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Opposition kritisiert Vielflieger

 
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ReiBin
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Anmeldedatum: 02.02.2007
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BeitragVerfasst am: 02.09.2007, 09:18    Titel: Opposition kritisiert Vielflieger Antworten mit Zitat

Opposition kritisiert Vielflieger Gabriel und von der Leyen

Ausgerechnet der Umweltminister: Sigmar Gabriel ist in der ersten Jahreshälfte besonders oft alleine oder nur zu zweit in Maschinen der Bundeswehr-Flugbereitschaft geflogen - und muss dafür Schelte aus der Opposition einstecken. Kritik gibt es auch an Flügen der Familienministerin.

Hamburg - Streit-Thema Flugbereitschaft: Wieder einmal wird über den Einsatz der Bundeswehrmaschinen für bestimmte Kabinettsmitglieder gestritten. Dieses Mal eröffnet die "Bild am Sonntag" die Debatte - und knöpft sich SPD-Mann Gabriel und Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor. Nach Informationen des Blattes reisten die beiden Bundesminister im ersten Halbjahr dieses Jahres besonders häufig alleine oder nur in Begleitung einer Person mit den Maschinen des Verteidigungsministeriums

Zudem seien Gabriel und von der Leyen auffällig oft am Anfang oder am Ende der Woche von ihrem Heimatflughafen Hannover aus geflogen - statt vom Dienstort Berlin.

"Es ist nur schwer begründbar, dass Bundesminister alleine fliegen und ihre Mitarbeiter auf getrenntem Wege anreisen", sagte der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Jürgen Koppelin, dem Blatt. Er warf vor allem dem Umweltminister vor, seine "Vorbildfunktion" zu verletzen. "Wenn Gabriel und seine Kollegin von der Leyen so weitermachen, dann muss die Flugbereitschaft bald noch eine Nebenstelle in Hannover eröffnen", ätzte Koppelin.

Ähnlich äußerte sich der Grünen-Haushaltsexperte Alexander Bonde. "Es mag Ausnahmen geben, in denen Einzelflüge gerechtfertigt sind. Aber die Häufung wirft Fragen auf", rügte er.

Flugstunde ab 4500 Euro - Minister weisen Kritik zurück

Der "Bild am Sonntag" liegt nach eigenen Angaben eine Liste aus dem Verteidigungsministerium vor, die 425 Einsätze der Flugbereitschaft im ersten Halbjahr 2007 dokumentiert. Meist flogen Spitzenpolitiker demnach mit Delegationen von bis zu 84 Personen. In 34 Fällen aber saßen in der Maschine neben der Crew nur der Politiker und maximal ein Mitarbeiter. Gabriel nutzte demnach sieben Mal alleine oder zu zweit Maschinen der Flugbereitschaft. Bundesfamilienministerin von der Leyen reiste sechsmal allein oder in Begleitung einer Person. Die Flugstunde mit der Flugbereitschaft koste im günstigsten Fall 4500 Euro.

Das Umweltministerium wies die Kritik zurück. "Ohne Nutzung der Flugbereitschaft hätten die Termine nicht wahrgenommen werden können", hieß es in einer Stellungnahme. Die Nutzung der Flugbereitschaft habe in jedem Fall den Richtlinien entsprochen, wird darin versichert: "Dass der Minister mit der Flugbereitschaft gelegentlich alleine oder nur mit einer Begleitperson fliegt, ergibt sich in der Regel aus dem Umstand, dass internationale Konferenzen häufig mit Vorverhandlungen auf Beamtenebene beginnen und mit einem Ministersegment enden."

Ein Sprecher von der Leyens erklärte, auf die Flugbereitschaft werde "grundsätzlich nur in Ausnahmefällen zurückgegriffen, wenn die Dringlichkeit des Dienstgeschäftes es erfordert und die Ministerin nicht rechtzeitig auf anderer Art und Weise eintreffen würde."

Ein Insider aus dem Verteidigungsministerium zeigte sich dagegen verwundert über das Verhalten der beiden Minister: "Einzelflüge sind mit Sicherheit nicht die gängige Praxis - dass ein Bundesminister alleine in der Challenger fliegt, kann ich mir nur schwer vorstellen", sagte er laut "Bild am Sonntag".

Die Flugbereitschaft soll dafür sorgen, dass Politiker bei wichtigen Anlässen schnell und sicher an ihr Ziel kommen. In der Vergangenheit gerieten jedoch Politiker aller Couleur - darunter Rita Süssmuth (CDU) und Rudolf Scharping (SPD) - immer wieder wegen der vermeintlichen oder tatsächlichen Nutzung der Bundeswehr-Maschinen zu privaten Zwecken in Turbulenzen.

itz/AFP
SPIEGEL, 02.09.2007
_________________
In der ehemaligen DDR 1961 bis 1964 Haft wegen so genannter fortgesetzter staatsgef�hrdender Propaganda und Hetze
(� 19 Abs. 1 Ziff. 2 StEG)
Wehrdienstverweigerer und von Anfang an Mitorganisator und Teilnehmer der Montagsdemos in Leipzig, mit denen die Macht des SED-Regimes gebrochen und der Weg zur Wiedervereinigung Deutschlands freigek�mpft wurde.
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