zeitschrift im Forum fĂŒr Politische Psychologie, um Ihren tĂ€glichen Alltag als Opfer eines kommunistischen Gewaltverbrechens besser gestalten zu können. Zu der politischen linken Entwicklung der letzten Jahre in unseren Land die wir zu verarbeiten haben, sind auch die TĂ€ter, ihre ErfĂŒllungsgehilfen unter uns, die oft erneut ĂŒber unsere RechtsansprĂŒche zu den Reha-Gesetzen, Versorgung, Renten und vieles mehr entscheiden.

von Stefan Trobisch-LĂŒtge

Politische Traumatisierung in der ehemaligen DDR/SBZ und ihre Verarbeitung im (post)traumatischen Raum des wiedervereinigten Deutschlands

Mit dem Prozess der deutschen Wiedervereinigung wurden erst die Ausmaße politischer Verfolgung in der ehemaligen DDR deutlich. Nach Jahren der UnterdrĂŒckung und des Stillschweigens entlud sich bei vielen politisch Verfolgten der gestaute Unmut, Ă€ußerten sich ausgeprĂ€gte AngstgefĂŒhle und das BedĂŒrfnis nach Gerechtigkeit. In der ehemaligen SBZ/DDR verfolgte, inhaftierte und psychisch „zersetzte“ Menschen suchten neben Vergeltung vor allem ein
GefĂŒhl von Sicherheit und VerstĂ€ndnis fĂŒr ihre Situation, wobei vielen erst im Laufe der Zeit das Ausmaß ihrer seelischen BeschĂ€digung bewusst wurde.
Einige der zu DDR-Zeiten GeflĂŒchteten hatten im Westen die Erfahrung gemacht, dass ihnen wenig Anerkennung fĂŒr ihre Courage, bestenfalls VerstĂ€ndnis, aber wenigstens auch keine weitere Stigmatisierung aufgrund ihrer Inhaftierungen entgegengebracht worden waren. Nach der Wiedervereinigung entstanden aber Ängste, nun erneut mit den Peinigern von einst vereinigt zu
sein.
Ganze Publikation lesen

Unrecht vergisst man nicht, aber wenn Sie den Artikel gelesen haben konfrontiert dieser, mit wem sie im Osten bei Ihren Behördengang zu Ihren RechtsansprĂŒchen auch gegenĂŒbertreten könnten. Auch Ihr Alltag können Sie besser verarbeiten weil Sie Ihr tĂ€gliches Verhalten besser besinnlich zu zu den erneut wachgerufenen Erlebnissen einordnen können.

P.T.
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Th.Krause
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BeitragVerfasst am: 14.02.2018, 16:26    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
Folgt nun in der Bundesrepublik eine schleichende Re-traumatisierung DDR-GeschÀdigter

Entscheidend war etwas anderes: Der »Mut zur Wahrheit«!

Am 6. Februar 2013 grĂŒndete sich die »Alternative fĂŒr Deutschland«. Knapp fĂŒnf Jahre spĂ€ter sitzt sie im EU-Parlament, in 14 Landestagen, im Bundestag – eine einmalige Erfolgsbilanz!

Was ist der Grund? Die innere Geschlossenheit kann es nicht sein. Auch die Medien sind am Aufstieg der AfD unbeteiligt. Von ihnen kam, anders als bei den enthusiastisch begrĂŒĂŸten »Piraten«, keine UnterstĂŒtzung, im Gegenteil: Die Verleumdung als »rechtsextrem«, »antisemitisch«, »fremdenfeindlich« oder »völkisch« hĂ€lt weiter an. Ebenso demokratie- und wahrheitsfeindlich agierten die großen Kirchen: Am Kreuz, das ihre Vertreter auch mal verleugnen, wollten sie nun die AfD sehen.
AfD-Mitglieder wurden attackiert, ihre Autos angezĂŒndet, ihre Kinder gemobbt. Gewerkschaften erstellten in Stasi-Manier Dossiers, wie man AfDler diffamieren und »zersetzen« könne, Vertreter der Altparteien forderten öffentliche Denunzierung. Und Wirte, die RĂ€ume an die AfD vermieteten, bekamen nicht selten Besuch von SchlĂ€gertrupps der Antifa; in manchen BundeslĂ€ndern auch, natĂŒrlich zufĂ€llig, von der SteuerprĂŒfung.
Nicht einmal das Programm der AfD dĂŒrfte ihren Aufstieg wesentlich getragen haben. Euro-Kritik, Volksentscheide, Familiensplitting sind richtig, doch werden Programme kaum gelesen.
Weiter 

