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P. Trawiel
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Anmeldedatum: 06.09.2007
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BeitragVerfasst am: 18.08.2017, 16:56    Titel: GG Meinungsfreiheit, Art. 5 Antworten mit Zitat

Zitat:
Merkel ist ja sooo… beliebt wie man sieht!

Zu Merkel & Co. gehören auch

Linke BĂĽndnisse und die Angst vor dem Verlust dem Platz am Futtertrog!
- Das wahre Gesicht der Linken -


https://www.tichyseinblick.de/meinungen/deutschland-fuer-die-bundestagsvizepraesidentin-ein-mieses-stueck-scheisse/


- Bundestagswahl 2017 -
Opfer des DDR-Regimes müssen mit ihrer Stimme zu Veränderungen in unserem Land beitragen!

Merkel, eine Kanzlerin die agiert aber nicht fĂĽr das deutsche Volk regiert - ehemalige DDR-BĂĽrger wissen, fĂĽr Propaganda und Agitation ist Merkel ein Ass!

Merkel 2005 - „Wir halten an dem Ziel fest, für Menschen, die durch DDR-Willkür geschädigt worden sind, eine Opferpension einzurichten.“
(Regierungsprogramm 2005 - 2009 der CDU, Seite 22 http://www.hss.de/fileadmin/migration/downloads/BTW_2005-09-18_01.pdf )
Merkel -CDU - Versprochen gebrochen! Die SPD stand zu Merkels Wortbruch im Bundestag 2007 Pate!
Merkel, in zwölf Jahren hat diese Kanzlerin ihr Wahlversprechen den Opfern das von ihr mitgetragenen DDR-Unrechtsregime nicht umgesetzt!

Nicht nur Wahlbetrug, auch Rentenbetrug gegenüber DDR-Geschädigten und in Ost-Länder werden Rehabilitierungsgesetze meist zum Nachteil des Anspruchsberechtigten ausgelegt. Statistische Zahlen der Umsetzung der Reha-Gesetze durch die Länder, liegen in Bundesministerien dazu vor. Auch die Rettungsschirme, das EU Debakel, die Flüchtlingskatastrophe , das vorangehen massive Rechtsbrüche der Merkel-Regierung müssen politisch und juristisch aufgearbeitet werden. Und vieles mehr für Deutschland hat diese Kanzlerin zu verantworten. Kanzlerin Merkel hat ausgedient. Bei den Deutschen und in ihrer Partei. Aber die Mehrheit der CDU, ihrer Medien steht hinter Merkel, wie einst bis 89 die SED- Genossen hinter ihrem Politbüro.

Um von den vielen Problemen der GroKo abzulenken, schafften sich die Linken, dazu Merkel sie gewähren lässt für die breite Masse, unter anderem Bündnisse wie - Aufstehen gegen Rechts, dazu sich Merkel den Rücken freihält. http://cicero.de/innenpolitik/aufstehen-gegen-rechts-trillerpfeifen-sind-kein-argument#comments
Was soll dieser linke Schwachsinn wegen einer kleinen Minderheit die ja Rechts sein mögen, den andersdenken Bürger zu seiner Meinungsfreiheit zu stigmatisieren und besorgte Bürger zu dem immer größer werdenden Demokratiedefizit ins rechte Lager stellen zu wollen.


Unter Merkels zwölfjähriger Herrschaft steht es nicht gut für unsere Demokratie

Ein blökendes linkes Fußvolk bläst zum letzten Aufgebot, samt ihrer politischen "Eliten" die unsere Meinungsfreiheit, ja die Demokratie gefährdet, das einer Volksverhetzung gleicht. Aus linken Bündnissen der Vergangenheit ist bekannt, das Sachbeschädigung, Gewalt, Nötigung dazu gehören, das nun freie, gleiche, unabhängige Wahlen stören soll, diese mit Hass und Hetze überschütten sollen. Zu hoffen ist, dass der Verfassungsschutz dieses Bündnis beobachtet? https://www.aufstehen-gegen-rassismus.de/aktuelles/erklaerung-zur-nennung-von-aufstehen-gegen-rassismus-in-verfassungsschutzberichten/

Anhänger solcher undemokratischer Praktiken sitzen heute bei uns in den Parlamenten und in der Regierung! Das ist nicht nur ein sehr merkwürdiges Verständnis von Demokratie, sondern eine Schande für Deutschland und unsere Demokratie, die wir 89/90 glaubten erstritten zu haben. Doch haben sich die selbsternannten Bewahrer unserer Demokratie mit ihren Hasstiraden gegen Andersdenkende selbst demaskiert.

- Erkennbar wurde, für Linke ist das Volk, das nicht ihrer Meinung folgt, heute Pack und Pöbel! -

Dass ihr Amtseid sie verpflichtet, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden scheint wohl heute nicht mehr für alle zu ihrer obersten Pflicht zu gehören. Es scheint, der Wähler dient für diese selbstherrliche Sorte mit seiner Stimme, nur noch zur Sicherung ihres Platzes am Futtertrog des Volkes.
Politiker haben vom Boden der Realität als Volksvertreter abgehoben, die das Volk in der politischen Auseinandersetzung mit unfairen Mitteln als Pack beschimpfen. Solche Sorte hat jedwede Achtung vom Bürger verloren. Oder wie ein Herr Lammert der jammert, „wer Politiker beleidigt, muss bestraft werden …. „ Haben Politiker nicht selbst erst den Bürger in Wut durch ihr Regieren am Volk vorbei geschaffen? Sie sind Diener des Volkes auf Zeit.
Ihren Auftrag für das Volk nicht gerecht werdend, entstand ein breites Feld, der Rot-Grünen und verwandten Unterstützer eines Bündnisses, das in der linken Mitte salonfähig geworden ist gegen Bürger, der wie in der DDR seinen freien Geist sich erhalten will und sich der Bevormundung, Verleumdung, Diffamierung, das zur täglichen Arbeit mit Gewalt gegen andersdenkende gehören widersetzt. Eine verhängnisvolle politische Entwicklung, die auch die CDU seit Merkels Amtsantritt 2005 mit zu verantworten hat. Selbsternannte linke und sonderbare Demokraten die alles niederbrüllen was nicht in ihr Weltbild passt, ein linkes Bündnis mit Politikern, das sich als moralische Instanz noch aufspielt, obwohl sie den Boden zur Realität schon lange verloren haben.

- Das Pack - als Wählerbeschimpfung mit verbalen Hassattacken -

Bei der Abgabe unserer Wählerstimme, sollte bei all den Sonntagsreden wie vor jeder Bundestagswahl, frommer Wahlversprechen, nicht vergessen werden, die Stigmatisierung großer Teile des Volkes und Wähler durch deutsche Politiker mit ihren Mainstream.
Wer das eigene Volk beschimpft, ihre Menschenwürde verletzt mit Beleidigungen, wie Fremdenfeinde, Rassisten, N azi, Besoffene, Pack, Ratten, Mischpoke, Mob, Pöbel, Gesindel, oder Ostdeutschland in Sippenhaft als „Dunkel Deutschland“ bezeichnet, darf sich kein neues Mandat als sogenannter Volksvertreter erschleichen dürfen.
Den BĂĽrger in Wut der sich seinen Frust durch erfahrenes Unrecht oder der illegalen Einwanderungspolitik der Merkel-Regierung erwehrt, sollte diese Missachtung von Menschen mit seiner Stimmenabgabe diesen Politikern bei Wahlen quittieren.

Als Artillerie mit Steuergeldern bezahlt dient nun ein auf Krawall gebĂĽrstetes linkes BĂĽndnis!

Wie zum Beispiel aus Bundesministerin, diese eine totalitäre Bewegung unterstützt, wie dem BSM mit zuvor Frau Schwesig, in Folge Katarina Barley an der Spitze, Unterzeichner dieses Linken Bündnis. Über 100 Millionen Euro pro Jahr u.a. für den von ihm ausgerufenen sogenannten "Kampf gegen rechts" https://www.welt.de/politik/deutschland/article164307442/100-Millionen-Euro-fuer-Demokratie-Projekte-doch-was-bringen-sie.html soll diese Show kosten. Davon Aufmärsche zur Störung anderer, Gruppen, Busse zur Anreise für Krawalle und weitere Kosten bezahlt werden, die beim Kampf, wie gegen die AfD oder sonstig Andersdenkende anfallen, im glauben ihr Weltbild, ihre Interessen den Wählern aufdrängen zu können, das lediglich zur Spaltung des Volkes beiträgt. Ein friedlicher Austausch von Argumenten wäre billiger, dazu die Linken scheinen zu fürchten, es ist auch nicht so Aufmerksam, um noch in der Politik gehör zu finden.

In einer Bananenrepublik gehört es dazu, dass die OSZE als Wahlbeobachter gerufen werden muss, seit Merkels Amtsantritt soll das nun auch in Deutschland der Fall werden.
Benutzen wir als Zeitzeugen eines linken Verbrechens des DDR-Regimes unsere Stimme zur Bundestagswahl, um beizutragen diese verhängnisvolle Entwicklung unseres Landes zu stoppen.


P.T.
Seid Zeugen, seid nie wieder Opfer!

Persönliche Anmerkung
Wegen gesundheitlicher Probleme ist dieser Artikel von mir vorläufig der Letze in unserem Forum.
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Anerkannter ehemaliger politischer Häftling der SBZ/DDR, Folteropfer, Wehrdienstverweigerer, jahrzehntelanges Zersetzungsopfer der SED/Stasi
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Gisela
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BeitragVerfasst am: 19.08.2017, 12:42    Titel: GenesungsgrĂĽĂźe! Antworten mit Zitat

Lieber Herr Trawiel,

ich WĂĽnsche Ihnen Gute Besserung und schnelle Genesung

Ihre Beiträge sind für alle Forumsmitglieder wenn auch wenige hier Teilnehmen eine Bereicherung nicht zu vergessen die Gäste die mit Lesen.
Liebe Grüße und ein Schönes Wochenende an alle von meiner Wenigkeit.
Ich hoffe dass die Wahl im September eine Wende fĂĽr unser Land bringt denn so kann es auf keinen Fall weiter gehen.
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Mein persönlicher Leitspruch.

„Trenne dich nie von deinen Illusionen und Träumen.
Wenn sie verschwunden sind, wirst du weiter existieren,
aber aufgehört haben, zu leben.“
Mark Twain
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Hasso
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BeitragVerfasst am: 19.08.2017, 20:23    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
Merkel ist ja sooo… beliebt wie man sieht!

Besonders bei denen die absahnen!
Zitat:
die Angst vor dem Verlust dem Platz am Futtertrog!

FĂĽr was Sie zur Bundestagswahl ihre Stimme abgeben!

Watergate

Aufgedeckt: „Legaler“ LOBBYISMUS im Bundestag

Aktiengesellschaften, GmbHs sowie Bankhäuser zahlen Millionensummen an Bundestagsabgeordnete. Teils fließen HUNDERTTAUSENDE EURO anonym. Eine neue Studie zeigt die erschreckende Lobbyarbeit.

Studie belegt: Offener Lobbyismus

An sich soll der Bundestag die Bevölkerung und deren Meinungen repräsentieren. Dies ist das Wesen der Demokratie. Deshalb wäre es an sich lohnenswert, wenn Politiker einem normalen Beruf nachgingen und aus diesen heraus dann auch politische Entscheidungen mit treffen dürften. Wenn also Ihr Nachbar, Sie selbst oder eben Leute aus dem Leben für eine gewisse Zeit im Bundestag vertreten wären.

Wir alle aber wissen, dass sich eine Schicht an Berufspolitikern gebildet hat. Viele haben nicht eine einzige ernsthafte Minute in der freien Wirtschaft gearbeitet. Jedenfalls vor ihrer Tätigkeit im Bundestag. In einer Studie hat www.abgeordnetenwatch.de herausgestellt, wie es um die Nebentätigkeiten bestellt ist. Denn "Nebentätigkeiten", die hunderttausende von Euro ausmachen, sind letztlich Lobbyarbeit ( https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/2017-08-02/abgeordnete-kassierten-millionen-aus-der-wirtschaft ).

Vor allem aber sind die Quellen von Zahlen in Millionenhöhe teils anonym. Erstaunlich in Zeiten, in denen der Staat sich anmaßt, oder "anmaast", jede kleine Einkunftsart direkt von den Banken erfragen zu dürfen. Das Bankgeheimnis, eine Säule dieser Gesellschaft, die auf privates Eigentum Wert legt, ist abgeschafft. Endgültig. Die Einkommen von Abgeordneten oftmals nicht.

Wir dokumentieren daher die Zahlen vier Wochen vor der Wahl. Damit Sie sich ein Bild über "Ihre" Abgeordneten machen können.
Bundestagsvizepräsidentin kassiert von Pharmakonzern 3.500 Euro bis 7.000 Euro - monatlich

Ein Beispiel für hohe Nebeneinkommen ist die aktuelle Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Ulla Schmidt von der SPD. Sie ist Verwaltungsrätin beim Pharmakonzern Siegfried Holding AG in der Schweiz. Ihr monatliches Salär beläuft sich auf 3.500 bis 7.000 Euro. Das ist bekannt. Ein "Gschmäckle" allerdings bleibt: Sie war lange Gesundheitsministerin. Sie hat als Mitglied einer Regierungspartei noch heute engen Draht in das Ministerium hinein. Niemand wird ihr aber nachweisen können, dass Informationen an das Schweizer Unternehmen fließen oder umgekehrt Wünsche im Ministerium berücksichtigt werden.

Norbert Lammert von der CDU verdient weniger. Er ist aktuell Präsident des Deutschen Bundestags und oft genug Kritiker der Regierung. Er sitzt im Aufsichtsrat der RAG, dies ist ein Kohlekonzern. Wie der Bundestagsabgeordnete Joachim Poß, auch Aufsichtsrat, kassierte er in der laufenden Periode im Bundestag zwischen 120.000 Euro und 200.000 Euro. Immerhin.

Die CSU-Bundestagsabgeordnete Dagmar Wöhrl kassierte von der "Nürnberger Versicherung" als Aufsichtsrätin innerhalb des Konzerns insgesamt mindestens 342.000 Euro. Als Verwaltungrätin bei der Schweizer Privatbank I. Safra Sarasin bezog sie mindestens 275.000 Euro. Macht also insgesamt binnen vier Jahren mehr als 600.000 Euro.