. https://www.deutschland-kurier.org/5-jahre-afd-was-hat-die-alternative-bewirkt/

Gestalte fĂŒr Deine Interessen auch Du die AfD mit https://www.afd.de/mitwirken/ !
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Hasso
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BeitragVerfasst am: 15.02.2018, 15:23    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
Gestalte fĂŒr Deine Interessen auch Du die AfD mit
https://www.afd.de/mitwirken/ !

Wer Merkels Kanzlerschaft braucht!
https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/2017-08-02/abgeordnete-kassierten-millionen-aus-der-wirtschaft
Glaubt einer das diese Volksvertreter bei ihren Interessen, sich fĂŒr Opfer politischer Verfolgung des SED-Regimes verwenden.
Die Merkel Profiteure
http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/eine-minderheitsregierung-waere-das-ende-des-lobbyismus-davor-haben-die-machthaber-richtig-angst-a2278286.html
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P. Trawiel
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BeitragVerfasst am: 16.02.2018, 05:20    Titel: Aufstand gegen Merkel? Antworten mit Zitat

Beitrag vom 14.02.2018
Zitat:
Entscheidend war etwas anderes: Der »Mut zur Wahrheit«!

Die AfD noch hinterfragen!
Die AfD hat mit ihrem Mut zur Wahrheit unser Land in Bewegung gebracht und den linken Mief der Merkel-Ära in helle Aufregung versetzt. Mir ist aber bis heute nicht bekannt wie die AfD zu der Umsetzung des Artikel 17. des Einigungsvertrages, zu den Opfern politischer Verfolgung des DDR-Unrechts steht.
Die CDU gab dazu ein Versprechen ab, Anwalt der Opfer zu sein. Auch wenn Merkel ihr Versprechen dazu gebrochen hat, ist das von der CDU weiter einzufordern, den die Mitglieder dieser Partei haben Merkel eine Sozialdemokratisierung unseres Landes erst möglich gemacht. Gehorsam wie einst die Genossen gegenĂŒber der SED:
Sogenannte OpferverbĂ€nde waren in ĂŒber zwanzig Jahren nicht in der Lage dieses Versprechen von der CDU nachhaltig einzufordern, deshalb mĂŒssen wir es transparent selbst tun!
Merkels gebrochenes Wort hat Auswirkungen bis in die LĂ€nder bei der Umsetzung der Reha-Gesetze. Dagegen mĂŒssen wir Widerstand anzeigen und ohne Unterlass unsere RechtsansprĂŒche weiter gegenĂŒber der CDU, wenn diese noch einmal unsere Stimmen haben will einfordern.

Tichys Einblick – Ein Kommentar von Klaus-RĂŒdiger Mai
FĂŒr die CDU ist der Tag der Entscheidung gekommen. Es reicht bei weitem nicht, heute fĂŒr die Zeit nach Merkel zu planen, die Zeit nach Merkel muss heute beginnen. Geschieht das nicht, wird es nach Merkel keine CDU als Volkspartei mehr geben. Die historische Erfahrung besagt, dass Entscheidungen selten zu frĂŒh, meistens zu spĂ€t getroffen werden. Selbst den letzten Zauderer im Parteiapparat der CDU dĂŒrfte im Wahlkampf 2017 klar geworden sein, dass der Merkelismus am Ende ist. So wollte Peter Altmaier noch vor Stunden in seiner Glaskugel erkannt haben, dass sich die Bevölkerung Angela Merkel als Kanzlerin wĂŒnscht.

Der Journalist und Schriftsteller Wolfgang Herles sagt - „Merkel hat das Land kaputt gemacht
"Das Chaos in der SPD ist zum Großteil BundesprĂ€sident Frank-Walter Steinmeier zu verdanken, der die Große Koalition erzwingen wollte", kritisiert der langjĂ€hrige Leiter des ZDF-Parlamentsstudios. In beiden Volksparteien mache sich viel grĂ¶ĂŸerer Widerstand bemerkbar als bei der letzten Regierungsbildung. CDU-Chefin Angela Merkel leide unter RealitĂ€tsverlust, wenn sie glaube, fĂŒr vier weitere Jahre Bundeskanzlerin bleiben zu können. "Das ist ihr einziger Programmpunkt, doch sie wird unter keinen UmstĂ€nden so lange durchhalten", glaubt Wolfgang Herles und plĂ€diert fĂŒr Neuwahlen oder eine Minderheitsregierung der Union.

P.T.
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Zuletzt bearbeitet von P. Trawiel am 17.02.2018, 21:23, insgesamt einmal bearbeitet
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Th.Krause
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BeitragVerfasst am: 17.02.2018, 18:35    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
Die AfD noch hinterfragen!

Wer die AfD Mitgestaltet beantwortet die Frage selbst

Trawiel auf welches Wunder wartest Du noch? Was Tauber von Merkel-Kritiker hÀlt.

Kritik ist in der CDU etwas, das von außen kommend rechtsradikal und von innen her unerwĂŒnscht ist. An der Chefin persönlich perlt sie zwar ohnehin ab, dennoch gibt es den einen Kettenhund, der die Kanzlerin aller Invasoren beißfreudig verteidigt: GeneralsekretĂ€r Peter Tauber, der nicht nur Deutschland, sondern sogar die Partei gerne der bunten Bereicherung ĂŒberlassen wĂŒrde. Bei einem Treffen des Netzwerks „CDU 2017“, in dem sich junge FunktionĂ€re organisieren, soll Tauber Ende vergangenen Jahres laut Zeugenaussagen gesagt haben: „Wer hier nicht fĂŒr Angela Merkel ist, ist ein Arschloch und kann gehen.“ Tauber leidet hinsichtlich dieser Worte unter GedĂ€chtnislĂŒcken, weiß nur noch von einer „hitzigen“ Debatte ĂŒber die sog. FlĂŒchtlingspolitik, in der wohl nicht alle den UmvolkungsplĂ€nen folgen wollten.
http://www.pi-news.net/2016/09/tauber-bepoebelt-merkel-kritiker-in-der-cdu/

https://www.focus.de/politik/videos/peter-tauber-wer-hier-nicht-fuer-angela-merkel-ist-ist-ein-arschloch_id_6013627.html
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P. Trawiel
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BeitragVerfasst am: 18.02.2018, 05:47    Titel: Gibst du mir, so gebe ich dir Antworten mit Zitat

Beitrag vom 17.02.2018
Zitat:
Trawiel, auf welches Wunder wartest Du noch? Was Tauber von Merkel-Kritiker hÀlt.

Ich gehöre nicht der CDU an, unsere Stimme ist der Partei zu geben die unsere Interessen vertritt, die Scheinwelt der Tauber-Familie geht mir dabei am A
. vorbei.
Ich warte sicher auch auf kein Wunder, sondern zeige den Skandal bei der Einforderung von Recht auf, zu Gesetzen die den Opfern politischer Verfolgung des DDR-Regimes einst von der Politik versichert wurden, die von nicht wenigen der heutigen politischen Eliten und oberen Aufsichtsbehörden von LĂ€ndern und Justiz, unter der Merkel-Ära, nicht selten schamlos gebrochen werden und durch ein Verweigerungssystem ersetzt wurden, ist transparent Widerstand anzuzeigen.