Wolfgang Bosbach, gerne in Talkshows zu Gast, hat von der AHG Allgemeine Hospitalgesellschaft AG, der DBV Deutsche Beamten-Versicherung AG und von der Signal Iduna Allgemeine Versicherung AG insgesamt beispielsweise 125.000 Euro kassiert.

Und so weiter, und so weiter.

Allerdings dürften die anonymen Beträge noch viel brisanter sein. Freiberufler und Selbstständige dürfen ihre "Kunden" auch so bezeichnen - anonym: "Kunde", "Mandant", "Vertragspartner".

Und so kassierte Peter Ramsauer von einem "Mandat 1" fĂĽr "Strategieberatung zwischen 266.000 und 570.00 Euro. Ein "Vertragspartner 01" vom Abgeordneten Josef Rief, der Landwirt(!) ist, zahlte 565.000 bis 930.000 Euro.

Die NebeneinkĂĽnfte aus anonymen Quellen sollen deshalb insgesamt 6,6 bis sogar 11,3 Millionen Euro innnerhalb der vergangenen vier Jahre betragen.

Hier fĂĽr Sie zum Ansehen die bekannten BezĂĽge der einzelnen Politiker ( https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/2017-08-02/abgeordnete-kassierten-millionen-aus-der-wirtschaft ).
Abkassieren nach der Karriere

Nach der Karriere geht es dann munter weiter. Bundeskanzler Schröder wird jetzt - angeblich - zum Problemfall, da er in Russland weiter kassiert. Dabei sind die Nach-Bundestagsabgeordneten-Tätigkeiten inzwischen Legende.

Auch in der EU. Der frühere EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso wechselte mal eben von der EU-Spitze in die Wirtschaft. Zur US-Elitebank Goldman Sachs.

Aus Dank? Als Lobbyist?

Vor der Wahl sollten wir uns alle wieder klar machen, wer uns im Bundestag vertritt.
Quelle: http://www.watergate.tv/2017/08/19/aufgedeckt-legaler-lobbyismus-im-bundestag/
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P. Trawiel
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BeitragVerfasst am: 20.08.2017, 09:32    Titel: Das Nach-Merkel hat begonnen! Antworten mit Zitat

Nachgelegt zu meinen Artikel vom 18.08.2017
- Bundestagswahl 2017 -
Opfer des DDR-Regimes müssen mit ihrer Stimme zu Veränderungen in unserem Land beitragen!


Merkel muss weg!

Trauen Sie sich, nur einmal anders wählen!

Als CDU-Wähler darf ich mich nicht mitschuldig am Deutschlanddesaster machen und mich der BTW enthalten.

Es gibt ein Nach-Merkel!

Es steht wohl außer Frage, die CDU wird erneut stärkste Partei. Unter Merkel wird es ein weiter so geben, noch schlimmer! Ich muss aber als CDU-Wähler mit meiner Stimme dazu beitragen, dass der Medien hochgejubelte Merkel mit dieser Bundestagswahl, samt ihres Intriganten-Stadel, mit dem sie in der CDU 1990 antrat, auch verschwindet.
Merkels Ende ist bei einem Stimmenanteil zur BTW von 30 % fĂĽr die CDU besiegelt.
Wir mĂĽssen alle mit unserer Stimme am 24. September zu Merkels Ende mitwirken!

The Guardian schrieb

Hat die Elite den neuen Kanzler bestimmt?

Schon im August 2016 hat die britische Tageszeitung "The Guardian" Jens Spahn als den Mann präsentiert, der eines Tages Merkel als Kanzler ersetzen wird. Hat "The Guardian" damals schon mehr Informationen als der Rest der Öffentlichkeit gehabt? Wie erklärt es sich, dass Jens Spahn dieses Jahr zum ersten Mal beim Bilderberger Treffen am 1. Juni in den USA eingeladen war?

Britische Zeitung prophezeit Spahn als neuen Kanzler

Angela Merkel heimlich auf dem Rückzug? Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther packte jetzt aus: Jens Spahn in der "Führungsreserve" (vgl. https://www.shz.de/regionales/kiel/daniel-guenther-bringt-sich-fuer-merkel-nachfolge-ins-gespraech-id17562361.html ).

Jens Spahn: Der Mann, der Merkel als Kanzler ersetzen soll ……..


Der konservative Rebell, der als zukünftiger deutscher Führer angepriesen wird, ist jung, kämpferisch und "burkaphobisch"

In den elf Jahren, in denen Angela Merkel an der Spitze der deutschen Politik steht und ihr Land durch globale Finanzabstürze, europäische Schuldenkrise und die Nachbeben von Kriegen im Nahen Osten lenkt, konnte sie sich auf eine Konstante verlassen: die Loyalität von Ihrer Partei. Wenn Merkels Herrschaft auch solide ausgesehen hat, so hat es sich zum Teil aber darum gehandelt, dass der christlich-demokratische Führer die Herausforderungen aus ihren eigenen Reihen nicht gesehen hat.
Ein Jahr nach der Höhe der europäischen Flüchtlingskrise verändert sich diese Situation. Während Merkels Bewertungen immer noch stark genug sind, war nur von einer Minderheit zu erwarten, dass sie im nächsten Jahr nicht zur Wiederwahl antritt. Ihre liberale Haltung zur Flüchtlingsfrage hat erstmals einen politischen Raum für einen Herausforderer, aus ihrer eigenen Partei eröffnet.
Im Laufe des Sommers ist der verdunkelnde Ton der deutschen Debatte nicht von Merkels optimistischem Slogan "wir schaffen das", sondern von einem Politiker, der sich als "Burkaphobe" bezeichnet, kritisiert das Krisenmanagement seines FĂĽhrers vor allen mit Namen Jens Spahn, der Abgeordnete fĂĽr Steinfurt und Borken, stellvertretender Finanzminister. Einige Kommentatoren glauben, Deutschlands Kanzler-in-Wartezeit.
Der Breakit des Wächters bedeutet ... Die drei 'was ist', die EU zu verlassen - Brexit bedeutet Podcast
Die Mannschaft schaut, welche Art von Übergang Großbritannien will, was könnte in der Regierung Positions Papiere und welche Größe der Scheidung Bill Brexiters bereit zu zahlen.
Jens Spahn
Eine Verteidigung eines Teilverbots des vollflächigen Schleiers, den die Regierung einführen will, sagt Span unverblümt: "Deutschland kann nicht das richtige Land für diejenigen sein, die ihre Frau in einer Burka oder Niqab halten wollen, besonders jetzt, wo wir so ein begehrtes Ziel für so viele geworden sind. Wir müssen einige starke Signale über das, was akzeptabel ist und was nicht ist setzen."
Er sagte dem Beobachter: "Die deutschen Leute wollen FlĂĽchtlingen helfen, aber sie wollen in einer geordneten Weise helfen."
Spahn scheint nicht nur ein Kandidat zu sein der eine konservativen Rebellion in Merkels christdemokratischen Union führen kann. "Ein politischer Weg wie meiner wäre sicherlich vor 10 Jahren felsiger geworden", gab er zu. Als er zum ersten Mal als Kandidat im tiefkatholischen Münsterland lief, liefen einige in seiner Partei eine Schmierkampagne, um ihn zu stoppen. "Offensichtlich hat es nicht geklappt."
Quelle: https://www.theguardian.com/world/2016/aug/28/jens-spahn-man-who-could-replace-merkel-interview-germany

Anzumerken ist.
Dieses Mal Nein zur Merkel-CDU - Mit unserer Stimme zur Bundestagswahl mĂĽssen wir beitragen, dass die CDU wieder eine Partei wird, die erst dem deutschen Volk dient.

P.T.
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BeitragVerfasst am: 21.08.2017, 06:06    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
FĂĽr was Sie zur Bundestagswahl ihre Stimme abgeben!
Bei diesen Absahnern sogenannter Volksvertreter ist klar, warum diese nicht zur AfD ĂĽberwechseln.

Erika Steinbach: Warum ich AfD wählen werde

Erika Steinbach ist wohl die aufrichtigste Politikerin Deutschlands. Sie blieb sich stets treu, so treu, dass man sie aus ihrer frĂĽheren politischen Heimat vertrieb.

Erika Steinbach:
Mehr als 40 Jahre war ich Mitglied der CDU. Seit 27 Jahren bin ich Mitglied des Deutschen Bundestages. Im Januar habe ich die CDU nach langer Ăśberlegung verlassen und bin nunmehr parteilos. Warum?

Seit 2005 hat die Bundesregierung mit der Kanzlerin an der Spitze mehrfach ihre Entscheidungen entgegen Recht und Gesetz getroffen:

Von der Euro-Rettung ĂĽber den abrupten Atomausstieg innerhalb von drei Tagen bis zur rechtswidrigen, unkontrollierten Aufnahme von inzwischen weit mehr als einer Million Migranten reichen die einsamen Entscheidungen, die unserem Land dauerhaft schwere Lasten aufbĂĽrden.

Deutschland wurde massiver Schaden zugefügt. Der Deutsche Bundestag hat das mit allen Fraktionen nahezu kritiklos, in Teilen sogar euphorisch hingenommen. Ich bin überzeugt: Unsere parlamentarische Demokratie nimmt Schaden, wenn das Parlament nicht wieder seine vom Grundgesetz vorgeschriebene Kontrollfunktion wahrnimmt. In der AfD sehe ich die einzige Kraft, die dazu fähig und willens ist.

Deshalb werde ich am 24. September aus voller Überzeugung die AfD wählen“.
Ganzer Artikel …. http://www.pi-news.net/erika-steinbach-warum-ich-die-afd-waehlen-werde/
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BeitragVerfasst am: 22.08.2017, 16:32    Titel: Antworten mit Zitat

„Dann ist das nicht mein Land“

Zitat:
Merkel 2005 - „Wir halten an dem Ziel fest, für Menschen, die durch DDR-Willkür geschädigt worden sind, eine Opferpension einzurichten.“
(Regierungsprogramm 2005 - 2009 der CDU, Seite 22 http://www.hss.de/fileadmin/migration/downloads/BTW_2005-09-18_01.pdf )
Merkel -CDU - Versprochen gebrochen! Die SPD stand zu Merkels Wortbruch im Bundestag 2007 Pate!
Merkel, in zwölf Jahren hat diese Kanzlerin ihr Wahlversprechen den Opfern das von ihr mitgetragenen DDR-Unrechtsregime nicht umgesetzt!

Nicht nur Wahlbetrug, auch Rentenbetrug gegenüber DDR-Geschädigten und in Ost-Länder werden Rehabilitierungsgesetze meist zum Nachteil des Anspruchsberechtigten ausgelegt. Statistische Zahlen der Umsetzung der Reha-Gesetze durch die Länder, liegen in Bundesministerien dazu vor.

[

Damit meint Frau Merkel sicher nicht, "die schon länger in Deutschland lebenden Bürger"
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BeitragVerfasst am: 23.08.2017, 15:29    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
Kamen die Terroristen mit Merkels veranlasster unkontrollierter Grenzöffnung?

Chronik des Terrors:
Seit Juli 2016 mehr Anschläge als in zehn Jahren in Deutschland


Blickt man auf die versuchten und verübten Terroranschläge, die in Deutschland dieses Jahr stattfanden, stellt man fest: Allein seit Juli 2016 gab es mehr solche Vorfälle als im gesamten Jahrzehnt zuvor. Die Bedrohung hat deutlich zugenommen – zumal die Drahtzieher immer professioneller vorgehen.
Mehr http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/chronik-des-terrors-seit-juli-2016-mehr-anschlaege-als-in-zehn-jahren-in-deutschland-a2005269.html
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BeitragVerfasst am: 01.09.2017, 07:56    Titel: Linke Seilschaften? Antworten mit Zitat

Wahlbeeinflussung durch TV-Duell "Wahl 2017"?

Krankenschwester entschied sich in TV-Debatte fĂĽr Argumente, ihrer Partei, der SED-Nachfolger

Sat.1-Zuschauer erfuhren es nicht: Vorzeige-Wählerin ist in Wahrheit Linken-Mitglied

Es sind diese Szenen, die nun fĂĽr Furore sorgen. Beim kleinen TV-Duell am Mittwoch durfte die als Krankenschwester vorgestellte Dana LĂĽtzkendorf eine Frage an die Politiker von FDP, GrĂĽne, Linke und AfD stellen. Danach stellte sie klar, wessen Antwort zum Gesundheitssystem sie am meisten ĂĽberzeugte: die von Linken-Politikerin Katja Kipping. Jetzt kommt heraus: Die Krankenschwester ist selbst Linken-Mitglied.
http://www.focus.de/politik/videos/tv-duell-wahl-2017-recherche-panne-bei-sat-1-krankenschwester-ist-linken-mitglied_id_7538421.html
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BeitragVerfasst am: 07.09.2017, 08:20    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
"Wahl 2017"


Die meisten Positionen der AfD sind frĂĽher Teil der CDU gewesen.

Erster Wahlkampfauftritt

Erika Steinbach kommt fĂĽr die AfD wie gerufen

Im politischen Berlin ist Erika Steinbach schon länger eine Außenseiterin. Die Entfremdung begann schon lange vor ihrem Austritt aus der CDU. Bei ihrem ersten Wahlkampfauftritt für die AfD wird sie in Pforzheim gefeiert wie eine Heldin.
Quelle: http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/bundestagswahl/id_82090024/afd-erika-steinbach-absolviert-ersten-wahlkampfauftritt.html

Wäre Helmut Schmidt heute auch in der AfD?
https://99thesen.files.wordpress.com/2016/10/helmut-schmidt-zur-zuwanderung.png
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BeitragVerfasst am: 10.09.2017, 13:40    Titel: Erika Steinbach Gute Entscheidung! Antworten mit Zitat

Erika Steinbach Gute Entscheidung

Ihre Wahlkampfauftritte sind jetzt schon legendär!
Merkt die nicht das sie nicht willkommen ist?