In meinem Beitrag vom 18.12.2017 im Thread schrieb ich zu diesem Tauber - „Zielgruppe - DDR-GeschĂ€digte – nur als WĂ€hlerstimmen?“ - In diesen Beitrag ist die Rolle von Merkels zahmen TĂ€uberich beschrieben.
Hier nochmals aus dem Conservo der Beitrag zu Merkels Tauberich, der wie viele Politiker zur Schau die Stasiunterlagenbehörde oder Gedenkveranstaltungen besucht, damit ist das DDR-Unrecht fĂŒr diese Anpasser abgehakt. Keiner dieser Schauspieler wird fĂŒr die ĂŒberlebenden Opfer des DDR-Regimes glaubhaft sich verwenden, nur fĂŒr sich selbst, als Jasager seiner Herrin, um dafĂŒr richtig Kohle von Steuergelder zu machen.

Conservo - von Peter Helmes
Der Anspruch einer Volkspartei
Was ist eigentlich die Aufgabe eines Partei-GeneralsekretĂ€rs – außer der Leitung der Parteiorganisation? Nun, die Antwort gilt fĂŒr jede Partei: Ein GeneralsekretĂ€r muß vor allem die Partei strategisch ausrichten und auf das Morgen vorbereiten. Eine Taube Nuß, ein „braver Parteisoldat“, ist da fehl am Platze.
Zur strategischen Aufgabe gehört vor allen Dingen das Nachdenken – und dann das Umsetzen – darĂŒber, wie die Partei ihre Mitglieder „bei der Stange hĂ€lt“, neue findet und die verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen und Strömungen einbindet. Genau hier liegt das Versagen der CDU!
Weiterlesen .......

P.T.
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Th.Krause
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BeitragVerfasst am: 18.02.2018, 12:20    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
unsere Stimme ist der Partei zu geben die unsere Interessen vertritt, die Scheinwelt der Tauber-Familie

Sie haben sich vor ihren Abgang aber noch gut versorgt, doch fĂŒr DDR-Regimegegner ist kein Geld da!
Treibt die linke Merkel-CDU der AfD die WÀhler zu und die AfD löst die SPD ab?
Zwischen dem 29. Januar und dem 2. Februar erschienen drei bundesweite Meinungsumfragen renommierter Institute. Sie sahen die SPD zwischen 17,5 Prozent und 19 Prozent, ein weiterer Einbruch nach dem historischen Tiefpunkt der Bundestagswahl von 20,5 Prozent. Die AfD lag dagegen in allen drei Umfragen stabil bei 14 Prozent, ein deutliches Plus gegenĂŒber dem Ergebnis der Bundestagswahl von 12,6 Prozent.
Kommt es zur großen Koalition, wird die AfD zur grĂ¶ĂŸten Oppositionspartei und hat nach den Regierungsparteien das erste Rederecht bei Plenardebatten. Die letzten Monate zeigten, dass die AfD ihre parlamentarischen Profilierungschancen zu nutzen versteht. Seit einigen Tagen leiten AfD-Abgeordnete den Haushaltsausschuss und den Rechtsausschuss des Bundestages. Die ĂŒbrigen Parteien werden zur parlamentarischen NormalitĂ€t gezwungen, und eine Verteufelung der AfD fĂ€llt immer schwerer, solange sie selbst dazu keinen Anlass gibt.
In drei ostdeutschen BundeslĂ€ndern liegt die AfD bei den aktuellen Umfragen vor der SPD. In Bayern wird sie von der SPD nur knapp ĂŒberflĂŒgelt. In Baden-WĂŒrttemberg liegen SPD und AfD mit jeweils 12 Prozent gleichauf.
https://www.achgut.com/artikel/die_afd_loest_die_spd_ab
Der von Bosbach ins Amt gehobene linke ErfĂŒllungsgehilfe Merkels, Laschet, treibt der AfD die letzten CDU-StammwĂ€hler zu:
"Markenkern der CDU ist nicht das Konservative" http://www.spiegel.de/politik/deutschland/armin-laschet-der-markenkern-der-cdu-ist-nicht-das-konservative-a-1194097.html
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BeitragVerfasst am: 20.02.2018, 11:52    Titel: Antworten mit Zitat

Ehemalige „BĂŒrgerrechtller“ wechseln zur AfD

Wer immer nur Herrschenden Politikern nach dem Munde redet, hat immer schon Andersdenkende verfolgt und verunglimpft

Beleidigung von Ostdeutschen und Merkel-Kritikern
Der Spiegel scheint das Ziel zu verfolgen, Ostdeutsche und vor allem Kritiker der Merkelschen „Wir-schaffen-das-Politik“ kollektiv zu beleidigen. Durch ein Interview im September 2017 mit dem Liedermacher Wolf Biermann, der den AfD-WĂ€hlern Feigheit vorwarf, gelang es jedenfalls nicht. Da sich viele noch an die SED-Diffamierungen als „feindlich-negative KonterrevolutionĂ€re“ erinnern, erschreckt es sie auch nicht, als Rassisten, Populisten und * bezeichnet zu werden. Obwohl das die schlimmsten Verunglimpfungen sind, die man einem Deutschen verpassen kann, prallen sie am gesunden Menschenverstand der dunkeldeutschen Finsterlinge im Osten ab. Der ostdeutsche Psychiater und Publizist Hans-Joachim Maaz sagt dazu: „Ich finde den Protest gut, weil sich die Menschen etwas trauen.“ https://www.cicero.de/innenpolitik/ddr-buergerrechtler-dissidenten-ostdeutschland-spiegel-angelika-barbe
GroKo ist ein SCHRECKEN fĂŒr die BĂŒrger! STATEMENT Baumann zu Staatsversagen u. Sondierungen
https://www.youtube.com/watch?v=h84yjE9uTjk
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Hasso
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BeitragVerfasst am: 21.02.2018, 10:00    Titel: Antworten mit Zitat

Die Demokratie braucht zum Überleben die AfD

Berliner Frauenmarsch: Jetzt ist es offiziell – die Demokratie ist am Ende

Gestern gab es in Berlin eine vor dem Kanzleramt angemeldete Demo von Frauen aus ganz Deutschland, organisiert von der AFD Leyla Birge

– fĂŒr Frauenrechte und

- gegen schleichende Islamisierung,

- einhergehend gegen die EinschrÀnkung von Freiheit

- und Beendigung der Meinungsfreiheit.

Wer die wahren Feinde der Demokratie sind, das hat der gestrige Frauenmarsch in Berlin wieder einmal beweisen:

Es sind die GrĂŒnen und de Linkspartei – sicherlich auch einige Genossen von der SPD, die diesen Marsch rechtswidrig mit einer Sitzblockaden behinderten – und dabei SchĂŒtzenhilfe von der Politik erhielten, die der Polizei Anweisungen gab, diese rechtswidrige Sitzblockade nicht zu rĂ€umen.

SelbstverstĂ€ndlich mobilisierte das kriminelle politische Links-Establishment seine SchlĂ€gertrupps von der terroristischen Antifa (die in den USA von der Home Security letzten Jahres zu einer terroristischen Organisation eingestuft wurde) – und selbstverstĂ€ndlich schrieben die nicht minder kriminellen Systemmedien diese Verbrecher im Auftrag des Staats wieder schön als „Gegendemonstranten“.
Die Ex-DDRlerin, BĂŒrgerrechtlerin und Mitglied der ersten frei gewĂ€hlten Volkskammer der Noch-DDR, Vera Lengsfeld, hat es  auf den Punkt gebracht Quelle http://vera-lengsfeld.de/2018/02/16/die-antifa-pruegelt-fuer-merkel/
Quelle Mannheimer https://michael-mannheimer.net/2018/02/18/berliner-frauenmarsch-jetzt-ist-es-offiziell-die-demokratie-ist-am-ende/

Eine Àhnliche Entwicklung gegen Andersdenkende hatten wir schon einmal in der Weimarer Republik https://de.wikipedia.org/wiki/Sturmabteilung
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BeitragVerfasst am: 21.02.2018, 22:20    Titel: Da ist schon was los in der B.... Republik Antworten mit Zitat

Im Auftrag

Rechtsstaat oder Klagestaat?

Prozessbeobachter gesucht!