Merkel hat viele SprĂĽche von sich gegeben,
„Wir schaffen das“
„Uns geht es gut“
Einer fehlt noch,
„Ich liebe Euch doch alle“
Durch Merkel werde ich immer an den Diktatorischen Staat „DDR“ erinnert.
Ich habe sie nie gewählt darum ist sie auch nicht meine Kanzlerin.
Die DDR BĂĽrger kennen ihre kommunistische Ideologie danach richtet sie ihre Politik aus das kann nicht Gut sein.
Für mich ist es bis Heute immer noch Rätselhaft das die Kanzler in einem Kapitalistischen Staat geworden ist.
Mit rechten Dingen ist das bestimmt nicht zugegangen aber wenn man Gute Freundinnen bei der Presse hat so wie die (Fried „Springer“)dann wird mir alles klar.
Ich hoffe dass endlich auch bei den BundesbĂĽrger ein Licht auf gegangen ist denn von denen kennt kaum einer Merkels Vergangenheit.


Der mĂĽndige BĂĽrger hat in einem Demokratischen Land das Recht seine Meinung Kund zu Tun wie auch immer.

GG Art 5
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Wahlkampf: Störer zeigen Hitlergruß bei Merkel-Auftritt in Brandenburg
Nach dem Wahlkampfauftritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im brandenburgischen Finsterwalde ermittelt die Polizei gegen mehrere Teilnehmer. Ein 36-Jähriger und ein 39-Jähriger hätten am Mittwoch im Bereich der Veranstaltung auf dem Marktplatz den Hitlergruß gezeigt, teilte die Polizei am Mittwochabend mit. Gegen beide seien Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet worden. Zwei weitere Männer sollen mit Fäusten auf andere Besucher eingeschlagen haben. Die Polizei ermittelt gegen sie wegen Körperverletzung.

Der Link, zum weiter Lesen.

https://de.yahoo.com/nachrichten/wahlkampf-osten-m%C3%A4nner-zeigen-hitlergr%C3%BC%C3%9Fe-205420182.html

Ja die Medien behaupten einfach irgendetwas.

Art 20 GG
(2) Alle Staatsgewalt geht nun Mal vom Volke aus.
Manche Politiker scheinen es bis Heute noch nicht gerafft zuhaben.




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Mein persönlicher Leitspruch.

„Trenne dich nie von deinen Illusionen und Träumen.
Wenn sie verschwunden sind, wirst du weiter existieren,
aber aufgehört haben, zu leben.“
Mark Twain
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BeitragVerfasst am: 10.09.2017, 15:22    Titel: Interessante Fundsache! Antworten mit Zitat

Schock bei der CDU: Linksradikale E-Mail von Angela Merkel aus dem Jahr 1973 aufgetaucht – philosophia perennis

In der E-Mail, die nachweislich von einem volkseigenen I-phone im Großraum Leipzig abgeschickt wurde, verweist Merkel auf ihre Mitgliedschaft in der „Freien Deutschen Jugend“ (FDJ), bedankt sich für ihren Studienplatz und versichert, dass sie sich auch nach der Zuteilung des Studienplatzes für Kernphysik als politisch zuverlässig erweisen wird.Auch sichert sie zu, dass sie während ihres Studiums ihre Kenntnisse des Marxismus-Leninismus („ML“) wesentlich vertiefen und erweitern will. Zur Zeit arbeite sie an einer Schrift mit dem Titel„Warum die antifaschistische sozialistische Lebensweise dem faschistischen System der BRD weit überlegen ist“ .Inwiefern diese Schrift jemals erschienen ist, konnte ich nicht eruieren. Es soll aber auch Twittereinträge aus dem Zeitraum, in dem die mail verschickt wurde, geben, die Rückschlüsse auf diese Schrift erlauben.

https://akivoegwerner.wordpress.com/2017/09/10/schock-bei-der-cdu-linksradikale-e-mail-von-angela-merkel-aus-dem-jahr-1973-aufgetaucht-philosophia-perennis/
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BeitragVerfasst am: 10.09.2017, 15:29    Titel: Es wird Ernst! Antworten mit Zitat

Wird das Merkels TodesstoĂź oder will man sie weg haben? E-Mails beweisen Wahlbetrug - BND Skandal spitzt sich zu

https://de.sott.net/article/17711-Wird-das-Merkels-Todessto-oder-will-man-sie-weg-haben-E-Mails-beweisen-Wahlbetrug-BND-Skandal-spitzt-sich-zu
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Mein persönlicher Leitspruch.

„Trenne dich nie von deinen Illusionen und Träumen.
Wenn sie verschwunden sind, wirst du weiter existieren,
aber aufgehört haben, zu leben.“
Mark Twain
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P. Trawiel
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BeitragVerfasst am: 12.09.2017, 21:02    Titel: Gedanken zur BT Wahl 2017 Antworten mit Zitat

"Die schon länger hier leben" bestimmen am 24 September ihre Volksvertreter

Ein Wahlkampf, der keiner ist
In Deutschland ist es still geworden. Ein Land ohne Opposition, ohne Debattenkultur, ohne Kritiker.

Bringt die AfD den Wandel?

Bald sind Wahlen – Sichert Ihre Stimme lediglich den Arbeitsplatz Ihres Abgeordneten?

Bei Gedächtnisausfall des Wählers hilft seit 15 Jahren der Wahl-O-Mat, Gewinner ist bei jeden Aufruf des Wahl-O-Mat, immer eine Partei, weil diese Ihnen für die Zukunft alles verspricht, was Sie durch Ihre Stimmenabgabe erwarten. Der Wahl-O-Mat sagt aber nicht was der Politiker in den vergangenen Jahren für Sie geleistet hat. Ich persönlich kann für mich nicht feststellen, dass eine Partei oder Abgeordneter, angefangen vom Rentenbetrug, die katastrophale Umsetzung der Reha-Gesetze für Diktatur-Opfer, oder die Achtung gegenüber politischer Opfer des DDR-Unrechts etwas Glaubhaftes geleistet hat. Auch angesichts des negativen Wandels in unserem Lande oder die Geldverschwendung an Asylbetrüger, das man sich nicht mehr sicher fühlen kann, warum ich noch einmal einen der bisherigen „Volksvertreter“ wählen sollte.

- Watergate zeigt auf, warum nicht wenige Kandidaten um ein Abgeordnetenmandat für den Bundestag kämpfen –

Die Liste der Selbstbediener wird immer länger - der Bundestagsskandal!
Zahltag für uns als Herdenwähler. Zahlreiche Abgeordnete scheiden aus. Zahlreiche Abgeordnete ziehen ein, es werden so viele wie nie zuvor. Und kassieren so viel Geld wie nie zuvor. Bezahlt aus der Steuerkasse. Von den Wahl-Schafen.

Die Abkassier-Liste

Die Zahl der Bundestagsabgeordneten wird im nächsten Bundestag aller Voraussicht nach so hoch sein wie nie zuvor. Experten, die sich mit dem deutschen Wahlrecht auskennen - und das sind die wenigsten -, gehen von etwa 700 Abgeordneten aus, die wir alle zahlen müssen (vgl. http://www.goettinger-tageblatt.de/Goettingen/Themen/Thema-des-Tages/Was-ein-Bundestagsabgeordneter-verdient ).

Alle haben Anspruch auf sogenannte Diäten, die weit höher liegen als der Durchschnittsverdienst in Deutschland. Haushalten in Deutschland steht im Durchschnitt ein Einkommen von weniger als 40.000 Euro zur Verfügung.

Am 1. Juli hat der Deutsche Bundestag neue Vergütungsstrukturen erhalten. Abgeordnete erhalten demnach nunmehr 114.500,88 Euro als "Grundbetrag". Das sind also ungefähr dreimal so viel wie durchschnittliche Haushalte in Deutschland erwirtschaften können. Eine seltsame Vertretung des gesamten deutschen Volkes: Würden die Abgeordnetengehälter "angemessen" sein, sich also in Höhe der durchschnittlichen Gehälter aller Berufe bewegen und würde der deutsche Bundestag sein eigenes Volk angemessen repräsentieren, dann dürften dies vielleicht 40.000 Euro bis 50.000 Euro brutto Jahresverdienst sein.
Volksvertretung? Wohl kaum.

Der deutsche Staat - oder eben die Bundestagsabgeordneten früherer Legislaturperioden - hat festgelegt, dass sich die Gehälter am Einkommen von Richtern am obersten Bundesgerichtshof orientieren. Richter am obersten Bundesgericht aber müssen sich formal für ihre Aufgaben qualifizieren. Sie durchlaufen ein zweistufiges Studium und haben eine Art von Bewährungsaufstieg innerhalb des Gerichtswesens. Oben werden die Plätze dann sehr knapp.

Bundestagsabgeordnete hingegen müssen keine Formalqualifikation nachweisen - und das ist an sich gut so: Schließlich sollen sie wie beschrieben das "Volk repräsentieren". Immerhin hat das Grundgesetz aber festgelegt, dass das Einkommen die "Unabhängigkeit" der Abgeordneten sichern soll, deshalb ist die angemessene Entschädigung oberhalb des Durchschnittseinkommens angesiedelt.

Aber halten wir fest: 114.500,88 Euro stehen den Abgeordneten zu. Dazu erhalten sie eine "Aufwandspauschale" für ihre Tätigkeit. Die beläuft sich auf 4.318,38 Euro monatlich. Davon müssen sie alles zahlen, was sie für ihre Mandate benötigen: die Zweitwohnung in der Hauptstadt, das eigene Wahlkreisbüro sowie Fahrten.

Belege sind nicht einzureichen. Mitarbeiter müssen die Abgeordneten dafür nicht bezahlen. Sagen wir, sie seien sparsam. Die Zweitwohnung in Berlin koste etwa 800 Euro, das Büro im heimischen ländlichen Gefilde noch einmal 400 Euro. Die Fahrten selbst fallen nicht ins Gewicht. Denn die Abgeordneten profitieren von zahllosen kostenfreien Fahrten, unter anderem mit der Bahn. Die Kosten belaufen sich also in dieser Beispielrechnung auf 1.200 Euro - es verbleiben 3.000 Euro netto. Dafür müssen Gutverdiener noch einmal knapp 5.000 Euro brutto verdienen - oder knapp 60.000 Euro jährlich. Damit summiert sich das Entgelt für die Abgeordneten zusammen mit 114.000 Euro jährlich auf mehr als 170.000 Euro brutto "Wert".

Denn die Mitarbeiter zahlt der Steuerzahler aus einer anderen Kasse. Dafür dürfen Abgeordnete 20.870 Euro monatlich ausgeben (allerdings ohne einen Cent davon selbst zu behalten- das Geld wird treuhänderisch verwaltet). Büro- und Geschäftsmaterialien im Wert von 12.000 Euro zahlt der Steuerzahler den Abgeordneten darüber hinaus ebenfalls. Diese Kosten also entfallen ohnehin.

170.000 Euro fĂĽr ein einfaches Mandat jedoch sind schon mehr als das Vierfache(!) des durchschnittlichen Haushaltseinkommens in Deutschland.
Altersabsicherung

Dazu kommt indes noch die Altersabsicherung. Die fehlt normalen Durchschnittshaushalten in Deutschland, die in die Rentenkasse einzahlen. Die Renteneinkünfte sind künftig in den meisten Fällen so hoch, wie sie die staatliche Grundsicherung ohnehin wäre. Diese Grundsicherung könnten Abgeordnete theoretisch auch in Anspruch nehmen.

Allerdings erhalten die Abgeordneten - auch die, die 2017 ausscheiden oder ausgeschieden sind -, ohnehin ein "Übergangsgeld" für die Zeit danach. Jedes Jahr Parlamentszugehörigkeit wird mit einem Übergangsgeld in Höhe einer monatlichen Entschädigung honoriert. Maximal erhalten Abgeordnete Übergangsgelder für die Zeit von 18 Monaten. Andersherum gesagt: Wer zwei Legislaturperioden im Bundestag verbracht hat, kann jetzt 8 Monate lang das oben genannte Übergangsgeld in Höhe von 9.541,74 Euro beziehen.

Dies ist allerdings noch nicht die Altersabsicherung - die wiederum berechnet sich nach der Dauer der Zugehörigkeit zum Parlament. Für jedes Jahr im Parlament werden 2,5 % der Diäten fällig. Dies sind auf Basis der aktuellen Höhe immerhin 238,54 Euro. Maximal werden 67,5 % der monatlichen Bezüge als Altersentschädigung ausgezahlt. Wer drei Legislaturperioden im Bundestag verbracht hat, kommt so auf 12 Jahre. Das sind 2.862,48 Euro, die nicht mit anderen Bezügen verrechnet werden. Selbst wenn ein Abgeordneter niemals vorher in die Kassen eingezahlt hat, keine Nebeneinkünfte erzielt und danach nie wieder arbeitet, dann sind dies immer noch mehr als 100 % über dem normalen Rentenbezug in Deutschland. Dafür hätte dieser Abgeordnete dann allerdings auch nur ein Drittel der Arbeitszeit - also 12 von 36 Jahren - im Bundestag verbringen müssen. Also verdient ein solcher Abgeordneter in einem Drittel der Zeit mehr als das Doppelte. Eine Versechsfachung gegenüber dem Durchschnitt.

Dafür allerdings ohne Verantwortung: denn der Abgeordnete, der mit dem 24. September 2017 im Deutschen Bundestag sitzt, ist nicht seinem Wahlvolk verpflichtet, nur dem eigenen Gewissen, während das Volksvermögen "privatisiert" wird.

Angemerkt:
Für mich als Bürger mit einem gesunden Menschenverstand sind diese Zahlungen an sogenannte „Volksvertreter“ in keiner Weise zu ihren Leistungen angemessen. Viele der politisch Verfolgter des DDR-Regimes sind heute finanziell benachteiligte, weil sie sich dem DDR-Unrecht widersetzt haben und erfahren die Realität einer skandalösen Umsetzung von Bundesgesetzen zum DDR-Unrecht, wenn dem Staat finanzielle Ausgaben für DDR-Geschädigte durch ihre Rechtsansprüche entstehen.

Zu den Kampf von DDR-Häftlingen um Entschädigung,
gehören unter anderem jahrelanges Spießrutenlaufen auf Ämter dem ein Bescheid folgt, Widersprüche zu Bescheiden von Ämtern, jahrelange Klagen, Hungerstreik betrogener Kameraden, in. Ein jahrelanger Behördenstreit um die Einforderung von Rechtsansprüchen zu Bundesgesetzen, weil nicht selten zum Nachteil des Anspruchsberechtigten der Sachverhalt zu den Reha-Gesetzen von Ämtern unterschlagen, gefälscht wurden. Nicht wenige Speichellecker die sich als DDR-Diktaturopfer bezeichnen, leisten der Politik dazu Beihilfe. Sogar jeder sogenannte „Flüchtlinge“ oder die neue hier leben bei dem Erhalt ihrer Leistungen vom Staat, kann uns dazu anpinkeln.

Bei dieser scheinheiligen vom Gesetzgeber nach den Reha-Gesetzen zugesicherten Opferversorgung, diese oft nicht, oder nur teilweise gewährt wird durch nicht wenige staatlich Bedienstete im Osten, weil nicht selten eine Befangenheit bei nicht wenigen ihrer Beurteilungsfähigkeit zum DDR-Verbrechens durch ihrer Nähe zum DDR-Unrecht besteht. Diese Missachtung zu Folgen des DDR-Unrechts für die Opfer, scheint für Politiker sich heute auf das Gedenken zu beschränken, „Die Opfer dürfen nicht vergessen werden“ dazu sich Funktionäre sogenannter Opfervertreter seit Jahren oft schamlos als Statisten vereinnahmen lassen.
Unbestreitbar haben Bundesministerien aus Statistiken zu dieser oft skandalösen Umsetzung von Reha-Gesetzen in den Ländern Kenntnis, dazu nach schönreden ein großes schweigen in der Bundes-Politik herrscht.
Für politische Opfer des DDR-Regimes hat diese reiche Bundesrepublik kein Geld, das für alles Sonstige der Politik, ob Rettungsschirme für Banken, andere Länder, Milliarden für Flüchtlinge, oder einer fürstlichen Bezahlung unserer sogenannten Volksvertreter im Bundestag, ohne Gegenleistung für den Bürger geleistet zu haben, überschwänglich da ist.

Wir dürfen den bisher im Bundestag vertretenen Parteien oder Abgeordneten die unsere Interessen/Rechtsansprüche nicht glaubhaft vertreten haben, als Opfer und Zeitzeuge des DDR-Unrechts, nicht noch einmal unsere Stimme geben um Veränderungen in unserem Lande zu erreichen!

P.T.
Seid Zeugen, seid nie wieder Opfer!
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Anerkannter ehemaliger politischer Häftling der SBZ/DDR, Folteropfer, Wehrdienstverweigerer, jahrzehntelanges Zersetzungsopfer der SED/Stasi
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P. Trawiel
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BeitragVerfasst am: 13.09.2017, 07:12    Titel: Re: Gedanken zur BT Wahl 2017 Antworten mit Zitat

"Die schon länger hier leben" bestimmen am 24 September ihre Volksvertreter

Ein Wahlkampf, der keiner ist
In Deutschland ist es still geworden. Ein Land ohne Opposition, ohne Debattenkultur, ohne Kritiker.

Bringt die AfD den Wandel?

Bald sind Wahlen – Sichert Ihre Stimme lediglich den Arbeitsplatz Ihres Abgeordneten?

Bei Gedächtnisausfall des Wählers hilft seit 15 Jahren der Wahl-O-Mat, Gewinner ist bei jeden Aufruf des Wahl-O-Mat, immer eine Partei, weil diese Ihnen für die Zukunft alles verspricht, was Sie durch Ihre Stimmenabgabe erwarten. Der Wahl-O-Mat sagt aber nicht was der Politiker in den vergangenen Jahren für Sie geleistet hat. Ich persönlich kann für mich nicht feststellen, dass eine Partei oder Abgeordneter, angefangen vom Rentenbetrug, die katastrophale Umsetzung der Reha-Gesetze für Diktatur-Opfer, oder die Achtung gegenüber politischer Opfer des DDR-Unrechts etwas Glaubhaftes geleistet hat. Auch angesichts des negativen Wandels in unserem Lande oder die Geldverschwendung an Asylbetrüger, das man sich nicht mehr sicher fühlen kann, warum ich noch einmal einen der bisherigen „Volksvertreter“ wählen sollte.

- Watergate zeigt auf, warum nicht wenige Kandidaten um ein Abgeordnetenmandat für den Bundestag kämpfen –

Die Liste der Selbstbediener wird immer länger - der Bundestagsskandal!
Zahltag für uns als Herdenwähler. Zahlreiche Abgeordnete scheiden aus. Zahlreiche Abgeordnete ziehen ein, es werden so viele wie nie zuvor. Und kassieren so viel Geld wie nie zuvor. Bezahlt aus der Steuerkasse. Von den Wahl-Schafen.

Die Abkassier-Liste

Die Zahl der Bundestagsabgeordneten wird im nächsten Bundestag aller Voraussicht nach so hoch sein wie nie zuvor. Experten, die sich mit dem deutschen Wahlrecht auskennen - und das sind die wenigsten -, gehen von etwa 700 Abgeordneten aus, die wir alle zahlen müssen (vgl. http://www.goettinger-tageblatt.de/Goettingen/Themen/Thema-des-Tages/Was-ein-Bundestagsabgeordneter-verdient ).

Alle haben Anspruch auf sogenannte Diäten, die weit höher liegen als der Durchschnittsverdienst in Deutschland. Haushalten in Deutschland steht im Durchschnitt ein Einkommen von weniger als 40.000 Euro zur Verfügung.

Am 1. Juli hat der Deutsche Bundestag neue Vergütungsstrukturen erhalten. Abgeordnete erhalten demnach nunmehr 114.500,88 Euro als "Grundbetrag". Das sind also ungefähr dreimal so viel wie durchschnittliche Haushalte in Deutschland erwirtschaften können. Eine seltsame Vertretung des gesamten deutschen Volkes: Würden die Abgeordnetengehälter "angemessen" sein, sich also in Höhe der durchschnittlichen Gehälter aller Berufe bewegen und würde der deutsche Bundestag sein eigenes Volk angemessen repräsentieren, dann dürften dies vielleicht 40.000 Euro bis 50.000 Euro brutto Jahresverdienst sein.
Volksvertretung? Wohl kaum.

Der deutsche Staat - oder eben die Bundestagsabgeordneten früherer Legislaturperioden - hat festgelegt, dass sich die Gehälter am Einkommen von Richtern am obersten Bundesgerichtshof orientieren. Richter am obersten Bundesgericht aber müssen sich formal für ihre Aufgaben qualifizieren. Sie durchlaufen ein zweistufiges Studium und haben eine Art von Bewährungsaufstieg innerhalb des Gerichtswesens. Oben werden die Plätze dann sehr knapp.

Bundestagsabgeordnete hingegen müssen keine Formalqualifikation nachweisen - und das ist an sich gut so: Schließlich sollen sie wie beschrieben das "Volk repräsentieren". Immerhin hat das Grundgesetz aber festgelegt, dass das Einkommen die "Unabhängigkeit" der Abgeordneten sichern soll, deshalb ist die angemessene Entschädigung oberhalb des Durchschnittseinkommens angesiedelt.

Aber halten wir fest: 114.500,88 Euro stehen den Abgeordneten zu. Dazu erhalten sie eine "Aufwandspauschale" für ihre Tätigkeit. Die beläuft sich auf 4.318,38 Euro monatlich. Davon müssen sie alles zahlen, was sie für ihre Mandate benötigen: die Zweitwohnung in der Hauptstadt, das eigene Wahlkreisbüro sowie Fahrten.

Belege sind nicht einzureichen. Mitarbeiter müssen die Abgeordneten dafür nicht bezahlen. Sagen wir, sie seien sparsam. Die Zweitwohnung in Berlin koste etwa 800 Euro, das Büro im heimischen ländlichen Gefilde noch einmal 400 Euro. Die Fahrten selbst fallen nicht ins Gewicht. Denn die Abgeordneten profitieren von zahllosen kostenfreien Fahrten, unter anderem mit der Bahn. Die Kosten belaufen sich also in dieser Beispielrechnung auf 1.200 Euro - es verbleiben 3.000 Euro netto. Dafür müssen Gutverdiener noch einmal knapp 5.000 Euro brutto verdienen - oder knapp 60.000 Euro jährlich. Damit summiert sich das Entgelt für die Abgeordneten zusammen mit 114.000 Euro jährlich auf mehr als 170.000 Euro brutto "Wert".

Denn die Mitarbeiter zahlt der Steuerzahler aus einer anderen Kasse. Dafür dürfen Abgeordnete 20.870 Euro monatlich ausgeben (allerdings ohne einen Cent davon selbst zu behalten- das Geld wird treuhänderisch verwaltet). Büro- und Geschäftsmaterialien im Wert von 12.000 Euro zahlt der Steuerzahler den Abgeordneten darüber hinaus ebenfalls. Diese Kosten also entfallen ohnehin.

170.000 Euro fĂĽr ein einfaches Mandat jedoch sind schon mehr als das Vierfache(!) des durchschnittlichen Haushaltseinkommens in Deutschland.
Altersabsicherung

Dazu kommt indes noch die Altersabsicherung. Die fehlt normalen Durchschnittshaushalten in Deutschland, die in die Rentenkasse einzahlen. Die Renteneinkünfte sind künftig in den meisten Fällen so hoch, wie sie die staatliche Grundsicherung ohnehin wäre. Diese Grundsicherung könnten Abgeordnete theoretisch auch in Anspruch nehmen.

Allerdings erhalten die Abgeordneten - auch die, die 2017 ausscheiden oder ausgeschieden sind -, ohnehin ein "Übergangsgeld" für die Zeit danach. Jedes Jahr Parlamentszugehörigkeit wird mit einem Übergangsgeld in Höhe einer monatlichen Entschädigung honoriert. Maximal erhalten Abgeordnete Übergangsgelder für die Zeit von 18 Monaten. Andersherum gesagt: Wer zwei Legislaturperioden im Bundestag verbracht hat, kann jetzt 8 Monate lang das oben genannte Übergangsgeld in Höhe von 9.541,74 Euro beziehen.

Dies ist allerdings noch nicht die Altersabsicherung - die wiederum berechnet sich nach der Dauer der Zugehörigkeit zum Parlament. Für jedes Jahr im Parlament werden 2,5 % der Diäten fällig. Dies sind auf Basis der aktuellen Höhe immerhin 238,54 Euro. Maximal werden 67,5 % der monatlichen Bezüge als Altersentschädigung ausgezahlt. Wer drei Legislaturperioden im Bundestag verbracht hat, kommt so auf 12 Jahre. Das sind 2.862,48 Euro, die nicht mit anderen Bezügen verrechnet werden. Selbst wenn ein Abgeordneter niemals vorher in die Kassen eingezahlt hat, keine Nebeneinkünfte erzielt und danach nie wieder arbeitet, dann sind dies immer noch mehr als 100 % über dem normalen Rentenbezug in Deutschland. Dafür hätte dieser Abgeordnete dann allerdings auch nur ein Drittel der Arbeitszeit - also 12 von 36 Jahren - im Bundestag verbringen müssen. Also verdient ein solcher Abgeordneter in einem Drittel der Zeit mehr als das Doppelte. Eine Versechsfachung gegenüber dem Durchschnitt.

Dafür allerdings ohne Verantwortung: denn der Abgeordnete, der mit dem 24. September 2017 im Deutschen Bundestag sitzt, ist nicht seinem Wahlvolk verpflichtet, nur dem eigenen Gewissen, während das Volksvermögen "privatisiert" wird.

Angemerkt:
Für mich als Bürger mit einem gesunden Menschenverstand sind diese Zahlungen an sogenannte „Volksvertreter“ in keiner Weise zu ihren Leistungen angemessen. Viele der politisch Verfolgter des DDR-Regimes sind heute finanziell benachteiligte, weil sie sich dem DDR-Unrecht widersetzt haben und erfahren die Realität einer skandalösen Umsetzung von Bundesgesetzen zum DDR-Unrecht, wenn dem Staat finanzielle Ausgaben für DDR-Geschädigte durch ihre Rechtsansprüche entstehen.

Zu den Kampf von DDR-Häftlingen um Entschädigung,
gehören unter anderem jahrelanges Spießrutenlaufen auf Ämter dem ein Bescheid folgt, Widersprüche zu Bescheiden durch Ämter, jahrelange Klagen, Hungerstreik betrogener Kameraden, in. Es wird bewusst ein jahrelanger Behördenstreit zu der Einforderung von Rechtsansprüchen zu Bundesgesetzen geschaffen, weil nicht selten zum Nachteil des Anspruchsberechtigten der Sachverhalt zu den Reha-Gesetzen von Ämtern unterschlagen, verfälscht wurden, Gerichte sich dann zu dem Behördenfilz eine Entscheidung treffen. Nicht wenige Speichellecker die sich als DDR-Diktaturopfer bezeichnen, leisten der Politik dazu Beihilfe. Sogar jeder sogenannte „Flüchtling“, oder auf neudeutsch, die neu hier lebenden, können bei dem problemlosen Erhalt ihrer Leistungen vom Staat, uns zu dem Erhalt unserer Rechtsansprüche anpinkeln.

Bei dieser scheinheiligen vom Gesetzgeber nach den Reha-Gesetzen zugesicherten Opferversorgung, diese oft nicht, oder nur teilweise gewährt wird durch nicht wenige staatlich Bedienstete im Osten, weil nicht selten eine Befangenheit bei nicht wenigen, ihrer Beurteilungsfähigkeit des DDR-Verbrechen, durch ihrer Nähe zum DDR-Unrecht besteht. Diese Missachtung zu Folgen des DDR-Unrechts für die Opfer, scheint für Politiker sich heute auf das Gedenken zu beschränken, „Die Opfer dürfen nicht vergessen werden“ dazu sich Funktionäre sogenannter Opfervertreter seit Jahren oft schamlos als Statisten vereinnahmen lassen.
Unbestreitbar haben Bundesministerien aus Statistiken zu dieser oft skandalösen Umsetzung von Reha-Gesetzen in den Ländern Kenntnis, dazu nach schönreden ein großes schweigen in der Bundespolitik herrscht.
Für politische Opfer des DDR-Regimes hat diese reiche Bundesrepublik kein Geld, das für alles Sonstige der Politik, ob Rettungsschirme für Banken, andere Länder, Milliarden für Flüchtlinge, oder einer fürstlichen Bezahlung unserer sogenannten Volksvertreter im Bundestag, ohne Gegenleistung für den Bürger geleistet zu haben, überschwänglich da ist.