Anstehende Prozesse
Meine Damen und Herren,
Es sei nochmals auf 2 Prozesse aufmerksam gemacht, die nÀchste Woche stattfinden:
Montag, den 26.02.18, 12 Uhr 00
Amtsgericht 51379 Opladen/Leverkusen, Gerichtsstrasse 9, Rheinland-Westfalen D, Sitzungssaal 5.
Strafverfahren gegen Carmen R. wegen angeblicher Beschimpfung von Amtspersonen

Dienstag den 27.02.18, 13 Uhr 00
Landgericht Giessen/Hessen D. 35390 Giessen, Ostanlage 15
Strafklage von Dr. Andrea CHRISTIDIS gegen eine Journalistin wegen Verbreitung von Falschinformationen
Mehr dazu siehe:
http://justizalltag-justizskandale.info/?cat=51
www.trial-watch.com
Die Journalisten Heinz FASSBENDER und Volker HOFFMANN* (Videologe) sowie Heiderose MANTHEY/Archeviva, Vorreiter der Justizkritik in Deutschland werden vor Ort sein.
Der Unterzeichner packt die Gelegenheit und wird als internationaler Prozessbeobachter ebenfalls da sein. Es wĂŒrde mich ausserordentlich freuen, bei dieser Gelegenheit möglichst viele mobilisierte deutsche Justizopfer kennenzulernen.
In Erwartung dieser beiden Events grĂŒsse ich aus der Westschweiz
Gerhard ULRICH, Schweizer Dissident
* www.youtube.com/user/Rastattt

Vernetzt Euch mit anderen Justizopfern!
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BeitragVerfasst am: 24.02.2018, 07:58    Titel: Antworten mit Zitat

Wir wollen keine linke Merkel-CDU – Merkel hat den weg zur AfD fĂŒr die Mitte der Gesellschaft frei gemacht!

Annegret, Angelas letzter Versuch

von Vera Lengsfeld
Nun, Überraschung Nr.1 ist ihr gelungen. Annegret Kramp-Karrenbauer, der Einfachheit halber von den Medien AKK getauft, wird mit ihren 55 Lenzen den jugendlichen Tauber als GeneralsekretĂ€r der CDU ersetzen. Erschreckend jung ist AKK – wenn man das DDR-PolitbĂŒro als BezugsgrĂ¶ĂŸe nimmt. Bei den SED-Oberen fing mit 55 das politische Leben erst an.
Die Merkel-Medien ĂŒberschlugen sich mit Huldigungen fĂŒr diese ĂŒberaus kluge Wahl, hatten aber sichtliche Schwierigkeiten damit zu erklĂ€ren, wieso diese Entscheidung ein Signal von Erneuerung sein soll. Die ehemals bĂŒrgerliche WELT orakelte, Merkel wĂ€re â€žĂŒber ihren Schatten“ gesprungen, weil sie die Partei vor Jens Spahn bewahren wolle.
„Merkel begreift die Positionierung der CDU als Partei der Mitte hingegen als ihr Erbe: Sie will weit ins linke Spektrum ausgreifen“.
Lassen wir einmal dahingestellt, warum „ein weit ins linke Spektrum ausgreifen“ das Merkmal einer Partei der Mitte sein soll. Die CDU steht bereits so weit links, dass ein weiteres weites Ausgreifen ins linke Spektrum demnĂ€chst die Linke in BedrĂ€ngnis bringen wird, weil sie von den ehemaligen Christdemokraten links ĂŒberholt wird.
Vor Merkels „Überraschung“ hatte ihr Sprecher Armin Laschet bereits klar gemacht, dass Konservative in der CDU nichts mehr zu melden haben. Das war eine klare Ansage in Richtung Werteunion, die sich als einzige Gruppierung gegen eine Neuauflage der GroKo ausgesprochen hat. Eine Werteunion will die Merkel-CDU nicht.
Quelle http://www.freiewelt.net/blog/annegret-angelas-letzter-versuch-10073632/

FĂŒr die CDU ist der Zug bereits abgefahren https://www.welt.de/wirtschaft/bilanz/article173645941/Merkels-Misere-Der-CDU-droht-das-marode-Schicksal-der-SPD.html#Comments
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BeitragVerfasst am: 27.02.2018, 12:52    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
FĂŒr die CDU ist der Zug bereits abgefahren