Wir dürfen den bisher im Bundestag vertretenen Parteien oder Abgeordneten die unsere Interessen/Rechtsansprüche nicht glaubhaft vertreten haben, als Opfer und Zeitzeuge des DDR-Unrechts, nicht noch einmal unsere Stimme geben um Veränderungen in unserem Lande zu erreichen!

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BeitragVerfasst am: 13.09.2017, 19:32    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
Bringt die AfD den Wandel?

Ist es verantwortungslos CDU zu wählen?

Kopie zur Information

Dipl.-Chem. Dr. rer. nat. Hans Penner, 76351 Linkenheim-Hochstetten
Dr. Peter Tauber, Generalsekretär der CDU

Geehrter Herr Dr. Tauber,

Sie beschimpfen Kritiker der CDU (siehe http://www.focus.de/politik/videos/cdu-generalsekretaer-tauber-kritisiert-stoeraktionen-unter-dem-banner-der-afd-bei-merkel-auftritten_id_7572344.html ). In Wirklichkeit ist es verantwortungslos, die CDU zu wählen. Hierfür gibt es belastbare Begründungen:

- Die Vorsitzende der CDU hat fähige politische Konkurrenten "entsorgt".
- Die Vorsitzende der CDU hat den verfassungsfeindlichen Islam legitimiert und zum Bestandteil Deutschlands erklärt.
- Die Vorsitzende der CDU ebnet den Weg fĂĽr die Islamisierung Deutschlands.
- Die Vorsitzende der CDU hat unter Rechtsbruch die illegale Einwanderung von Moslems ermöglicht.
- Die Vorsitzende der CDU hat die innere Sicherheit drastisch reduziert.
- Die Vorsitzende der CDU importiert Millionen von Moslems, die unsere Kultur verdrängen.
- Die Vorsitzende der CDU hat den Maastricht-Vertrag gebrochen und überträgt die Schulden korrupter Staaten auf die Bürger.
- Die Vorsitzende der CDU weiß, daß CO2-Emissionen nicht klimaschädlich sind, weil die Klimasensitivität des CO2 unter 1°C liegt.
- Die Vorsitzende der CDU ruiniert ohne Grund unsere sichere und preisgĂĽnstige Stromversorgung.
- Die Vorsitzende der CDU ersetzt die Soziale Marktwirtschaft durch eine sozialistische Planwirtschaft.
- Die Vorsitzende der CDU vernichtet die deutsche Kerntechnik.
- Die Vorsitzende der CDU bricht die Maastrichtverträge und bürdet den Bürgern die Schulden korrupter Staaten auf.
- Die Vorsitzende der CDU enteignet Sparer.
- Die Vorsitzende der CDU spaltet Europa.
- Die Vorsitzende der CDU ruiniert die Wirtschaft SĂĽdeuropas.
- Die Vorsitzende der CDU will einen europäischen Bundesstaat und die Abschaffung Deutschlands als Nationalstaat.
- Die Vorsitzende der CDU demoliert die Familienstruktur unseres Volkes.
- Die Vorsitzende der CDU unterstützt die massenhafte Tötung ungeborener Deutscher.

Begründungen dieser Charakterisierung siehe http://www.fachinfo.eu/merkel.pdf . Falls Sie mit dieser Charakterisierung der CDU nicht einverstanden sind, bitte ich Sie um eine Mitteilung für www.fachinfo.eu/tauber.pdf. Wenn ich nichts von Ihnen höre, deute ich das als Zustimmung.

Ich hoffe auf die Verbreitung dieses Schreibens.

Mit besorgten GrĂĽĂźen
Hans Penner
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BeitragVerfasst am: 14.09.2017, 21:10    Titel: Die Krake Stasi Antworten mit Zitat

Zitat:
Bringt die AfD den Wandel?

Die „Etablierten“ konnten die AfD nicht verhindern, nun wird versucht ihr künftiges Wirken zu minimieren.

Der lange Arm der Stasi:

GlaubwĂĽrdig wird die AfD, als Alternative fĂĽr unser Land wenn sie der Stasi den Eintritt ĂĽber ihre Bundestagswahlliste versagt, erst dann sollten politische Opfer des SED/Stasi-Regimes der AfD ihre Stimme geben!

Lenkt die Stasi die AfD? - Ich sah in die GesichtszĂĽge meiner Peiniger!

Tschekisten im Bundestag?

AfD will ehemaligen Stasi-Offizier in den Bundestag schicken

Mit einem ehemaligen Stasi-Offizier will die AfD bei der Bundestagswahl am 24. September den Wahlkreis 68 (Harz) erobern. Nach einem ersten Bericht der Magdeburger Volksstimme über die Vergangenheit des AfD-Direktkandidaten Frank-Ronald Bischoff hat die Stasi-Unterlagenbehörde inzwischen die Existenz einer Kader-Karteikarte des heute 69-Jährigen bestätigt. Demnach war Bischoff nach seiner zehnjährigen Zeit als Berufsoffizier bei den NVA-Luftstreitkräften von 1977 bis 1989 im Range eines Hauptmanns Offizier im besonderen Einsatz (OibE) beim Ministerium für Staatssicherheit.
Offiziell fungierte der heutige AfD-Kandidat hingegen zunächst als Mitarbeiter der Abteilung Inneres beim Rat des Kreises Halberstadt, damit sei er auch zuständig gewesen für die Bearbeitung von Ausreiseanträgen in den Westen. Später fungierte er beim Rat des Bezirks Magdeburg als "Beauftragter für Grenzfragen".

Lenkt die Stasi die AfD?

Wenn die Angaben der Stasiunterlagenbehörde stimmen, war dem AfD-Bundestagskandidaten Bischoff auch bekannt, dass seine Identität zu einem passenden Zeitpunkt, die „Etablierten“ Parteien öffentlich machen, das nun der Fall ist. Ist es beabsichtigt von Bischoff der AfD zu schaden oder ist er im Wissen, dass er möglicherweise nicht allein zu dem Stasi-Establishment im Bundestag gehört. (Siehe Stasi im Westen ) Wenn Bischoff es ehrlich meint mit der Alternative zu Merkels Deutschland, dann tritt Bischoff von seiner Kandidatur für ein Bundestagsmandat jetzt zurück und stellt sich in die zweite Reihe in seiner jetzigen Partei, um weiterhin großen Schaden von der AfD abzuwenden. Als AfD Bundestagsabgeordneter wird er immer eine Angriffsfläche für die „Etablierten“ sein und eine positive Arbeit der AfD unmöglich machen.

Wie ich höre werden viele enttäuschte Kameraden ihre Stimme der AfD geben, das mir als CDU-Wähler immer noch schwer fällt. Die AfD hat weder etwas in ihrem Programm zu uns Diktatur-Opfern des DDR-Regimes, noch äußert sich die AfD-Spitze zu dieser Thematik. Doch um Merkels -Kanzlerschaft mit zu beenden, könnte ich 2017 mir vorstellen, der AfD meine Stimme zu geben.
Als ich das von Ideologie verbissene Gesicht des AfD-Bundestagskandidaten Bischoff in der Zeitung sah, blickte ich vielfach in das Gesicht meiner jahrzehntelangen Peiniger. Diese Jahrzehntelang geprägten Gesichtszüge eines Stasischergen des DDR-Regimes legt man nicht ab. Der Eid eines Tschekisten endet mit dem Tod. Die Staatssicherheit, Inneres, ob Bezirk, Kreis oder Stadt, der Behördenapparat des DDR-Regime im Stasiumfeld waren es, die hunderttausende Lebensbiografien durch Haft, Verfolgung, Zersetzung und vieles an Terror prägten, von denen nicht wenige Opfer noch heute, den Nachfolgestrukturen in Ostdeutschland sich erwehren und Rechtsansprüche wegen Haft und Verfolgungsschäden einklagen müssen.
Nach der SED, nun als, Die Linke wird spätestens, wenn auch Stasileute nun in ganz Deutschland durch Wahlen legitimiert werden können, hat es auch kein DDR-Unrecht gegeben. Die Opfer des DDR-Unrechts werden einer neuen Verfolgung ausgesetzt. Die für uns geschaffenen Reha-Gesetze, auch wenn diese meist einzuklagen sind, sind nicht mehr das Papier Wert und bei Kritik zu den SED/Stasi-Verbrechen öffnen sich die Tore der Gefängnisse erneut!
Wenn die AfD glaubwĂĽrdig sein will und politische Opfer des SED/Stasi-Regimes ihre Stimme dieser Alternative fĂĽr unser Land geben soll, muss die AfD sich erst von Stasileuten distanzieren, wie dem Harzer AfD-Direktkandidat Frank-Ronald Bischoff, der von seiner Kandidatur fĂĽr den Bundestag sofort zurĂĽcktreten muss.

P.T.
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BeitragVerfasst am: 15.09.2017, 08:39    Titel: Gedanken zur Bundestagswahl 2017 Antworten mit Zitat

Zitat:
Bringt die AfD den Wandel?


Auch das gehört zur Bundestagswahl 2017 – Methoden die zu verachten sind -

Mainstream-Medien hetzen gegen AfD

Die Bundestagswahl rückt näher. Die Mainstream-Medien werden hysterisch. Sie greifen zur Rufmordpropaganda, frei nach dem Motto: Wenn man mit Dreck wirft, bleibt immer etwas hängen. So hat man es jetzt mit Alice Weidel versucht „Mainstream-Medien hetzen gegen AfD-Spitzenkandidatin“.
Die Hysterie verrät, dass das politische Establishment und die Mainstream-Medien bei der Bundestagswahl 2017 ein politisches Erdbeben befürchten. Wären sie neutral, würden sie nicht auf solche Methoden zurückgreifen. Diese Tatsache beweist, wie wichtig alternative Medien wie die „Freie Welt“ sind. Sie zeigen die Kehrseite der Medaille. Ohne solche alternativen Medien wie die „Freie Welt“ und anderen unabhängigen Medien wären die Bürger einer einseitigen Propagandamaschine ausgeliefert.

Siehe mein Beitrag vom 13.09.2017 - Die Abkassier-Liste - Was das Establishment zu verlieren hat.

P.T.
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BeitragVerfasst am: 17.09.2017, 06:47    Titel: Die Wahrheit nicht verklären lassen! Antworten mit Zitat

Wir haben keine Veranlassung diesen Parteien - CDU/CSU – SPD - Bündnis 90/Die Grünen - Die Linke – am 24. September 2017 unsere Stimme zu geben!

Zur Lage der SED-Opfer

Seit ĂĽber zwei Jahrzehnt, Nebelkerzen fĂĽr Opfer der SED-Diktatur auch zur Bundestagswahl 2017

Mogelpackung - Im Block der UOKG ist zu lesen

WahlprĂĽfsteine - Antworten der Parteien

Die Antworten der Parteien siehe unten Anlagen. Es folgt eine Zusammenfassung.
Mit der Wahl am 24. September zum 19.Bundestag werden im deutschen Bundestag die Karten neu gemischt. Je nach Konstellation einer neuen Koalition bedeutet das auch fĂĽr die Anliegen der SED-Opfer Verbesserungen ihrer Lage. Zu den Wahlprogrammen zur BTW 17 der einzelnen im Bundestag vertretenen Parteien sei aber gesagt, dass die Thematik und Belange der SED-Opfer jeweils recht wenig Platz eingenommen haben.
Während im Wahlprogramm der SPD die meisten Erwähnungen diesbezüglich vorgenommen wurden, findet man bei der CDU/CSU nur eine recht allgemeine Formulierung hinsichtlich der Erinnerung und Aufarbeitung des SED-Unrechts in der DDR. Die Partei Bündnis 90/Die Grünen betont in ihrem Wahlprogramm insbesondere die Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus. Die gesellschaftliche und wissenschaftliche Aufarbeitung der SED-Diktatur ist ihr aber auch wichtig. Bei der Partei Die Linke, setzt man sich für eine für eine „plurale Geschichts- und Erinnerungspolitik“ und eine „differenzierte Aufarbeitung der Geschichte der DDR“ ein.
Konkrete Verbesserungen bei der Opferentschädigung wie zum Beispiel die Entfristung der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze oder die Entschädigung von Zwangsarbeit in DDR-Gefängnissen enthalten die Wahlprogramme nicht.
Um mehr zu erfahren, was die einzelnen Parteien zur Verbesserung der Lage der SED-Opfer planen, haben wir daher Wahlprüfsteine an alle Bundestagskandidaten und Kandidatinnen der im Bundestag vertretenen Parteien geschickt. Unsere Wahlprüfsteine orientierten sich an den folgenden Themenblöcken (siehe Wahlprüfsteine):

Lage der Opfer der SED-Diktatur;

Rehabiliterungsgesetze,
Opferpension,
versorgungsrechtliche AnsprĂĽche,
Entschädigungen;
Psychosoziale Lage der Opfer;
Mahnen, Erinnern und Gedenken;
Verbesserte Akteneinsicht,
Institutionen und Iniativen.

Weiter lesen http://www.uokg.de/index.php?option=com_content&view=category&layout=blog&id=51&Itemid=82

P.T.
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BeitragVerfasst am: 17.09.2017, 19:55    Titel: Die Stasi Tochter und die AfD Antworten mit Zitat

Wird man den Einzug der AfD in den Bundestag noch verhindern?

Ehemalige DDR-BĂĽrgerrechtlerin Lengsfeld tritt im Wahlkampf an Seite von AfD-Chefin Petry auf
Epoch Times15. September 2017 Aktualisiert: 15. September 2017 8:58
Vera Lengsfeld tritt bei einer Wahlkampfveranstaltung der AfD auf. Die frühere DDR-Bürgerrechtlerin werde am Donnerstag kommender Woche in Pirna an der Seite der AfD-Chefin und sächsischen Spitzenkandidatin Frauke Petry auftreten.

Die frühere DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld tritt bei einer Wahlkampfveranstaltung der AfD auf. Lengsfeld werde am Donnerstag kommender Woche in Pirna an der Seite der AfD-Chefin und sächsischen Spitzenkandidatin Frauke Petry auftreten, wie der AfD-Landesverband am Donnerstag in Dresden mitteilte.
Quelle http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/ehemalige-buergerrechtlerin-lengsfeld-tritt-im-wahlkampf-an-seite-von-afd-chefin-petry-auf-a2216313.html

Kommentare zum Artikel lesen

Ein Leserkommentar ist bemerkenswert
Winston1984 • vor 2 Tagen
Lengsfeld ist -genauso wie Bosbach- ein gefärhliches C*-DU-U-Boot. Ehrlich gesagt, ich habe bei dieser Nachricht echt Bauchschmerzen bekommen. Eine C*DU-Frau, die ständig deren Politik kritisiert, aber fleißig weiter Beitrag zahlt, in Kombination mit einer FDP-gehirngewaschenen Ehefrau eines ehemaligen FDP-Mitgliedes, der massiv an der Spaltung der AfD arbeitet, dass kann nicht gut gehen. Kaum war die Nachricht der "Zusammenarbeit" raus zeichnet Lengsfeld ein Bild der AfD, welches die Partei als gespalten und von Rechtsradikalen bedroht darstellt. Wer so etwas kurz vor der Wahl macht, will nicht, dass diese Partei Erfolge einfährt. Offenbar hat Petry nun Schützenhilfe von einem echten C*DU-U-Boot erhalten. Ich kann an Frau Petry -die ich einmal sehr geschätzt habe- nur appellieren: Verlassen Sie die Partei in Richtung Lengsfeld. Würde mich nicht wundern, wenn so etwas drei Tage vor Wahl -gut inszeniert mit * und so- kommen würde. Hier das Lengsfeld-Pamphlet:

http://vera-lengsfeld.de/20...

Wenn sich bisher noch niemand ĂĽber diese Rede aufgeregt hat, jetzt bestimmt. Danke Frau Lengsfeld, danke Frauke Petry.

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BeitragVerfasst am: 19.09.2017, 21:37    Titel: Bundestagswahl 2017 Antworten mit Zitat

Wollen Sie Ihre Stimme zur Bundestagswahl am 24. September 2017 fĂĽr ein weiter so abgeben?

Tragen wir mahnend als Zeitzeugen des DDR-Regimes mit unserer Stimmenabgabe bei, den etablierten Parteien durch einen Schock zum Wahlausgang, dass der Artikel 17 des Einigungsvertrages BRD/DDR von der Politik endlich umgesetzt wird.

Lassen Sie am 24. September Ihre ganze Wut heraus! Sie haben danach mehr Kraft zum Erstreiten ihrer RechtsansprĂĽche.

Holen Sie sich nicht nur unser Land zurück, auch Parteien auf den Boden der Realität, dass diese zuerst das Grundgesetz, den Willen des Deutschen Volkes verpflichtet sind.

Melden Sie sich als Wahlbeobachter zu einem drohenden Wahlbetrug in Deutschland?

In wenigen Tagen ist Bundestagswahl, der Wähler hat noch nicht seine Stimme abgegeben, doch Parteien bilden schon Regierungskonstellationen um die besten Plätze am Futtertrog des Volkes zu besetzen.

Im gesamten Wahlkampf spielte für Kanzlerin Merkel, der Rentenbetrug an DDR-Opfern, jahrelange, skandalöse, menschenverachtende Ausführung/Umsetzung von Bundesgesetzen in nicht wenigen Ländern, zu der Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern rechtsstaatswidriger Strafverfolgungsmaßnahmen im Beitrittsgebiet keine Rolle, das oft nur noch eine Verhöhnung der Opfer gleichkommt.

Nehmen Sie sich zu all dem Nebelkerzen, der Beeinflussung der vergangenen Jahren, Wochen, der Versprechungen auf Wahlveranstaltungen, Talkshows und vieles mehr von Parteien die Zeit, lassen Sie die vergangenen letzten Jahre der Regierenden nicht nur zu ihren Rechtsansprüchen, auch in welchem Land wir wegen Merkel´s Politik heute leben, Revue passieren!

Die Ex-CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach wird Ihnen mit ihrer großartigen Rede bei der AfD, https://www.youtube.com/watch?v=_ImkA3N3VlU die jeden Zuschauer/Hörer überzeugt, eine große Hilfe sein.

Nachdem Sie sich zu der Situation in unserem Land im Video nochmal versichern konnten, wissen Sie für was diese Merkel-Republik alles Geld hat, nur nicht für Rechtsansprüche zur Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern rechtsstaatswidriger Strafverfolgungsmaßnahmen im Beitrittsgebiet und warum für die Politik die Opfer des SED/Stasi-Regimes Geschichte sind.
Geben Sie für das, was Sie persönlich durch die Merkel-Republik erhalten haben, Ihre Stimme zur Bundestagswahl am 24. September ab!

P.T.
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BeitragVerfasst am: 21.09.2017, 15:40    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
Lassen Sie am 24. September Ihre ganze Wut heraus!

Ăśber den Schatten springen, der Merkel Politik ein Ende setzen!

Sozialbetrug: Sudanese mit 13 Identitäten zockt in wenigen Monaten 85.000 Euro ab

Wie sich herausstellte, hatte der Betrüger unter verschiedenen Identitäten bereits rund 85.000 Euro an Sozialleistungen kassiert. Außerdem soll sich der Mann bereits in den letzten Jahren im europäischen Ausland aufgehalten haben.
Es wird nun vermutet, dass er auch dort in betrügerischer Absicht Sozialleistungen bezogen haben könnte.
Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/sozialbetrug-sudanese-mit-13-identitaeten-zockt-85-000-euro-ab-a2219267.html

Das bekomme ich fĂĽr ĂĽber vierzig Jahre Arbeit in fast zehn Jahren an Rente
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BeitragVerfasst am: 22.09.2017, 01:57    Titel: Verrat an der AfD? Antworten mit Zitat

Ist Petry von Sinnen oder ein U-Boot ?

AfD-Chefin Petry geht auf Distanz zu Weidel und Gauland

Kurz vor der Bundestagswahl geht AfD-Chefin Frauke Petry auf Distanz zum Spitzenduo ihrer Partei. Im Interview mit der LVZ kritisierte sie, dass sich viele bürgerliche Wähler von der AfD abwenden. "Das liegt auch an Schlagzeilen, wie sie in jüngster Zeit produziert wurden", sagte sie.
Quelle http://www.lvz.de/Mitteldeutschland/News/Allein-in-der-Opposition-Druck-zu-machen-reicht-nicht-aus

Anmerkung:
Mit der "Immanuel-Kant-Stiftung" der AfD verstärkten sich lange Vermutungen, ist Frauke Petry CDU-Agentin? Ich habe so ein Manöver vor der Wahl von Petry erwartet. Sie weiß doch genau, nach dem Sprachgebrauch der Linken wird der beleidigt, der nicht links ist, ist ein N azi, Rechter oder Rassist. Mit diesem Artikel in der LVZ vier Tage vor der Wahl hat Petry schweren Schaden der AfD zugefügt und wohl die Maske fallen gelassen. Das parteischädigende Verhalten von Petry wird der AfD Stimmen kosten, besonders in Sachsen.
Aus einem Artikel vom 23.07.2017 im Thread ist zu erfahren wo Petry zu erreichen ist.
Zitat:
Wer Petry persönlich sprechen will, kann das jederzeit mit einem Anruf in der Konrad-Adenauer-Stiftung tun.
Dort hat sie ein Büro für ihre dort ansässige Kant-Stiftung.
Schriftlich ist sie zu erreichen unter:
Emanuel Kant Stiftung
Im Hohn 6b
53117 Bonn

Siehe auch Geldgier - Kant-Stiftung https://www.tagesschau.de/inland/afd-stiftung-101.html

Auch das hat Frau Petry gewusst bei ihren Interview, das nur eine starke AfD im Bundestag gegensteuern kann - https://youtu.be/aoerYo2flSc

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BeitragVerfasst am: 23.09.2017, 20:37    Titel: - TV Neu - Antworten mit Zitat

Freie Welt TV - „Der Andere Blick“

Beatrix von Storch im Gespräch mit Nigel Farage TEIL 1/2

Alternative Medienangebote sind heute wichtiger denn je. Nach intensiver Planung mit Graphikern und einem professionellen Kamerateam konnte nun Freie Welt TV starten – als Gegenbewegung zu den Mainstream-Medien. Unter diesem Motto ist nun die erste Sendung von „Der Andere Blick“ online, Teil 1 hier und Teil 2 hier . Zu Gast bei Beatrix von Storch ist Nigel Farage, auch bekannt als Mr Brexit. Das Thema: „Brexit, Deutschland und die Zukunft Europas.“

Anmerkung:
Sich allgegenwertig informieren versichert der Artikel 5 des Grundgesetzes fĂĽr die Bundesrepublik Deutschland jeden BĂĽrger.

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Zuletzt bearbeitet von P. Trawiel am 24.09.2017, 09:19, insgesamt einmal bearbeitet
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BeitragVerfasst am: 24.09.2017, 09:14    Titel: Antworten mit Zitat

Sich allgegenwertig informieren versichert der Artikel 5 des Grundgesetzes fĂĽr die Bundesrepublik Deutschland jeden BĂĽrger.

https://www.afd.de/
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BeitragVerfasst am: 26.09.2017, 21:49    Titel: Antworten mit Zitat

Das Land der Tröge, in dem man gut und gerne lebt

Frauke Petry kündigt Austritt aus der AfD an – Ihr Ehemann Marcus Pretzell tritt in NRW zurück

Epoch Times26. September
Die AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry wird aus ihrer Partei austreten."Klar ist, dass dieser Schritt erfolgen wird", sagte sie am Dienstag in Dresden, allerdings ohne einen genauen Zeitpunkt zu nennen.

Frauke Petry kündigt Austritt aus der AfD an – Ihr Ehemann Marcus Pretzell tritt in NRW zurück
Epoch Times26. September 2017 Aktualisiert: 26. September 2017 15:36
Die AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry wird aus ihrer Partei austreten."Klar ist, dass dieser Schritt erfolgen wird", sagte sie am Dienstag in Dresden, allerdings ohne einen genauen Zeitpunkt zu nennen.
Quelle: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/frauke-petry-kuendigt-austritt-aus-der-afd-an-ihr-ehemann-marcus-pretzell-tritt-in-nrw-zurueck-a2226340.html

Petry soll ihre für die AfD erhaltenen Mandate behalten. Petry kassiert dafür monatlich mehrere Tausend Euro ein, das in Sachsen und auch im Bundestag nun als vorläufig Parteilos.

Ein Sprichwort zu Tröge besagt, dass Tröge Schweine anziehen.
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BeitragVerfasst am: 28.09.2017, 21:13    Titel: Antworten mit Zitat

Der "blaue Besen" aus Sachsen

Wird der Steuerzahler nun noch durch Wählertäuschung ausgeraubt?

Beim Bayerischer Rundfunk ist zu lesen

Der Fall Frauke Petry: Wem gehört das Mandat?

Zur Bundestagswahl war Frauke Petry noch als prominentes Gesicht der AfD angetreten, ihren Stimmkreis gewann sie mit gut 37 Prozent und holte damit ein Direktmandat. Zur Bundestagsfraktion der AfD will sie aber nicht gehören, ihr Austritt aus der Partei ist nur noch eine Zeitfrage. Ist das juristisch zulässig?
Weiter …. http://www.br.de/frauke-petry-mandat-100.html

Anmerkung:
Der deutsche Wähler macht auch mit solchen Schaumschlägern Erfahrung, die außer heißer Luft nichts zu bieten haben, als sich einen Platz an die vollen Tröge des deutschen Steuerzahlers zu erschleichen.
Doch bei Petry kommt zu ihrer Doppelmoral noch eine große Unverschämtheit hinzu, den etablierten Politikern mangelnde Glaubwürdigkeit vorzuwerfen, selbst völlig unglaubwürdig sich über Monate zu verhalten und im Grunde genommen, lediglich Wählerbetrug durch Täuschung begangen zu haben.
Petry & Co. sind mit ihren Abgang einer möglichen Enttarnung in der AfD zuvorgekommen, wo sie aber noch glauben der AfD und ihren Wählern schaden zu müssen.
Petry muss als Wählertäuscherin, den Wähler für sehr dumm halten, das in Zukunft einer solchen abgrundtief zu verachtenden Verräterin an ihrer Partei und Wählern, nochmal jemand Vertrauen würde.
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BeitragVerfasst am: 30.09.2017, 14:10    Titel: Antworten mit Zitat

Wann beiĂźt der erste N azischreihals der Etablierten bei seiner N aziphobie in den Teppich?

Freie Welt

Mit der AfD kommt die erste N azi-freie Partei in den Bundestag

Die AfD wird besinnungslos als N azi-Partei beschimpft. Alice Weidel muss sich den Vorwurf "N azi-Schlampe" gefallen lassen. Sigmar Gabriel hat sich besonders hervorgetan und getont, dass mit der AfD zum ersten Mal "echte N azis" in den Bundestag einziehen wĂĽrden. Das Gegenteil ist richtig: die AfD ist die erste N azi-freie Partei im Bundestag.
Quelle: http://www.freiewelt.net/nachricht/mit-der-afd-kommt-die-erste-*-freie-partei-in-den-bundestag-10072215/
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BeitragVerfasst am: 30.09.2017, 21:45    Titel: STASI-Opfer unter mafiodischen Strukturen? Antworten mit Zitat

Beherrschen mafiodische Strukturen im Osten die Bundesrepublik?

Wer am Volk vorbeiregiert und missachtet, schafft selbst dem Volk eine Alternative!

Ignoranz, Arroganz, Willkür, Menschenverachtung in Politik, der Justiz, bestimmen nicht selten den Alltag in Ämtern nicht wenigen Kommunen oder Länder, das bis in den Bund, daraus die AfD sich entwickeln konnte!