Wie man sieht fĂŒr CDU-Mitglieder nicht

Ahmad will Bundeskanzlerin Angela Merkel danken

Syrischer FlĂŒchtling ĂŒber sein Leben mit zwei Ehefrauen
Das Team hat ihn in Pinneberg ausfindig gemacht. In dem Beitrag von Andrew Moussa erzĂ€hlt Ahmad A. von seinem Leben mit zwei Ehefrauen, die auch zu Wort kommen. Der FlĂŒchtling lebt mit ihnen und sechs Kindern in einem großen Haus, das ihm von der Gemeinde zur VerfĂŒgung gestellt wurde. http://www.spiegel.tv/videos/1279861-ein-mann-zwei-ehefrauen-sechs-kinder,%20http:/www.bild.de/regional/hamburg/bigamie/syrer-spricht-ueber-seine-zwei-frauen-54849262.bild.html Die Einrichtung des Hauses ist spartanisch, einfache Tische und Betten, mit Ausnahme eines neuen Kamins und eines großen Flachbildfernsehers. Ahmad wollte immer nach Deutschland, heißt es im Beitrag. „Sie geben uns UnterstĂŒtzung, sie geben uns Sozialleistungen, sie geben uns dieses Haus“, schwĂ€rmt er. Auf die Frage, wie viel er bekomme, sagt der 32-JĂ€hrige: „Weiß ich nicht. Das Geld wird ĂŒberwiesen. Ich gehe zur Bank und hebe es ab.“
Kommentare zum Artikel lesen https://www.welt.de/vermischtes/article173743693/Vielehe-in-Pinneberg-Syrischer-Fluechtling-ueber-sein-Leben-mit-zwei-Ehefrauen.html#Comments
Auch dafĂŒr Applaus der CDU fĂŒr Merkel https://www.focus.de/politik/videos/cdu-parteitag-elf-minuten-applaus-fuer-merkel-was-das-signal-fuer-die-kanzlerin-bedeutet_id_6303794.html
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P. Trawiel
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BeitragVerfasst am: 01.03.2018, 09:55    Titel: Rechtsstaat Antworten mit Zitat

Macht sich Modrow ĂŒber die Bundesrepublik lustig?

SED-FunktionÀr klagt auf Akteneinsicht beim Bundesnachrichtendienst gegen die Bundesrepublik und bekommt Recht.

Der LVZ sagt er: „Ich klage nicht nur fĂŒr mich, sondern auch fĂŒr ĂŒber 70.000 ehemalige BĂŒrger der DDR, die in Beobachtung des Bundesnachrichtendienstes gewesen sind.“
http://www.lvz.de/Region/Mitteldeutschland/Hans-Modrow-darf-seine-BND-Akten-lesen-Einigung-in-Leipzig

Modrow meint mit DDR-BĂŒrger sicher seine SED/Stasi-Clique, die Schergen die das DDR-Unrecht mit der Richtlinie 1/76 und die Vorbereitung auf den Tag X sicherten.

Anmerkung – Auch hier zweierlei MaßstĂ€be? Recht zu Recht im Rechtsstaat bekommen
Ich selbst, habe zu Aktenmanipulationen durch das Landesamt in Chemnitz, zu der Verletzung der Reha-Gesetzen zum SED-Unrecht dem SĂ€chsische Ministerium fĂŒr Soziales als oberste Aufsicht aufmerksam gemacht, doch das SMS weigert sich Akteneinsicht zu gewĂ€hren, um möglicherweise ihre UntĂ€tigkeit zu verschleiern. Man könnte glauben, DDR Gegner sind den Hass von staatlichen Ämtern ausgesetzt wenn sie Recht einfordern. Zur Zeit soll der SĂ€chsische Landesdatenschutzbeauftragte und der SĂ€chsische LandtagsprĂ€sident Stellung beziehen, wie es scheint sind auch sie vom Schweigen befallen. Wenn ich nun dazu durch alle Instanzen klagen mĂŒsste und die Klage beim BVerwG angenommen wĂ€re, hĂ€tte sicher der biologische Ausgleich die Klage beendet.