Das Fass zum Ăśberlaufen brachte dann FlĂĽchtlingskanzlerin Merkel mit ihrem Weltbild a l a DDR 0,2 mit einer Nationalen Front, der im Bundestag vertretenen Parteien.
Als Folge zum 24. September erleben wir Geschwafelt zur Regierungsbildung, für ein weiter so. Die Angst der Mächtigen unseres Landes ihren Platz durch Neuwahlen zu verlieren ist spürbar. Die AfD hat die Parteien in ihrer Allmacht gegen den Bürger gestört. Die Allmacht von Politik, Behörden mit Willkür bestimmt seit Merkels Regierungsantritt 2005 oft den Alltag für Bürger, besonders nicht weniger Stasi-Opfer. Immobilienklau, Rentenbetrug, eine skandalösen Umsetzung der Reha-Gesetze, sonstiger Willkür bei Einforderung von berechtigten Rechtsansprüchen Stasiverfolgter. Das erfahrene DDR-Unrecht geschädigter Menschen wird verdrängt, die Vergangenheit minimiert, in wenigen Jahren hat es kein DDR-Unrecht gegeben. Der Staat spart finanzielle Ausgaben für Rechtsansprüche Diktaturbetroffener und kann noch mehr Steuergelder für fremde Kulturen verschwenden.

Prozessbeobachter gesucht - DDR- Opfer erwehren sich gegen mafiodische Strukturen!

Montag 16. Oktober 2017 - Der Fall der Stasiverfolgten Geschwister May aus Erfurt - 9.30 Uhr Landgericht Erfurt – Domplatz 37

YouTube ansehen - Das Mysterium der Stasiverfolgten, nun in Folge durch den "Rechtsstaat"? https://www.youtube.com/watch?v=HjpoIBEqfEE&feature=youtu.be

Siehe in Folge - Offener Brief an den Sächsischen Ministerpräsidenten Tillich

Mut zur Wahrheit - Der Kampf von DDR-Häftlingen um Entschädigung. -
– Wenn Ämter befangen sind, SED-Unrecht und die Folgen nicht beurteilen können oder wollen. Aufsichtsbehörden bis zum Minister versagen, ist was faul am System.

Anmerkung:
Der Diebstahl durch Enteignung erst von der DDR am privaten Eigentum der Bürger oder nach der Wende am sogenannten Volkseigentum im Osten ist wohl der größte Raubzug neuerer Zeit in Deutschland. Siehe auch für die Stadt Leipzig „Leipziger Völlerei“. Einiges bereinigten später Schmiergelder, einige Diebe und Nutznießer kamen vor Gericht, oder ein paar kleine Stadtbedienstete milderte die DDR-Grundbuchschwärzung als geringfügig ab, als „Herrenlose Häuser“! Auch dieser staatliche Rechtsbruch ist ein Baustein der mit zur AfD-Gründung und als folge der heutigen Stärkung dieser Partei beigetragen hat.

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BeitragVerfasst am: 03.10.2017, 07:03    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
Siehe auch für die Stadt Leipzig „Leipziger Völlerei“.

Leipzig – Stadt der „sogenannten friedlichen“ Revolution

Kamerad Trawiel, wurde Leipzig nun umbenannt?

Immer mehr blutige Angriffe - Messerstadt Leipzig!

Leipzig (Sachsen) – Zwei 19-Jährige werden am Samstag vor dem Astoria mit einem Messer angegriffen und verletzt. Im Juli wird ein Familienvater im Belantis niedergestochen, im August eine Ehefrau von ihrem Mann sogar erstochen.

Allein seit Juli kam die „Tatwaffe Messer“ im Stadtgebiet 22 Mal zum Einsatz, so der Polizeibericht. Und da sind Bedrohungen mit dem Messer nicht einmal eingerechnet!
http://www.bild.de/regional/leipzig/leipzig/messerstadt-leipzig-53394990.bild.html

Da ist ja unser Berlin noch sicherer!
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BeitragVerfasst am: 03.10.2017, 19:19    Titel: Nicht schweigen! Antworten mit Zitat

Messerstadt Leipzig?

Zitat:
Kamerad Trawiel, warum hast Du nicht geschrieben, dass Leipzig umbenannt wurde

Davon ist mir nichts bekannt

Die Leipziger Volkszeitung schrieb zu Leipzigs Sicherheitsproblem

Ulbig und Jung beraten ĂĽber Sicherheit in Leipzig

In der Debatte um ausreichend Polizeipräsenz und mehr Sicherheit in Leipzig sind Sachsens Innenminister Markus Ulbig und Oberbürgermeister Burkhard Jung aneinandergeraten. Nun beraten die beiden Politiker in Dresden, wie es weitergehen soll.
Quelle: http://www.lvz.de/Leipzig/Lokales/Ulbig-und-Jung-beraten-ueber-Sicherheit-in-Leipzig

Anzumerken ist:
Leipzig war einst Sachsens Stasi-Hauptverwaltung und Bezirksverwaltung der SED. Aus meiner Sicht, meinen Erfahrungen konnte sich Leipzigs Verwaltung weitestgehend politisch aus dieser personellen Struktur entwickeln. Zu dem jetzigen Sicherheitsproblem der Stadt ist erkennbar, dass dies über zwei Jahrzehnte ein hausgemachtes Problem ist, von Filz, Korruption linker Strukturen (siehe Leipziger Völlerei )dem die Stadt nicht mehr Herr wird.
Aus dieser politischen ( Nach der Wende kam auch "richtiges Gesindel" rüber ) Entwicklung wirkt der heutige Leipziger SPD-OBM, der aus guten Gründen von ca. 85 % der Leipziger wahlberechtigten Bürger nicht gewählt wurde und nur durch die Linken im Amt gehalten wird. Damit schaffte dieser OBM mit dem Boden zu Demokratiedefizit und ist für Leipzigs Sicherheitsproblem und dem Erstarken der AfD verantwortlich. Heute ruft dieser OBM nach mehr Polizei. Andere ostdeutsche Städte haben sicher mit der Demokratisierung auch Probleme, doch für Leipzig ist es höchste Zeit, dass diese Stadt unter Zwangsverwaltung des sächsischen Innenministeriums zum Schutz ihrer Bürger gestellt werden sollte?
Selbst wohne ich in der Innenstadt und bewege mich meist zu meinem eigenen Schutz im Auto zu den zu erreichenden Einrichtungen, meide Menschenansammlungen, wechsele meine Gehstrecke wenn mehrere Personen, die neu hier Leben, auf mich zukommen. Bei anbrechender Dunkelheit gehe ich nicht mehr aus dem Haus. Mein täglicher Begleiter ist Pfefferspray
Aber lesen Sie zum LVZ-Artikel die Kommentare Leipziger Bürger, auch wenn diese Meinungen eingeschränkt werden.

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BeitragVerfasst am: 04.10.2017, 05:53    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
Messerstadt Leipzig

Ich habe heute Nacht im Internet zu Ausländerkriminalität Gegoogelt – Leipzig ist überall

Politikversagen – Merkel würde alles so noch einmal machen!

Zu Leipzigs links Entwicklung kommt nun noch das Ausländer Fiaskos
Nicht erst seit der brutalen Vergewaltigung einer Joggerin fühlen sich die Leipziger nicht mehr sicher in der Stadt. Die Angst, Opfer einer Straftat durch Ausländer zu werden, ist groß und berechtigt. Das muss nun sogar die Staatspropaganda zugeben. 7:06 min
Die Systemparteien haben Deutschland und Europa mit ihrer Asylpolitik an den Abgrund gefĂĽhrt. Und sie sind sogar noch...
› Mehr Videos ‹ http://www.politikversagen.net/leipzig-versinkt-in-auslaenderkriminalitaet

Leipzig ist heute in unserem Land ĂĽberall. Mitverantwortlich sind Merkels linke ErfĂĽllungsgehilfen https://www.youtube.com/watch?v=FQhWgnxQGy0&feature=youtu.be

Hat der Mainstream nun was begriffen - Ausländerkriminalität: Spiegel-Redakteur kommt in der Realität an

Spiegelredakteur Sven Böll wird gnadenlos von der Realität in Deutschlands eingeholt: Als Schöffe am Jugendgericht erlebt er, dass mehrheitlich junge Männer mit Migrationshintergrund, die die deutsche Justiz verhöhnen, milde bestraft werden. Deren Opfer indes erhalten kaum Hilfe. „Wir machen uns lächerlich“, so eine der späten Erkenntnisse aus dem Mainstream.
https://www.journalistenwatch.com/2017/07/23/auslaenderkriminalitaet-spiegel-redakteur-kommt-in-der-realitaet-an/

https://www.google.de/search?q=Messerstecher+Stadt+Leipzig+-&spell=1&sa=X&ved=0ahUKEwj5tqbLw9fWAhXOZ1AKHcA0Cd8QvwUIIygA&biw=1366&bih=652
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BeitragVerfasst am: 07.10.2017, 08:02    Titel: Die Angst der Etablierten vor der AfD Antworten mit Zitat

7. Oktober - Das Erbe der DDR Hinterlassenschaft -

„In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, für viel gefährlicher als derjenige, der den Schmutz macht.“ Kurt Tucholsky.

Der SED-Diktatur droht das Vergessen – Die Folgen des DDR-Unrecht für die Opfer werden totgeschwiegen, zur Verschleierung bedient man sich einer vor über siebzig Jahren Untergegangenen 12 jährige N S-Diktatur, als wäre diese erst gestern untergegangen.
Baut man sich nun noch die AfD als Beelzebub auf, weil diese auf jahrelanges Politikversagen hinweist.


Lieber Gott, bewahre unser deutsches Vaterland vor den GrĂĽnen und den Linken!

Der Tagesspiegel schreibt zur Stigmatisierung der AfD - Bundestag -

Der schwierige Umgang mit der AfD im Parlament

Im neuen Bundestag wird die AfD wichtige Posten einnehmen. Es gibt Widerstand. Vor allem in Bezug auf den Kulturausschuss.

Wie umgehen mit der AfD im Bundestag? Diese Frage wird in den kommenden Wochen in gleich mehrfacher Hinsicht an Bedeutung gewinnen. Schon an diesem Mittwoch muss der sogenannte Vor-Ă„ltestenrat des Bundestages ĂĽber ganz praktische Fragen sprechen: Wo wird die rechtspopulistische Partei im Parlament ihren Platz finden, wo wird der Platz der Fraktion im Reichstag sein?
Quelle: http://www.tagesspiegel.de/politik/bundestag-der-schwierige-umgang-mit-der-afd-im-parlament/20402384.html

Anzumerken ist,
mit den Stasi-Kommunisten, des SED-Spitzelregimes von Mördern, Menschenhändler, Diebe, Kinderschänder, Umwelttäter, dem Millionen Menschen in einem großen Konzentrationslager ihrer Menschenwürde beraubte wurden, in Haftanstalten Eingesperrt, körperlich misshandelt, gefoltert wurden, jahrelanger Zersetzung ausgesetzt waren, sonstige Verbrechern des SED-Regimes, scheinen diese linken Kräfte im Bundestag keine großen bedenken zur Besetzung von Bundestagsposten zu haben. Stammen doch nicht wenige Wähler, der „sogenannten freigewählten“ linken Abgeordneten aus dem SED-Stasimilieu.
Wenn rechtliche Bedenken zur Verfassungstreue gegenüber dem GG bestehen, dann sind es bei Parteien, ihren BT-Abgeordneten, wie unter anderem zu dem Artikel 17 des Einigungsvertrages BRD/DDR, dieser bis heute nicht Umsgesetzt wurde in dem die Opfern des DDR-Unrechts entschädigt werden sollten, weil die finanziellen Mittel dazu fehlen würden. Doch Deutschland mit fremden Kulturen zu fluten, dazu sind die uns vorenthaltenen finanziellen Mittel im Überfluss plötzlich da. Oder antideutsche Propaganda wie Hassaufrufe, um den Volkstod vorantreiben hinter Transparenten herlaufen, wie Deutschland Du mieses Stück Scheiße, oder verrecke. Aber von den Steuergeldern dieses Deutschland gut leben, im Verhältnis nicht wenigen Opfer des SED-Verbrechens. Dem deutschen Volk haben diese linken Pharisäer nichts Positives gebracht. Nun drängen sie erneut als eine kleine Minderheit mit einigen wenigen Prozenten vom Wähler zur Bundestagswahl, an die vollen Tröge. Nach ihrem mickrigen Wahlergebnis können ihre Spitzenvertreter vor Kraft kaum noch laufen und als Zünglein an der Waage, nun das deutsche Volk erpressen. Was wollen die Körnerfresser uns noch antun? Ich hoffe bei dieser Fortsetzung des Chaos in Berlin auch nach der Wahl, das man sich doch noch auf Neuwahlen besinnt, als Geisel der Grünen zu werden.

Persönlich kann ich nicht erkennen, dass sich die AfD für unsere gesetzlich versicherten Rechtsansprüche Verwenden wird. Auch hat uns die AfD nicht verfolgt, sie hat auch nichts versprochen, das sie gebrochen hätte. Noch soll sich eine Partei zu ihrer Wortwahl nicht verbiegen lassen, sie gehört eben noch nicht zum Politikrudel der Einfältigkeit. Wir können aber durch den Druck diese AfD auf Politiker hoffen, dass die CDU nach Merkel, sich auf ihre einstigen Werte und ihren Versprechen, Anwalt der DDR-Geschädigten zu sein besinnt, glaubhaft für die Opfer des DDR-Unrecht Politik macht um unsere Stimmen zu erhalten.

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BeitragVerfasst am: 08.10.2017, 09:05    Titel: Merkel muss weg! Antworten mit Zitat

Merkel ist von der Mehrheit des deutschen Volkes abgewählt!

Basler Zeitung schrieb

Sie säte Wind und erntete Sturm

Eigentlich ist Angela Merkel abgewählt worden. Alle spüren das. Nur Angela Merkel nicht.