P.T.
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Hasso
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BeitragVerfasst am: 02.03.2018, 09:25    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
Anmerkung – Auch hier zweierlei MaßstĂ€be? Recht zu Recht im Rechtsstaat bekommen

Warum so resignierend? Haben diese Leute schon einmal etwas anderes in ihrem Leben gemacht als nach unter zu treten und nach oben zu kriechen?
FĂŒr die Durchschnittsperson reicht 3 x am Tag etwas zu essen, oder?
Dank der Flimmerkiste wird das Freizeitangebot, sogar mit viel Sport, ohne sich zu bewegen, selbst gestaltet.
Merkel und ihre Kriecher sagen, den Menschen ging es doch noch nie so gut, oder?
Wenn das nicht reicht, dann könnten wir sogar an die Tafel gehen und sich dort sportlich betÀtigen und um Almosen kÀmpfen, dann brauchst Du nicht mehr gegen Behörden anzukÀmpfen.
Sie brauchen also nicht einmal mehr zu betteln, sondern dĂŒrfen um ihr Essen kĂ€mpfen.
 Sie wissen ja, dass genug Volksvermögen da ist, um jedem fleißigen Mensch ein Leben in WĂŒrde zu gestalten.
Das Lebenskonto eines jeden wird nur leider falsch und dazu noch von den Falschen verwaltet, oder?
Warum nehmen wir es nicht wieder selbst in die Hand?
Die WĂŒrde des Menschen ist angeblich unantastbar, oder?
Ich hör jetzt auf, denn die einzige Lösung ist nÀher als Sie denken und empfehle das Lebensmotto,
Was Du nicht willst was man Dir tut, das fĂŒg auch keinem anderen zu!
VerĂ€ndert die Schieflage in unserem Land, das nicht nur Wenige dafĂŒr sorgen, dass etwas geschieht
, oder die Vielen, die zuschauen, wie etwas geschieht
, und die ĂŒberwĂ€ltigende Mehrheit, die keine Ahnung hat, dass ĂŒberhaupt etwas geschieht.
Und dass irgend etwas geschieht mĂŒssen wir unsere Heimat mitgestalten. https://www.afd.de/
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P. Trawiel
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BeitragVerfasst am: 04.03.2018, 10:06    Titel: Nichts verklĂ€ren lassen Antworten mit Zitat


Das BĂŒhnenstĂŒck SPD-GroKo ist vollendet


Es bleibt alles beim Alten!

Merkel hat die linke CDU noch nĂ€her an die SPD gefĂŒhrt, ja CDU und SPD teilen sich das MachtgefĂŒge in unserem Land. Die Posten sind schon lange verteilt, es ist ja auch viel zu verlieren, gleich welcher Parteizugehörigkeit der ParteigĂ€nger.

Abgeordnete kassieren Millionensummen von Unternehmen

FĂŒr viele Menschen, die von der DDR verfolgt wurden und Opfer einer politisch motivierten Strafverfolgungsmaßnahme oder sonst einer rechtsstaats‐ und verfassungswidrigen gerichtlichen Entscheidung geworden sind, Ă€ndert sich nach diesem Komödienstadel nichts. Viele mĂŒssen weiter jahrelang ihre RechtsansprĂŒche zum Art. 17 des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 und den nachfolgenden Reha-Gesetzen einklagen.

Die AfD bleibt damit weiter die stÀrkste Oppositionspartei im Bundestag und wir sollten ihr Wirken weiter beobachten.

P.T.
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Th.Krause
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BeitragVerfasst am: 04.03.2018, 15:10    Titel: Antworten mit Zitat

AfD ist der Gewinner!

Zitat:
Es bleibt alles beim Alten!

Nicht alles, die SPD legt nach.

SPD nur noch Kanzlerwahlverein!

"Inkompetenz, den WĂ€hlerwillen umzusetzen"
Die AfD-Fraktionschefin Alice Weidel hat die langwierige Regierungsbildung kritisiert. "Das spiegelt schon den Zustand der etablierten Parteien wider", sagte sie als Reaktion auf das Votum der SPD fĂŒr eine neue GroKo.
https://www.zdf.de/nachrichten/heute-sendungen/videos/weidel-reaktion-spd-votum-100.html
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