8,6 Prozent. So viel hat ein amtierender deutscher Bundeskanzler noch nie in einer Wahl verloren, und noch nie hat ein deutscher Bundeskanzler, dessen Partei so abgestürzt ist, das politisch überlebt. Hätte Angela Merkel (CDU) Verstand, kennte sie die ungeschriebenen Gesetze der Demokratie, glaubte sie an die Bedeutung von Wahlen: Sie hätte längst ihren Rücktritt angeboten, so wie das üblich ist, wenn man das Wort Verantwortung ernst nimmt.
Denn niemand trägt mehr Verantwortung für die Pulverisierung der CDU, einer der einst mächtigsten und solidesten bürgerlichen Parteien Europas, als Angela Merkel, eine Frau, die ihr Leben in der DDR begann, weil ihr Vater die DDR offenbar mehr geschätzt hatte als die alte Bundesrepublik und einst in den 1950er-Jahren freiwillig von Hamburg in die DDR gezogen war. Zwar dürfte dieser evangelische Pastor kein Kommunist gewesen sein, aber besonders abgestossen fühlte er sich von ihnen auch wieder nicht.

Angela Merkel, das merkt man immer wieder, und ich sage das als ein Schweizer, der in der alten Bundesrepublik gelebt und studiert hat, Angela Merkel kennt diese alte BRD nur vom Hörensagen her, und vielleicht mag darin ein Grund liegen, dass sie die eigentliche Staatspartei dieser BRD, die Wirtschaftswunderpartei, die katholische Adenauer-Partei, so malträtiert und mit einer Mischung von Geringschätzung und Nonchalance zerstört hat.
Quelle: weiterlesen https://bazonline.ch/ausland/europa/sie-saete-wind-und-erntete-sturm/story/17301936

Besonders Opfer des DDR-Regimes konnten Kanzlerin Merkels Glaubwürdigkeit, durch ihre Geringschätzung, ja Verhöhnung erfahren, jene Menschen, die nicht wie sie dem SED-Staat ergeben waren, sondern sich dem DDR-Unrechtsstaat widersetzten. Deshalb war es naiv zu glauben, dass DDR-Gegner ihre gesetzlich versicherten Rechtsansprüche nach dem EV BRD/DDR dem Artikel 17, wegen der Folgen durch erfahrenes DDR-Unrecht in der Zeit dieser linken Kanzlerin bereinigt würden.
Merkels Erhalt in der CDU, sichert nur das Geflecht das sie persönlich und von Ja-Sagern um Merkel geschaffen wurde. Merkel hat alles für diese Bundesrepublik erreicht was sie in jungen Jahren gelernt hat. Eins ist noch für Merkel offen, die Zerstörung der Fraktionsgemeinschafft mit der CSU. Hoffnungsvoll ist, dass sich immer mehr in der CDU für einen Kurswechsel zu Wort melden.

Auch lesenswert https://bazonline.ch/ausland/europa/wir-werden-frau-merkel-jagen/story/16111307

P.T.
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Hasso
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BeitragVerfasst am: 09.10.2017, 19:17    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
Merkel ist von der Mehrheit des deutschen Volkes abgewählt!

Mit Merkel ein weiter so, die AfD kann sich die Hände reiben

Spätphase eines Machtsystems

VON CHRISTOPH SCHWENNICKE am 9. Oktober 2017
CDU und CSU haben sich auf eine gemeinsame Linie in der FlĂĽchtlingspolitik geeinigt: eine Obergrenze, die aber nicht so genannt wird. Offenbar kann das marode System Merkel nur noch mit rhetorischen Verrenkungen aufrechterhalten werden.
https://www.cicero.de/innenpolitik/kompromiss-von-merkel-und-seehofer-spaetphase-eines-machtsystems-
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Th.Krause
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BeitragVerfasst am: 10.10.2017, 20:43    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
Lieber Gott, bewahre unser deutsches Vaterland vor den GrĂĽnen und den Linken!

FlĂĽchtlinge: GrĂĽne wollen Deutschland im Blaulicht halten und pochen auf den Familiennachzug

Die Ă–ko-Partei und die Liberalen stellen sich nun gegen die mĂĽhsam errungene Einigung von der CDU und CSU in der FlĂĽchtlingspolitik. https://www.morgenpost.de/politik/article212197719/Fluechtlinge-Die-Gruenen-pochen-auf-den-Familiennachzug.html

Freibrief für Ausländer in Deutschland für Straftaten gegen Deutsche?

Vorgaben von oben? Bundespolizist: „Wir dürfen Flüchtlinge nicht mal festhalten“

Werden FlĂĽchtlinge bei einer Straftat anders behandelt als Deutsche? Ein ungeheurer Verdacht, dem ein Bundespolizist neue Nahrung gibt. Er behauptet, dass er zu einem speziellen Verhalten angehalten ist.
http://www.focus.de/politik/videos/bei-straftaten-in-deutschland-vorgaben-von-oben-bundespolizist-wir-duerfen-fluechtlinge-nicht-mal-festhalten_id_5203930.html
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P. Trawiel
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BeitragVerfasst am: 11.10.2017, 20:03    Titel: Was haben wir von Merkel? Antworten mit Zitat

Der Kanzlersturz- Strategie ist altbekannt in der CDU, er baut sich in den eigenen Reihen auf !

Kanzlerin wusste nichts davon:

Wirbel um geheime Anti-Merkel-Umfrage in der Union
Anti-Merkel-Umfrage: Ohne Merkel hätten CDU und CSU mehr Stimmen bekommen
http://www.focus.de/politik/videos/anti-merkel-umfrage-ohne-merkel-haetten-cdu-und-csu-mehr-stimmen-bekommen_id_7698747.html

Angemerkt,
zu Merkels Kanzlerschaft gehört auch, die Umsetzung zum Artikel 17 des Einigungsvertrages BRD/DDR:

- Merkel 2005 eine Lügnerin? –
„Wir halten an dem Ziel fest, für Menschen, die durch DDR-Willkür geschädigt worden sind, eine Opferpension einzurichten.“
(Regierungsprogramm 2005 - 2009 der CDU, Seite 22 http://www.hss.de/fileadmin/migration/downloads/BTW_2005-09-18_01.pdf )
Merkel -CDU - Versprochen gebrochen! Die SPD benutzte Merkel zu ihrem Wortbruch im Bundestag 2007 als Zuhälter!
Merkel hat in zwölf Jahren ihrer Kanzlerschaft ihr Wahlversprechen eine Opferpension gegenüber den Opfern, dem von ihr mitgetragenen DDR-Unrechtsregime, nicht umgesetzt!

Unter Merkels Kanzlerschaft gehört es in nicht wenigen Ländern des Ostens zur Realität, die Ausführung – Umsetzung der Gesetze, über den strafrechtlichen-, des verwaltungsrechtlichen und des beruflichen Rehabilitierungsgesetzes für Opfer politischer Verfolgung im Beitrittsgebiet, oft mit subtilen Terror menschenverachtend für den Anspruchsberechtigten anzuwenden, ja mehrheitlich die Ansprüche abzulehnen. Da es Bundesgesetze sind, liegt dazu statistisches Material zu dieser Umsetzung in den Ländern dem Bund vor.

Aber auch der bis heute nicht bereinigte Rentenbetrug an denen, die sich dem DDR- Regime widersetzten, gehört zu Merkels Kanzlerschaft!

Die Verweigerung von Rechtsansprüchen DDR-Geschädigter ist Teil der Verharmlosung und Relativierung von Verbrechen der SED-Diktatur.
Es muss sich heute jeder Kamerad fragen, was hatten wir von Merkels Kanzlerschaft, diese durch nicht wenige Stimmen der DDR-Opfern mit ermöglicht wurde?

P.T.
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Hasso
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BeitragVerfasst am: 12.10.2017, 10:03    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
Der Kanzlersturz - Strategie ist altbekannt in der CDU, er baut sich in den eigenen Reihen auf

Ja, zu Gewinnern gehören Opfer des DDR-Unrechtsregime unter Merkels-Kanzlerschaft nicht!

Heftige Kritik an Merkel aus der Jungen Union

MÜNCHEN. Der Landesvorsitzende der Jungen Union in Bayern, Hans Reichhart, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) „Realitätsverweigerung“ vorgeworfen. Anders als von Merkel behauptet, habe die Union bei der Bundestagswahl nicht ihre strategischen Ziele erreicht, sagte Reichhart dem Münchner Merkur.

Schuld an der „herben Klatsche“ sei primär die „große Unzufriedenheit mit Merkels Regierungspolitik der letzten Jahre“ gewesen, „dieses Durchmanövrieren, ohne Position zu beziehen, ohne Grenzen zu ziehen. Dazu komme das schlechte Management der Flüchtlingskrise. „Bis heute hat Merkel nie aufgezeigt, wie sie wirklich verhindern will, daß sich 2015 wiederholt. Und wie wir mit den Menschen umgehen sollen, die jetzt bei uns sind.“
Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/heftige-kritik-an-merkel-aus-der-jungen-union/
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P. Trawiel
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BeitragVerfasst am: 12.10.2017, 21:03    Titel: Was haben DDR-Diktaturgechädigte von Merkel? Antworten mit Zitat

Zitat:
Ja, zu Gewinnern gehören Opfer des DDR-Unrechtsregime unter Merkels Kanzlerschaft nicht!

Wer ist Angela Merkel wirklich?

Eine Generalabrechnung mit der Sponti-Kanzlerin

»Sie kennen mich« - mit diesem Spruch warb Angela Merkel vor vier Jahren für ihre Wiederwahl. Doch wer ist Merkel wirklich? Was sind ihre Verdienste, was waren ihre größten Fehler? In diesem Buch ziehen 22 Professoren und Publizisten eine Bilanz der Ära Merkel. Der Herausgeber, FAZ-Redakteur Philip Plickert, hat renommierte Autoren versammelt, die das politische Wirken und die Person Merkels ..

Mit dabei sind profilierte Köpfe wie die deutsch-türkische Soziologin Necla Kelek, die Publizistin Cora Stephan, der Kommunikationswissenschaftler Norbert Bolz, der Historiker Michael Wolffsohn, Thilo Sarrazin, der Wirtschaftspublizist Roland Tichy, die Feminismuskritikerin Birgit Kelle, Ökonomie-Professoren wie Justus Haucap sowie Politologen und Journalisten aus England, Amerika und Osteuropa.

Das Fazit: Die Kanzlerin ist ein Scheinriese, eine überschätzte Politikerin, die sich mehrere gravierende Fehler zuschulden hat kommen lassen. Angefangen beim Lavieren in der Eurokrise und der kopflosen Energiewende bis hin zu ihrem Agieren in der Flüchtlingskrise: Das Durchwursteln, Zaudern und Aussitzen der Kanzlerin wird Deutschland auch auf längere Sicht schwer belasten.

Buchempfehlung

Philip Plicker (Hrsg.)
Merkel - Eine kritische Bilanz
Gebundene Ausgabe: 256 Seiten
Verlag: Finanz Buch Verlag (12. Juni 2017)
Sprache: Deutsch
ISBN-10: 3959720653
ISBN-13: 978-3959720656
Größe und/oder Gewicht: 16,2 x 2,7 x 21,6 cm

https://www.amazon.de/Merkel-kritische-Bilanz-Philip-Plickert/dp/3959720653/ref=asap_bc?ie=UTF8

»Sie kennen mich« Ja, Opfer des DDR-Regimes wissen was wir unter Merkels Kanzlerschaft erfahren haben!

P.T.
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P. Trawiel
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BeitragVerfasst am: 13.10.2017, 18:46    Titel: Termin Landgericht Erfurt Antworten mit Zitat

Beitrag vom 30.09.2017 im Thread
Zitat:
Beherrschen mafiodische Strukturen im Osten die Bundesrepublik?
Der Fall der Stasiverfolgten Geschwister May aus Erfurt -

Im Auftrag

https://youtu.be/HjpoIBEqfEE

Aufgrund der Nachfragen wird auf diesem Wege nochmals mitgeteilt,
dass das Landgericht Erfurt ab Montag, 16.10.2017 um 9:30 Uhr verhandeln will, weiterer Verhandlungstag ist am Donnerstag, 19.10.2017 um 9:30 Uhr anberaumt.

Zu dem zwingend öffentlichen Strafverfolgungsinteresse der strafrelevant verfügenden Auftraggeber und Auftragnehmer, als staatsanwaltschaftlich ermittelte Täter - "Immobilienkriminalität", Wohn- und Unternehmenseigentum in Erfurt, Am Stadtpark 34 - wegen öffentlichen Interesse an der alsbaldigen Wiedergutmachung des SED-/DDR-Vermögensunrechts und grundsätzlichen Verbots der "politisch motivierten" Potenzierung des SED-/DDR-Nachfolge- und Justizunrechts durch Strafverfolgung der erb- und eigentumsrechtlich Vermögens-, Rehabilitierungs- und Wiedergutmachungsberechtigten, hat sich die Strafkammer bislang nicht äußern wollen.


P.T.
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BeitragVerfasst am: 14.10.2017, 04:57    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
Beherrschen mafiodische Strukturen im Osten die Bundesrepublik?
Der Fall der Stasiverfolgten Geschwister May aus Erfurt -

Nicht nur im Osten, in ganz Deutschland!

Die Mafia konnte unter allen Regierungen in Thüringen - CDU-SPD-Die Linke-Grüne prächtig gedeihen

Mafia in Erfurt und ThĂĽringen auf der Spur


Interview mit Axel Hemmerling und Ludwig Kendzia

Reporter ĂĽber Mafia in Erfurt: "Die kennen uns mittlerweile"

Monatelang waren sie der Mafia in Erfurt und Thüringen auf der Spur: Die MDR-Reporter Axel Hemmerling und Ludwig Kendzia erzählen von den beschwerlichen Recherchen und wie es ist, im Geburtsort der größten Mafiaorganisation der Welt zu stehen.

Stadtpläne, Fotos, Steckbriefe und Facebook-Ausdrucke bedecken die Wände. Rote Bindfäden sind zwischen Abbildungen von Restaurants, Autokennzeichen und posenden Männern in einem Club gezogen. Im Büro der MDR-Reporter Axel Hemmerling und Ludwig Kendzia bekommt der Besucher das Gefühl, in einem FBI-Büro zu stehen. Und so weit hergeholt ist dieser Eindruck nicht. Es geht um organisierte Kriminalität, um die italienische und armenische Mafia in Erfurt und Thüringen. Die beiden Journalisten sind den Mafiosi seit Monaten auf der Spur.
http://www.mdr.de/thueringen/interview-hemmerling-kendzia100_dosArtContext-dossier-provinz-der-bosse-die-mafia-in-mitteldeutschland100_zc-a5dd8a43.html
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